DE9003947U1 - Anschlußkupplung für Leitungen, insbesondere flüssigkeitsführende Schlauchleitungen - Google Patents

Description

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Anschlußkupplung für Leitungen, insbesondere flüssigkeitsführende Schlauchleibungen

Die Neuerung betrifft eine Anschlußkupplung für Leitungen, insbesondere flüssigkeitsführende Schlauchleitungen, bestehend aus zwei miteinander verbindbaren Kupllungsteilen, die mit axial verstellbaren Schließteilen versehen sind, wobei das eine Schließteil beim Ankuppeln, von Führungselementen bewirkt, das andere Schließteil in Öffnungsstellung drückt.

Derartige Anschlußkupplungen für Leitungen sind allgemein bekannt und in Benutzung, so daß es diesbezüglich keines besonderen druckschriftlichen Nachweises bedarf. Solche Kupplungen werden auch als sog. Trockenkupplungen bezeichnet, da sie mit vorerwähnten Schließteilen ausgestattet sind und insofern auch als Ventile wirken, die sich automatisch beim Entkuppeln schließen, so daß keine Flüssigkeit beim Entkuppeln aus den Leitungen ausfließen kann, d.h. derartige Kupplungen kommen insbesondere deshalb zur Anwendung, um die Umwelt zu schonen. Dabei müssen die beiden Kupplungsteile keineswegs jedes an einer Schlauchleitung sitzen, sondern das eine Kupplungsteil kann dabei auch integrales Bauteil eines Behälters sein, an dem dann das andere Teil, das das Ende einer Schlauchleitung

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bildet, angekuppelt werden kann. Beim Ankuppeln des einen Kupplungsteiles wird dabei das Schließteil des anzukuppelnden Teiles, von geeigneten Führungselementen bewirkt, derart in Richtung axial und gegen das Schließteil des anderen Kupplungsteiles verstellt, daß sich dieses öffnet und die Flüssigkeit die Kupplung durchströmen kann. Die Führungselemente, die die Verstellung des einen Schließteiles bewirken, sind dabei in der Regel aus im Inneren des Kupplungsteiles angeordneten Stellkurven ausgebildet, in die Zapfen des Schließteiles eingreifen. Je nach den Druckverhältnissen bzw. den Druckunterschieden hinter den Schließteilen der Kupplungsteile kann es dabei beachtlicher Kraftaufwendungen bedürfen, um das Verkuppeln überhaupt erreichen und dabei das Schließteil des anderen Kupplungsteiles öffnen zu können, wobei es durchaus möglich ist, daß dies überhaupt nicht bewerkstelligt werden kann, wenn der Druck auf der einen Seite zu groß ist und Druckkräfte zu überwinden sind, die in der Größenordnung von Tonnen liegen können.Um derartige Druckkräfte beim Zusammenkuppeln überhaupt überwinden zu können, wären dann am anderen, anzukuppelnden Kupplungsteil entsprechende Hebelanordnungen erforderlich, um derartig hohe Druckkräfte überwinden und damit die Verkupplung und die innere Öffnung der Kupplung bewirken zu können.

Der Neuerung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußkupplung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln das Verkuppeln der beiden

Kupplungsteile und damit das innere Öffnen der letztlich Ventile bildenden Kupplungsteile problemlos vollziehen zu können.

Diese Aufgabe ist mit einer Anschlußkupplung der eingangs genannten Art nach der Neuerung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich nach den Unteransprüchen .

Durch diese neuartige Ausbildung der Anschlußkupplung erfolgt also in der ersten Phase der Zusammenkupplung keine Öffnung des Schließteiles des anderen Kupplungsteiles, sondern die beiden Frontflächen beider Schließteile treffen zunächst auf die geringfügig aus den Frontflächen herausragenden Betätigungsstößel der beiden Druckausgleichsventile, die damit geöffnet werden, wobei dann der Druckausgleich durch den Querströmkanal erfolgt, der die Ausmündungen der beiden Druckausgleichsventile verbindet. Völlig unabhängig von der tatsächlichen Druckhöhe auf beiden Seiten der Schließteile kann aber nach erfolgtem Druckausgleich das anzuschließende Kupplungsteil problemlos angekuppelt und dabei das Schließteil des anzukuppelnden Teiles gegen das andere Schließteil bewegt und dieses geöffnet werden.

