DE8815878U1 - Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten - Google Patents

Description

Spender «or einzel-portlonierten Aneqabe von Tabletten

Die Erfindung besieht sich auf einen Spender zur einsel-portionierten Ansgabe von Tabletten, mit Gehäuse, einem habbegrenzt verlagerbaren Schieber and einem Tablettenvorratsraam mit anschließendem Ausgabeschacht, wobei stirnseücige Abschlußflächen and profilierte Flanken anteilig gehlusefest angebildet und anteilig dem Schieber angeformt sind, und wobei weiter in der beweglichen Flanke eine Abteilkammer augebildet ist and in der gehäusefesten Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Abteilfinger.

Bin Spender dieser Art ist durch die DE-OS 34 16 681 bekannt. Dort schließt die in der Abteilkammer stehende, also unmittelbar ausgabebereite Tablette ebenengleich mit der Unterseite des Spenders ab. Insoweit besteht Kontamination mit der Stellfläche. Auch ist eine Berührung beim Hantieren de« Spenders nicht mit Sicherheit ausschlieBbar.

Bin weiteres generelles Problem solcher Spender besteht in der Erzielung einer sicheren Vereinzelung. Das Zusammentreffen mehrerer ungünstiger Faktoren wie mechanische Beanspruchung der Tabletten aufgrund längeren Ausgabezeitraums, Brucheplitter, Fertigungetoleranzen sowohl der Vereinzelungemechanik als auch der Tabletten kann die Auegabesicherheit einschränken, diet obwohl eine gewisse Vor^Ordnung des unmit= telbar ausgabebereiten Tablettenanteils praktiziert wird. Es kommt beispielsweise auch zu einer Selbstsperrung durch

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Brückenkonstellation dieser ausgabebereiten Tabletten, so daß der Benutzer immer wieder dazu übergeht, den Spender zu schütteln, was wiederum die Bruchgefahr vor allem bei nur schwach gebundenen Tabletten wesentlich erhöht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender herstellungstechnisch einfach und gebrauchszuverlässig so auszubilden, daß zum einen der unerwünschte Freistand der unmittelbar ausgabebereiten Tablette vermieden wird, andererseits aber eine äußerst schonende Vereinzelung ohne Preßgefahr sichergestellt ist.

Gelöst ist diese Autgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

Die Onteraneprttche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders.

Sufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender erhöhten Gebrauchswerts erzielt &khgr; Es ergibt sich eine einwandfreie, praktisch stockungsfreie Einzel-Ausgabe der Tabletten. Der Benutzer braucht nicht mehr durch Schütteln die Tabletten aufzulockern. Entsprechend ist die Bruchgefahr ganz erheblich herabgesetzt. Auch der hygienisch bedenkliche, partielle freistand der unmittelbar ausgabebereiten Tablett« entfällt. Die baulichen Mittel sind einfach und zweckmäßig&igr; Dazu wird in der Weise vorgegangen, daß der Abteilfinger durch eine bodenseitige Spitze einer ersten Schrftgflache gebildet ist, welche obereeitig gegenüber11·- gend zum oberen Abschluß der Abteilkammer ansetzt, und daß

, an der beweglichen Planke eine zweite »chrägfläche ausgebil-

dat ist, welche, am oberen Abschluß der Abteilkammer »Jisetzend, sich, den Querschnitt des Ausgabeschachtel kontinuier-

' lieh vergrößernd, nach oben hin erstreckt. Die Realisierung

. einer ersten Schrägfläche bringt nicht nur ein« schonend«

flachig-tangierende Abstützung für die unmittelbar euiagabebereite Tablette, sondern halt diese Tablette auch in größere«

