DE9002817U1 - Bett, insbesondere Krankenbett und/oder Pflegebett - Google Patents

Description

Völker Möbelproduktions- 90-1128 Z-ei

gesellschaft mbH 09. März 1990

Llegnltzer Straße 17 5810 Witten

Bett, insbesondere Krankenbett und/oder Pflegehet-f-

Dia Nev^rung ber-rifft ein Bett, insbesondere Krankenbett und/ oder Pflegebett:.

Derartige Botter bestehen im allgemeinen aus einem Bettgestell, einem Bettrahisen -jit in Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen, einem innerhalb des Bettrahmens angeordneten Liegefächenrahmen mit in Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen und innerhalb des Liegeflächenrahmens verlaufenden, eine Liegefläche bildenden Querleisten. Der rechteckige Bettrahmen wird von den in Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen gebildet, ( , die auch als Bettseiten bezeichnet werden, sowie aus dem vorderen und hinteren Abschlußteil. Innerhalb dieses Bettrahmens ist der Liegeflächenrahmen gelagert. Zu diesem Zweck sind an den Innenseiten der Außenholme des Bettrahmens Trageleisten vorgesehen, auf denen der Liegeflächenrahmen aufliegt. Innerhalb des Liegeflächenrahmens befindet sich der Lattenrost. Die Befestigung der Latten ist aufwendig und kompliziert. Es ist auch möglich, anstelle der Latten ein Gitter vorzusehen. Auch hier ist die Verbindung mit den Liegeflächenrahmen kompliziert und aufwendig .

Aus der DE-GM 85 02 892 sind Kunststoff-Federleisten für Auf-

la^an von Polstern oder Matratzen mit einer in ihrer Längsrichfang gewölbten Oberseite bekannt lule als Hohlprofilkörper ausgebildet sind. Die Hohlprofile besitzen eine Mittelversteifung in 2 arm eines Steges, sind also keine Hohiprofile mit vollem Durchgang. Die Mittelstege belasten die Profile zusätzlich.

Die DE-PS 205 123 ze^gt ein Bett mit einem Bettgestell, einem Bettrahmen und innerhalb des Bettrahmens verlaufenden, eins Liegefläche bildenden Querleisten, die aus einem nach oben gewölbten Profilteil bestehen.

Aus der DE-OS 28 42 038 ist eine Untermatratze für Liegemöbel bekannt, bei der die Querleisten ein kreisförmiges Hohlprofil aufweisen können. Sie sind mit einem Federleistenträger verbunden, dessen untere Fläche konvex gekrümmt ist. Der Federleistenträger liegt auf der oberen, ebenfalls konvex gekrümmten Fläche eines Unterteils auf, welches mit dem Längsschenkel eines Liegemöbels verbunden ist. Die Befestigung der Querleisten ist damit sehr kompliziert, aufwendig und teuer.

Die DE-OS 27 07 046 zeigt einen Rahmen für Liegemöbel mit zwischen zwei Längsteilen vorgesehenen, zueinander parallelen Querstrehen, wobei mindestens die Kanten «5er Querstreben mit einer Längsöffnung versehen sind, in die ein Draht oder ein Stab lose eingesetzt ist, der jeweils in Längsrichtung konvex nach oben gebogen ist. Der Querschnitt einer jeden Längsöffnung und der Querschnitt des zugeordneten Drahtes oder Stabes sind einander so angepaßt, daß der Draht oder Stab in der Längsöffnung gegen Drehung um einen Winkel von mehr als 90" blockiert wird.

Aus der CH-PS 445 048 ist oine Lättlicouch mit einem Rahmen und rlnrin als Lattenrost gelagerten Lättli bekannt, bei der gegenüberliegende Rahmenholme je ainen an ihrer oberen Innenseite

länge verlaufenden Falz aufweisen, In welchem die Lättlienden mittels mindestens eines mit dem Lot tuende formschlüssig zusammenwirkenden Lättllbefestlgungselementes gelagert sind.

