DE88814C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Durch die vorliegende Schutzvorrichtung soll bei Benutzung von Aborten jede Ansteckungsgefahr beseitigt und dieselben so gestaltet werden, dafs sie nicht nur allen Anforderungen der Reinlichkeit und Hygiene entsprechen, sondern auch, dafs das aus verschiedenen Gründen fast allgemein vorhandene Widerstreben gegen die Benutzung fremder Aborte hinfällig wird.

Wie aus der beiliegenden Zeichnung ersichtlich, wird der Zweck durch eine Papieroder Stoffauflage α von entsprechender Breite erreicht, welche über den Abortsitz gespannt gehalten und bei jeder Benutzung des Abortes selbstthätig erneuert wird. Dieses Erneuern erfolgt dadurch, dafs das vorher benutzte Stück der Auflage α durch jedesmaliges Emporklappen des Abortdeckels b durch Vermittelung einer Zahnradübersetzung c c¹ (Fig. 1 Grundrifs. Fig. 3 Querschnitt) auf eine seitlich vom Abortsitz verdeckt gelagerte Rolle d aufgewickelt wird (Fig. 2 Verticalschnitt). Durch dieses Aufwickeln wird wiederum ein neues Stück des Bandes α von entsprechender Länge von einer auf der anderen Seite des Abortsitzes gelagerten Rolle d¹ abgezogen. Dasjenige Stück des Bandes a, welches jeweils auf den Abortsitz zu liegen kommt, ist mit einem der Abortbrille entsprechenden Ausschnitt versehen.

Da die Rolle d durch die sich fortgesetzt aufwickelnden gebrauchten Unterlagen α einen immer gröfseren Umfang erhält, würde sie bei jedesmaligem Oeffnen des Deckels einen immer länger werdenden Streifen von der Bandrolle abwickeln, so dafs die Ausschnitte des Bandes sich fast nie mehr mit der Abortbrille decken würden. Um dies zu verhindern, wird die Bewegung des Deckels nicht unmittelbar auf die Rolle d übertragen, sondern auf eine Rolle d° mit unveränderlichem Querschnitt, deren Umfang in einem gewissen Verhältnifs zur Länge der einzelnen Unterlagen steht, z. B. wie ι : 2 oder ι : 3. In der dargestellten Ausführungsform ist das Verhältnifs von 1 : 2 angenommen, so dafs diese Rolle d° bei jedesmaliger Oeffnung des Deckels genau zwei Umdrehungen macht. Auf ihr ruht in verticalen Schlitzen gelagert und durch Federn η angedrückt die Aufwickelungsrolle d. Die Bewegung dieser letzteren erfolgt durch Reibung mit der Rolle d°. Die Aufwickelrolle wird dabei, ganz gleich, ob ihr Umfang grofs oder klein ist, während der zwei Umdrehungen der Rolle d° so viel gedreht, dafs sie jedesmal genau nur so viel von der Vorratsrolle d¹ abwickelt, als der Länge einer Auflage α entspricht, so dafs letztere mit ihren Ausschnitten stets über die Abortbrille zu liegen kommt.

Kleine Unterschiede zwischen besagten Ausschnitten und der Abortbrille können mit Hülfe der Kurbeln m m¹ leicht ausgeglichen werden.

Um zu verhindern, dafs durch zu schnelles Drehen der Rolle d^l sich von dieser mehr Stoff abwickelt, als erforderlich ist, wird die Achse dieser Rolle durch Federn q gebremst. Damit die Rolle d mit den gebrauchten Auflagen beim Schliefsen des Abortdeckels durch das Kegelgetriebe nicht wieder zurückgedreht

wird, sitzt das Zahnrad c^l dieser Rolle nur lose auf der Rollenachse und ist mit letzterer nur durch eine Schaltklinke nebst Schaltrad verbunden (Fig. 4 und 5). Beim Oeffhen des Deckels nimmt die Klinke das Schaltrad und damit die Rollenachse mit, beim Schliefsen des Deckels dagegen dreht sich besagtes Rad leer auf der Rollenachse und gleitet die Klinke nur lose über die Zähne des Schaltrades hinweg.

Für Fälle, bei welchen bei Benutzung des Abortes der Abortsitz nicht beansprucht wird, also eine Erneuerung der Auflage nicht erforderlich erscheint, kann mit Hülfe des zweiarmigen Hebels j und Drückers^'¹ die Arretirklinke des Rades c¹ ausgeschaltet werden, so dafs die Transportrolle d° beim Oeffnen des Deckels unbeweglich stehen bleibt, womit jede unnütze Papiervergeudung vermieden werden kann.

Die gebrauchten Auflagen werden, bevor sie sich auf der Rolle d aufwickeln, zweckmäfsig durch einen Behälter mit desodorirendem und desinficirendem pulverisirten Stoffe s (Fig. 2) (z. B. Chlorkalk) hindurchgeführt.

Auf jede Auflage α ist eine entsprechende Anzahl Papierblätter / aufgeklebt und neben der Klebestelle durchlocht, damit sie bei Gebrauch glatt und leicht abgerissen werden können. Diese Einrichtung bietet den Vortheil, dafs stets frisches Abortpapier vorhanden ist, ohne dafs hierzu eine eigene Vorrichtung (Rolle oder Behälter) nöthig wäre, und dafs ferner die Möglichkeit ausgeschlossen ist, dafs Jemand in Ermangelung eines Abortpapieres die Auflage α für diese Zwecke in Stücke reifst.