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Abstand zur Standflache des Spenders. Die erläuterte mangelhafte Abdeckung kommt somit in Fortfall. Aus diesem Grunde erhöht sich schon die Akzeptanz eines derartigen Spenders. Aber auch die weiteren erläuterten Elemente der Lösungskombination schaffen einen schonenden Ausgabe- und AufIod ^tungstranaport dar Tabletten, wobei überwiegend flächig-tangierende Bertthrunge- und Ptthrungaanlagen la Auegabeachacht-Profil vorliefen. Die aeohanieohe Beanapruchung der Tabletten wird dadurch erträglich. Vor alle· die hinsugekoMwne Schrägtliehe la Bereich der beweglichen Flanke bewirkt daa lurttckhalten der vorletiten Tablette überlagernd sur Auegabe der unmittelbar auagabebereiten Tablette, an der eich die vorletste bia suletst abettttit, daa heißt, bia erate und tweite Schrigfliehe den eohleueenartigen Durehechlupf intwiachen ·&ogr; eng aachen, daB die verletite Tablette aicher und vor allen Dingen aua preBfrei sfcfiftekgehalten wird. Die Rttckbewegung, alao daa SchlieBen der Abteilkaaaer bewirkt eine leichte, ebenfalle wiederua achonenede Bochver.lagerung der vor der Abteilkaaaer aich eretreckenden Tablettenreihe. Diea und die Tataache, daB aich der Querachnitt dea Ausgabeschachtea nach oben hin kontinuierlich vergrOBert (etwa auf daa MaB dea eineinhalbfachen Tablettendurchaeeeere), hebt jede etwaige Brttckenkonatellation der Tabletten auf. Optiaiert iat der hygienieche bodeneeitige AbeohluB dadurch, daB die Ablaufechrige der Abteilkaaaer und die erate SehrIgflach« in Grundstellung dea Spendera la Querechnitt einen unten nahetu geachloaaenen Trichter bilden. Die Trichterkontur vermittelt eine noch gröBere Beabetandung tür Standfläche dea Spenders. Weiter erweist ea sich als vorteilhaft, daB die sweite $ Schrigfliehe und die erste Schrigfliehe in betitigtea Su- * stand ie Querschnitt einen unter das Durchaesseraaß einer Tablette geschlossenen Trichter bildet. Diese jeweils nach unten hin konvergierende Flächenausrichtung hat aber auch den Vorteil einer größeren Unabhängigkeit von der Tablettengröße, das heißt, beispielsweise durch Abrieb verkleinerte Tabletten unterliegen der genau gleichen exakten Vereinzelung wie frisch eingefüllte. Abgetragene Tabletten liegen ,

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nur etwas tiefer, also in größerer Nahe zum Trichtergrund als einen größeren Durchmesser aufweisende. Eine vorteilhafte, praktisch eine zick-zack-artige Tablettenreihe schaffende Ausgestaltung ergibt sich mit einfachen Mitteln dadurch, daß die an die erste Schrägflache nach oben hin sich an- »chlieftende, in unbetätigte« Zustand des zweiten Sehrägfläohe gegenüberliegende gehAueefeate Auagabeechacht-Begrenlungafliehe anschließend Bankrecht verläuft (Bankrecht tür •tendflieh· des Spender·). Al· günstige Oestaltungsverhiltni··· la linblick auf die profilierten Planken dea Ausgabesohaehtee haben aioh folgende Detail&bgr; erwieeem Die erate Schrägflache und die tweite ichrigfliehe aohlieBen «it einer Schachtaittelebene jeweils einen apitsen Winkel Alpha btw. Beta ein, wobei der Winkel Beta kleiner iat al· Alpha. Hintu kamt, da» die Auelaufechrige Mit der Schachtaittelebe· ne einen apitsen Winkel einechließt, der gröAer iat ala der Winkel Alpha. Letttere· begttnetigt bei der ohnehin atttrsenden Auariohtung der Tablettenreihe die Auerollbewegung, und swar aoger ait einer gewiaaen Auerftendeni. Weiter wird an eine« Spender, deeaen vorraterauaeeitiger Sehieberboden etwa swei Drittel dea Vorratarauaquerechnitte auefttllt, vorgeaohlagen, daB der Schieber Ober einen aittigen Betltigungaachacht mit der Betltigungataate verbunden iet und daB die Seitenwand dee Vorratarauaea durch dee Oehluee gebildet iat. Dea führt desu, daB der fiberwiegende Anteil dee Vorräte in die Abeenk- und Kttckatellbewegung de· Schieber· einbesogen iat, waa su eines suaittiionen vorteilhaften Auflockerungeeffekt führt, der vor alle« bei leicht heftenden Tabletten willkoaaen iat. Ineoweit besteht der Vorratsrau« aua reletiv zueinander beweglichen Wandungeebechnitten, wobei die Seitenwand der ruhende Teil ist. Die aittige Lage de« Betatigunq·- schaftes führt zu einer günstigen Krafteinleitung bei Ausgabebetatigung. In stabilisatorischer Hinsicht erweist e« sich als vorteilhaft, daß der Betätigungsschaft einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist. Ohne Vergrößerung der Materialienge ergeben sich so radial in das Füllgut ragende Vorsprünge. Dabei erweist es sich ebenfalls in stabiliaatorischer Bin-

