DE883120C - Drehschieberverschluss fuer Tuben - Google Patents

Description

• Drehschieberverschluß für Tuben Die Erfindung betrifft einen Drehschieberverschluß für Tuben mit einer unter dem ständigen Druck der am Ort drehbaren Abschlußkappe stehenden Dichtungsscheibe. Solche Verschlüsse bieten im Gegensatz zu den gewöhnlichen Verschlüssen mit Schraubkappe gewisse Schwierigkeiten, da sie nur dann brauchbar sind, wenn die unverän,derlic!he Lage der Dichtungsscheibe gesichert ist, deren exzentrisch gelegene Öffnung mit jener des Tubenkopfes aufdeckt.
• Bei solchen Drehschieberverschlüssen ist es bekannt, zwecks Sicherung der Dichtungsscheibe gegen Drehung am Rande derselben gegenüberliegende Ansnehmungen anzuordnen, in die Zacken des Tubenhalses eingreifen. Die Wirkung dieser Zaclsen ist unabhängig von dem Druck, unter dem die Dichtungsscheibe steht und ist von der Festigkeit des Randes derselben abhängig. Da die Dichtungsscheiben dünn sind, ist ihr Rand der dauernden Beanspruchung kaum gewachsen. Einzelne Zacken, die stirnseitig in die Dichtungsscheibe eindringen, sind bei Schraubverschlüssen bekannt, bei Drehsthieberverschlüssen aber nicht anwendbar, weil sie die Dichtungsscheibe nach kurzem Gebrauch zerreißen würden.
• Bei dem Drehsehieberverschluß gemäß der Erfindung wird die Aufgabe, die Dichtungsscheibe an der Drehung zu hindern im Zusammenhang mit der Aufgabe gelöst, eine verläßliche Abdichtung zu sichern, wobei der auf die Dichtungsscheibe wirkende Druck der Abschlußkappe beiden Zielen förderlich ist. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Erhebungen des Tubenkopfes aus einem die exzentrisch gelegene Austrittsöffnung der Tube umschließenden Kreis und annähernd radial verlaufenden Rippen bestehen. Die kreis- förmige Erhebung kann aus einem Kranz radial gerichteter Zähne bestehen.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei beispielsweisen Ausführungsformen dargestellt.
• Die Abb. I und 2 bzw. 3 und 4 zeigen je eine Ausführungsform im Schnitt und in Draufsicht bei abgenommener Dichtungsscheibe.
• In der Decke I des Tubenkopfes 2 befindet sich die exzentrisch gelegene, mondförmige Austrittsöffnung 3 für den Tubeninhalt. Aus der Decke 1 sind Erhebungen herausgepreßt, und zwar im vorliegenden Fall eine nahe dem Rande der Decke liegende schmale Ringrippe 4 und einige radiale Rippen 5. Die Rippen 4 und 5 dringen in die auf der Decke I aufliegende Dichtungsscheibe 6 ein, die eine mit der Öffnung 3 aufdeckende )ffnung 7 aufweist, und halten sie dadurch fest, wenn die Abschlußkappe 8 gedreht wird, die mit strichpunktiert gezeichneten Linien angedeutet ist. Die Abschlußkappe übt einen ständigen Druck auf die Dichtungsscheibe aus und wird dadurch am Ort gehalten, daß aus dem Tubenkopf herausgedrückte Warzen g in eine Ringnut der Kappe eingreifen.
• Die beschriebene Bauart trägt dem Umstand Rechnung, daß die dichtende Wirkung der Scheibe 6 mit dem durch die Kappe 8 auf sie ausgeübten Druck zunimmt und vermeidet gleichzeitig eine schädliche Beanspruchung der Scheibe. Die Ringrippe 4 trägt nur wenig zur Sicherung gegen Verdrehung bei, bewirlst aber auf einen geschlossenen Kreis um die Austrittsöffnung eine erhöhte Pressung der Dichtungsscheibe, welche die Abdichtung besonders verläßlich macht. Die radialen Rippen 5 übernehmen die Sicherung gegen Verdrehung in der wirksamsten Weise, wobei sich die Beanspruchung der Scheibe so verteilt, daß diese zugunsten einer erhöhten Sicherung gegen Drehung aus weichem elastischem Werkstoff, wie z. B. Kautschuk, bestehen kann. Eine solche hochelastische Dichtungsscheibe läuft jedoch infolge ihrer großen Adhäsion an der Abschlußkappe Gefahr, bei deren Drehung mitgenommen zu werden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Dichtungsscheibe an der der Kappe zugekehrten Seite mit einer Metallfolie belegt, wodurch die Reibung zwischen der Kappe und der Dichtungsscheibe verringert wird. Für diesen Zweck haben .sich Aluleiniumfolien und Zinnfolien in der Stärke von ungefähr o,os mm als brauchbar erwiesen. Es können aber auch gewöhnliche dünne Korkscheibchen verwendet werden.
• Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 werden auch die kreisförmigen Erhebungen zur Sicherung gegen Drehung der Dichtungsscheibe herangezogen. An Stelle einer einfachen Ringrippe besteht diese Erhebung aus einem Kranz radial gerichteter Zähne IO, die nicht ganz an den Rand der Decke 1 heranreichen. Infolge der eng aneinandergereihten Zähne wird wie bei der ersten Ausführugform eine Pressung der Scheibe in einen ringförmigen Bereich und damit eine verläßliche Abdichtung erreicht. Gleichzeitig ergeben die Zähne zahlreiche Haftstellen in großem Abstand vom Drehungsmittelpunkt der Kappe 8, wodurch die Sicherung gegen eine Mitnahme der Scheibe 6 erhöht ist. Die Beanspruchung derselben ist auch in diesem Fall sehr günstig verteilt und kann infolge der örtlichen, zusätzlichen Verdichtung der Scheibe durch den Druck der Zähne leicht autgenommen werden. Die Zähne brauchen im übrigen nicht scharf sein und können auch 'höckerartigen Erhebungen angenähert sein.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE I. Drehschieberverschluß für Tuben mit am Tubenkopf angeordneten Vorsprüngen zur Sicherung der Dichtungsscheibe gegen Drehung, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhebungen des Tubenkopfes aus einem die exzentrisch gelegene Austri ttsöffnung der Tube umschl ießenden Kreis und annähernd radial verlaufenden Rippen bestehen.
2. 2. Drehschieberverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ,die kreisförmige Erhebung aus einem Kranz radial gerichteter Zähne besteht.
3. 3. Drehschieberverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsscheibe auf der der Abschlußkappe zugekehrten Seite mit einer Metallfolie belegt ist.