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DE899462C - Mehrfarbenschreibstift mit Drehknopf - Google Patents

Mehrfarbenschreibstift mit Drehknopf

Info

Publication number
DE899462C
DE899462C DEN1090D DEN0001090D DE899462C DE 899462 C DE899462 C DE 899462C DE N1090 D DEN1090 D DE N1090D DE N0001090 D DEN0001090 D DE N0001090D DE 899462 C DE899462 C DE 899462C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
sliding sleeve
pen
pen according
sleeve
color
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEN1090D
Other languages
English (en)
Inventor
Bernhard Naegele Jun
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEN1090D priority Critical patent/DE899462C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE899462C publication Critical patent/DE899462C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B43WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
    • B43KIMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
    • B43K24/00Mechanisms for selecting, projecting, retracting or locking writing units
    • B43K24/10Mechanisms for selecting, projecting, retracting or locking writing units for selecting, projecting and locking several writing units

Landscapes

  • Mechanical Pencils And Projecting And Retracting Systems Therefor, And Multi-System Writing Instruments (AREA)

Description

  • Mehrfarbenschreibstift mit Drehknopf Die Erfindung bezieht sich auf Mehrfarbenschreibstifte mit Drehknopf, bei welchen zentral zum Drehknopf ein von diesem getragener und mit diesem verschiebbarer Mitnehmer für die Minenhalter vorgesehen ist und ferner der Drehknopf eine auf der Mantelhülse verschiebbare Hülse trägt, die mittels Stift und Führung beim Niederdrücken des Drehknopfes sowohl einen gewünschten Minenhalter samt Mine in Schreibstellung bringt als auch erforderlichenfalls einen Minenvorschub veranlaßt.
  • Gegenstand der Erfindung ist eine Ausbildung dieser Schreibstifte in der Form, daß die zum Zurückführen der die Minenhalter in Schreibstellung bringenden Schiebehülse in die Ruhestellung dienende Feder zugleich auch zum Festspannen und zum Rückführen der im Minenhalter vorgesehenen Vorschubzange dient, wobei die Vorschubzangenschenkel am vorderen Ende eines Führungsbleches sitzen, dessen hinteres Ende einen Kupplungsbolzen aufweist, der mit einem mit der Schiebehülse in Verbindung stehenden Kopf gekuppelt wird.
  • Diese Ausführung weist den: Vorteil auf, daß die Inneneinrichtung des Mehrfarbenschreibstiftes sich sehr einfach gestaltet, weil sämtliche Druckminenhalter unter der Wirkung nur einer Feder arbeiten, .die außerdem schon für einen anderen Zweck vorhanden ist, so daß also diese Feder verschiedenen Zwecken nutzbar gemacht wird. Die Schiebehülse, welche zum Festhalten des in Schreibstellung gebrachten Minenhalters dient, bewegt auch noch eine rohrförmige Haltezange zum Festhalten des vorgeschobenen Minenhalters.
  • Es ist bekannt, einen vorgeschobenen Minenträger mit Hilfe einer zangenartig ausgebildeten Schiebehülse festzuhalten, jedoch handelt es sich bei. .der bekannten Ausführung um einen. Wechselschreibstift, bei welchem für jede Mine eine besondere Schiebetaste vorgesehen ist, die aber nicht außerdem noch die Zange bewegt; hierfür sind. besondere Schiebeknöpfe vorgesehen.
  • Erfindungsgemäß dient aber die Schiebehülse nicht nur zum Festhalten des Minenhalters in Schreibstellung, sondern auch zum Steuern der Haltezange, wodurch die Bauart des Mehrfarbenstiftes vereinfacht und die Handhabung desselben erleichtert wird.