Autgaoe aer Neuerung ist es, ein &agr;&bgr;&tgr;&tgr;, xnsoesönaeie und/oder Pflegebett vorzuschlagen, das bei einem ästhetisch ansprechenden Erscheinungsbild einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Neuerungsgemäß wird diese Aufgabe dvxch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das Bett, insbesondere Krankenbett und/oder Pflegebett besteht aus einem Bettgestell, einem Bettrahmen mit in Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen, einem innerhalb des Bettrahmens angeordneten Liegeflächenrahmen mit in Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen und einer innerhalb des Bettrahmens bzw. Liegeflächenrahmens verlaufenden Liegefläche, die von Querleisten oder einem Gitter oder dgl, gebildet wird. Der Liegef iächerirähineri erstreckt sich nur über einen Teil des Bettrahmens. Die Querleisten oder das Gitter oder dergleichen sind im Bereich des Liegeflächenrahmens an dem Liegeflächenrahmen befestigt. Die Querleisten oder das Gitter oder dergleichen sind im übrigen Bereich an den Außenholmen des Bettrahmens befestigt. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, daß die Außenholme des Bettrahmens sowohl tragende Bettseiten sind als auch eine Verblendung der Beschlagkonstruktion darstellen. Diese Beschlagkonstruktion besteht aus dem Motor für die Liegeflächenrahmenverstellungen, den Kraftübertragungselementen für die Liegeflächenrahmenverstellungen und weiteren Vorteilen. Da der Bettrahmen gleichzeitig einen tragenden Teil und eine Verblendung darstellt, sind die bisher erforderlichen Trageleisten an den Innenseiten der Außenholme des Rahmens nicht mehr nötig. Die Außenholroe des Bettrahmens werden unmittelbar in die Konstruktion der Liegefläche einbezogen, so daß sich eine wesent-

liehe Vereinfachung des gesamten Bett-Aufbaus ergibt. Der Llegeflächenrahmen kann Im Vergleich zu vorbekannten Lösungen verkleinert werden, und der Bettrahmen wird In die gesamte Konstruktion besonders effektiv mltelnbezogen. Auch die Stabilität des

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Vorteilhaft ist es, wenn die Liegefläche von Querleisten gebildet wird, die aus einem Profilteil, vorzugsweise einem Strangprofil, bestehen, und die stumpf anliegend an den einander zugekehrten Innenwänden der Außenholme des Bettrahmens bzw. der Außenholme des Liegeflächenrahmens befestigt sind. Die Querleisten können dann auf einfache Weise dadurch hergestellt werden, daß sie in der richtigen Länge aus dem Rohmaterial abgeschnitten werden. Die fertigen, abgeschnittenen Querleisten sind

Liegeflächenrahmens verbindbar. Weiterhin wird eine einfache und kostengünstige Möglichkeit geschaffen, die Querleisten an verschiedene Größen und Ausfuhrungsformen von Betten anzupassen. Es ist lediglich erforderlich, die abzuschneidende Länge so zu wählen, daß die fertige, abgeschnittene Querleiste in den Bettrahmen bzw. Liegeflächenrahmen eingesetzt werden kann. Weitere Anpassungen der Querleisten sind nicht erforderlich. Die Querleisten sind also für alle Bett-Arten, Bett-Mechaniken und Bett-Größen leicht kombinierbar. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die aus einem Profilteil bestehenden Querleisten auf einfache Weise, beispielsweise durch Schrauben, am Bettrahmen bzw. am Liegeflächenrahmen befestigt werden können.