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sieht ale zweckmäßig, zwei Kreuzechenkel in eine den vorrateraumseitigen Schieberboden aufteilende Leiste übergehen zu lassen. Auch erwächst hieraus ein vorteilhafter Verbund bzw. Übergangebereich zwischen dem recht schmalen Betätigungeschacht und dem flächengroßen Boden des Spenders. Optimiert ist die entsprechende Ausgestaltung noch durch eine bauliche MaAnahae dahingehend, daA dar tohiabarbodan talartig auagebildat iat, daA die Lei»ta ia Talgrund abfallend verläuft, und iwar alt des Auagabaaohaoht fluchtend. Daa aohafft iw*i Sulaufbereiehe, alao eine gute Verteilung dea Vorratea auf den sich darunter mimtSmökmüdmü SaaamisoliäCiit, weicher iwiaohen deai Auagabeaohaoht und de« Vorrataraus liegt. Dea weiteren iat ea von Vorteil, daA der Schieber unterhalb dea Schieberbodene, sur Leiate fluchtend, eine Vertikalwand trägt, die aich ait ihrer peripheren Längakante an der korreapondierenden Innenfläche dea Qehäueee ftthrt. Endlich iat ea von Vorteil, daA daa Oehäuae bodenaeitig, bia auf eine Durchbrechung für den Schieberkopf, durch eine Querwand verechloaaen iat, welche mit ihrer Oberaeite die Abattttsung für eine dea Schieber angeforate, ala Blattfeder auagebildete Rückholfeder bildet. Mi trott hoher Oebrauchasuverläaaigkeit dennoch dea Problea der Oebrauchaaicherheit, vor alles gegenüber Schutsbedttrftigen Rechnung tu tragen, wird weiter an eineai Spender zur einzel-portiohierten Ausgäbe Von ?«ibletten, ait Gehäuee, einea hubbegrenst verlagerbaren Schieber und eineai Tabletten-Vorrateraua ait anachliafloa Auagabeachacht, wobei atirnaeitige AbachluBflachen und profilierte Planken anteilig gehäueefeet auagebildet aind und anteilig dea Schieber angeforat aind unter Auebildung einer Abteilkaaaer, vorgeachlagen, daß an dea Schieber ia weaentlichen aenkrecht zu aeiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung ausrückbare Raateleaente auagebildet aind zu* Eingriff in Sicherungsauanehaungen ie Gehäuse ia unbetätigten Zustand. Nur in der Betätigungskoabination der Verlagerung der Federvorsprünge und den anschließenden Verlagern des Schiebers kann willensbetont die Portionierung durchgeführt werden. Erschwerend und für Kinder bzw. ältere Menschen nicht ohne

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weiteres nachvollziehbar wirkt eich die Tatsache aus, daß dabei Druckbetatigungen in zwei voneinander abweichenden Ebenen und drei Richtungen erforderlich sind. Baulich wird in vorteilhafter Weise so verfahren, daß die Kastelemente durch freigeschnittene Lappen einer topfförmigen Schiebe--Betätigungstaste gebildet sind. Dem so gestalteten Schieberkopf koaat dabei praktisch «in« Dreifaoh-Funktion tut Di« Topffora kann tür Brsielung «in·· obereeitigen Abeohluese» daa Spenders genuttt werden) aa koaat hiniu dia beatiaaungsgeaMBe Mutsung ala Betätigungstaste; ea tritt hinsu dia Funktion der die Kindersicher««»? sitbiidenden Partien= üb die Betätigung noch weiter tu differentieren, bringt die Erfindung darüber hinaua in Vorschlag, daB die Rasteleaente an diaaetral gegenüberliegenden Stellen angeformt aind. Hierdurch werden bapw. Dausen und Mittelfinger tür Verlagerung der Rasteleaente benötigt, wobei »it des leigefinger die leta>,igung in Verlagerungarichtung ttbernoaaen wird. Weiter erweiat ea aich ala vorteilhaft, daB la konvexen Obergangabereich von Topfboden tür Topfwandung der Betätigungataete konkave Betltigungakahlen an den Lappen angeformt aind. Dieae Partien erweiaen aich ala beaondera federungshart, ao daB entaprechend höhere BetMtigungakrifte aufgebracht werden attaeen. Die gewihlte konkave Geatait bringt *udea ein abrutschsicheres Einlegen der Pinger der BetItigungshand. Endlich wird noch vorgeschlagen, daB dim BetAtigungekehle topfwandaeitig der Betltigungstaste in einen Überstehenden Begrensungswulst aualluft, welcher in den Bereich der gedachten Verlängerung der Gehäusewand hineinragt. Auf dieae Weise läßt sich unter entsprechender Hub*?. · stiaaung ein Begrensungsanschlag bzw. ein zusätzlicher Begrenzungsanschlag realisieren, so daß die Stop-Kräfte nicht ausschließlich in den Schieber gehen.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand Mehrerer zeichnerisch veranschaulichter AusfUhrungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