Zweckmäßig sind die Druckausgleichsventile mit ihren Stößeln und dem Schließglied als Ventilgehäuse ausgebildet und diese

in einer Bohrung des jeweiligen Schließteiles eingesetzt. Ferner sind die beiden Druckausgleichsventile zweckmäßig als Kugelventile ausgebildet, die mit Druckfedern ausgestattet sind, die die Stößel in aus den Frontflächen herausragender Stellung halten, d.h. in herausragender Stellung, wenn die beiden Kupplungsteile noch nicht zusammengekuppelt sind .

Die gestellte Aufgabe kann auch noch in anderer Weise gelöst werden", nämlich derart, daß die Druckausgleichsventile zueinander fluchtend in den Schließteilen angeordnet und zwischen den beiden Ventilen am einen oder anderen Schließteil fliegend gelagert·, der gegen beide Ventile gerichtete Betätigungsstößel angeordnet ist.

Um dabei das Fluchten des Betätigungshebels zum Druckausgleichsventil nicht durch besondere Maßnahmen bewerkstelligen zu müssen (Fixieren beider Schließteile gegen Drehbewegungen), werden der Betätigungsstößels und die Druckausgleichsventile zentrisch an den Schließteilen angeordnet.

Die neuartige Anschlußkupplung wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt schematisch

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Anschlußkupplung und

Fig. 2 ebenfalls im Längsschnitt eine weitere Ausführungsform der Anschlußkupplung.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht die Anschlußkupplung aus zwei miteinander verbindbaren Kupplungsteilen 1, 2, die mit axial verstellbaren Schließteilen 3, 4 versehen sind, wobei das eine Schließteil H beim Ankuppeln, von Führungselementen bewirkt, das andere Schließteil 3 in Öffnungsstellung drückt, die in Fig. 1 gestrichelt angedeutet ist. Für diese Anschlußkupplung ist nun wesentlich, daß in jedem Schließteil 3, 4 ein Druckausgleichsventil 5, 6 mit einem Betätigungsstössel 7 angeordnet ist, der gegen die Frontfläche 8,9 des jeweils anderen Schließteiles 3, ^ gerichtet ist und die Frontfläche 8, 9 des eigenen Schließteiles 3, ¹^ überragt und wobei in der einen und/oder anderen Frontfläche 8, 9 ein Querströmkanal 10 angeordnet ist, der die Ausmündungen 11 der Druckausgleichsventile 5, 6 verbindet. Dieser Querströmkanal 10 ist in Fig. 1 nur gestrichelt angedeutet und befindet sich bei diesem Ausführungsbeispiel im Schließteil 3· Genauso gut könnte dieser Querströmkanal 10 auch im anderen Schließteil 4 angeordnet werden und ggf. auch in beiden Schließteilen. In Rücksicht auf zu beachtende Verdrehungen der Schließteile wird der bzw. wer-

den die Querstörmkanäle am einfachsten als flache Eindrehungen in der Frontfläche des einen und/oder anderen Schließteiles angelegt.

Wie dargestellt, sind die Druckausgleichsventile 5, 6 mit ihren Stößeln 7 und dem Schließglied 12 als Ventilgehäuse 13 ausgebildet, die in entsprechenden Bohrungen 14 des jeweiligen Schließteiles 3, 4 in geeigneter Weise eingesetzt sind. Die Druckausgleichsventile sind dabei bevorzugt als Kugelventile ausgebildet und weisen Druckfedern 15 auf, die die Stößel 7 in aus den Frontflächen 8, 9 herausragender Stellung halten. In der in Fig. 1 dargestellten Position befinden sich die beiden Schließteile 3,4 in der Anfangsphase des Kupplungsvorganges, d.h. die Betätigungsstößel 7 befinden sich gerade im Berührungskontakt mit der jeweils anderen Frontfläche, so daß beim Weiterdrehen des Kupplungsteiles 2 die Betätigungsstößel 7 niedergedrückt und damit beide Ventile geöffnet werden. Dadurch ergibt sich ein sofortiger Druckausgleich auf beiden Seiten der Schließteile, wodurch das Kupplungsteil 2 ohne große Kraftaufwendung weitergedreht werden kann, wobei das Führungselement 16 in dem steileren Ast der im einzelnen nicht dargestellten Stellkurve 17 gelangt und das Schließteil 4 damit weiter nach links verstellt und das andere Schließteil 3 in Öffnungsstellung gedrückt werden kann. Beim Entkuppeln vollzieht sich der Kupplungsvorgang entgegengesetzt, wobei sich die Druckausgleichsventile, wenn die Stellung gemäß Fig. 1 erreicht ist,

automatisch unter dem anstehenden Druck bzw. dem Druck der Federn 15 schließen.

