DE9013161U1 - Vorrichtung zum Halten eines in einen Möbelkorpus eingeschobenen Schubkastens - Google Patents
Vorrichtung zum Halten eines in einen Möbelkorpus eingeschobenen SchubkastensInfo
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Description
20/19 - 1 -
Firma
Paul Hettich GmbH -r Co.
Vahrenkampstraße 12-16
49&idiagr;&idigr;3 Kiichlengern
Vahrenkampstraße 12-16
49&idiagr;&idigr;3 Kiichlengern
V.rricht-ung zum HaIt^u ei. 3 in einen Möboikorpus e.1'.
geschobenen Schubkastens
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum
Halten eines in einen Möbelkorpus eingeschobenen Schub-Kastens gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Derartige Vorrichtungen dienen dazu, eine einzuschiebende
Schublade einerseits im letzten Einschubbereich abzufedern, und andererseits so in einer Endlage zu halten,
daß sie nur unter Überwindung einer, wenn auch geringen Federkraft ausgezogen werden kann.
Dazu ist es bisher bekannt, das Gabelteil seitlich am Schubkasten anzubringen, während der in das Gabelteil
eingreifende Stift an der Seitenwnndung des Möbelkorpus
festgelegt ist.
Dabei ist es notwendig, daß der Abstand zwischen der entsprechenden
Schubkastenseite un<l dor Sei tenwandung des
Möbelkorpus relativ genau eingehalten wird, da es ansonsten zu Fehlfur.ktionen kommt, d. h., daß der Stift zu
kurz oder zu lang ist, so daß er entweder gar nicht in
das Gsbelteil einDreiten kann oder zuweit eingreift mit
Hettich - 2 -
der Folge, daß eine Funktion nicht möglich ist.
In diesem Zusammenhang ist als nachteilig Euch eine
gegebene Abhängigkeit von bestimmten Fiihrungsc' ienen anzusehen, deren miteinander korrespondierende Teile einerseits am Schubkasten und andererseits am Möbelkorpus festgelegt sind und die .iur unter Berücksichtigung der Stiftlänge ausgewählt werden können, oder
an deren maßliche Vorgaben die Stiftlänge anzupassen ist.
gegebene Abhängigkeit von bestimmten Fiihrungsc' ienen anzusehen, deren miteinander korrespondierende Teile einerseits am Schubkasten und andererseits am Möbelkorpus festgelegt sind und die .iur unter Berücksichtigung der Stiftlänge ausgewählt werden können, oder
an deren maßliche Vorgaben die Stiftlänge anzupassen ist.
In jedem Fall ist eine Konfektionierung der Vorrichtung,
die für alle verwendbaren Führungsschienen uneingeschränkt verwandt werden könnte, nicht möglich.
In der Praxis kann der Fall eintreten, daß das Gabelteil
vor dem Einschieben des Schubkastens in eine Halte· position, also vor dem Eingreifen des Stiftes in die
Gabelöffnung, unbeabsichtigt in die Halte position verschwenkt
wird, so daß beim Zuschieben dey Schubkastens der Stift nicht in die Gabelöffnung dos Schubkastens
eingreifen kann.
Hettich - 3 -
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
eine Vorrichtung der &rgr; lttungsgemäßpn Art so zu gestalten,
daß mit konstruktiv einfach-it.cn Mitteln die Verwendungsfähigkeit
der Vorrichtung verbessert., eine zuverlässige
Rückholung des Ga be I teiles gewährleistet und die
Standzeit der Vorrichtung insgesamt erhöht wird.
Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des
Anspruchs 1 genannten Merkmale gelöst.
Die Erfindung erlaubt zum einen, daß die Voriichtung unterseitig
angeordnet wird, wobei der Stift am Schubkasten befest gt sein kann, wahrend das Gabelteil mit der angeschlossenen
Rückholeinrichtung beispielsweise an einer mit dem Möbelkorpus fest verbundenen Tragschiene befestigt
sein kann.
