DE906602C

DE906602C - Beschickvorrichtung fuer Gaserzeuger

Info

Publication number: DE906602C
Application number: DES13386D
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Walter Piller
Original assignee: Siemens Corp
Current assignee: Siemens Corp
Priority date: 1943-04-08
Filing date: 1943-04-08
Publication date: 1954-03-15

Description

Beschickvorrichtung für Gaserzeuger Gaserzeuger sind im allgemeinen mit einer durch einen Deckel verschließbaren Öffnung versehen, durch die der Brennstoff eingeworfen wird. Das Abnehmen und Wiederaufsetzen des Deckels sowie das Einschaufeln des Brennstoffes ist jedoch umständlich und erfordert verhältnismäßig viel Zeit. Es ist bereits bekannt, solche Gaserzeuger derart mit Brennstoff zu beschicken, daß außerhalb des Gaserzeugers ein mit Brennstoff zu füllender, mit einem unteren Verschlußkegel und gegebenenfalls einem unter dem Kegel angeordneten zweiten Verschluß versehener Behälter vorgesehen ist, der sich beim Offnen des oder der Verschlüsse in den Ofenraum entleert. Insbesondere bei im geschlossenen Raum aufgestellten Gaserzeugern sind derartige Beschickvorrichtungen vorteilhaft, da durch sie das Ausströmen größerer Gasmengen, die die Bedienungspersonen gefährden, vermieden wird.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Beschickvorrichtung für Gaserzeuger, die in das Gaserzeugerinnere hineinragt und' einen den Gaserzeuger gasdicht abschließenden Deckel öffnet oder schließt, und stellt sich die Aufgabe, eine einfache und rasche Bedienung zu ermöglichen und einen guten, gasdichten Verschluß des beschickten Gaserzeugers zu gewährleisten. Die erfindungsgemäße Beschickvorrichtung ist gekennzeichnet durch eine nur in einer Richtung drehbare Förderschnecke mit einer Hohlwelle, in der eine Schraubenspindel angeordnet ist, die eine in der Hohlwelle geführte, den Abschlußdeckel tragende Hülse hiiiausbewe:gt und in deren Endlage unter Mitnahme der Förderschnecke in Drehung versetzt.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an einem in einem abgeschlossenen Raum untergebrachten Gaserzeuger.
i ist der teilweise im Längsschnitt dargestellte Gaserzeuger. 2 die in einem Gehäuse 3 eingeschlossene erfindungsgemäße Beschickvorrichtung. Das Gehäuse ragt in Iden Gaserzeuger hinein und trägt eine mit einer Hohlwelle :4.' versehene Förderschnecke 4.. In der Hohlwelle .4.' ist eine Schraubenspindel 5 angeordnet, die in eine in der Hohlwelle nur längs verschieblich gelagerte Hülse 6 eingreift. Diese trägt an ihrem Ende den A.:bschlußdeckel7 und wird durch die Schraubenspindel 5 je nach deren Drehrichtung nach rechts oder links längs verschoben. Bei Erreichen der in der Zeichnung dargestellten Endlage ihrer Längsbewegung gegen ,das Generatorinnere zu wird die Hülse 6 unter Mitnahme der Förderschnecke d. in Drehung versetzt.
In der Ruhestellung der Beschickeinrichtung ist die Hülse 6 ganz in die Hohlwelle . der Förderschnecke .4 hereingezogen, und .der Deckel 7 schließt dein Gaserzeuger gasdicht ab (gestrichelt gezeichnete Stellung). Zur Beschickung wird zuerst Brennstoff in das Gehäuse 3 eingebracht und dann über das Kettenrad 8 die Spindel 5 in Umdrehung versetzt, wodurch bei stillstehender Förderschnecke 4 die Hülse 6 aus der Hohlwelle 4' unter Mitnahme des Abschluß-deckels 7 hinausbewegt wird. Durch Auflaufen auf einen Bund der Spindel 5 wird die Längsbewegung der Hülse 6 unterbrochen und diese mit der Spindel gedreht, wobei sie über geeignete Führungsteile, Anschläge od. dgl. die Förderschnecke ebenfalls in Umdrehung versetzt, so daß die Brennstofförderung beginnt.
