DE8903740U1

DE8903740U1 - Rückstauklappe

Info

Publication number: DE8903740U1
Application number: DE8903740U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1988-04-05
Filing date: 1989-03-25
Publication date: 1989-05-11
Also published as: FR2629556B1; CH676132A5; DE3909901A1; FR2629556A1; AT396492B; ATA73689A

Description

• · · It {

• · > i I I

•••••I» It··

23. März

1989

Patentanwälte

'- DIpI.-Ing. H. Schmitt

■ DIpI.-Ing. W. Meuoher 7G00 Freiburg I. Br. DraikCnlgetraße 13

An».:

NiLL Werner, Eigenheimweg 46, 8400 Uinterthur. RQckstauklappe

Gegenstand der Erfindung ist eine Rückstauklappe gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

Rückstauklappen für Regen- und Abwasseranlagen der genannten (~) Gattung sind bekannt. Sie dienen dazu, Wasser von einem Becken zu einem anderen oder in einen Kanal nur in einer Richtung durchtreten zu lassen, wobei das Oeffnen und Schliessen selbsttätig auf Grund der Wasserstandunterschiede diesseits und jenseits der die Klappe aufnehmenden Wand erfolgt.

Die am häufigsten zur Anwendung gelangenden Klappen bestehen aus einem Rohrstutzen, dessen auslauf seitige Schnittkante meist geneigt zur Vertikalen verläuft und mit einem auf einem oberhalb des Stutzens auf einer Schwenkachse drehbar befestigten Deekel verechl lessbsr 1st. Zwecks Einstellung der Anpresskraft des meist iHt einer Gummidichtung versehenen, gegossenen Deckels an den Rohrstutzen können entsprechend angeordnete Gewichte en Deckel angreifen.

"·&igr;&igr; ·&igr; &igr;···

» » I I Ii « -· • till · > · I

Diese Klappen haben den Nachteil, dass deren Deckel an einem &bgr; Schwenklager befestigt werden müssen/ welches im schmutzigen % und agressiven Abwasser nach kurzer Zeit seinen Dienst versagt oder nfcht mehr zuverlässig arbeitet. Im weiteren müssen diese bekannten Klappen mit teuren Dämpfungsmitteln versehen werden, .§ welche den harten Schlag des schweren Deckels auf den Stutzen j| beim VerschIiessen auffangen.

-_; Es ist auch schon vorgeschlagen worden, den Deckel als Gummilasche oder - lappen auszubilden und oberhalb des Stutzens mit diesem zu verbinden. V Rückstauklappen der genannten Gattung ermöglichen wohl einen Verzicht auf die Verwendung eines verschmutzungsanfälligen Gelenkes; dafür unterliegt hingegen der Gummi lappen, der bei hohem Differenzdruck in den Rohrstutzen hineingezogen wird, einem erhöhten mechanischen und chemischen VerschLeisü.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine Rückstauklappe zu schaffen, die völlig wartungsfrei 1st und über Jahre hinweg ihren Dienst versehen kann und kostengünstig herstellbar ist.

' . Das aus hartem federnden Blech hergestellte Gelenk ermöglicht eine Befestigung ohne drehbewegliche Teile und gl«i chz«/111 ^ eine stetige Anpassung der aur dem Ende des Rohrstutzen* zur

,. Auflage gelangenden Deckelfläche in allen drei Dimensionen. Eine einseitige Auflage wegen ungenauer Montage wird ausgeschlossen ■

Beim Schliessen zwischen Deckel uno Rohrrand eingeschlossene

Festkörper wie Holzstücke u.a. werden in dwn welchen Gumri am Rohrstutzen eingedrückt, derart, dass stets eine zuverlässige Abdichtung vorliegt.

Anhand eines Illustrierten Aueführungebeispieles wird 6ic Er-

^II findung näher erläutert. Es zeigen:

• · » I

Figur 1 eine perspektivische Darstellung der Ruckstauklappe

und Figur 2 eine Seitenansicht der Rückstauklappe, eingelassen 1n einer Mauer.

Die Rück 3tauk läppe 1 besteht 1m wesentlichen aus einem federelastischen Blech, dessen unterer ebener Abschnitt den Deckel 3 und der daran anschU essende gefaltete oder gewellte Abschnitt das Gelenk 5 bilden. Die Falten 6 können durch flache oder gebogene Flanken miteinander verbunden sein. Anstelle eines gewellten Abschnittes als Gelenk 5 kann auch ein wesentlich längerer, flacher Abschnitt treten. Allerdings wird dadurch die Bauhöhe der Klappe 1 wesentlich vergrössert. An den gewellten/ das Gelenk 5 bildenden Abschnitt schliesst nochmals ein ebener Befestigungsabschnitt oder -flansch 9 an, weichet* mehrere Bohrungen 11 aufweist, lurch die der Deckel 3 mit Schrauben 13 an einem Balken 15 befestigt ist. Der Balken 15 ist seitlich mittels Schrauben 17 fest mit zwei Trägern 19 verbunden. Er kann auch in einer schlitzförmigen Ausnehmung 21 in den Trägern 19 befestigt sein, welche ermöglichen, dass eine horizontale Ausrichtung des ebenen Deckels an den vorderen Rand 23 eines Rohrstutzens 25, an dem die Träger 19 befestigt sind, auch nachtäglich erfolgen kann. Nebst der horizontalen Ausrichtung des Dackels 3 entlang des Pfeiles A lässt sich dieser auch in Richtung der Pfeile B schwenken, bevor die Schrauben 17 festgezogen werden.