Die Querleisten sind stumpf anliegend an den einander zugekehrten Innenwänden der Außenholme des Bettrahmens bzw. der

Außenholme des Liegeflächenrahmens befestigt. Der Bettrahmen ist damit gleichzeitig tragender Teil und Verblendung. Dies ist bei den vorbekannten Lösungen nicht möglich. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich ein ästhetisch besonders ansprechendes Aussahen. Weiterhin ergibt sich sins besonders einfache Herstellungsmöglichkeit. Schließlich ergibt sich auch noch eine erhebliche Gewichtserleichterung und damit auch eine leichtere Hand-' habung des Bettkörpers.

Vorzugweise besteht der Liegeflächenrahmen aus einem mit den Außenholmen des Bettrahmens schwenkbar verbundenen Rückenteil und/oder aus einem mit den Außenholmen des Bettrahmens schwenkbar verbundenen Fußteil. Mit dem Rückenteil kann ein Kopfteil schwenkbar verbunden sein. Das Fußteil kann abwinkelbar sein. Der Rückenteil, der Fußteil und/oder der Kopfteil können über Gelenke und/oder Steckverbindungen lagenverstellbar und/oder winkelverstellbar sein, wobei die Verstellung mechanisch oder

Mittelteil zwischen dem Rückenteil und dem Fußteil wird vom Bettrahmen gebildet.

Die Außenholme des Bettrahmens können aus Holz oder aus einem Aluminium-Profil mit Holzblende bestehen. Hierdurch ergibt sich ein ästhetisch ansprechendes Äußeres sowie gleichzeitig eine erhebliche Gewichtserleichterung und damit auch eine leichtere Handhabung des Bettkörpers.

Die Querleisten können aus Aluminium, vorzugsweise beschichtetem oder eloxiertem Aluminium, bestehen. Auch hierdurch ergibt sich ein ästhetisch ansprechendes Äußeres sowie gleichzeitig eine erhebliche Gewichtserleichterung und damit auch eine leichtere Handhabuna des Bettkörpera.

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Vorzugsweise weisen die Querleisten ein kastenförmiges Profil oder ein U-förmiges Profil auf. Hierdurch läßt sich mit einer geringen Material-Wandstärke ein hohe Biegesteifigkeit und ggf. auch Torsionssteifigkeit erreichen.

Vorzugsweise besitzt das Profil versteifende Verstärkungen durch Materialanhäufung in den Profilecken vom Übergang der Stege zu den Schenkeln. Die Stege und Schenkel sind von verhältnismäßig geringer Wandstärke. Die erforderliche Versteifung erfolgt dann durch die Materialanhäufungen in den Profilecken.

Vorzugsweise liegt die längerer Profilachse in der Vertikalen und die kürzere Profilachse in der Horizontalen. Hierdurch ergibt sich eine besonders hohe Biegesteifigkeit.

An einer Seite des Profils können nach außen weisende Fortsätze vorgesehen sein, die vorzugsweise nach außen abgerundet ver-1 anfon morrtiirnh tiH rA &Lgr; Io liif 1 anafi ärho OTrhfth+· . ninrr".h r5 &iacgr; &ogr; Ah-

rundungen wird eine Beschädigung der Auflage vermieden.

Das Profil kann eine aus einem runden Bereich bestehende Aufnahme für eine Befestigungsschraube, vorzugsweise eine selbstschneidende Befestigungsschraube, aufweisen v: itere Befestigungselemente an der aus einem Profilteil bestehenden Querleiste sind dann nicht mehr erforderlich. Die Querleiste wird vielmehr einfach durch eine vorzugsweise selbstschneidende Befestigungsschraube mit dem Bettrahmen verbunden.

Vorzugsweise besteht die Aufnahme aus zwei abgerundeten, einander gegenüberliegenden Fortsätzen. Diese Ausgestaltung ist besonder? fcisi der Verwendung von selbstschneidenden Befestigungsschrauben von Vorteil. Die selbstschneidende Befestigungsschraube schneidet sich dann ihr Gewinde zuverlässig selbst.