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Fig. 1 den erfindtragsgeaie ausgebildeten Spender ie Vertikalschnitt, gealB den ersten AnsfUhrungsbeispiel,

Fig. 2 den Schnitt j—lB Linie H-II in Fig. 1. Pig. 3 den Schnitt gealB Linie IH-III in Fig. 1,

Fig. 4 die Draufsicht auf den Spender bei abgenoasMner Betltigungstaste,

Fig. 5 den Schieber in Einzeldarstellung,

Fig. 6 einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt, jedoch bei Ausgabebetltigung,

Fig. 7 die entsprechende zugehörige Schnittdarstellung wie Fig. 2,

Fig. &bgr; - 11 eine Bewegungsstudie auch unter Verdeutlichung der einseinen Swischenphaaen zwischen SchlieBstellung und Öffnungsstellung des Schiebers,

Fig. 12 den erfindungsgeaMB ausgebildeten Spender la Vertikalschnitt, gealB de* «weiten Ausftthrungsbeispiel,

Fig. 13 die Seitenansicht hierzu, partiell aufgeschnitten, Fig. 14 den Schnitt gemäß Linie XIV-XIV in Fig. 12,

Fig. 15 einen der Fig. 12 entsprechenden Schnitt, jedoch

in Ausgabebetitigung und in vergröAerter Wiedergabe,

rig. 16 den er findy neigen*/) ausgebildeten Spender im Vertikalechnitt, gemäß einem dritten AusfUhrungebeiepiel,

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Pig. 17 di· Seitenansicht hierzu, partiell aufgebrochen, Pig. 18 den Schnitt geaäß Linie XVIII-XVIII in Pig. 16, Pig. 19 die Draufeicht auf Pig. 17,

Pig. 20 einen der Pig. 16 entsprechenden Schnitt, jedoch

bei Ausgabebetätigung und in vergrößerter Wiedergabe,

Pig. 21 eine Querschnittsdarstellung des Schiebers in Alternative-Aueftthrungsfon,

Pig. 22 eine Vorderansicht des Schiebers geaäß Pig. 21.

Das sdt seine· größeren Voluzwnanteil einen Vorratsraus V bildende Gehäuse 1 der dargestellten Spender ist kreiazylindrischen Querschnitte. Is ist höher als breit. Der Vorratsrau» V niaat eine Ansahl Tabletten 2 auf. Die Einzelausgabe dieses Inhalte erfolgt über einen Schieber 3. Dieser ist vertikal verlagerbar und hubbegrentt einverleibt.

Der Schieber 3 bildet Mit eine« Schieberboden 4 den unteren Abschluß des Vorratsratws V, und twar zueaaaen mit eine« gehluseseitigen Bodenabschnitt 5. Beide verlaufen abfallend geneigt in Richtung eines flach V-fönigen Saaaelschachtea 6, an den sich ein nach unten fortsetzender Auegabeechacht 7 anschließt.

Den oberen Abschluß des VorratsrauMes V bildet eine gut zugänglich liegende Betätigungstaste 8. Letztere steht alt eine« von der Oberseite des Schieberboden· 4 ausgehenden, das Gehäuse 1 zentral durchsetzenden Betätigungsschaft 9 in Verbindung.

Der Schieberboden 4 nimmt etwa zwei Drittel, beim dargestellten AuefUhrungsbeispiel sogar drei Viertel des Vorratsraum-

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querschnitts ein. Die entsprechende Anpassung an den kreisrunden Querschnitt «it aber die Diametrale hinausgehende· Querschnittsaafi bringt eine günstige Führung des Schiebers in diese« Bereich. Oberseitig ttberniaat die axiale Führung die topfföraig ausgebildete Betätigungstaste 8. Letztere formt an der Innenseite ihrer nach oben hin konvex gewölbten Decke einen Verbindungssttttzen 10 für das korrespondierende Ende des Betätigungsschachtee 9. Bs kann eine festverbindung gewählt sein. Die Rastvorsprünge 11 sitzen an Betätioungeschaft 9. Die Gegenrastaittel in Fora einer Ringnut 12 befinden sich an der Innenseite des Verbindungsstutzens 10.