  • Weitere Einzelheiten eines Mehrfarbenschreibstift.es nach der Erfindung sind in der nachstehen-.den Beschreibung beschrieben. Der Erfindungsgegenstand ist auf den Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel zur Darstellung gebracht.
  • Fig. i zeigt einen Längsschnitt durch den Mehrfarbenstift in Ruhestellung, wobei die Länge, des Mehrfarbenstiftes im Vergleich zum Durchmesser desselben in Wirklichkeit größer ist als in der Zeichnung angegeben; Fig. 2 ist ein Längsschnitt des Mehrfarbenstiftes in vorbereitender Schreibstellung; Fig. 3 zeigt den Stift in Schreibstellung, während Fig. 4 bis 6 schematisch die zu den Fig. i bis 3 gehörigen Stellungen der Schieberhülse zur Schreibstifthülse zeigen; Fig. 7' zeigt einen Teil der Fig. i für sich allein im Schnitt; Fig. 8 stellt eine Draufsicht zu Fig. 7 dar; Fig. 9 ist ein Schnitt nach Linie A-B der Fig. 7; Fig. io stellt einen Schnitt nach Linie C-D der Fig. i in größerem Maßstab dar; Fig. i i ist in gleichem Maßstab wie Fi.g. i bis 3 eine Teilansicht und zeigt einen Schnitt nach Linie E-F der Fig. io; Fig. i2 stellt in größerem Maßstab und Schnitt den Minenhalter mit Vorschubzange dar.
  • Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Mehrfarbenstift im wesentlichen aus der Farbstifthülse i, einer Schiebehülse 2 mit Drehknopf 3, einem Schieber 4, einem Führungskörper 5 mit Sperrplatte 6. Diese Sperrplatte 6 steht mit dem Schieber 4 derart in Verbindung, daß bei einer Drehung des Knopfes 3 der Schieber 4 gedreht und die Sperrplatte 6 mitgenommen wird, während Vorsprünge 7 in Rasten 8 des Führungskörpers 5 einschnappen und die jeweilige Stellung .des Drehknopfes 3 sichern. Bei einem Vierfarbenstift ist eine auf einem Gewindestutzen 9 des Schiebers 4 sitzende Scheibe io mit vier verschiedenen Farbzeichen. m vorgesehen, während' die Schiebehülse 2 ein Fenster 12 aufweist, .durch das das eingestellte Farbzeichen ii sichtbar ist. Ein Kopf 13 des Schiebers 4 weist an einer Stelle eine als Mitnehmer dienende Aussparung 15 auf, in welche eine Auskragung i(6 eines Führungsfederbleches 17 eingreift, das einerseits zur Erreichung einer guten Führung mit einem hakenartig abgebogenen Kopfteil 18 versehen ist und andererseits als Träger für einen Minenhalter i9 dient. Soll nun der Farbstift in Schreibstellung gebracht werden, so stellt man zunächst durch Drehen des Knopfes g die gewünschte Farbe ii an dem Fenster 12, ein. Alsdann drückt man .den Knopf 3 mit der Schiebehülse 2, dem Schieber 4 nebst Kopf 13 entgegen der Wirkung einer Feder 2o nach unten, wobei die Schiebehülse 2 mit Hilfe eines Stiftes 21 und eines Schlitzes.22 in der Farbstifthülse i geführt wird. Dabei wird. der Kopf :iA des Führungsfederbleches 17 . in einem Schlitz 23 des Führungskörpers 5 verschoben, bis der Kopf 16 nebst Führungsfederblech 17 und Minenhalter i9 die Stellung nach Fig. 2 einnimmt. Diese Stellung ist noch nicht die eigentliche Schreibstellung, sondern erst die vorbereitende Schreibstellung. Die Fig. 2 läßt außerdem erkennen, wie ein Rand 24 der Schiebehülse 2 sich gegen einen Stift 25 einer Minenhalterzange 26 legt, deren Enden als Greifer 27 ausgebildet sind und .die durch eine Feder 28 in der Stellung nach Fig. i gehalten werden.
  • Wenn nun von Fig.2 ausgehend die Schiebehülse 2 weiter nach vorn gedrückt wird, dann nimmt der Rand 24 der Hülse 2 den Stift 25 mit und somit auch die Minenhalterzange 26, die dabei durch Schrägflächen 29 des MehrfarbenstiftvorderstÜckes 57 .derart gesteuert wird, daß einesteils die Greifer 27 zusammengedrückt werden, einen Bund 3o des Minenhalters 1(9i hintergreifen und. in eine zylindrische Bohrung 31 gelangen, dabei den Minenhalter ig mitnehmend; so daß der gewählte Farbstift in Schreibstellung sich befindet, wie in Fig. 3 dargestellt.