Die Aufnahme kann radial vorspringende und radial zurückgesetzte Bereiche aufweisen. In den radial vorspringenden, also im Durchmesser geringeren Bereichen befinden sich die Gewindegänge für die Befestigungsschraube. In den radial zurückgesetzten, also im Durchmesser größeren Bereichen ist keine Verbindung zwischen der Befestigungsschraube und dem Profil vorhanden. Diese Ausgestaltung empfiehlt sich besonders dann, wenn selbstschneidende Befestigungsschrauben verwendet werden.

Es können zwei Aufnahmen vorgesehen sein, die vorzugsweise innerhalb des Profils einander gegenüberliegen. Durch zwei Aufnahmen wird die Möglichkeit geschaffen, zwei Befestigungsschrauben vorzusehen. Diese Anzahl ist im allgemeinen ausreichend für eine zuverlässige Befestigung. Wenn die Aufnahme innerhalb des Profils einander gegenüberliegen, sind sie bei der Verwendung eines U-Profils kaum und bei Verwendung eines kastenförmigen Profils überhaupt nicht von außen sichtbar, so daß der äußere Eindruck noch zusätzlich verbessert wird.

Die Längsholme des Bettrahmens bzw. - soweit vorhanden - die Längsholme des Liegeflttchenrahmens bestehen vorzugsweise ebenfalls aus einem Profilteil, vorzugsweise einem Strangprofil. Das Profil ist vorzugsweise) ein rechteckiges Kastenprofil, dessen längere Achse vorzugsweise in vertikaler Richtung verläuft. Vorzugsweise verlaufen die äußere Fläche und die innere Fläche des Profilteils parallel zueinander. Vorteilhaft ist es, wenn in den äußeren und Inneren Flächen des Profilteils koaxiale Bohrungen vorgesehen sind, wobei die äußere Bohrung größer als die innere Bohrung ist. Durch die koaxialen Bohrungen kann dann eine Schraube zur Befestigung der Querleisten hindurchgesteckt worden. Die koaxialen Bohrungen sind so bemessen, daß dip äußere Bohrung größer ist als der Schraubenkopf, während die innere

Bohrung zwar größer 1st als das Schraubengewinde, jedoch kleiner ais der Schraubenkopf. Hierdurch kann die Befestige: gsschraube in das Profilteil versenkt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beige^agten Zeichnungen im einzelnen erläutert. In 'en Zeichnungen zeigt

Fig. 1 ein Bett in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 2 ein U-Profil einer Querleiste, Fig. 3 ein kastenförmiges Profil einer Querleiste, Fig. 4 ein weiteres U-förmiges Profil einer Querleiste, Fig. 5 ein Bett in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 6 einen Bettrahmen mit einem Mittelteil, einer

Rückenlehne, einem Kopfteil und einem Fußteil in einer Ansicht von oben,

Fig. 7 den in Fig. 6 dargestellten Bettrahmen in einer Seitenansicht,

Fig. 8 ein kastenförmiges Profil mit zwei Aufnahmen für jeweils eine Befestigungsschraube,

Fig. 9 das in Fig. 8 gezeigte, kastenförmige Profil ohne Bemaßung,

Fig. 10 eine Aufnahme füi eino Befestigungsschraube in einer vergrößerten Darstellung und

Fig. 11 ein kastenförmiges Profil eines Mittelteils.

Das in Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung gezeigte, insgesajst, mit IQ bezeichnete Bett besteht aus i senkrechter- £c·-- holme*., die miteinander durch zwei s.inen Bettrahmen bildende, in Bett-Längsrichtung verlaufende Außenholme 2 verbunden sind. Die Eckholsi® ' unu eile ;Wf?or?.hoIiBe. 2 des Bettrsrüirsns sind aus Holz. L_:. i ÄußernlOlme ? bilden einen nach den Regeln und den Erfahrungen der Statik günstig aufgelegte:. Bettrahmen. Innerhalb des Bettrahmens ist ein Liegeflächerrahmen angeordnet. Der Liegeflächenrahmen besteht aus einem Rückenteil 12 und einem Fußteil

