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DE900762C - Pipe joint - Google Patents

Pipe joint

Info

Publication number
DE900762C
DE900762C DES30454A DES0030454A DE900762C DE 900762 C DE900762 C DE 900762C DE S30454 A DES30454 A DE S30454A DE S0030454 A DES0030454 A DE S0030454A DE 900762 C DE900762 C DE 900762C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pipe joint
joint according
pipe
joints
cylindrical
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DES30454A
Other languages
German (de)
Inventor
Dipl-Ing Alois Siebeck
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DES30454A priority Critical patent/DE900762C/en
Application granted granted Critical
Publication of DE900762C publication Critical patent/DE900762C/en
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/50Couplings of the quick-acting type adjustable; allowing movement of the parts joined
    • F16L37/52Universal joints, i.e. with a mechanical connection allowing angular movement or adjustment of the axes of the parts in any direction
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L27/00Adjustable joints; Joints allowing movement
    • F16L27/02Universal joints, i.e. with mechanical connection allowing angular movement or adjustment of the axes of the parts in any direction

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Joints Allowing Movement (AREA)

Description

Rohrgelenk Es wurden bereits zahlreiche Vorschläge gemacht, Rohre gelenkig miteinander zu verbinden. Bei diesen Rohrgelenken sind die Enden der Rohre gewöhnlich mit kugel- oder walzenförmigen Endstücken ver- sehen, die konzentrisch zueinanderliegen. Diese Kugelgelenke lassen aber gewöhnlich nur eine Knickung um etwa i5° zu. Um größere Ablenkungs- winkel zu erreichen, mu-ßten daher bisher mehrere solcher Gelenke hintereinandergeschaltet werden, was die Anordnung von Gelenken wesentlich ver- teuert bat. Winkel von go° und mehr waren auf diese Weise wirtschaftlich überhaupt nicht erreich- bar, da bei einem Knickwinkel von i5° zur Er- reichung einer Umlenkung um go° sechs Gelenke er- forderlich wären. Der Erreichung größerer Knick- winkel stand vor allem entgegen, daß bei Verwen- dung konzentrischer Kugelschalen der Rand der einen Kugelschale bei stärkerer Knickung die Aus- strömungsäffnung bzw. die Außenseite des anderen Gelenkteiles erreicht, so daß eine weitere Knickung entweder überhaupt unmöglich ist oder eine wesent- liche Verkleinerung des Durchflußquerschnittes ver- ursachen würde. Der Gegenstand der Erfindung . ist ein Rohr- gelenk, das .durch seine besondere Gestaltung eine Knickung bis go° zuläßt, ohne daß dabei eine Quer- schnittsverminderung eintritt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß am Ende des einen Rohres ein zylindrischer Teil mit zwei einander gegenüberliegenden Öffnungen, an deren einer das Rohr anschließt, vorgesehen ist, dessen Achse quer zur Rohrachse liegt und von einem Teil des zwei-, ten Rohres dichtschließend so umfaßt wird, daß etwa die Hälfte d!es Umfanges des zylindrischen Teiles innerhalb des ihn umfassenden Teiles frei liegt und eine Abdichtung nur am Rand stattfindet. Damit innerhalb des Gelenkes keine Verminderung des Durchflußquerschnittes eintritt, ist gemäß der weiteren Erfindung die lichte Weite der Öffnungen des zylindrischen Körpers in der Drehungsebene kleiner, in der dazu senkrechten Richtung größer als der Durchmesser des Rohres; und zwar sollzn die beiden Abmessungen so gewählt werden, daß .der Querschnitt jeder der beiden Öffnungen annähernd gleich dem Querschnitt der Rohrleitungen ist. Der zur Rohrachse quer liegende zylindrische Teil ist mit dem ihn umfassenden Teil zweckmäßig durch einen Bolzen gelenkig verbunden. Das erfindungs- gemäße Gelenk ist kein Kugelgelenk, sondern ein Kniegelenk, läßt also eine Richtungsänderung nur in einer Ebene zu. In vielen Fällen ist dies aus- reichend. Sofern eine Richtungsänderung in jeder Richtung erforderlich ist, können zwei derartige Gelenke mit zueinander senkrecht stehenden Drehungsebenen hintereinandergeschaltet werden. Das einzelne Gelenk läßt eine Richtungsänderung von nahezu go° nach jeder Seite oder von go° oder mehr nach einer Seite zu. Dies ist in den meisten Fällen praktisch ausreichend. Werden Ablenkungs- winkel