Die davon unabhängige Ausführungsform gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von der vorbeschriebenen dadurch, daß die Druckausgleichsventile 5, 6 zueiander fluchtend in den Schließteilen 3, 4 angeordnet und zwischen den beiden Ventilen 5, 6, am ' einen oder anderen Schließteil 3, 4 fliegend gelagert, der gegen beide Ventile gerichtete Betätigungsstößel 7' angeordnet ist. Trotz*anderer Ausbildung des Betätigungsstößels und trotz anderer Anordnung der beiden Druckausgleichsventile, und zwar bevorzugt im Zentrum der beiden Schließteile, wird hierbei das gleiche bewirkt, d.h. beim Zusammenfahren der beiden Schließteile in der Anfangsphase der Zusammenkupplung werden vom gegen beide Ventile gerichteten Betätigungsstößel 7 beide Ventile geöffnet und der Druckausgleich kann, wie vorbeschrieben, erfolgen. Beim Entkuppeln tritt das eine Ende des Betätigungsstößels 7' aus dem einen Schließteil aus und wird mit seinem anderen Ende vom dort unter Federdruck stehenden Ventil in seine Neutralstellung am Schließteil zurückgedrückt, was bedeutet, daß sich beide Druckausgleichsventile beim Entkuppeln wieder schließen. In Rücksicht auf die zentrische Anordnung des Druckausgleichsventils 5 im Schließteil 3 führen ein oder mehrere Kanäle 18 zum Druckausgleichsventil 5.

Claims (5)

(16 371) Schutzansprüche:

1. Anschlußkupplung für Leitungen, insbesondere flüssigkeitsführende Schlauchleitungen, bestehend aus zwei miteinander verbindbaren Kupplungsteilen (1, 2), die mit axial verstellbaren Schließteilen (3, 4) versehen sind, wobei das eine Schließteil (4) beim Ankuppeln, von Führungselementen -bewirkt, das andere Schließteil (3) in Öffnungsstellung drückt,

dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Schließteil (3, 4) ein Druckausgleichsventil (5, 6) mit einem Betätigungsstößel (7) angeordnet ist, der gegen die Frontfläche (8, 9) des jeweils anderen Schließteiles (3, 4) gerichtet ist und die Frontfläche (8, 9) des eigenen Schließteiles (3, 4) überragt und wobei in der einen und/oder anderen Frontfläche (8, 9) ein Querströmkanal (10) angeordnet ist, der die Ausmündungen (11) der Druckausgleichsventile (5, 6) verbindet.

2. Kupplung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Druckausgleichsventile (5, 6) mit ihren Stößeln (7) und dem Schließglied (12) als Ventilgehäuse (13) ausgebildet und diese in einer Bohrung (14) des jeweiligen Schließteiles (3, 4) eingesetzt sind.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Druckausgleichsventile (5, 6) als Kugelventile ausgebildet sind und Druckfedern (15) aufweisen, die die Stößel (7) in aus den Frontflächen (8, 9) herausragender Stellung halten.

4. Anschlußkupplung für Leitungen, insbesondere flüssigkeitsführende Schlauchleitungen, bestehend aus zwei miteinander verbindbaren Kupplungsteilen (1, 2), die mit axial verstellbaren Schließteilen (3, 4) versehen sind, wobei das eine Schließteil (4) beim Ankuppeln, von Führungselementen bewirkt, das andere Schließteil (3) in Öffnungsstellung drückt,

dadurch gekennzeichnet, daß die Druckausgleichsventile (5, 6) zueinander fluchtend in den Schließteilen (3, 4) angeordnet und zwischen den beiden Ventilen (5, 6) am einen oder anderen Schließteil (3,4) fliegend gelagert, der gegen beide Ventile gerichtete Betätigungsstößel (7¹) angeordnet ist.

5. Kupplung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnt, daß der Betätigungsstößel (7') und die Druckausgleichsventeile (5, 6) zentrisch an den Schließteilen (3, 4) angeordnet sind .