Damit besteht weder eine Abhängigkeit in bezug auf enge, einzuhaltende Toleranzen noch in bezug auf bestimmte
Führ-ngsschienenarten, so daß der Einsatz der Vorrichtung
keinerlei Einfluß nimmt auf die Anbringung und Verwendu&eegr;°
der Fühn!n°sschisn.sn .
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Rasteinrichtung und das Gabelteil als
einstückiges Kunststoffteil ausgebildet sind und dabei
im Innern eines Gehäuses einliegen, das mit einem einseitig offenen Schlitz versehen ist, in dem der gemeinsame
Schwenkbolzen des Gabelteiles und der Rückholeinrichtung einliegt.
Hettich - 4 -
Diese konstruktive Ausgestaltung ermöglicht eine be- V
sonders einfache Herstellung der gesamten Vorrichtung, ,|
da insbesondere deren Montage, also das Einbringen des |
Gabelteiles und dor Rückholeinrichtung in den Schlitz 1
einen sehr geringen Aufwand erfordert. ^
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind
in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Ausfüli rungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend
anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 die montierte Vorrichtung in e > &eegr; e r Vorderansicht,
Fig. 2-
4 eine Draufsicht auf die Vorrichtung in verschiedenen Arbeitsstellungen entsprechend der
Schnittlinie II-II in Figur I1
Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Einzelheit
der Vorrichtung in einer Draufsicht, Fig. 6 eine weitere Einzelheit der Erfindung in einer
Draufsicht,
Fig. 7 eine Einzelheit der in den Figuren 2-4 dargestellten Vorrichtung in einer Draufsicht,
Fig. 7 eine Einzelheit der in den Figuren 2-4 dargestellten Vorrichtung in einer Draufsicht,
Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung
in einer Draufsicht dargestellt.
Eine in den Figuren 2 bis 4 und anhand eines weiteren Ausführungsbeispieles in der Figur 8 dargestellte Vorrichtung
zum Halten eines in einen Möbelkorpus eingeschobenen Schubkastens ist entsprechend der Figur I
montiert.
He;.tich - 5 -
In an sich bekannter Weise ir;i der Schubkasten 1 auf nine
Führungsschiene IA längs verschieb bar in einem Möbelknrput;
2 gelager t .
An der Unterseite des Hodens des Schubkastens 1 ist ein
Sti f L 3 befestigt, der &iacgr;&pgr; Gebrauches teilung mit einem
Go beiteil 4 korrespondiert, das schwenkbar in einem Gehäuse
6 angeordnet ist. Dieses Gehäuse 6 wiederum ist
nntersei tig an der Führungsschiene 14 festgelegt. Wihrend
der Stift 3 mit dem Schubkasten 1 h L &eegr; und her verfahrbar
10 ist, ist das Gehäuse 6 ortsfest.
In einer taschenförmigen Ausnehmung des Gehäuses 6 ist
oberseitig, dem Schubkasten 1 zugewandt, ein Schiit? &Pgr;
Jj vorgesehen, der schräg entgegengesetzt der Einschubrich-
tung des Schubkastens 1 verläuft, und der als Drehlager
für rinen Schwenkbolzen 8 dient, mit dem das Gabelteil
4 arretiert ist. Ein in Einschubrichtung des Schubkastens
; 1 wirkende Zugfeder 7 ist einerseits am Gehäuse 6 festge-
legt und andererseits an einem Zapfen 18 des Gabelteiles 4 eingehängt.
Dabei ist der Zapfen 18 bei der in der Figur 2 dargestellten N i.chtgebrauchsstellung des Gabelteiles 4 auf der der
Federwicklung abgewandten Seite des Schwenkbolzens 8 angeordnet. Beim Einschieben des Schubkastens 1 trifft der
S. Lft 3 zunächst bei der in der Figur 2 gezeigten Ausgangsstellung
im Eingangsbereich der Gabelöffnung 9 auf das Gabelteil 4, wobei er sich am Gabelschenkel abstützt.