bis i8o° gefordert, so können zwei Gelenke mit parallelen Drehachsen hintereinandergeschaltet sein, so daß eine Richtungsänderung von i8o° mÖg- lich wird. In vielen Fällen ist es vorteilhaft, zwi- schen zwei hintereinandergeschalteten Gelenken ein Absperrorgan einzuschalten. Die gelenkige Verbindung der einzelnen Rohre von Rohrleitungen rn:itei@nander@ ist besonders vor- teilhaft in den Fällen, in denen die Rohrleitungen nicht ständig unverändert liegenbleiben, sondern betriebsmäßig häufig ihres Lage wechseln müssein. Dies ist insbesondere im Bergbau sowie auch im Tiefbau, wie beispielsweise M Baggerarbeiten, der Fall. Im Bergbau tritt neben der Aufgabe, die Rohrleitungen dem fortschreitenden Abbau ent- sprechend von Zenit z Zeit neu zu verlegen, häufig auch die Aufgabe auf, einer im Betrieb stetig vor- rückenden Maschine, beispielsweise einer Abbau- maschine, laufend das Druckmittel zuzuführen. Bisher wurde diese Aufgabe so gelöst, daß die: Ver- bindung der Maschine mit der Rohrleitung durch einen Schlauch erfolgte, der von Zenit zu Zeit wieder mit einem anderen Anschlußstutzen einer neben der Bahn der Maschine verlegten Rohrleitung ver- bunden wurden. Durch das erfin;dungsgemäßeGelenk, das Winkel bis i8o° zuläßt, äset es, möglich, die Rohrleitungen, so- zusammenfaltbar zu machen, daß mit der Vorwärtsbewegung der Maschine die zuerst in engen Zickzacklinien verlegten Rohre allmählich auseinandergezogen werden. Ausführungsbeispiele von Gelenken gemäß der Erfindung sind in den Abb. i bis 5 dargestellt. Abb. i und 2 zeigen in zwei zueinander senk- rechten, Längsschnitten eine Ausführungsform, bei der die Gelenke nach jeder Richtung einen Winkel von nahezu ga°@ zulassen. Die Achsen der beiden Gelenke stehen senkrecht kreuzend zueinander. Jedes) der beiden Gelenke besteht aus einem zylin- drischen oder walzenförmigen Teil i, der mit dem anschließenden Rohr 2 fest oder lösbar verbunden ist. Die Öffnung 3, durch die das Druckmittel von dem Rohr 2 in den zylindrischen Teil i oder um- gekehrt strömen kann, ist in der Drehungsebene, d. h. in der Richtung, drei senkrecht zur Drehachse steht, wesentlich kleiner alsi der Durchmesser der Rohre 2: In der dazu senkrechten Richtung, d. h. also in der Richtung parallel zur Drehachse, ist diese Öffnung wesentlich länger als der Durchmesser der Rohre 2, so daß .der annähernd rechteckige Querschnitt dieser Öffnung ungefähr ebenso groß ist wie der runde Querschnitt der Rohrei 2. Die Öffnung 4 der zylindrischen Körper, durch die das Druckmittel in den, den zylindrischen Körper um- fassenden Teil 5 des. Gelenkes) strömen kann, ist ih gleicher Weise ausgebildet, d. h. sie ist ebenfalls in der Achsenrichtung wesentlich länger als in der dazu senkrechten Richtung, und ihr Querschnitt ist ebenfalls ungefähr gleich" dem Querschnitt der Rohre 2. Die zylindrischen Teile i sind mit den sie umfassenden Tatleu 5 durch Bolzen 6 drehbar ver- bunden. Zur Abdichtung ist in dem an der Außen- seite der Zylinder i anliegenden Rand der Teile 5 eine Dichtung 7 in eine hierfür vorgesehene Nut eingelegt. Ebenso siiüd an dien Durchführungsstellen der Bolzen 6 Dichtungen 8 vorgesehen. Wie aus den Abbildungen, ersichtlich, kann das Rohr 2 gegen die Achsenrichtung des Teiles 5 aus der Ruhelage nach jeder Seite um nahezu go°' geschwenkt werden:, bis der vorderes Rand: des Teiles 5 an die Wand der schmal und lang gehaltenen Öffnung 3 der Walze anstößt. In dieser Stellung, die einem Winkel von nahezu go° entspricht, ist der Durchflußquerschnitt an keiner Stellet kleiner als) in der Ruhestellung. Bei den in Abb. i und 2 dargestellten Ausführungs- beispielen :ist vorgesehene, da,ß die Gelenkteile 5 der beiden Gelenke mittei@nander zu einem Gußstück vereinigt sind, wobei zwischen den beiden Taillen 5 das Gehäusen eines: Absperrorgans eingeschaltet ist. Für dieses Absperrorgan kann jede bekannte Form verwendet werden;. Bei denn d'arges'tellten Ausfüh- rungen ist beispielsweise angenommen, daß es sich um ein Absperrorgan: mit Sperrkeil handelt, das. jedoch im einzelnen nicht dargestellt isst, da seines Ausführung nicht den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet. Eine etwas andere Ausführungsform ist ins den Abb. 3, 4 und 5 dargestellt, und zwar zeigen die Abb. 3 und 