  • Damit jetzt beim Loslassen ,des Kopfes 3 der vorgeschobene Minenhalter z9 von der Feder 2o nicht wieder in seine Anfangsstellung (Fig. i) zurückgezogen werden kann, ist eine Sicherung vorgesehen, die im nachstehenden beschrieben ist.
  • Die Farbstifthülse i und .die Schiebehülse 2 sind mit Schlitzführungen 22 und 32 versehen, in welchen die erwähnten Stifte 21 und 25 verschiebbar sind. In der Stellung nach Fig. i nehmen die Stifte 2i und 25 die Stellung ein, die in Fig. 4 schematisch angedeutet ist. In der Stellung nach Fig. 2,. d. h. wenn der Knopf 3 teilweise niedergedrückt ist, haben die Stifte 21 und 25 die Lage nach Fig. 5, wonach der Stift 21 sich nach vorn verschoben hat, während. der Stift 25 seine Stellung nach Fig.:i) und 4 zwar beibehalten hat, aber .die Kante 24 nun auf dem Stift 25 liegt. Wird nun der Kopf 3 weiter nach vorn gedrückt, von der Stellung nach Fig. 2 in diejenige nach Fig. 3., dann bewegen sich beide Stifte 21 und 25 (Fig. 5) nach vorn, wobei, wie bereits beschrieben, die Minenhalterz_ange 26 nach vorn verschoben wird.
  • Nun ist aber zu beachten, daß bei einem Vorschub der Schiebehülse 2 von -der Stellung nach Fi-g. 5 in diejenige nach Fig. 6 nicht nur der Stift 21 vorgeschoben, sondern infolge der Anordnung .der Schrägfläche33 der Stift 21 zur Seite abgelenkt wird, so daß er in den versetzt zu dem Schlitz 22 liegenden Schlitzteil 34 gelenkt wird, wie in Fig. 6 angegeben. Da aber .der Stift 2 1 fest an der Schiebehülse 2 sitzt, so wird,diese auf der Farbstifthülse i etwas nach links verdreht, so daß der Rand 24 zur Seite rückt und den Stift 25 verläßt (vgl. Fig. 6).
  • Schließlich ist zu berücksichtigen, daß beim Vorgang des Stiftes 25 von Stellung nach Fig. 5 nach Stellung Fig. 6 dieser zunächst der Führung 32 entlang gleitet, dabei durch die Ablenkkurve 3,6 nach links verschoben wird, worauf er sich nach Loslassen des Knopfes 3 gegen den Rand 37 der Farbstifthül.se i legt bzw. abstützt. Bei diesem Vorgang wird .die Schiebehülse 2 nicht nur entgegen :der Wirkung der Feder 2o nach abwärts bewegt, sondern gleichzeitig auch infolge des Schlitzes 22 und des Stiftes 21 etwas gedreht, so daß der Schlitz 47 und der Rand 24 der Schiebehülse 2 sieh gegenüber dem Stift 25 nach links verschieben, wie .die Stellung .der Teile nach Fig. 6 erkennen. läßt.
  • Soll der vorgeschobene Farbminenhalter ig wieder in seine Anfangslage (Fig. i) zurückgeführt werden, dann genügt eine geringe Drehung der Schiebehülse 2 nach rechts (Fiig. 6), und zwar unter Zuhilfenahme der Erhöhung 38 der Schiebehülse 2. Dadurch werden die Stifte 2i und 25 nach rechts verdrängt, bis sie in die Schlitzführungen 22 und- 32 gelangen und nun die Hülse 2 unter der Wirkung der Feder 2o zurückgeschoben wird, wobei der Kopf 13 des Führungsfederteiles 17 samt dem dazugehörigen Minenhalter ig zurückgezogen wird.
  • Zur Führung der Federbleche 17 und der allgebogenen Teile 16 und i@8 dienen Schlitze 23 und Nuten 3;g; (Fig. 7, 9 und zo) und für das federnde Ende 40, welches den Stift 25 trägt, eine Nut 41, die alle in dem Führungskörper 5 vorgesehen sind. Der Führungskörper 5 wird erst beim Zusammenbau des Mehrfarbenstiftes eingesetzt. Zu diesem Zweck sind in Nuten 42 des Führungskörpers 5 Federn 43 gelagert, die Zapfen 44 tragen, welche beim Einschieben des Führungskörpers 5 in die Farbstifthülse i in Bohrungen 45 einschnappen (Fig. io,und i i).