13. Im Endbereich des Rückenteils 12 befindet sich das Kopfteil

14. Innerhalt des Bettrahmens und des Liegeflächenrahmens verlaufen Querleisten 3, 4, 5, die eine Liegefläche bilden. Die Querleisten 3, 4, 5 bestehen aus einem Profilteil, nämlich einem Strangprofil. Sie sind stumpf anliegend an den einander zugekehrten Innenwänden der Außenholme 2 des Bettrahmens und der Außenholme 8 des Liegeflächenrahmens befestigt. Der Liegeflachenrahmen, bestehend aus Rückenteil 12 und Fußteil 13, erstreckt sich nur über einen Teil des Bettrahmens 2. Die Querleisten 4, 6 sind im Bereich des Liegeflächenrahmens an den Außenholmen 8 des Liegeflächenrahmens befestigt. Die Querleisten 5 sind im übrigen Bereich des Bettrahmens an den Außenholmen 2 des Bettrahmens befestigt. Dieser übrige, mittlere Bereich kann auch als Mittelteil 11 bezeichnet werden. Mittelteil 11, Rückenteil 12, Fußteil 13 und Kopfteil 14 sind über Gelenke und/oder Steckverbindungen lagenverstellbar und winkelverstellbar miteinander verbunden. Die gewünschte Verstellung erfolgt mechanisch oder mittels einer Gasdruckfeder-Hubvorrichtung.

Dadurch, daß die Querleisten 4, 5, 6 sowohl an den Außenholmen 2 des Bettrahmens als auch an dan Außenhoimen 8 des Liegeflächen-

rah-iens stumpf anliegend angebracht sind, ergibt sich der Vorf teil, -Saß keine zusätzlichen L?, ist' &lgr; oder Trageblöcke als Stützf; organs asu Bettrahmen angebracht werden müssen. Die Querleisten f nd damit auch die Bettauflage werden direkt von den Außenholmen &igr; 2 des Bettrahmens getragen.

( Die Querleisten (Profilteile) 3, 4, 5 bestehen aus einem Strang-

' profil. Sie sind stumpf anliegend an den einander zugekehrten &rgr; Innenwänden der Außenholme 2 des Bettrahmens und der Außenholme ; 8 des Liegeflächenrahmens befestigt. Die Querleisten (Profilteile) bestehen aus Aluminium, nämlich beschichtetem oder eloxiertem Aluminium.

In der Fig. 2 1st ein U-förmiges Profil einer Querleiste 3, 4, gezeigt. Oben, also der Liegefläche zugewendet, befindet sich das Basisteil 15 des U-Profils. Die beiden Schenkel 7 weisen nach unten. Anschließend an den Basisteil 15 sind nach auSen weisende Fortsätze 16 vorgesehen, die die Auflagefläche vergrößern. Das Profil besitzt versteifende Verstärkungen durch j Materialanhäufung 8 in den Profilecken vom Übergang der Stege (des Basisteils 15 und der Fortsätze 16) zu den Schenkeln 7. Die längere Profilachse liegt in vertikaler Richtung, während die kürzere Profilachse in horizontaler Richtung verläuft.

Me Fig. 3 zeigt ein kastenförmiges Profil mit Basisteilen 25 und Schenkein 9. Die Schenkel 0 wind länger als die Basistelle. Die längere Profilachse das kastenförmigen Profils ver .läuft also In vertikaler Richtung, während die kürzere Profilachse (gebildet durch die Basisteile 25) in horizontaler Richtung verläuft. Hierdurch wird die Biegesteifigkeit in vertikaler Richtung erhüht. An das obere Basisteil 25 schließen sich wiederum links und rechts Fortsätze 26 an. Auch das in der Fig. 3 gezeigt.), kastenförmige Profil besitzt, versteifende Verstärkungen durch

Materialanhäufung 8 In den Profilecken vom Übergang der Stege (Basistelle 25) zu den Schenkeln 9.

