DE887771C

DE887771C - Tube mit Verschluss

Info

Publication number: DE887771C
Application number: DEG6193A
Authority: DE
Inventors: Werner Gienapp
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-05-30
Filing date: 1951-05-30
Publication date: 1953-08-27

Description

Tube mit Verschluß Die Erfindung betrifft eine Tube mit Verschluß zur selbsttätigen Entnahme des Tubeninhaltes. Der Verschluß besteht aus einem die Tubenöffnung abschlie-13 enden elastischen Kopf, der an seiner Stirnseite einen Einschnitt aufweist.
Tuben mit elastischen Verschlüssen sind in verschiedenen Ausführungen bereits bekannt. Die bekannten Verschlüsse arbeiten aber nicht bei jedem Tubeninhalt gleichmäßig gut. Auch ist die Befestigung am Tubenhals teilweise sehr kompliziert. Sie bewirkt vielfach eine Spannung auf die Auslaßöffnung im Sinne eines Öffnens, so daß nach einer Entnahme der Abschluß nicht wieder vollkommen und luftdicht erfolgt und Reste des Tubeninhaltes in der Öffnung erhärten, wodurch für eine erneute Entnahme die Öffnung verschlossen ist.
Es wurde auch bereits vorgeschlagen, einen Lippenventilverschluß an der inneren Tubenschulterfläche zu befestigen. Es muß dann aber eine besondere Tubenkonstruktion geschaffen werden, und der Verschluß kann nicht an der üblichen Tube mit einem Tubenhals und Außengewinde zum Aufsetzen einer Schraubkappe verwendet werden. Außerdem besitzt der bekannte Verschluß nicht die für eine laufende einwandfreie Entnahme erforderliche Ausbildung, da er lediglich einen kugelförmigen Teil aufweist.
Durch die Erfindung sollen die bekannten Mängel vermieden werden. Zu diesem Zweck ist eine Tube mit einem Entnahme- und Verschlußkopf versehen, der an der Innenseite des Tubenhalses befestigt ist und über den Tubenhals warzenartig hervorragt. Die Befestigung im Innern des Tubenhalses erfolgt nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung durch Einklemmung, wobei ein Teil des Verschlußkopfes zweckmäßig unter die Tubenschulter faßt. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann der Verschlußkopf ein Gewinde, evtl. ein konisches Gewinde, aufweisen, das mit einem an der Innenseite des Tubenhalses vorhandenen Gewinde verschraubt wird.
Schließlich ist vorgesehen, den Verschluß an einer im Tubenhals vorhandenen Umbördelung zu befestigen.
Um eine einwandfreie Entnahme und einen sicheren luftdichten Abschluß des Verschlusses für Tubeninhalte verschiedener Konsistenz zu erzielen, besitzt der Verschluß kopf einen Stützrand, der als Auflage für die Stirnfläche des Tubenhalses ausgebildet ist.
Durch die Anpressung des Stützrandes kann'je nach der Zähigkeit des Tubeninhaltes eine erhöhte Schließwirkung auf die aus einem Einschnitt bestehende Auslaßöffnung eingestellt werden.
Der Entnahme- und Verschlußkopf nach der Erfindung besitzt einen keilförmig ausgebildeten Innenraum, dessen Keilschneide in Richtung des Einschnittes verläuft. An den Längsseiten des keilartig ausgebildeten Hohlraumes ist eine starke Wandung vorgesehen, die durch ihre Elastizität nach Aufhören des Druckes auf die Tube den schnellen, sicheren Abschluß gewährleistet. Die Wand an den Querseiten des keilförmigen Hohlraumes ist dünnwandig, wodurch bei der Entnahme die dicken Wandteile zum Öffnen des Einschnittes die erforderliche Spreizwirkung ausüben können.
Um die erfindungsgemäße Tube mit ihrem Verschluß auch auf Reisen mitnehmen zu können, ist vorgesehen, auf dem üblichen Außengewinde des Tubenhalses über den Entnahme- und Verschlußkopf eine Abschluß kappe aufzuschrauben, die als Reiseverschluß dient.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einigen Ausführungsbeispielen im Längsschnitt dargestellt. Es zeigt Abb. I den eingeklemmten Verschlußkopf, Abb. 2 den eingeschraubten Verschlúßkopf mit einer Abschlußkappe und Abb. 3 eine weitere Befestigungsmöglichkeit.
An der Tube a ist in dem Tubenhals b, der das übliche Außengewinde c aufweist, der Verschlußkopf d bebefestigt Der Ringteil e des Verschlußkopfes greift gemäß Abb. I mit seinem unteren Randf hinter die Schulter g der Tube a und ist im Tubenhals eingeklemmt. Mit dem Stützrand lt liegt der Entnahme-und Verschlußkopf d auf der Stirnseite des Tubenhalses b auf.
Der Verschlußkopf d besitzt einen Einschnitt i und ist im Innern mit einem keilartig ausgebildeten Hohlraum k versehen. Die Keilschneide des Hohlraumes verläuft in Richtung des Einschnittes i. An den Längsseiten des Keilraumes k ist eine dicke Wandung vorgesehen, während die Querseiten des Keilraumes eine dünne Wandung n aufweisen.
Bei der Ausführungsform nach Abb. 2 ist der Verschlußkopf d mit einem Gewinde o in dem Innengewinde p des Tubenhalses b befestigt. Der Stützrand lt ruht auf der Stirnfläche des Tubenhalses b. Der Innenraum k ist keilartig ausgebildet, und die Keilschneide verläuft in Richtung des Einschnittes i.
In der Abb. 3 ist ein Entnahme-, und Verschlußkopf d1 dargestellt, der an einem wulstartig in den Tubenhals gebogenen, Rand s-befestigt ist. Durch den Stützrand h.erfolgt die Einstellung der Spannung auf den Einschnitt i.
Je nach der Spannung, mit welcher der untere Teil e des Verschlußkopfes d in den Tubenhals eingebracht wird, wirkt sich durch den Stützrand h die Schließwirkung auf den Einschnitt i aus.
Der Verschlußkopf d kann im übrigen auch durch ein Schraubgewinde, das konisch verläuft, in den Tubenhals eingedreht werden. Bei der Verwendung eines konisch verlaufenden Gewindes o am Verschlußkopf erübrigt sich der Stützrand lt, da durch das Eindrehen des Gewindes in den Tubenhals die Spannung auf den Einschnitt i regelbar ist.
Ein Verschluß kopf mit konischem Gewinde dient gleichzeitig als Reiseverschluß, da beim festen Hineindrehen der Einschnitt so'zusammengepreßt wird, daß selbst bei starkem Druck auf die Tube der Tubeninhalt nicht heraus kann.
Nach der Erfindung ist weiter vorgesehen, für die erfindungsgemäßen Verschlüsse erforderlichenfalls auch eine sie umhüllende Schraubkappe zu verwenden, die den Einschnitt i im Verschlußkopf abdichtet.
Die Verschlüsse d können vollkommen durch die Schraubkappe r abgeschlossen sein, die an dem Außengewinde c- des Tubenhalses befestigt wird. Die Schraubkappe r dient als Verschluß beim Gebrauch der Tube auf Reisen, während die Tube mit dem erfindungsgemäßen Verschluß normalerweise ohne die Schraubkappe r benutzt wird.
PATETANSPROCHE: I. Tube mit Verschluß zur selbsttätigen Entnahme des Tubeninhaltesj bestehend aus einem die Tubenöffnung abschließenden elastischen, an der Stirnseite einen Einschnitt aufweisenden Kopf, der über den Tubenhals warzenartig hervorragt, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf im Tubenhals einer üblichen Tubenausführung selbstklemmend gelagert ist.