Auf dem Rand 23 des Rohrstutzens 25 ist zwecks Verbesserung der Abdichtung zum Deckel 3 eine kreiszyIinderförmige Manschette 27 aus einem weichen Material, z.B. Gummi, aufgesteckt und sittels einer Bride 29 am Rohrstutzen 25 befestigt. Je nach des Betrag s, um den die Manschette 27 über den Rand 23 vorsteht, ergibt sich eine grössere Elastizität. Die Manschette 27 kann hinten an Anschlagnocken 32 anliegen. Die Anschlagnocken 32 verhindern ein Zurückgleiten der Manschette 27 beim Zuschlagen des Deckels 3.

Anstelle einer Manschette 27 kann selbstverständlich auch ein über den Rand 23 gestülpter Guaniring treten.

In ein?r .weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann auf dem vom Querschnitt des Rohrstutzens 25 überdeckten Bereich auf dem Dfatikel 3 eine kreisförmige Platte 30 aufgesetzt sein/ welche es ermöglicht/ die Dicke der für den Deckel 3 und das Gelenk S verwendeten Bleche kleiner und damit elastischer zu gestalten, ohne die notwendige Festigkeit im Bereich des Rohrstutzens 25 zu verHeren.

Statt der auf den Rand 23 des Rohrstutzens 25 aufgesetzten elastischen Abdichtung kann ein Ring oder eine Platte 28 aus Gummi auf die Rückseite des Deckels 3 aufgebracht werden (vgl. Fig.2 am geöffneten Deckel 3).

Die Rückstauklappe 1 kann auf eine Mauer 31 aufgeschraubt oder in diese eingemauert werden.

Im folgenden wird die Funktionsweise der Rückst auk läppe 1 kurz erläutert:

Solange der Druck p2 auf der Unterwasser sei te der Rückstauklappe 1 grosser ist als der Druck p1 oberwassersei tig, wird der Deckel 3 satt an den Rand 23, bzw. die Manschette 27 angepresst. Wegen des im wesentlichen nach allen Seiten elastischen Gelenkes 5 kann sich der Deckel 3 stets an die Lage des Randes 23 annassen.

Damit der Deckel 3 bereits bei p1 = p2 sauber auf dem Rand 23 aufliegt, wird der Befestigungspunkt des Deckels 3 geringfügig nach links versetzt (Pfeil A) und im Uhrzeigersinn (Pfeil B) geschwenkt und festgespannt.

Mit zunehmender Erhöhung des Druckes p1 gegenüber p2 hebt sich der Deckel 3 vom Rand 23 ab und schwenkt in die strichpunktiert eingezeichnete Lage. Das Wasser kann nun von links nach rechts fliessen. Erhöht sich der Druck p2 wieder, z.B. wegen des unterwassersei tig ansteigenden Wasserstandes, so legt sich der Deckel 3 wieder an den Stutzen 25 an.

- Ansprüche -

Claims

CH-8400 Winterthur/Schwei; Ansprüche Akte: M 89 232

1. RUckstauklappe (1) für den Einsatz in Wasser- und Abwasseranlagen mit einem Rohrstutzen (25) für den Einbau in eine Beckenwand (31) und ein den Querschnitt des Rohrstutzens (25) verschliessender, einseitig schwenkbar angelenkter Deckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckel (3) und dem Rohrstutzen (25) ein als Gelenk (5) dienendes Federblech eingesetzt 1st, das den Deckel (3) gegen den ausf lusseitigen Rand (23) des Rohrstutzens (25) anpresst.

2. Rückstauklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federblech mindestens einen mit Falten (6) versehenen wellblech- oder balgförmigen Abschnitt als Gelenk (5) aufweist.

3. Rückstauklappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) aus einer ebenen, dünnwandigen Blechlamelle besteht, die gleichzeitig den Deckel (3) und das Gelenk (5) bildet.

4. Rückstauklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das einseitig Federblech fest mit dem Rohrstutzen (25) verbunden ist.

5. Rückstauklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federblech an einer in horizontalen Führungen (21) verschieb-, dreh- und feststellbar angebrachten Stütze (19) befestigt ist.

6. RUckstauklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagerand (23) des Rohrstutzens (25) nit de« Deckel (3) aus einem elastischen Material besteht=

'^ Il IMI I I > &igr; · I t · « ·

;■· - til ti &igr; &igr; · · ,

&mgr; - ' I. It III·»··

J I..J, I > Il .1

7. Rückstauklappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet/ dass auf das Ende d*s Rohrstutzens (23) eine Manschette (27) aus Gummi aufgesetzt 1st.

8. RUckstauklappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet/ dass die Manschette (27) mittels einer Bride (29) am Rohrstutzen (25) befestigt ist.

9. Rückstauklappe nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (27) axial verschiebbar auf dem Rohrstutzen (25) befestigt und durch Anschlügnocken (32) axial abgestützt ist.

10. RückstaukLappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Rohrstutzen (25) zugekehrten Seite des Deckels v.3) eine Platte (28) aus einem elastischen rtaterial aufgesetzt ist.

11. Rück staukLappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Deckel (3) im Bereich des Querschnitts des Rohrstutzens (25) eine VerstärkungspLatte (30) aufgesetzt ist.

f- MaücTierl
Patentanwalt