Die Flg. 4 zeigt ein weiteres U-förmiges Profil. An den Enden der Schenkel 7 sind nach Innen welsende Vorsprünge 27 vorgesehen .

Die Flg. 5 zeigt ein Bett mit einem Bettrahmen, der aus zwei In Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen 2 besteht sowie einem Innerhalb des Bettrahmens angeordneten, mehrteiligen Liegeflächenrahmen 31. Die Querleisten 5, die mit den Außenholmen 2 des Bettrahmens verbunden sind, bilden den Mittelteil 11. Der Liegeflächenrahmen besteht aus dem Rückenteil 12, dem Kopfteil 14 und dem Fußteil 13. Im Mittelteil 11 sind die aus einem Profilteil bestehenden Querleisten 5 unmittelbar mit dem Bettrahmen, also den Außenholmen 2, verbunden. Die Außenholme 2 besitzen an ihrer Außenseite jeweils eine horizontal verlaufende, im Querschnitt rechteckige Nut 32. Die Querleisten 5 sind stumpf anliegend an den einander zugekehrten Innenwänden der Außenholme 2 des Bettrahmens befestigt. Die Befestigung erfolgt durch Schrauben 33, die in der Nut 32 versenkt sind. Die Schrauben durchdringen die Außenholme 2; sie werden auf der Innenseite der Außenholme 2 mit der Stirnseite der Querleisten 5 verschraubt. Die Außonholme 2 sind gleichzeitig als Seitenverblendung gestaltet.

Die Rückenlehne 12 besitzt Längsleisten 34, die ebenfalls aus einem Prof11teil bestehen. Innerhalb dieser Längsleisten 34 sind die Querleisten 6 angeordnet. Die Querleisten 6 bestehen aus einem Profilteil; sie sind stumpf anliegend an den einander zugekehrten Innenwänden der Längsleisten 34 befestigt. Die Befestigung erfolgt wieder durch Schrauben, die die Längsleisten 34 durchsetzen und die in die Stirnseiten der Querleisten 6 ein-

greifen.

In gleicher Weise bestehen der Kopfteil 14 und der Fußteil 13 aus Längsleisten und damit stirnseitig verschraubten Querleisten. Der Mittelteil 11, die Rückenlehne 12, der Kopfteil und der Fußteil 13 sind über Gelenke und/oder Steckverbindungen lagenverstellbar und/oder winkelverstellbar miteinander verbunden, wobei die Verstellung mechanisch oder mittels einer Gasdruckfeder-Hubvorrichtung erfolgt. Das Fußteil 13 besteht seinerseits aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen.

Die Fig. 6 zeigt den in der Fig. 5 dargestellten Liegeflächenrahmen 31 in einer Darstellung von oben. Im Mittelteil 11 sind die Querleisten 5 unmittelbar mit den Außenholmen 2 verbunden. Sämtliche Querleisten 4, 5, 6 bilden die Liegefläche 35, also die Auflagefläche für die Matratze. Der Mittelteil 11 bzw. dessen Querleisten 5 ist innerhalb der tragenden Außenholme 2 fest und starr an diesem befestigt.

Die Fig. 7 zeigt den in Fig. 6 von oben dargestellten Liegeflächenrahmen 31 in einer Ansicht von der Seite.

In der Fig. 8 ist ein kastenförmiges Profil einer Querleiste dargestellt. Die Querschnitte der Querleisten 4 und 6 besitzen dieselbe Form. Das kastenförmige Profil besteht aus Basisteilen 25 und Schenkeln 9. Im Unterschied zur Ausftihrungsform gemäß Fig. 3 ist in der Fig. 8 die vertikale Profilachse kürzer als die horizontale Profilachse. Hierdurch ist die Auflagefläche für die Matratze größer. Diese Auflagefläche wird noch durch die nach außen weisenden Fortsätze 26 vergrößert, die sich an das obere Basisteil 25 anschließen. Die Fortsätze 26 sind nach außen abgerundet, und zwar in Richtung nach unten. Hierdurch wird eine Beschädigung der Matratze ausgeschlossen.