4 wieder zwei zueinander senkrechte Längsschnitt, Abb. 5 einen Querschnitt nach der Linie V-V. Bei dieserAusführungsform istjedesEinzelgelenk so gestaltet, daß es, nach der einen Seite einen Wic- kel von goo oder etwas mehr zuläßt,. während nach der entgegengesetzten Seite nur eine Knickung um wesentlich weniger als go° möglich ist. Dies ist für die Praxis auch vollkommen ausreichend, wenn vor- gesehen ist, daß das Gelenk in verschiedenen Lagen benutzbar ist, insbesondere bei der Verbfindung von zwei Gelenken, die sowohl mit parallelen als, auch mit sich kreuzenden Drehachsen miteinander ver- bünden werden können. Die beiden Gelenke bestehen wieder aus je einem zylindrischen oder walzen- förmigen Teil i i, der mit dem anschließenden Rohr i2 fett oder lösbar verbunden ist. Die öff- nungen 13 und 14 sind wieder so gestaltet, daß sie wenigstens annähernd den gleichen Querschnkt haben wie die Rohrleitung, ihre Abmessungen, aber parallel zur Drehachse wesentlich größer sind als, in der dazu senkrechten Richtung. Die die Zylinder umfassenden Gehäuseteile 15 sind in diesem Fall so unsymmetrisch ausgebildet, daß ihre Stirnfläche und die Dichtung 17 einen Winkel von etwa q:5° gegen die Achse der Anschlußkupplung zur Verbin- dung der beiden Gelenke bilden. Dadurch wird er- reicht, daß das Rohr 12 von der Strecklage: eine, Schwenkung von ioo° nach der, einen Richtung und von io° nach der entgegengesetzten Richtung aus- führen kann. Der Gesamtschwenkbereich beträgt also iio°. Zur Verbindung der zwei Gelenkgehäuse 15 mit- einander dient ein Kupplung, bei' welcher zwischen zwei Ringen 20 eine Dichtung 21 liegt. Durch eine Überwurfmutter i9 werden" die beiden Teile fest miteinander verbunden. Die Ringe 2o sind', wie Abb. 5 erkennen läßt, in geteilt, die je- weils abwechselnd' aus einem der Gehäuseteile 15 hervorragen, so daß beim Zusammenfügen der beiden; Teile zwei ununterbrochene Ringe 2o ger- bildet werden, die Teile aber in vier um 9o°' gegen- eilnander versetzten Lagen. zusammengefügt werden können. Selbstverständlich kann durch eine weiter- gehende Unterteilung der Ringei 20 auch ermöglicht werden, die Drehachsen unter anderen als, rechten Winkeln sich kreuzend einstellbar zu machen. Bei der dargestellten Ausführungsform wird erreicht, daß die beiden Gelenke sowohl mit parallelen als auch mit sich rechtwinklig kreuzenden Drebachsen vereinigt werden können. Daraus ergeben sich für die Zusammenfügung folgende Möglichkeiten: i. Die Gelenke können, wie! in Abb. 3 dargestellt, so zusammengesetzt werden, d'aß die anschließenden Rohre von der Strecklage bis zu der Lage, in der beide Rohre parallel nebeneinanderliegen, ge- schwenkt werden können. 2. Die Gelenke können; ebenfalls mit parallelen Achsen so zusammengesetzt werden, daß die Schwenkbereiche einander entgegengesetzt sind. In diesem Fall kann nach beiden Richtungen eine Knickung um einen: Winkel von i i o° vorgenommen werden, da das cineGele@nk jeweils eineAbweichung von ioo°, das andere Gedenk in derselben Schwenk- richtung eine Abweichung von io° von der Achse der Verbindungskupplung zuläßt. 3. Die Gelenke können mit sich rechtwinklig kreuzenden Achsen verbunden werden, so, da.ß in zwei zueinander senkrechten Richtungen eine Knickung um ioo° möglich Ist. Die zylindrischen Teiile, sin:d mit dien Gehäuse,- teilen in gleicher Weise wie bei) der Ausführungs- form nach 'Ab'b. i und 2 durch Bolzen 16 unter Ein- fügung von Dichtungen 18 drehbar verbunden:. Ein Beispiel für die Anwendung der erfindungs- gemäßen Gelenke im Bergbau ilst in Abb. 6 schema- tisch dargestellt. Um die Druckluft von der fest verlegten Rohrleitung 61 einer durch Druckluft be- triebenen Maschine, beispielsweise dem Panzer- förderer 62, zuzuleiten., ist eine bewegliche) Rohr- leitung vorgesehen, die aus den geraden Rohrstücken 63 beisteht, zwischen die die erfindungsgemäßen Gelenke 64 eingeschaltet sind. Die Rohre 63 könnten, wie in Abb. 6 dargestellt, beil voller Ausnutzung der möglichen Abknickunig von zwei' Gelenken nach Abb. 3 bis 5 parallel nebeneinanderliegen. Mit dem Vorrücken des Panzerförderers; 62 wird dann eines der Röhre 63 nach dem anderen von diesem Vorrat zueinander parallel liegender Rohre abgezogen, bis schließlich beim Erreichen der größten- Entfernung des