Beim weiteren Einschieben des Schubkastens 1 drückt der Stift 3 gegen den entsprechenden Gabelschenkel , so daß
das Gabelteil 4 um den Schwenkbclzen 8 verschwenkt, wobei
Hettich - 6 -
der Stift 3 wähnend des Veryhwenkvorganges in die Gibe] öffnung
0 eintaucht.
Durch die Feii <■ &igr; w : kung der Feder 7 wird das Einziehen des
Schubkastens 1 unterstütz, t, wobei in eiier Endstel lung,
wie si ·&igr; in der Figur 3 gezeigt ist, der Stift 3 auf der
dem Gabelsch'Mike. gegenüberliegenden Sei'.e des Ga \>
el teilen 4 anlief' .
Das Gabel te Ll 4 bleibt dabei unter Zugspannung der Zugfeder
7 , da der Schubkasten 1 bereits nn einem Endanschlag
anliegt, während das GabeIt-eil 4 eine maximal mögliche
Schwenkbewegung nicht vollführt hat. Hiermit ist
sichergestellt, daß auch bei Toleranzen der Schubkasten
in jedem Fall in der Schließstellung liegt.
Neben dem Gabelteil 4 ist eine Rückholeinrichtung 5 angeordnet,
die einen Führungskanal 10 aufweist, der eine der offenen Seite der Gabelöffnung 9 benachbarte unverschließbare
Öffnung 11 und eine dieser gegenüberliegende dur^h einen federnden Sperriegel 12 verschließbare Einführöffnung
aufweist. Dabei ist der Sperriegel 12 nur in Richtung des Führungskanales 10 hin zu öffnen, während eine entgegengesetzte
Öffnung nicht möglich ist, da der Sperriegel dann an den Seitenbereich der Einfühlungsöffnung anschlägt.
Der Sperriegel 12 ist, wie die Figur 7 deutlich erkennen läßt, an seinem freien Ende auf seiner der Einführöffnung
zugewandte Seite, mit einer Rastvertiefung 25 versehen,
in die in Schließstellung eine Rastnase 26 der Rückholeinrichtung 5 formschlüssig eingreift.
Dabei sind die Rastvertiefung 25 und die Rastnase 26 so
gestaltet, daß sie seitliche Kräfte aufnehmen können, wie
Hettich - 7 -
sie durchaus beim Herausziehen des Schubkastens auftreter In jedem Fall ist ein sicherer Verschluß des Sperriegels
12 gewährleistet.
Die Funktionsweise der Rückholeinrichtung 5 ist besonders
deutlich aus der Figur ·"> erkennbar.
Durch ein unbeabsichtigtes Verschwenken des Gabelteiles l
bzw. der Rückholeinrichtung 5 vor dem Einführen des
Stiftes 3 in die Gabelöffnung 9, ist die Funktionsfähigkeit des Gabelteiles & aufgehoben.
Stiftes 3 in die Gabelöffnung 9, ist die Funktionsfähigkeit des Gabelteiles & aufgehoben.
Um diese wieder herzustellen, wird der Schubkasten 1
eingeschoben, wobei der Stift 3 unter Eindrücken des
Sperriegels 12 in den Führungskanal 10 eingeführt wird.
Diese Situation ist in der Figur 4 strichpunktiert dargestellt. Nach dem Weiterschieben des Schubkastens verschließt der federnde Sperriegel 12 die Einführöffnung
eingeschoben, wobei der Stift 3 unter Eindrücken des
Sperriegels 12 in den Führungskanal 10 eingeführt wird.
Diese Situation ist in der Figur 4 strichpunktiert dargestellt. Nach dem Weiterschieben des Schubkastens verschließt der federnde Sperriegel 12 die Einführöffnung
des Führungskanales 10. Beim nachfolgenden Herausziehen
des Schubkastens 1 legt sich der Stift 3 an der Innenseite des Sperriegels 12 an. Da dieser nun fest angeschlagen
ist, wird das Gabelteil entsprechend der Pfeilrichtung zurückverschwenkt, bis es eine Endstellung entsprechend
der Figur 2 erreicIit hat.