Innerhalb des kastenförmigen Profils sind zwei aus einem runden Bereich bestehende Aufnahmen 41 für eine selbstschneidende Befestigungsschraube vorgesehen. Die beiden Aufnahmen 41 sind innerhalb des Profils einander gegenüberliegend angeordnet.

Die Fig. 9 zeigt das in Fig. 8 dargestellte Profil ohne Bemaßung.

In der Fig. 10 ist eine der beiden Aufnahmen 41 vergrößert dargestellt. Die Aufnahme 41 besteht aus zwei abgerundeten, einander gegenüberliegenden Fortsätzen 42. Beide Fortsätze 42 begrenzen einen teilweise offenen Dreiviertelkreis; die öffnung ist mit 43 bezeichnet. Durch diese Ausgestaltung sind die einander gegenüberliegenden Fortsätze 42 und damit die gesamte Aufnahme 41 geringfügig elastisch, was sich bei Verwendung einer selbstschneidenden Befestigungsschraube günstig auswirkt. Die Aufnahme 41 besitzt an ihrer Innenseite radial vorspringende Bereiche 44 sowie radial zurückgesetzte Bereiche 45. Die radial vorspringenden Bereiche 44 weisen einen geringeren Durchmesser auf als die radial zurückgesetzten Bereiche 45. Die selbstschneidende Befestigungsschraube durchsetzt die Aufnahme lediglich in den radial vorspringenden Bereichen 44. Hierdurch wird eine einwandfreie Bildung des selbstgeschnittenen Gewindes und damit eine zuverlässige Befestigung gewährleistet.

Die Fig. 11 zeigt das Profil einer Längsleiste 34. Dieses Profil ist kastenförmig ausgestaltet. Die Querleiste 5 liegt mit ihrer Stirnfläche an der Längsleiste 34 an. Die Montage und Verbindung der Querleiste 5 an der Längsleiste 34 ist sehr einfach. Die Längsleiste 34 wird einfach längs der Linie 51 durchbohrt. Dabei ist die Bohrung in der Außenseite 52 der Längsleiste 34 grüßer als in der Innenseite 53 dieser Längsleiste 34. Die Bohrung in

der Außenseite 52 ist so groß, daß der Schraubenkopf hindurchpaßt. In der Innenseite 53 1st die Bohrung so groß, daß das Gewinde der Befestigungsschraube hindurchgesteckt werden kann, nicht jedoch der Kopf dieser Schraube. Die Schraube kann dann mit den Aufnahmen der Querleiste 5 verschraubt werden, bis der Schraubenkopf an der Innenseite 53 anliegt. Die lösbare Verbindung zwischen der Querleiste 5 und der Längsleiste 34 ist dann hergestellt. Weiterhin ist der Schraubenkopf innerhalb des kastenförmigen Profils der Längsleiste 34, so daß dieser Schraubenkopf nicht störend in Erscheinung tritt. Die äußere Bohrung, also die Bohrung in der Außenseite 52 der Längsleiste 34, kann anschließend durch einen Plastikstöpsel verschlossen werden.