Um ein Abreifsen des Bandes α bei Auflagen mit nur halbkreisförmigen Ausschnitten (Fig. 6) an diesen letzteren beim Aufwickeln auf die Rolle d durch den hierbei stattfindenden Zug oder bei etwas hastigem Aufklappen des Deckels b zu verhindern, kann das Band a in der in Fig. 6 angedeuteten Weise hergestellt werden, dafs dasselbe an den betreffenden Stellen nur eine halbkreisförmige Durchlochung erhält. Der den Abort Benutzende könnte dann nach Oeffnen des Deckels das jeweils über der Abortbrille befindliche halbkreisförmige Papierstück selbst herausreifsen, welch letzteres dann in Ermangelung eines anderen als Abortpapier benutzt werden könnte.

Das Band α besteht zweckmäfsig aus einem antiseptisch präparirten, wasserdichten (Pergament-) Papier oder einem ähnlichen Stoffe.

Um auch die Vorderkante des Abortsitzes mit der Auflage α entsprechend zu decken, stehen die Rollen d d^l ein Stück über die Sitzkante vor (Fig. 1). und ist dieser vorstehende Theil des Bandes da, wo die einzelnen Auflagen an einander grenzen, entsprechend eingeschnitten (Fig. 7), um ein Reifsen des Bandes an diesen Stellen beim Abbiegen dieser vorstehenden Ränder zu verhindern. Damit diese abgebogenen Ränder a^l beim Aufwickeln auf die Rollen d bezw. beim Laufen über die unterhalb befindlichen kleinen Führungsrollen sich selbtthätig flach an diese Rollen anlegen und von diesen nicht einwärts gebogen werden, was ein ungleichmäfsiges Aufwickeln auf die Rolle d und dadurch ein Verziehen der nachfolgenden Auflagen zur Folge hätte, sind besagte Einschnitte in einem sehr stumpfen Winkel ge- , macht.

Bei Aborten ohne Brillendeckel (z. B. bei Aborten, bei welchen infolge der Wasserspülung eine solche nicht nöthig ist) kann die Bethätigung der Aufwickelrolle d dadurch erfolgen, dafs an der Achse des Kegelrades c noch ein Stirnrad c° angeordnet wird (Fig. 8 und 9), welches durch eine Zahnstange c² entsprechend angetrieben wird, sobald eine neue Sitzauflage an der Abortbrille eingestellt werden soll. Die Verschiebung der Zahnstange erfolgt durch Ziehen eines zweiarmigen Hebels b in der Pfeilrichtung. Beim Zurückschieben dieses letzteren in die Ursprungsstellung darf das Getriebe c natürlich nicht bewegt werden, da sich sonst das zuletzt aufgewickelte Papier wieder abwickeln würde.

Um dieses zu vermeiden, wird die Zahnstange c², sobald Getriebe cc¹ die Rolle d genügend umgedreht hat, vom Trieb c° ausgeschaltet, was mit Hülfe einer an der Zahnstange angebrachten Rolle t erfolgt, welche in einer schleifenförmigen Nuth u des Sitzbrettes ν läuft (Fig. 8 und 10). Die Rolle t wird hierbei im gegebenen Augenblick durch eine in der Nuth liegende Feder n> seitwärts in den Rückgang der Nuth geschoben; beim Zurückschieben des Hebels b in die Ursprungsstellung gleitet die Rolle t in diesem Theil der Nuth und bleibt hierbei das Rad c° von der Zahnstange unberührt. Am Ende ihres Weges wird dieselbe durch eine Feder η>^λ ebenfalls seitwärts, und zwar an ihre frühere Stelle geschoben, womit die Zahnstange wieder in Eingriff mit dem Rad c° kommt.

An Stelle dieser Einrichtung kann zur Bewegung der Aufwickelrolle auch folgende Einrichtung dienen. Es wird auf der Achse der Rolle d° ein Schaufelrad c¹ angeordnet (Fig. 11), welches bei Bethätigung der Spüleinrichtung durch das im Rohr b herablaufende Spülwasser, bevor es in die Schüssel einläuft, in entsprechender Weise in Drehung versetzt wird.

Die übrige Einrichtung ist bei diesen beiden Ausführungsformen im wesentlichen die gleiche wie bei Fig. 1, 2 und 3.

Gegebenen Falles kann, um auch einem solchen Wunsche entgegen zu kommen, bei

Claims (1)

1. grofser Kälte an der Abwickelrolle d¹ ein Wärmekörper y in geeigneter Weise angeordnet werden (Fig. 12), welcher die in Gebrauch zu nehmenden Papier- etc. Auflagen in angemessener Weise vorwärmt.

   Pateντ-ΑνSprüche:

   ι. Schutzvorrichtung für die Sitzfläche von Aborten, bei welcher bei jedesmaligem Oeffnen des Deckels eine neue Papierauflage über den Abortsitz gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs bei jedesmaligem Oeffnen des Abortdeckels oder Ziehen eines Hebels'(b) durch Vermittelung einer Frictionswalze (d°) die Papierauflage von einer Walze (d¹) ab- und auf eine andere Walze (d) derart aufgewickelt wird, dafs der Ausschnitt der Auflage trotz des wechselnden Querschnittes der Walzen dd^x genau quer über die Abortbrille zu liegen kommt.

   Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher jede Auflage seitlich des Abortsitzes mit einer entsprechenden Anzahl Abortpapierblätter (I) versehen ist, um die Benutzung der Auflage als Abortpapier zu verhindern. Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Schutzvorrichtung, bei welcher die gebrauchten Auflagen vor dem Wiederaufwickeln durch einen Behälter mit desodorirendem und desinficirendem Stoffe hindurchgeführt werden.
   Eine weitere Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher die Bewegung der Aufwickelwalze durch ein Schaufelrad erfolgt, welches bei Bethätigung der Spüleinrichtung in entsprechende Bewegung gesetzt wird.
   Eine weitere Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher die Auflagen (a) vor dem Gebrauch durch einen Wärmekörpery vorgewärmt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.