DE89706C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bisher wurden Spiralfedern auf einen Rost von sich kreuzenden Gurten, Drähten etc. durch Verschnüren u. s. w. befestigt.

Diese Art der Befestigung hat verschiedene Nachtheile im Gefolge.

Bei Drahtrosten z. B. verschieben sich die Federn auf den Drähten, nachdem sich bei längerem Gebrauche der Möbel die Verschnürung etc. etwas gelockert hat; die Dauerhaftigkeit der Matratze oder der Sitze etc. wird dadurch beschränkt.

Diesem Uebelstande wurde dadurch zu begegnen gesucht, dafs man die Längs- und Querdrähte mit Einbiegungen versah, in welche die Federn eingesetzt werden sollten (siehe die deutschen Patentschriften Nr. 66425 und 69361), oder indem man (wie bei der deutschen Patentschrift Nr. 6393) die äufsersten Ringe mit seitlichen, in senkrechter Ebene zur Längsachse der Spiralfeder liegenden Ein- oder Ausbiegungen versah, mittels welcher die Federn an den Gurten festgenäht wurden.

Durch vorliegende Erfindung soll eine neue Verbindung zwischen Drahtrost und Spiralfedern geschaffen werden.

Wie aus der beiliegenden Zeichnung ersichtlich, erhalten die untere und obere Windung, d. h. also diejenigen, mit welchen die Federn einerseits auf dem Drahtrost aufruhen, andererseits den eigentlichen Sitz aufnehmen, Oesen oder schleifenartige Ausbiegungen α, und zwar zweckentsprechend in jeder Windung vier, wovon je zwei sich diametral gegenüberstehen.

Die Biegungen sind bei der oberen Windung nach unten, bei der unteren Windung nach oben ausgebogen.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, werden die Ausbiegungen über die Längs- und Querdrähte des Rostes geschoben. Ein Verschieben der Federn auf dem Roste ist dadurch verhindert, denn ein Verschieben auf den Längsdrähten wird durch die Querdrähte und ein Verschieben in der Querrichtung durch die Längsdrähte verhindert; ein Verschnüren oder Festbinden der Federn ist überflüssig. Dadurch, dafs die Biegungen U- oder ringförmige Gestalt erhalten, federn aufserdem die Windungen in sich. Bei Verwendung von Schnüren an Stelle der Drähte, wie sie fast ausschliefslich für die Sitze Verwendung finden, sind die Biegungen genau die gleichen und derselben Anordnung; die Schnüre werden einfach durch die Biegungen eingezogen, zugleich wird dadurch ein Durchreiben der Leinwand durch die Schnüre vermieden, da dieselben, wie erwähnt, in den Einbiegungen, also vertieft liegen. Nach der bisherigen Methode wurden die Schnüre um die Federringe geschlungen und bildeten dadurch Knoten, welche mit der Zeit Löcher in die Leinwand rieben.

Durch die Verbindung der Federn infolge ihrer Ausbiegungen sowohl mit dem unteren wie mit dem oberen Rost soll ferner eine einseitige Beanspruchung derselben vermieden werden, die Belastung der Federn vielmehr stets. in senkrechter Richtung erfolgen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Eine Spiralfeder für Polsterzwecke, dadurch gekennzeichnet, dafs die beiden ä'ufseren weiteren Federringe derselben diametral gegenüberstehende, abwärts in der Richtung der Längsachse der Feder gebogene, U-, ösen- oder sonst entsprechend geformte Biegungen (a) erhalten, mittels deren die Feder über die sich kreuzenden Drähte des Drahtrostes geschoben und in ihrer Stellung durch die Biegungen in unverrückbarer Lage ohne jede weitere Befestigung festgehalten wird, wodurch ein selbsttätiges Verschieben, Lockern der Federn etc. ausgeschlossen ist, während jede einzelne Feder leicht ausgewechselt werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.