Panzerförderers von der Ausgangsistelle die sämtlichen Rohre zu einer gerade gestreckteni Rohr- leitung auseinandergezogen sind. Eine Betr'ieibs- unterbrechung zur Herstellung neuer Anschlüsse für die Preßluft ist daher während der Arbeit des Panzerförderers nicht erforderlich. Um bei Störun- gen die Pre@ßluft vor der Störungsstelle abschalten zu können, wird es zweckmäßig sein, an einigen Stellen Gelenke mit Absperrorganen zu verwenden. Bei d"ies,en kann, wie ih Abb. i und 2 dargestellt, das Gehäuse des Absperrorgans mit den Teilern 5 fest, etwa als Gußstück, vereinigt sein, oder es wird, was besonderst vorteilhaft ist, zwischen zwei Gelenke nach Abb. 3 bis 5 ein Absperrorgan edW geschaltet, das: mit entsprechenden Kupplungsteilen versehen: )ist. Es, ist aber nicht erforderlich, für alle Gelenke 64 solche Gelenkre mit Absperrorgan anzu- wenden. Es wird vielmehr im allgemeinen genügen, ,venn das erste und dass letzte Gelenk ein Absperr- organ aufweisen, während die dazwischenliegenden Gelenke .einfache Gelenke ohne Absperrorgan sein können. Pipe joint Numerous suggestions have already been made To connect pipes to one another in an articulated manner. With these Pipe joints are usually the ends of the pipes with spherical or cylindrical end pieces see that are concentric to each other. These Ball joints usually only allow one Buckling by about i5 °. To avoid major distraction To achieve an angle, therefore, previously had to be several such joints are connected in series, which significantly reduces the arrangement of joints expensive bat. Angles of go ° and more were open not at all economically attainable in this way. bar, because at an articulation angle of i5 ° to the reaching a deflection of go ° six joints would be necessary. The achievement of larger buckling Above all, Winkel was opposed to the fact that when using dung concentric spherical shells the edge of the a spherical shell with a stronger buckling flow opening or the outside of the other Joint part reached, so that a further kink is either impossible at all or an essential reduction of the flow cross-section would cause. The subject of the invention. is a pipe joint, which, thanks to its special design, is a Allows buckling up to go ° without a transverse Cutting reduction occurs. According to the invention this is achieved by the fact that at the end of the one Tube a cylindrical part with two each other opposite openings, at one of which the Tube connects, is provided, the axis of which is transverse to the pipe axis and from part of the two, th tube is tightly closed so that about half the circumference of the cylindrical Part within the part that includes it and a seal only takes place at the edge. So that there is no reduction within the joint of the flow cross-section occurs, is according to the Another invention is the clear width of the openings of the cylindrical body in the plane of rotation smaller, larger than in the direction perpendicular to it the diameter of the pipe; and that should be both dimensions are chosen so that .der Cross-section of each of the two openings approximately is equal to the cross-section of the pipelines. Of the to the pipe axis lying transverse cylindrical part with the part that includes it appropriately hingedly connected by a bolt. The inventive Proper joint is not a ball joint, but a Knee joint, so only allows a change of direction in one plane too. In many cases this is sufficient reaching. Provided a change of direction in each Direction is required can be two such Joints with mutually perpendicular Rotation planes can be connected in series. The single joint allows a change of direction from almost go ° to either side or from go ° or more to one side too. This is in most Cases practically sufficient. Become distracting angles up to i8o ° are required, so two joints can with parallel axes of rotation connected in series so that a change of direction of 180 ° is possible will be. In many cases it is advantageous to between two joints connected in series Switch on the shut-off device. The articulated connection of the individual pipes of pipelines rn: itei @ nander @ is particularly partaking in cases where the pipelines do not remain unchanged, but rather Often their position