DE887552T1 - Luftpumpe - Google Patents

Claims (17)

EP 98102837.6 Electrolux Siegen GmbH Patentansprüche

1. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14), umfassend:

einen zentralen Gehäusebereich (31), in welchem ein Einlaß (15) und ein Auslaß (17) angeordnet sind;

erste und zweite gegeneinander gerichtete Rückstromventilelemente (34, 35), die mit dem Gehäusebereich (31) verbunden sind; eine angetriebene, hin- und herbewegliche Membran (24), welche wechselweise über eine vorgegebene Hublänge in einer ersten Richtung bewegt wird, um einen Luftstrom durch das erste Rückstromventil, jedoch nicht durch das zweite Rückstromventil, zu bewirken, und in einer zweiten Richtung, welche der ersten Richtung entgegengesetzt ist, um einen Luftstrom durch das zweite Rückstromventil, jedoch nicht durch das erste Rückstromventil, hervorzurufen.

2. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach Anspruch 1, bei welcher die Membran aus Kunststoff gebildet ist, welche eine verstärkte Widerstandsfähigkeit gegenüber einer Geruchsdurchdringung und eine größere Lebensdauer als eine vergleichbare Nitrilkautschukmembran (24) aufweist.

3. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach Anspruch 2, bei welcher die Membran ein Fluorkohlenstoff-Elastomer ist.

4. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Membran mit Polyester-Verstärkungen versehen ist.

5. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach Anspruch 1, bei welcher der Kunststoff der Membran ein Kopolymer aus Polypropylen und Polyethylen ist.

•DF'/EP O 887 552 T1

6. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die hin- und herbewegliche Membran (24) eine Gesamthublänge besitzt, welche im Verhältnis zu ihrem Durchmesser klein ist, insbesondere etwa 0,75 bis 0,85 cm beträgt.

7. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die ersten und zweiten Rückstromventile entgegengesetzt gerichtete elastomere Tellerventilelemente (34, 35) sind, welche mit perforierten konkaven Flächen zusammenwirken .

8. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach Anspruch 7, bei welcher die Teller aus verstärkten flachen elastomeren Bahnen ausgestanzt sind.

9. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher im wesentlichen alle inneren Pumpen-Bauelemente aus Kunststoff oder Gummi gebildet sind.

10. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, welche mindestens etwa 5 Liter Wasser pro Minute pumpen kann, und welche in der Lage ist, ein Vakuum von etwa 25,4 cm Quecksilbersäule in einem leeren Vakuumtank von 35,9 1 Inhalt in etwa einer Minute zu erreichen.

11. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die hin- und herbewegliche Membran (24) durch einen Motor (28) angetrieben wird, welcher einen Exzenter dreht.

12. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach Anspruch 11, bei welcher der Motor sich mit mindestens 1500 U/min, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 1500 bis 2400 U/min dreht.

13. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der zentrale Gehäusebereich (31) einen kegelförmigen Raum umfaßt, welcher zwischen der

Membran (24) und der ersten Trennwand (38) gebildet ist, wobei der Raum eine Fläche, die an die Trennwand (38) angrenzt, besitzt, welche etwa 83 bis 93 % der Fläche umfaßt, welche an die Membran (24) angrenzt, wenn diese sich in mittlerer Position zwischen den Enden ihrer Hubbewegung befindet.

14. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Membran (24') einen umrissenen zentralen Bereich aufweist, welcher einem Faltenbalgabschnitt (Figur 9) ähnelt, der sich von einer Ebene, welche die Membran enthält, nach außen erstreckt, und bei welcher sich der zentrale Bereich von der Ebene um eine Entfernung, welche größer ist als die Hublänge der Membran, nach außen erstreckt.

15. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, umfassend:

einen zentralen Gehäusebereich (31) mit einem darin befindlichen Einlaß (15) und Auslaß (17), einer ersten Trennwand (38), welche im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung der Luft unmittelbar zwischen dem Einlaß (15) und dem Auslaß (17) angeordnet ist und erste und zweite sich gegenüberliegende Flächen (43, 44) aufweist, von denen jede einen konkaven Bereich besitzt, sowie einer zweiten Trennwand (39), welche den direkten Luftstrom zwischen dem Einlaß (15) und dem Auslaß (17) verhindert;

ein erstes elastomeres Tellerventilelement (34), welches mit dem konkaven Bereich der ersten Fläche (43) zusammenwirkt, und ein zweites elastomeres Tellerventilelement (35), welches mit dem konkaven Bereich der zweiten Fläche (44) zusammenwirkt;

wobei die erste Trennwand (38) eine Vielzahl von ersten Perforationen (41) aufweist, die sich zwischen den ersten und zweiten Flächen befinden und mit dem ersten Tellerventilelement (34) verbunden sind, sowie eine Vielzahl von zweiten Perforationen, die sich zwischen den ersten und zweiten Flächen befinden und mit dem zweiten Tellerventilelement (35) verbunden sind;

und eine angetriebene , hin- und herbewegliche Membran (24), welche in einer Richtung, die im wesentlichen senkrecht zu den ersten und zweiten Flächen verläuft, beweglich ist, um einen Luftstrom durch die ersten

Perforationen (41) zu bewirken, wenn die Membran (24) sich von den ersten und zweiten Flächen wegbewegt, sowie einen Luftstrom durch die zweiten Perforationen (42) zu bewirken, wenn die Membran (24) sich zu den ersten und zweiten Flächen hin bewegt.

16. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach Anspruch 15, bei welcher die Tellerventüelemente (34, 35) mit der ersten Trennwand (38) durch kanuförmige Clips (47, 48) in entgegengesetzt gerichteten Blindbohrungen (45, 46), welche in die erste Trennwand (38) eingeformt sind, verbunden sind.

17. Hin- und herbewegliche Membranluftpumpe (14) nach den Ansprüchen 15 oder 16, bei welcher die erste Trennwand (38) eine Dichtungsfläche aufweist, welche mit der hin- und herbeweglichen Membran (24) zusammenwirkt, wobei die Dichtungsfläche eine Vielzahl darauf angeordneter Dichtungsringe aufweist.

N:\TEXT\FORM\AB 74000\74616ANS.DOC -12.11.1999 /WE /880 Wörter