Bei genügender Beschickung des Gaserzeugers wird die Spindel 5 in entgegengesetzter Richtung gedreht, wodurch bei stillstehender Förderschnecke 4 die Hülse 6 in die Hohlwelle 4' hereingezogen und so der @bschluß.decke117 geschlossen wird. Ein etwaiges Mitdrehen der Förderschnecke in dieser Richtung mit der Spindel ist durch ein Sperrad verhindert. Durch Anwendung einer selbsthemmenden Spindel wird der erforderliche Anpreßdruck des geschlossenen Deckels dauernd gehalten.
Das gasdichte Gehäuse 3 der Besch.ickeinrichtung erstreckt sich vom Innern des Gaserzeugers bis über den Boden 9 eines oberhalb desselben liegenden abgeschlossenen Vorratsraums.
Durch die Erfirgfung wird .die erforderliche Zeit zur Beschickung des Gaserzeugers gegenüber der bisher üblichen Ausführung sehr wesentlich herabgesetzt und der Gasaustritt auf ein Mindestmaß begrenzt. Die Anordnung der Einführungsöffnung der Beschickeinrichtung in einem gesonderten Vorratsraum ermöglicht es, jede Gas- und Staubgefährdung der im Aufstellungsraum des Gaserzeugers Arbeitenden auszuschließen.
Die Beschickeinrichtung kann entweder von Hand aus oder motorisch angetrieben werden. Besonders vorteilhaft ist es, die Aschenförderung in Abhängigkeit vom Antrieb der Beschickeinrichtung durchzuführen. Eine solche Ausführung ist in der Zeichnung dargestellt. Die Welle io der die Asche abführenden Förderschnecke i i ist durch die Kettenräder 12, 14 und die Kette 13 mit der Antriebsvorrichtung 15 verbunden, die gleichzeitig über die Kettenräder 8 und 16 sowie die Kette 17 die Beschickeinrichtung betätigt, wobei das Rad 12 die Förderschnecke i i nur in einer Drehrichtung mitnimmt.
Die Anwendung der Beschickvorrichtung nach der Erfindung ist nicht auf in geschlossenen Räumen aufgestellte Gaserzeuger beschränkt; sie ist auch bei im Freien befindlichen Gaserzeugern, z. B. solchen auf Fahrzeugen, anwendbar, bei denen sie gegenüber -den bisherigen Ausführungen den Vorteil der rascheren und einfacheren Beschickung bietet.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Beschickvorrichtung für Gaserzeuger, die in das Gaserzeugerinnere hineinragt und einen den Gaserzeuger gasdicht abschließenden Deckel öffnet oder schließt, gekennzeichnet durch eine nur in einer Richtung drehbare Förderschnecke (4) mit einer Hohlwelle (q.'), in der eine Schraubenspindel (5) angeordnet ist, die eine in der Hohlwelle geführte, den Abschlußdeckel (7') tragende Hülse (6) zuerst in ihrer Längsrichtung aus der Hohlwelle herausbewegt und in deren Endlage unter Mitnahme der Förderschnecke (4) in Drehung versetzt. z. Beschickvorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen Fülltrichter, der das gasdichte Gehäuse (3) der Beschickvorrichtung mit einem oberhalb desselben liegenden Vorratsraum verbindet. 3. Beschickeinrichtung nach Anspruch: i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Antrieb (i5) mit der Welle (io) einer zur Aschenabfuhr dienenden Förderschnecke (i i) verbunden ist. so daß Beschickung und Aschenabfuhr gleichzeitig erfolgen. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. i22 925, 297 022, 36o:242, 589 090.