Claims

2. Tube nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf (d) durch selbstklemmende Anpassung an der Innenseite des Tubenhalses (b) befestigt ist.

3. Tube nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf (d) ein Gewinde (o), evtl. ein konisch verlaufendes, aufweist und an einem an der Innenseite des Tubenhalses (b) vorhandenem Gewinde (p) befestigt ist.

4. Tube nach den Ansprüchen I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf (d,) an einem in den Tubenhals gebördelten Rand (s) des Tubenhalses (b) befestigt ist und den Rand (s) wulstartig umhüllt.

5. Tube nach Anspruch I und einem der Ansprüche 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf (d) einen Stützrand (lot) aufweist, der als Auflage für die Stirnfläche des Tubenhalses (b) ausgebildet ist und durch seine Anpressung an die Tuberrhalsstirufläche. eine erhöhte Schließwirkung auf den Einschnitt (i) im Kopf ausübt.

6 Tube nach den Ansprüchen. 3 bis 5., dadurch gekennzeichnet, daß die Anpressung des Ent nahme- und Verschlußkopfes an die Tubenhals stirnfläche regelbar ist.

7. Tube nach den Ansprüchen I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf (d) einen keilförmig ausgebildeten Innenraum (k) aufweist, dessen Keilschneide in Richtung des Einschnittes (i) verläuft.

8. Tube nach den Ansprüchen I bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschlußkopf (d) an den Längsseiten (m) des keilartig ausgebildeten Hohlraumes (k) starkwandig und an den Querseiten (n) des Hohlraumes dünnwandig ausgebildet ist.

9. Tube nach den Ansprüchen I bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahme- und Verschluß kopf (d) von einer auf dem üblichen Tubenhalsaußengewinde (c) angebrachten Abschlußkappe (r) umhüllt ist, die als Reiseverschluß dient.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 482 703.