has to be changed during operations. This is especially true in mining as well as in Civil engineering, such as M dredging, the Case. In mining, in addition to the task, the Pipelines to the progressive dismantling speaking of zenith z time to relocate frequently also take on the task of constantly providing a moving machine, for example a dismantling machine to continuously supply the pressure medium. So far this task has been solved in such a way that: connection of the machine with the pipeline a tube took place, which from zenith to time again with another connection piece one next to the Pipe laid by the machine were bound. Through the joint according to the invention, that allows angles of up to 180 °, it is possible, that To make pipelines collapsible so that with the forward movement of the machine the first Pipes gradually laid in tight zigzag lines be pulled apart. Embodiments of joints according to Invention are shown in Figs. Fig. I and 2 show in two mutually perpendicular right, longitudinal sections an embodiment, at which the joints at an angle in each direction of almost ga ° @ allow. The axes of the two Joints are perpendicular to each other and cross each other. Each) of the two joints consists of a cylindrical drical or cylindrical part i, which is connected to the connecting tube 2 firmly or detachably connected is. The opening 3 through which the pressure medium of the pipe 2 in the cylindrical part i or around can flow upside down is in the plane of rotation, that is, in the direction three perpendicular to the axis of rotation is much smaller than the diameter of the Pipes 2: In the direction perpendicular thereto, ie that is, in the direction parallel to the axis of rotation this opening is much longer than the diameter the tubes 2, so that .the approximately rectangular Cross-section of this opening about the same size is like the round cross-section of the paddy 2. The Opening 4 of the cylindrical body through which the Pressure medium in the, the cylindrical body around- gripping part 5 of the. Joint) can flow is ih designed in the same way, ie it is also in the axis direction is much longer than in the direction perpendicular to it, and its cross-section is also approximately equal to "the cross-section of the Tubes 2. The cylindrical parts i are with them comprehensive Tatleu 5 rotatably secured by bolts 6 bound. For sealing, in the one on the outside side of the cylinder i adjacent edge of the parts 5 a seal 7 in a groove provided for this purpose inserted. Likewise siiüd at the implementing agencies the bolt 6 seals 8 are provided. As from the Illustrations, can be seen, the pipe 2 against the Axial direction of the part 5 from the rest position after each side can be panned by almost go ° ':, to the front edge: of part 5 on the wall of the narrow and long held opening 3 of the roller bumps. In this position, the angle of corresponds almost to go °, is the flow cross-section at no point smaller than) in the rest position. at the embodiment shown in Fig. i and 2 examples: is provided because, ß the joint parts 5 of the both joints centered into one casting are united, with 5 the housing of a shut-off device is switched on. Any known shape can be used for this shut-off element be used;. In the case of the specified execution For example, it is assumed that it is a shut-off device: with a locking wedge that. but not shown in detail because his Execution does not cover the subject of the present Invention forms. A slightly different embodiment is the ins Fig. 3, 4 and 5 shown, namely show the Fig. 3 and 4 again two mutually perpendicular Longitudinal section, Fig. 5 is a cross section according to the Line VV. In this embodiment, each is a single joint designed in such a way that, on one side, there is a kel of goo or something more. while after the opposite side only bends around much less than go ° is possible. This is for the practice is also completely sufficient if it is seen that the joint is in different positions can be used, especially when connecting two joints, both with parallel, as well as with intersecting axes of rotation can be bundled. The two joints exist again from a cylindrical or roller shaped part ii, which is followed by the Tube