Zur Arretierung des Gabelteiles und zur besseren Möglichkeit a'iT Rückholung, ist auf einer Grundplatte 15 des
Gehäuses 6 ein Anschlag 19 vorgesehen, an dem der Gabelschenkel des Gabelteiles 4 anschlägt.
Gehäuses 6 ein Anschlag 19 vorgesehen, an dem der Gabelschenkel des Gabelteiles 4 anschlägt.
Beim weiteren Herausziehen des Schubkastens 1 wird der
Stift 3 durch die offene Seite des Führungskanales 10
herausgezogen, so daß nunmehr das Gn bei tril 4 wieder in seiner Ausgangsstellung liegt.
Stift 3 durch die offene Seite des Führungskanales 10
herausgezogen, so daß nunmehr das Gn bei tril 4 wieder in seiner Ausgangsstellung liegt.
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Hettich - 8 -
Wahrend bei den in den Figuren 2 bis 4, 7 und 8, dargestellter.
Ausiuhrungsberspielen der Sperriegel 12 einseitig
mittels eines Filmscharnieres angelenkt ist, sieht eine weitere Ausführungsvariante entsprechend der Figur
2we Ri^gelteile '17) vor. die flügelartig verschwenken
und auf ihren einander zugewandten Seiten abgeschrägt sind, so daß sie gleichfalls nur in Richtung des Führungska:
:'?s 10 bzw. in Richtung der Öffnung 11 hin die
Öffnung freigeben. Auch diese Riegelteile 17 sind mittels Filmscharnieren angelenkt.
In besonders vorteilhafter Weise kann der Stift 3 Bestandteil
eines Rastelementes 16 sein, das vielfach zur Entriegelung und einfachen Herausnahme bzw. Lösen des
Schubkastens von den Führungsschienen 1 vorgesehen ist. Diese Möglichkeit erlaubtes, den Stift ohne zusätzliche
Montage, gleich bei der Montage des Rastelementes 16 mit anzubringen .
Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der
Figur 8 dargestellt. Das Gabelteil 4 sowie die angeschlossene Rückhol einrichtung sind mit einem Kulissenstei^i 21
verbunden, der in einer Kulissonführung 22 eines Gehäuses
20 geführt ist. Während die Zugfeder 7 einerseits an dem an dem Kulissenstein 21 angeordneten Zapfen 18 eingehängt
ist, ist sie andererseits fest mit dem Gehäuse verbunden.
Die Ausgangsposition des Gabelteiles 4 ist strichpunktiert
dargestellt. Dabei liegt der Kulissenstein 21 schräg in einer Ausnehmung 23, in die die Kulissenführung 22 mündet.
Der Kulissenstein liegt mit einer ,'Jeite an einer Stopkantc
24 an und mit der anderen Seite im Verlängerungsbereich
der Kulisse 22.
Iff· t ·
Hettich - 9 -
Beim Einschieben des in diesem Ausführungsh .' spiel nicht
gezeigter! Schubkastens drückt der Seift 3 gegen den
Gabelschenkel, wobei sich der Kulissseniitöifi ioweit in
der Ausnehmung 23 dreht, daß er in die Kul-ssenfutirung
22 einfädelt. Während der Stift j in die Gabelöffnun? "
eingetaucht ist", vsrden der Kulissenstein 21, das Gabelteli
4 und die Rüttle'" richtung 5 zusammen mit ^t
Schubkasten j.n eine En; llung gezogen.
Im Fall ein«r die Funktionsi ~\ '-■... ^kei: aufhebenden Fehlstellung
des Gabelteiles 4, erfolgt dessen Rückholung entsprechend der Funktionsbeschreibung zu Figur 4.
Das jeweilige Gehäuse 6, 20 kann mit nicht dargestellten Rastmitteln versehen sein, mit denen ein einfaches Anbringen
an die Führungsschiene 14 möglich ist. Diese is: selbstverständlich
mit mit den Rastmitteln korrespondierenden Rastteilen versehen.
