DE8911757U1 - Gegen Mikrowellen abgeschirmte elektrische Leuchte - Google Patents

Description

sii Mikrowellen abgeschirmte elektriscnc Leuchte

Die Erfindung betrifft eine gegen Mikrowellen abges_hirr..te elektrische Leuchte für Herde, Backöfen, Mikiowellengeräte und dergleichen, bestehend aus einem in eine Öffnung der Gerätewandung einsetzbaren, stirnseitig offenen Gehäuse aus hetall mit Lampenfassung, einem die Lampen-Einsatzöffnung der Lampenfassung überdeckend anzuordnenden metallischen Schirmgitter, sowie einem in die Mündung des Gehäuses dicht einsetz'jaren Abdeckglas, wobei die Lampenfassung einen Einschubkanal für den Sockel einer in die Fassung einschiebbaren Lampe aufweist in welchem die Anschlußkontakte für die Lampe angeordnet sind.

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&psgr;. Eine derartige Leuchte ist beispielsweise durch das

DE-GM 86 09 668 bekannt. Eine ähnliche Leuchte ist

■| durch das DE-GM 89 03 552 bekanntgeworden. Eine

' ähnliche Leuchte ist noch durch die DE-OS 36 43

bekannt.

Bei der gattungsbildenden elektrischen Leuchte wird die Lampe mittels eines Hilfsteiles in die Leuchte eingeschoben und in der Betriebslage fixiert, welches gleichfalls das Schirmgitter haltert. Diese Anordnung ist zwar zweckmäßig und brauchbar, jedoch hat sich herausgestellt, daß insbesondere bei einer solchen Anordnung der

Leuchte, bei der die Lampenfassung lotrecht mit E nach oben weisender Mündung in ein entsprechendes

&Ggr; Gerät eingebaut ist, es für den Benutzer durch

aus möglich ist, die Lampe in die Lampenfassung einzustecken und damit der: Kontaktschluß zu

% vollziehen, ohne daß es der zusätzlichen

Anordnung des Schutzgitters bedürfte. Die Lampe

{' wird dabei nämlich allein durch die Schwerkraft

'!■ in die Xontaktlage gedrängt, wobei die Kontakte

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der Lampenfassung, die federnd oder aucli nichtfedernd ausgebildet sein können, kontaktschlipßend an den entsprechenden Kontaktteilen der eingeschobenen Lampe anliegen.

Es besteht ein Bedürfnis dahingehend, diese Möglichkeit auszuschließen.

Bei den weiter zum Stand der Technik genannten Druckschriften ist jeweils eine Schraubverbindung zwischen dem Lampensockel und der Lampenfassung "orgesehen, so daß es selbstverständlich möglich ist, die Lampe in die Fassung einzuschrauben und die kontaktierende Lage zu überführen. Dies ist völlig unabhängig von der Anordnung des Schutzgitters gemäß Gebrauchsmuster 89 03 552. Bei der genannten Offenlegungsschrift ist zwar das Schutzgitter, welches als offene Hülse ausgebildet ist, integraler Bestandteil der Leuchte und somit für den Benutzer nicht entfernbar, jedoch ist

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das Entnehmen und Einsetzen der Lampe bei dieser Ausbildung recht schwierig.

Ausgehend von dem eingangs bezeichneten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Leuchte gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei der eine Kontaktgabel zwischen der Lampe und den Fassungskontakten bei fehlendem Schutzgitter weitestgehend , wenn nicht gar vollständig, ausgeschlossen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß am Gehäuse bzw. an der Lampenfassung federnde Anschlagmittel angeordnet sind, mittels derer die Anschlußkontakte der mit dem Sockel in den Einschubkanal eingeschobenen Lampe auf Abstand von den Fassungskontakten gehalten sind, und daß das Schirmgitter in der Betriebslage mit dem Gehäuse bzw. der Lampenfassung kuppelbar ist, wobei das Schirmgitter mindestens mittelbar an den Glaskolben der Lampe angelegt und die Lampe unter Vorspannung der federnden Anschlagmittel in die

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kontaktierende Lage drängend und in dieser haltend gehaltert ist.

Durch diese Anordnung ist sichergestellt, daß die elektrische Leuchte nur dann betriebsfähig ist, also die in sie eingesetzte Lampe nur dann elektrisch kontaktierend mit den Fassungskontakten verbunden ist, wenn das Schirmgitter als Pflichtbestandteil ordnungsgemäß eingesetzt ist. Dies ist völlig unabhängig von der Relativlage der Leuchte, so daß bei lotrecht angeordneter Fassung, mit relativ nach oben weisender Mündung eine Kontaktgabe zwischen Lampe und Fassung ausgeschlossen ist, sofern das Schutzgitter nicht als Pflichtbestandteil angeordnet ist. Durch die federnden Anschlagmittel wird nämlich die in die Fassung eingeschobene Lampe außerhalb der Kontaktlage gehalten. Erst dann, wenn das Schirmgitter aufgeschoben und ordnungsgemäß mit dem Gehäuse und/oder der Lampenfassung gekuppelt ist, wird mittels des Schirmgitters die Lampe in die Kontaktlage gedrängt (unter Überwindung der

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federnden Anschlagmittel), so daß nur dann die Leuchte betriebsfähig ist.