  • Da nach Abstützung der Mine 46 (Fig. 12) diese innerhalb des Minenhalters ig vorgeschoben werden muß, ist einesteils in diesem eine Vorschubzange 48, 49, andernteils in der Schiebehülse 2 ein Schlitz 47 (Fig. 6) vorgesehen, .der die Möglichkeit gibt, die Schiebehülse 2 in der Stellung nach Fig. 6 noch um eine Strecke vorwärts zu schieben, wobei alsdann auch der Kopf i'3, (Fig. 3) und mit diesem das Federblech 17 vorgeschoben wird. Hier ist nun zu beachten, daß in der Stellung nach Fig. 3 der Minenhalter ig selbst nicht mehr weiter vorg@eschoben werden kann, weil dies der Bund 3:o des Minenhalters ig nicht zuläßt, dagegen ist eine Verschiebung des Federbleches 17 nach vorn möglich. Dieses trägt federnde Zangenschenkel 48 mit Köpfen 491, die zusammen eine Minenvorschubzange bilden, welche in dem rohrförmigen Minenhalter i9 längs verschiebbar ist. Dabei bewegt sich ein Vorsprung 5o, Nase, Stift od.,dgl., ,der Vorschubzange 48', 49 in einem Schlitz 5 1) des Minenhalters ig, wodurch der Weg der Vorschubzange 48, 49 begrenzt ist. Zur Begrenzung .des Weges dieser Vorschubzange kann aber auch ein Absatz 52 des Federbleches 17 dienen, der beim Vorschub auf das Ende 53 des Minenhalters ig auftrifft.
  • In Schreibstellung nehmen die Teile die Lage nach Fig. 12 ein, d. h. die Köpfe 4"9 der Vorschubzange werden in einen Klemmring 54 eingezogen, wodurch die Mine 46 gegen Verschiebung gesichert ist. Beim Vorschub der Zange 48, 49 wird die Mine 46 mitgenommen, bis der vorher gegen den Absatz 56 des Minenhalters ig anliegende Klemmring 54 auf einen Ansatz 55 des Minenhalters ig auftrifft und dort gehalten wird, so daß dieZangenköpfe 491 die vorgeschobene Mine 46 freigeben.
  • Um den Knopf 3 von dem Gewindeansatz 9 abschrauben zu können, ist eine Sperrung vorgesehen, die aus einem Schiebeknopf 58 besteht, der in einem Schlitz 59 der Hülse 2 verschoben werden kann. Der Schiebeknopf 58 weist einen Finger 6o auf, der beim Verschieben des Knopfes 58 nach oben in eine Aussparung 61 der Scheibe io eingreift, so daß diese alsdann festgehalten wird und der Knopf 3 losgeschraubt werden kann.
  • Durch die Ausführung gemäß den Fig. i bis 12 wird .erreicht, daß die Minen im Minenhalter in der Ruhestellung von dem Druck der Förderzange befreit sind, d. h. es wird verhindert, daß, wie bei den üblichen Druckführungen, sich die weichen Farbminen an .den. Backen der Vorschubzange festsetzen und somit Transportstörungen in .der Mine auftreten.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Mehrfarbenschreibstift mit Drehknopf und zentral zu ;diesem angeordnetem und von ihm getragenem und mit ihm verschiebbarem Mitnehmer für die Minenhalter, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Zurückführen der die Minenhalter (ig) in Schreibstellung bringenden Schiebehülse (2) in die Ruhestellung dienernde Feder (2o) auch zum Festspannen und zum Rückführen der im Minenhalter (ig) vorgesehenen Vorschubzange (48, 49) dient, wobei die Vorschubzangenschenkel (48) am vorderen Ende eines Führungsfederbleches (i7) sitzen, dessen hinteres Ende einen Kupplungshaken (i6) aufweist, der mit einem mit der Schiebehülse (2) in Verbindung stehenden Kopf (i:3) gekuppelt wird.
  2. 2. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Minenhalter (i,9) ein die Zangenköpfe (49) der Vorschubzange (48,49) umschließender Klemmring (54) verschiebbar gelagert ist, dessen Weg durch Absätze (55, 56) im Minenhalter (ig) begrenzt ist.
  3. 3. Mehrfarbenschrei-bstift nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Vorschubzange (48, 49) in Verbindung stehenden Führungsfederbleche (i6, 17) in Schlitzen (23) bzw. Nuten (319) eines Führungskörpers (5) geführt sind, in welchen der Kupplungskopf (i3) .der Schiebehülse (2) längs verschiebbar ist.