i2 is connected in bold or detachable manner. The public openings 13 and 14 are again designed so that they at least approximately the same cross section like the pipeline, have their dimensions, but parallel to the axis of rotation are significantly larger than, in the direction perpendicular to it. The cylinders comprehensive housing parts 15 are in this case formed asymmetrically that their end face and the seal 17 has an angle of about q: 5 ° against the axis of the connection coupling to connect formation of the two joints. This will is enough that the tube 12 from the extended position: one, Pivoting of 100 ° to the, one direction and from io ° to the opposite direction can lead. The total swivel range is so iio °. To connect the two joint housings 15 with each other is served by a coupling, in which between two rings 20 a seal 21 is located. By a Union nut i9 "both parts are tight connected with each other. The rings 2o are 'how Fig. 5 shows in divided, each because alternately 'from one of the housing parts 15 protrude so that when joining the both; Split two uninterrupted rings 2o straight are formed, but the parts in four at 90 ° 'opposite shifted positions. be joined together can. Of course, through a further walking subdivision of the ring egg 20 also enables be, the axes of rotation under other than, right To make angles that cross each other adjustable. at the illustrated embodiment is achieved that the two joints are both parallel and also with rotating axes crossing at right angles can be united. This results in the combination of the following options: i. The joints can, like! shown in Fig. 3, are composed in such a way that the subsequent Pipes from the extended position to the position in which both pipes are parallel to each other, can be pivoted. 2. The joints can; also with parallels Axes are assembled in such a way that the Pivot ranges are opposite to each other. In in this case, one in both directions Buckling made by an angle of 100 ° because the cineGele @ nk each have a deviation from ioo °, the other memorial in the same swivel direction a deviation of 10 ° from the axis the connection coupling allows. 3. The joints can be perpendicular to themselves intersecting axes are connected in such a way that in two mutually perpendicular directions one Buckling of ioo ° is possible. The cylindrical parts, sin: d with the housing, share in the same way as with) the execution form according to 'Fig. i and 2 by bolt 16 under addition of seals 18 rotatably connected :. An example of the application of the invention appropriate joints in mining are shown in Fig. 6. table shown. To get the compressed air from the tight laid pipeline 61 of a compressed air driven machine, for example the armored conveyor 62, is a movable) pipe line is provided, which consists of the straight pipe sections 63 assists, between which the invention Joints 64 are turned on. The pipes 63 could as shown in Fig. 6, with full utilization of the possible kinking of two joints Fig. 3 to 5 are parallel to each other. With the Advance of the tank conveyor; 62 then becomes one the tube 63 after the other from this supply Pipes lying parallel to each other are removed until finally when reaching the greatest distance of the tank conveyor from the starting point all pipes into a straight pipe line are pulled apart. A company interruption to establish new connections for the compressed air is therefore during the work of the Tank conveyor not required. In order to switch off the compressed air in front of the point of failure to be able to, it will be useful at some Make joints with shut-off devices to use. In this case, as shown in Figs. I and 2, the housing of the shut-off device with the dividers 5 solid, for example as a casting, be united, or it becomes, which is particularly advantageous, between two Joints according to Ab b . 3 to 5 a shut-off device edW switched, that: with appropriate coupling parts provided:) is. It is, but not required, for everyone Joints 64 such joints can be connected with a shut-off device turn around. Rather, it will generally be sufficient if the first and the last joint are a shut-off organ, while the intermediate Joints. Be simple joints without a shut-off device can.

