-
Membran-Ventil Die Erfindung bezieht sich auf Membran-Ventile und
im besonderen auf solche Ventile, deren Körper eine Bohrung mit einer quer dazu
verlaufenden Trennwand od. dgl. aufweisen, die eine Auflagefläche für die Membran
bildet, welche ihrerseits eine (Öffnung gegenüber der Trennwand abdeckt. Die Membran
ist über der Öffnung durch einen Deckel oder eine Kappe gehalten, der bzw. die die
Betätigungsmittel des Ventils enthält. Diese bestehen aus einem vorzugsweise am
Mittelpunkt der Membran angebrachten Membran-Druckkörper, der die Membran gegen
die Auflagefläche drückt, um den Ventilschluß zu bewirken. Solche Ventile sind an
sich bekannt und werden nachfolgend als vorbeschrieben bezeichnet.
-
In kleinen Ventilen dieser Art, in welchen notwendigerweise die Membranen
dünn sind, oder in Ventilen jeder Größe, in denen die Membranen aus thermoplastischem
Werkstoff bestehen, liegt die Gefahr vor, daß die Membranen durch- allzu starkes
Schließen des Ventils stark beschädigt werden, da dadurch ein übermäßiger Druck
auf ihre Auflagefläche auftritt.
-
Um diesen Fehler zu vermeiden, wird erfindungsgemäß ein Anschlag für
den die Membran auf den Ventilsitz pressenden Druckkörper vorgesehen, der
die
Bewegung dieses Druckkörpers in der Ventilschlußrichtung über eine Stellung hinaus
verhindert; in welcher die Membran unter dem erforderlichen Dichtungsdruck gegen
den Ventilsitz gepreßt wird.
-
Dieser Anschlag kann aus einem metallischen Schutzring bestehen, der
auf der Randoberfläche der dem Druckkörper zugewandten Seite der Membran aufliegt.
-
Zweckmäßig ist es hierbei, daß der Schutzring den Außenrand der Membran
umfaßt.
-
In einer vorzugsweisen Ausführungsform ist der Ring mit Ansätzen versehen,
die nach Maßgabe der Form der Membran in ihrer geöffneten Stellung nach oben durchgebogen
sind, so daß sie als Anschläge für die Membran und den Druckkörper in dieser Stellung
dienen: Weitere Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnung erläutert.
Diese -zeigt in Abb. z eine Aufsicht auf ein Ventil mit kleiner Bohrung, in Abb.
2. einen Schnitt nach der Linie II-II in Abb. r, in Abb. 3 einen Schnitt durch einen
Säulenhahn gemäß der Erfindung, in Abb. 4 eine Seitenansicht, halb im Schnitt, eines
großen Ventils gemäß der Erfindung und in Abb. 5 eine Einzelansicht der. Fingerplatte
des auf Abb. 4 dargestellten Ventils.
-
In Abb. i und 2 hat .der Körper i des Ventils Bohrungen .2 auf jeder
Seite; die parallel zueinander, doch nicht in einer Achse liegen. Die Bohrungen
sind voneinander durch eine Trennwand 3 mit gewöhnlicher konkaver Oberfläche und
einer Auflagefläche für die Membran 4 getrennt, die die übliche Öffnung 5 im Körper
gegenüber der Trennwand abschließt. Die Oberfläche der Öffnung 5 ist gegenüber den
Bohrungen leicht geneigt. Die Begrenzung der Öffnung 5 wird von einem nach innen
vorstehenden ringförmigen Rand- gebildet, welcher die Auflagefläche bildet, gegen
welche die Membran 4 geklemmt ist. Dieser Rand ( ist von einem mit dem Körper i
des Ventils aus einem Stück bestehenden und von ihm nach oben vorstehenden zylindrischen
Ansatz 7 umgeben. Eine :Sechskantmutter 8 mit Innengewinde setzt sich in einer Muffe
g mit Außengewinde fort, die in den aufwärts stehenden Ansatz 7 des Körpers i hineingeschraubt
ist. So bilden die Teile 8 und g zusammen das Gehäuse für die Ventilbetätigung.
-
Die kreisförmige Membran 4 ist an einem runden Membran-Druckkörper
i i in der herkömmlichen Weise befestigt. Der Membran-Druckkörper i i ist ein Gleitstück
und liegt innerhalb der Bohrung der Muffe g: Die Membran 4 ist ringsum an ihrem
Rand durch einen Ring io von L-förmigem Querschnitt gehalten. Dieser Ring umschließt
somit die Außenkante der Membran 4 und bildet einen schmalen Metallrand auf der
der Trennwand 3 abgewandten Seite der Membran 4. Die Membran 4 ist gegen den vorstehenden
Rand 6 mittels der Muffe g festgeklemmt, die sich gegen den äußeren Teil der ringförmigen
Metalloberfläche des obenerwähnten Ringes io anlegt.