Claims (1)
- ·■··· · IM · lilt• · · · ■ ■t · ·· ■· 11 »Hettich -&Igr;c hu t zanpriiche1. Vorrichtung zum Halten eines \n einen Möbelkorpus eingeschobenen Schubkastens j mit einem federbeiasteten, schwenkbaren Gabelteil, einem in Haltestellung des Schubkastens in das Gabelteil eingreifenden Stiftes sowie einer mit dem Gabelteil verbundenen Rückholeinrichtung, mit der das Gabelteil aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung rückholbar ist, wobei der Stift beim Einschieben des Schubkastens in die Rückholeinrichtung eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholeinrichtung einen zweiseitig offenen, etwa parallel zur Gabelöffnung (9) verlaufenden Führungskanal (10) aufweist, dessen eine Öffnung (11) der Gabelöffnunp (9) benachbart angeordnet und dessen andere, gegenüberliegende Einführöffnung mit wenigstens einem zum Führungskanal (10) hin sich öffnenden, federnden Sperriegel (12) verschließbar ist .2. Voi'richtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gabelteil (4) und die Rückholeinrichtung (5) als einstückiges Kunststoffseil ausgebildet sind.3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (12) einseitig angeschlagen ist.. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (12) aus zwei. Riegelteilen (17) besteht, die einseitig zu öffnen sind.Hettich - 2 -Vorrichtung nach Anspruch ', dadurch gekennzeichnet, daß das Gabelt eil (4) und die Rückholeinrichtung (r>) in einem eine Grundplatte (15) aufweisenden Gehäuse
(6) e in 1 legen , (lessen ilei Gc uiiii piu L Le (i5) gegenüberliegende Oberseite mit ei nee Schlitz (13) vorsehen ist, in dem ein ic i t dem Ga bei teil (4) verbundener Schwenk bolzen (8) gelagert ist, wobei der
Schlitz (13) schräg entge f. engesetzt der Einschubrichtung des Schubkastens (1) verläuft.Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, Haß das Gehäuse (6) bzw. das Gabel teil (4 j und die Rückholeinrichtung (5) an einer mit dem
Möbelkorpus (2) verbundenen Führungsschiene (14)
und der Stift (3) an der Unterseite dos Schubkastens (Ij festgelegt sind, wobei das GabelLeil (4) und died::_i. &igr; i_; ^ _ u »- /CNnULMlUlCltll itllLUIlg \ ~* JkasLens (1) ragt.7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (3) Bestandteil eines an sich bekannte Rastelementes (16) ist, das am Schubkasten (1) befestigt ist.8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an das Gabelteil (4) und die Rückholeinrichtung (5) ein Kulissenstein (21) angeformt ist, der
in einer in einem Gehäuse (20) vorgesehenen Kulissen führung (22) längsverschiebbar gelagert ist.9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (22) in eine Ausnehmung (23) mündet, in der der Kulissenstein (21) in einer An—■·· * · «t t · t· I· · ···· tilt·■«·· ·· ft : &igr;:Hettich - 3 -fangsstellung des Gabelteiles (4) arretiert einliegt.10. Vui'.ichtung nach Anspruch 9, dadurch ge kenn/.eic ti net;, d £i 13 de Kuli ssen stein (21) mit einem Zapfen (18) versehen ist, an den eine Zugfeder (7) angehängt ist, die andererseits am Gehäuse (20) befestigt ist.11. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß lcr Sperriegel (12) bzw. die Riegelteile (17) mittels Filmscharnieren angelenkt sind.12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (12) mit einer Raatvertiefung (25) versehen ist, in die in Schließstellung eine Rastnase ( &Iacgr; & \ &Lgr;**--- &Rgr;»&idigr;*-&Igr;^&Kgr;,-&Lgr;&idiagr;&Lgr;-;&eegr;»--&idigr;<-&Kgr;&igr;-&igr;&igr;&eegr;&ogr; &iacgr;'^&Lgr; f nrmcrlii iicci &ogr; oi norol ff
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