Claims (1)

PATEN TA NS PR ÜCi1E: i. Rohrgelenk, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des, einen. Rohres ein zylindrischer Teil mit zwei einander gegenüberliegenden Öff- nungen, an deren einer dass Rohr anschliIeßt, vorgesehen ist, dessenAchse quer zur Rohrachse liegt und der von einem Teil des zweiten Rohres dicht schließend so umfa.ßt wird', daß etwa düe Hälfte des; Umfanges des, zylindrischen Tdi'les innerhalb des; ihn umfassenden Teiles. frei liegt und die Abdichtung nur am Rand stattfindet. 2. Rohrgelenk nach Anspruch i, dadurch g&- kennzeichnet, daß die lichteWeiteder Öffnungen, des zylindrischen Körpers, in der Drehebene kleiner, in der dazu senkrechtenRichtung größer ist als der Durchmesser des Rohres,. 3. Rohrgelenk nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß der Querschnitt der Öffnun- gen annähernd gleich ist dem Querschnitt des Rohres. q. Rohrgelenk nach einem der Ansprüche i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zylin- drische Teil mit dem ihn umfasisrendenTeiil durch einen Bolzen gelenkig verbunden ist. 5. Rohrgelenk nach einem der Ansprüche i bis q, dadurch gekennzeichnet, daß zwei CTe- lenke mit zueinander senkrecht stehenden Dreh- achsen hintereinander angeordnet sind. 6. Rohrgelenk nach einem der Ansprüche i bis ,4, dadurch gekennzeichnet4 da.ß zwei) solcher
Gelenke mit zueinander parallelen Drehachsen hintereinander angeordnet sind. 7. Rohrgelenk nach einem der Ansprüche i bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zweit Ge- lenke durch eine Kupplung miteinander verbun- den :sind, die es ermöglicht, diie Drehachsen nach Wahl parallel oder senkrecht kreuzend oder unter anderen Winkeln. kreuzend einzustellen. B. Rohrgelenk nach Anspruch 7, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Kupplungsteile je zwei konzentrische, ih Segmente unterteilite Ringe aufweisen, zwischen denen der Dichtungsring liegt. g. Rohrgelenk nach einem der Ansprüche i bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Gelenk ien ein: Absperrorgan vorgesehen ist.
io. Rohrgelenk nach einem der Ansprüche 1 biss g, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnun- gen der die zylindrischen Teile umfassenden Gehäuseteile so schräg gestellt sind, daß eine Abknickung von miüdestens, go°' nach einer Richtung möglich fe. i i. Rohrleitung zur Verbindung ortsveränder- .Hcher Maschinen mit ortsfesten Druckmittel- leaitungen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rohrleitung mehrere Gelenke nach einem der Ansprüche i bis ro mit dazwischenliegenden Rohren derart vorgesehen sind; daß die Rohre ohne Unterbrechung der Druckmittelz.ufuhr zu eigner engen Zickzackli'nile zusammengeschoben oder zu einer gestreckten Leitung auseinander- gezogen werden können.
PATEN TA NS PR ÜCi1E: i. Pipe joint, characterized in that at the end of, one. A cylindrical tube Part with two opposite opening connections, one of which connects the pipe, is provided whose axis is transverse to the pipe axis and that of part of the second pipe tightly closing so that it is about düe Half of; Circumference of the, cylindrical part within the; it encompassing part. is exposed and the seal only takes place at the edge. 2. Pipe joint according to claim i, characterized in that g & - indicates that the clear width of the openings of the cylindrical body, in the plane of rotation smaller, larger in the perpendicular direction is than the diameter of the pipe. 3. Pipe joint according to claim 2, characterized ge indicates that the cross-section of the opening gen is approximately the same as the cross-section of the Pipe. q. Pipe joint according to one of claims i to 3, characterized in that the cylindrical drical part with the part surrounding it a bolt is articulated. 5. Pipe joint according to one of claims i to q, characterized in that two CTe- steer with mutually perpendicular swivel axes are arranged one behind the other. 6. Pipe joint according to one of claims i to, 4, characterized4 da.ß two) such
Joints with mutually parallel axes of rotation are arranged one behind the other. 7. Pipe joint according to one of claims i up to 6, characterized in that the second connected to each other by a coupling den: are, which makes it possible to follow the axes of rotation Choice parallel or perpendicular or crossing at different angles. set to cross. B. pipe joint according to claim 7, characterized indicates that the coupling parts each have two concentric rings divided into segments have, between which the sealing ring lies. G. Pipe joint according to one of claims i to 8, characterized in that between two joints ien a: shut-off device is provided.
ok Pipe joint according to one of Claims 1 bite g, characterized in that the opening gen which encompass the cylindrical parts Housing parts are inclined so that a Kink from least, go ° 'after one Direction possible fe. i i. Pipeline for connection of mobile .Hcher machines with stationary pressure medium lines, characterized in that in the Pipeline several joints after one of the Claims i to ro with intervening Pipes are so provided; that the pipes without interrupting the supply of pressure medium own narrow zigzag lines pushed together or apart to form a straight line can be drawn.
DES30454A 1952-09-28 1952-09-28 Pipe joint Expired DE900762C (en)

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