-
So wirkt dieser äußere Ring als Hemmring, der die Muffe g befähigt,
gegen die Membran 4 dicht abzuschließen. Der innere Teil der obenerwähnten Oberfläche
des Ringes io wirkt als Begrenzungsanschlag, gegen den der äußere Rand des Membran-Druckkörpers
1i in geschlossener Stellung des Ventils anstößt und so eine übermäßige Zusammenpressung
der Membran und einen hierdurch möglicherweise entstehenden Schaden verhindert.
-
Die Bedienungsspindel 12 trägt Gewinde 13, das in die Mutter 8 eingreift.
Sie ist mit dem Membran-Druckkörper i i durch einen Bund i 8 verbunden, der in einen
T-förmigen Querschlitz 1,4 im Druckkörper 1 i eingreift. Eine Gegenmutter 15 hält
das Gehäuse fest. Ein Griff 16 ist am Ende der Bedienungsspindel angebracht, die
aus dem Gehäuse herausragt.
-
Abb. 3 zeigt ein gewöhnliches Wasserstandventil, bei dem die Mitte
der Membran in der Achse der Zuflußleitung liegt, während die Ausflußleitung in
üblicher Art gebogen ist.
-
Die Betätigung ist ähnlich derjenigen nach Abb. 1 und 2, nur ist anstatt
der Verschlußmutter 15 eine gewölbte Haube 16 mit einer darin befindlichen zentralen
Bohrung angebracht, durch die die Bedienungsspindel hindurchragt. Diese Haube 16
trägt in ihrem unteren Teil Innengewinde, das auf die Muffe g so weit aufgeschraubt
ist, daß diese gegen den zylindrischen Ansatz 7 des Gehäuses i fest anliegt.
-
Die Spindel 12 ist etwas länger als die in der Ausführung gemäß Abb.
i und 2 und hat einen Ventilgriff üblicher Form. Die Spindel 12 ist lang genug,
um -der Iosgeschraubten gewölbten Haube 16 genügend Spielraum bieten und mit einem
dünnen Schraubenschlüssel die sechseckige Mutter 8 fassen, das Ventil zerlegen und
eine neue Membran 4. einpassen zu können, ohne däß man den Griff von der Spindel
12 entfernen müßte.
-
Abb. 4 und 5 zeigen ein etwas größeres Mernbran-Ventil, deren Membran
rg aus thermoplastischem Material besteht. Das Ventil hat eine Betätigung, bei der
die Membran ig durch den durch ein Handrad 21, die Bedienungsspindel 2@2 und die
Mutter 23 betriebenen Membran-Druckkörper 2o geschlossen wird. Die Schließung wird
wie üblich durch Berühren der Membran ig mit einem Ventilsitz 24 bewirkt. Da die
Membran aus thermoplastischem Material besteht, ist es wesentlich, ein Überdrehen
des Ventils zu verhindern, durch das die Membran am Sitz beschädigt würde. Weiterhin
ist es wesentlich, übermäßigen Druck der Haube auf den Körper und damit ein Zusammenpressen
des Membranrandes zu unterbinden, der zwischen diese beiden Teile geklemmt ist.
Um diese Schwierigkeiten zu beseitigen, besitzt das Ventil eine mit radialen Ansätzen
versehene Platte 25 von besonderer Ausführung, die in Abb. 5 dargestellt ist. Diese
Plätte 2-5 hat wie üblich nach oben weisende Ansätze 26, die die Membran in geöffneter
Stellung unterstützen, während zwischen
den Ansätzen für das Eingreifen
der Führungsrippen des Druckkörpers Raum gelassen ist, «-elche die Membran in die
geschlossene Stellung bringen. Außerdem hat die Ansatzplatte 25 in dem dargestellten
Ventil einen Außenrand 27, der den Außenrand der Membran i9 völlig um- und einschließt,
wenn wie üblich die Ansatzplatte zwischen die :Membran und die Haube eingefügt ist.
Wie man aus Abb. q. sieht, ragt die Platte 25 an gegenüberliegenden Punkten 28 ein
kurzes Stück in die Vertiefungen der Haube hinein, auf welchen die langen Führungsrippen
2g des Druckkörpers 20 aufliegen. Auf diese Weise wird in der Schließrichtung die
Bewegung des Membran-Druckkörpers 2o über die in Abb. q. gezeigte Stellung hinaus
verhindert, bei welcher die Membran normal stark eingepreßt ist.
-
Es sei darauf hingewiesen, daß der Rand 27 der Ansatzplatte 25 außerdem
ein übermäßiges Anziehen der Befestigungsbolzen 31 verhindert.