Claims (12)

Völker Möbelproduktions- 90-1128 Z-ei gesellschaft mbH 09. März 1990 Liegnitzer Straße 17 Witten SCHUTZANSPRÜCHE

1. Bett, Insbesondere Krankenbett und/oder Pflegebett, bestehend aus

einem Bettgestell (1),

einem Bettrahmen mit in Bett-Längsrichtung verlaufenden
Außenholmen (2),

einem innerhalb des Bettrahmens angeordneten Liegeflächenrahmen mit in Bett-Längsrichtung verlaufenden Außenholmen
(8)

und einer innerhalb des Bettrahmens bzw. Liegeflächenrahmens verlaufenden Liegefläche, die von Querleisten (3,4,5) oder einem Gitter oder dergleichen gebildet wird, wobei sich der Liegeflächenrahmen nur über einen Teil des Bettrahmens erstreckt, wobei die Querleisten (4,5,6) oder das Gitter oder dergleichen im Bereich des Liegeflächenrahmens an dem Liegeflächenrahmen befestigt sind und wobei die Querleisten (5) oder das Gitter oder dergleichen im übrigen Bereich an den Außenholmen (2) des Bettrahmens befestigt sind, so daß die Außenholme (2) des Bettrahmens sowohl tragende BettseitPn

sind als auch eine Verblendung der Beschlagkonstruktion darstellen.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, doB die uiegeflache von Querleisten (3,4,5) gebildet wird, die aus einem Pr-.-nilteil, vorzugsweise einem Strangprofil, te? i;ehen, und die stumpf anliegend an den einander zugekehrten Innenwänden der Außenholme (2) dos Bettrahmens bzw. der AußerJholme (8) des Liegeflächenrahmens befestigt sind.

3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Liegeflächenrahmen aus einem mit den Außenholmen (2) des Bettrahmens schwenkbar verbundenen Rückenteil (12) und/oder aus einem mit den Außenholmen (2) des Bettrahmens schwenkbar verbundenen Fußteil (13) besteht.

4. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenholme (2) des Bettrahmens aus Holz oder einem Alu-Profil mit Holzblende bestehen.

5. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Querleisten (3,4,5) aus Aluminium, vorzugsweise beschichtetem oder eloxiertem Aluminium, bestehen.

6. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Querleisten (3,4,5) ein kastenförmiges Profil oder ein U-förmiges Profil aufweisen.

7. Bett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil versteifende Verstärkungen durch Materialanhiiufung (8) in den Profilecken vom Übergang der Stege (15, 25) zu den Schenkeln (7, 9) besitzt.

8. Bett nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die längere Profilachse in der Vertikalen und dia kürzere Profil- achse in eier Horizontalen liegt, wobei, voraugs-wsise an einer Seite des Profils nach außen weisende Forts^-'se (26) vorgesehen sind, die vorzugsweise nach außen siKerundet verlaufen.

9. Bett iiüch Einern uer \'orhergeheiKSsrs Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, &aacgr;&&Ggr; das Profil eine aus einem runden Bereich bestehende Aufnahme (41) für eine E-^iestigungsschraube, vor zugsweise eine se lbs t sehne i5r>n^^ Befestigungsschraube, aufweist, wobei die Aufnahme (41) vorzugsweise aus zwei abgerundeten, einander gegenüberliegenden Fortsätzen (42) besteht, wobei die Aufnahme (41) vorzugsweise radial vorspringende (44) und radial zurückgesetzte (45) Bereiche aufweist, wobei vorzugsweise zwei Aufnahmen (41) vorgesehen sind und wobei die Aufnahmen (41) vorzugsweise irtnerhalb des Profils einander gegenüberliegen.

10. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsholme (2) des Bettrahmens bzw. - soweit vorhanden - die Längsholme (8) des Liegeflächenrahmens ebenfalls aus einem Profilteil, vorzugsweise einem Strangprofil, vorzugsweise einem rechteckigem Kastenprofil, dessen längere Achse vorzugsweise in vertikaler Richtung verläuft, bestehen.

11. Bett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Fläche und die innere Fläche des Profilteils parallel zueinander verlaufen.

12. Bett nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß in den äußeren und inneren Flächen des Profilteils koaxiale

3ohrungen vorgesehen sind, wobei die äußere Bohrung größer als die innere öohruag ist.