  4. 4. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (2), welche zum Festhalten des in Schreibstellung gebrachten Minenhalters (ig) dient, auch noch eine rohrförmige Haltezange (26) zum Festhalten des vorgeschobenen Minenhalters (ig) bewegt.
  5. 5. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber den Klauen (27) der Haltezange (26) an der Innenseite der Schreibstiftspitze (57) Schrägflächen (2g) vorgesehen sind, die die Zangenklauen (27) beim Vorschub der Zange (26) zusammendrücken.
  6. 6. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibstiftspitze (57) mit einer zylindrischen Bohrung (3i) versehen ist, welche zur Aufnahme der Zangenklauen (27) und zum Halten des jeweiligen Minenhalters (ig) in der Schreibstellung nach dem Vorschub der Haltezange (26,27) dient.
  7. 7. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltezange (26) in einer kegeligen Druckfeder (2!8) ruht, welche die Haltezange (26, 27) in der Nichtgebrauchsstellung des Stiftes von der Bohrung (3a1) wegdrückt. B. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am hinteren Ende (4o) der Haltezange (26#, 27) ein Führungszapfen (25) vorgesehen ist, gegen den sich der Rand der Schiebehülse (2) legt und -der in einem Schlitz (32) der Mantelhülse (i) des Schreibstiftes geführt ist, wobei der Schlitz (32). abgewinkelt ist und der Zapfen (25) durch eine Leitkurve (36) in den abgewinkelten Schlitzteil gedrückt wird. g. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Schiebehülse (2) mit einer Aussparung (47) versehen ist, die in der Schreibstellung des Stiftes gegenüber dem Zapfen (25) liegt, so daß beim Vorschieben der Minenvorschubzange (48, 49) durch Verschieben der Hülse (2) die Haltezange (z6, 27) zunächst nicht beeinflußt wird. io. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellung der Aussparung (47) in und außer Bereich des Zapfens (25) der Haltezange (26, 27) durch den in einer Führungsnut (22, 34) der Mantelhülse (i) gleitenden Zapfen (2i) der Schiebehülse (2) erfolgt. ii. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis io, dadurch gekennzeichnet, daß in Nuten (42) des Führungskörpers (5) federnde Zungen (43) gelagert sind, die Zapfen (44) tragen, welche in Bohrungen (45) der Mantelhülse (i) eingreifen und so eine lösbare Verbindung zwischen dieser und dem Führungskörper (5) bilden. i2. Mehrfarbenschreibstift nach Anspruch i bis ri, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (2) unterhalb des Drehknopfes (3) noch einen kurzen Längsschlitz (5g) aufweist, in welchem ein Stielknopf (58) verschiebbar ist, .der mit einem Finger (6o) in eine Aussparung (6i) einer mit dem Schiebeteil (4) der Hülse (2) fest verschraubten Scheibe (io) eingreift und diese mit der Schiebehülse (2) verriegelt, so daß der Drehknopf (3) abgeschraubt werden kann. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 7io 38o, 527 o7o;
DEN1090D 1941-07-20 1941-07-20 Mehrfarbenschreibstift mit Drehknopf Expired DE899462C (de)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1097859B (de) * 1954-05-12 1961-01-19 Bernhard Naegele Jun Wechselschreibstift

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE527070C (de) * 1929-10-30 1931-06-13 J M Viertel Fa Wechselschreibstift
DE710380C (de) * 1938-03-15 1941-09-29 Kohler & Schaefer Wechselschreibstift mit durch Schiebetasten entgegen der Wirkung von Rueckholfedern verschiebbaren Minentraegern

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