Insbesondere bei Leuchten der Gattung, wie sie in der eingangs bezeichneten Offenlegungsschrift gezeigt sind, ist bevorzugt vorgesehen, daß das Schirmgitter fest mit dem Abdeckglas verbunden ist, wobei es in Einschubrichtung der Lampe einen Abstand von der quer zur Einschubrichtung liegenden Stirnfläche des Abdeckglases aufweist, der gleich oder größer ist als der Verschiebeweg der Lampe aus der nichtkontaktierenden in die kontaktierende Lage.

Bei dieser Ausbildung wird das Abdeckglas entweder bajonettartig am Leuchtengehäuse verr5r^fet oder mit einem entsprechenden Gewinde in das Leuchtengehäuse eingeschraubt. Durch die integrale Ausbildung von Schirmgitter und Abdeckglas ist einerseits eine unverlierbare Anordnung des Schirmgitters am Abdeckglas erreicht, wobei zudem

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auch dann sichergestellt ist, daß die Leuchte nicht betriebsfähig ist, wenn ein anderes artgleiches, nicht mit einem Schirmgitter ausgerüstetes Abdeckglas eingesetzt wird. Dies aus dem Grunde, weil die Stirnfläche des Abdeckglases in der relativen Sollage den Lampenkolben nicht berührt und somit die Lampe nicht entgegen den federnden Anschlagnitteln verschieben kann, so daß auch die kontaktschließende Stellung nicht erreicht wird. Nur dann, wenn das zusätzliche Abschirmgitter mit der entsprechenden Abstandsbildung mit dem Abdeckglas verbunden ist und mit diesem gemeinsam in das Leuchtengehäuse eingeschraubt oder an diesem verrastet wird, wird das federnde Anschlagmittel vorgespannt und damit die in die Leuchte eingesetzte Lampe in die kontaktschließende Stellung überführt.

Besonders bevorzugt ist ferner, daß als federndes Anschlagmittel eine von den Anschlagkontakten der Lampe durchgreifbare, pich an Lampe&pgr; teilen abstützbare Schraubenfeder ist, die der Lampen-

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fassung konzentrisch zu deren Einschubkanal gehe"*;ert

Ausfuhrungsliispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 Ein erstes Ausführungsbeispiel in Draufsicht ;

Fig. 2 desgleichen im Mittellängsschnitt gesehen; Fig. 3 eine Variante in der Ansicht gemäß Fig. 2;

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel in Seitenansicht, teilweise geschnitten.

In den Ausfuhrungsbeispielen ist eine gegen Mikrowellen abgeschirmte elektrische Leuchte für Herde, Backöfen, Mikrowellengeräte oder dergleichen gezeigt, die aus einem in eine Öffnung einer Gerätewandung 1 einsetzbaren, stirnseitig offenen Gehäuse 2 aus Metall besteht. Am Gehäuse ist eine Lampenfassung 3 in an sich bekannter Weise befestigt. Das Gehäuse ist stirnseitig offen ausgebildet (Öffnung 4) und

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weist ein die Lawpeneiisatzöf f nung der Fassung überdeckend anzuordnendes metallisches Schirmgitter 5 auf, welches lösbar am Gehäuse 2 befestigt werden kann. Zusätzlich ist noch ein Abdeckglas 1:; forg^fehen, welches die Öffnung des Gehäuses 2 verschließest; dicht in die Mündung des Gehäuses einsetzbar ist. Das Abdeckglas ist lediglich beim Ausführ uivgsbeispiel ge..laß i igur 4 gezeigt. Bei den anderen Ausfuhrungsiormen ist das Abdeckglas als rechteckige Scheibe mit Flanschrand ausgebildet, so daß es in der Mündung des Gehäuses verrastbar anzuordnen ist.

Die Lampenfassung 3 weist einen Einschubkanal 6 für den Sockel 7 einer in die Fassung 3 einschiebbaren Lampe 8 auf, in welchem die Anschlußkontakte 9 für die Lampe 8 angeordnet sind. Im Ausfuhrungsbeispiel sind an der Lampenfassung federnde Anschlagmittel 10 in Form von Schraubenfedern angeordnet. Mittels dieser federnden Anschlagmittel 10 wird erreicht, daß die Anschluß-

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kontakte der mit dem Sockel 7 in den Einschubkanal 6 eingeschobenen Lampe 8 auf Abstand von den Fassungskontakten 9 gehalten ist, sofern nicht durch später noch beschriebene Mittel die federnden Anschlagmittel federnd vorgespannt werden. Um die Lampe 8 in die kontaktierende Lage zu überführen, ist es erforderlich, daß Schirmgitter 5 in der Sollbetriebslage mit dem Gehäuse 2 zu kuppeln, wobei das Schirmgitter 5 im Ausführungsbeispiel unmittelbar an den Glaskolben der Lampe 8 angelegt ist und die Lampe 8 unter Vorspannung der federnden Anschlagmittel 10 in die kontaktierende Lage drängt und in dieser festhält. Durch diese Anordnung ist sichergestellt, daß nur dann eine kontaktschließende Positionierung der Lampe 8 möglich ist, wenn auch das Schirmgitter in der Sollage relativ zum Gehäuse innerhalb desselben angeordnet ist.

Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist das Schirmgitter 5 fest mit dem Abdeckglas 15 verbunden, wozu die untere Randkante des Schirm-

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gitters 5 mit einem aus Metali bestehenden Rahmenteil verbunden ist, welches auf den freien Rand des Schraubstutzens des Äbdeckglases verbunden ist, wobei zudem an dieses Halterungsteil 11 eine Federscheibe 12 angeformt ist, die ein iockern des eingeschraubten Abdeckglases 15 relativ zum Gehäuse 2 verhindert. Bei dieser Ausfuhrungsform weist das Schirmgitter 5 in Ejnschubriclitung der Lampe 8 einen Abstand 13 von der quer zur Einschubrichtung liegenden Stirnfläche des Abdeckglases 15 auf, der gleich oder größer ist, als der Verschiebeweg der Lampe 8 aus der nichtkontaktierenden in die kontaktierende Lage.

Die als federndes Anschlagmittel 10 vorgesehene Schraubenfeder ist jeweils so ausgebildet, daß sie von den Anschiußkontakten (beispielsweise Sockel 7) der Lampe durchgreif bar ist und sich an Lampenteilen, beispielsweise dem Glaskolben oder Sockelteilen abstützt. Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 , 2 und 4 ist die Lampe 8

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jeweils mit einem Sockel 7 versehen, der als üblicher Schraubsockel ausgebildet ist. Die dazu gehörige Fassung ist gewindelos glattflächig ausgebildet, damit der Sockel 7 in die Fassung einschiebbar, nicht aber in dieser einschraubbar ist.

Beim Ausfuhrungsbeispiel nach Figur 3 ist die Lampe 8 als Halogenlampe mit zusätzlichem Sockelteil 7 ausgebildet. Dabei ist das Schirmgitter 5 zweiteilig ausgebildet, wobei der eine Teil 14 fest am Gehäuse 2 die Kontaktstellen umgebend befestigt ist, während das vordere Teil, welches wesentlicher Bestandteil des Schirmgitters ist, auf das Teil aufgesetzt und an diesem verrastet (bajonettartig) oder schraubbefestigt ist.

Allen Ausführungsformen gemeinsam ist, daß das Schirmgitter 5 jeweils zur Stirnseite hin geschlossen ist. Es ist auch möglich das Schirmgitter 5 als stirnseitig offene Hülse auszubilden, wobei dann die Mitnahme des Glaskolbens der Lampe 8 nicht unmittelbar durch das Schirmgitter,

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sondern durch am Schirmgitter angeformte und an diesem befestigte Teile erfolgt.

Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (3)

1. Gegen Mikrowellen abgeschirmte elektrische Leuchte für Herde, Backöfen, Mikrowellengeräte und dergleiche, bestehend aus einem in eine Öffnung der Gerätewandung einsetzbaren, stirnseitig offenen Gehäuse aus Metall mit Lampenfassung, einem die Lampeneinsatzöffnung der Lampenfassung überdeckend anzuordnenden metallischen Schirmgitter, sowie einem in die Mündung des Gehäuses dicht einsetzbaren Abdeckglas, wobei die Lampenfassung einen Einschubkatial für den Sockel einer in die Fassung einschiebbaren Lampe aufweist, in welchem die Anschlußkontakte für die Lampe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (2) bzw. an der Lampenfassung (3) federnde Anschlagmittel (10) angeordnet sind, mittels derer die Anschlußkontakte (7) der mit dem Sockel in den Einschubkanal (6) eingeschobenen Lampe (8) auf Abstand von den Fassungskontakten (9) gehalten sind, und daß das Schirmgitter (5) in der Betriebs-

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lage mit dem Gehäuse (2) bzw. der Lampenfassung (3) kuppelbar ist, wobei das Schirmgitter (5) mindestens mittelbar an den Glaskolben der Lampe (8) angelegt und die Lampe (8) unter Vorspannung der federnden Anschlagmittel (10) in die kontaktierende Lage drängend und in dieser haltend gehaltert ist.

2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schirmgitter (5) fest mit dem Abdeckglas (15) verbunden ist, wobei es in Einschubrichtung der Lampe (8) einen Abstand (13) von der quer zur Einschubrichtung liegenden Stirnfläche des Abdeckglases (15) aufweist, der gleich oder größer ist als der Verschiebeweg der Lampe (8) aus der nichtkontaktierenden in die kontaktierende Lage.

3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß als federndes Anschlagmittel (10) eine von den Anschlußkontakten (7) der Lampe (8) durchgreif bare , sich an Lampenteilen abstützbare Schraubenfeder ist, die der Lampenfassung (3) konzentrisch zn deren EinschubkanaJ (6) gehaltert ist .