Der Schieber 3 steht in Richtung seiner Grundstellung (Fig. 1) unter Federbelastung. Aufgebracht ist die entsprechende Federkraft von einer der Unterseite des Schiebers gleich angeforaten Blattfeder 13. Letztere ist, wie der zeichnung entnehabar, leicht durchhangend gewölbt. Sie kann eine Vorspannung aufweisen, beispielsweise indes sie in Strecklage it annähernder Strecklage parallel zum Betätigungeschaft 9 gefönt wird. Schieberbodenseitig wurzelt sie (13) in Mähe des Sas·» 1schacht·· 6. Ihr freies Ende stützt sich auf eines vom Standrand 14 ausgehend leicht eingezogenen Querboden 15 ab. Letzterer bildet den unterseitigen Abschluß der Spendemechanik. Der Schieber 3 wird infolge dessen von oben her Montiert.

Wie Fig. 4 entnehabar, weist der Betätigungsschaft kreuzförmigen Querschnitt auf. Iwei Kreuzschenkel, bezeichnet ait 9', wurzeln in einer den vorratsrauaseitigen Schiebeboden 4 teilenden, nach oben gerichteten Leiste 16. Dies führt zu einem stabilen formtechnischen Verbund zwischen Betätigungsschaft 9 und dea Schieberboden 4. In atabilisatorischer Hinsicht erweist es sich darttberhinaus als vorteilhaft, daß auch unterseitig eine kongruent zur Leiste 16 verlaufende Vertikalwand 17 angeformt ist, die mit ihrer peripheren Längekante über die Innenflüche des Gehäuses 1 gleitet bzw.

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aich daran abstützt, und unten gegebenenfalls noch in eine U-Ptthrung 30 ragt.

Fig. 5 ist beaonders deutlich entnetuvbar, da£ der Schieberboden 4 talartig gestaltet ist. Der Flankenwinkel der nach oben divergierenden Bodenhälften liegt bei 30*. Die Leiste verläuft ia Talgrund, also in der Diametralen. Ihre Oberfl stand·höhe Ober den Talgrund entspricht etwa der radial - gesessenen Tiefe der Kreuzschenkel 9'. Ober die talartige Geatalt hinaus ist der Schieberboden 4 auch noch abschüssig

ausgerichtet, daa heiflt, der Talgrund läuft «hfallend in Richtung dea quer davor liegenden Sasawl daran anschließenden Ausgabeschachtes 7.

Richtung dea quer davor liegenden Sassjelschachtes 6 und sich

Die Grundstellung des Schiebers 3 ist definiert durch einen J] seitlichen Vorsprung 19, welcher den federeeitigen Rand 20

einer Durchbrechung 21 des Querbodena 15.

\ Dia Binzel-Portionierung der Tabletten 2 beruht auf einer

besonderen Profilgebung der Spendermechanik, das heiBt, dea

« Ausgabeschachtee 7. In diesen treten die echeibchenfönigen

Tabletten hochkant stehend in Obereinanderordnung ein. Sie nehmen den beispielsweise aus den Fig. 8-11 ersichtlichen Sick-Sack-verlauf ein. Gebildet iat der Auegabeschacht 7 von

' einer stirnseitigen AbschluBflache a dee Gehäueaa 1 und

einer parallel daxu verlaufenden stirnseitigen AbschluAflache b des Schiebers 3, an welchen AbschluBflachen sich die kreisrunden Breitflächen der Tabletten 2 abstutzen sowie anteilig gehäusefest und anteilig vom Schieber ausgebildeten

. profilierten Flanken c upd 3. Die Flanke c ist gehäusefest,

- die andere echieberseitig realiaiert; die profilierten Flanken sind der zylindrischen Mantelfläche der Tabletten zugewandt. Dabei font die bewegliche profilierte Flanke d, also die des Schiebers 3 unten eine Abteilkamaer A, welche in Grundstellung der Spendermechanik geschlossen ipt und wel-

eher Abteilkammer A eine an der gehausefesten Flanke c ausgebildeter Abteilfinger F zugeordnet ist.

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Bezüglich der Profilierung der ausgabeechachtbildenden Flanken ist to vorgegangen, daß der Abteilfinger F durch eine bodeneeitige Spitze 22 einer ersten Schragfläche I gebildet ist, welche obereeitig etwa a,uf einer Horizontalen u^qenUberlivyvnd bimi &ngr;&bgr;>·&kgr;·&eegr; AbsvhltiA 23 d*r AfeteilluMMMr A «n««tat.

Deagegsnttbor befindet eich an der beweglichen Planke d eine •weite Sehrigflieh« II, welche, hohenaiAig aa oberen Absohluß 23 der Abteilkaaaer A aneetsend, eich nach oben hin erstreckt, und «war dort den Eingang des Ausgabeschachtee 7 kontinuierlich vergrößernd. j

Die ia oberen Teil kehlenartig auagenoaaene Abteilkaaaar A ! geht Über eine 90* einschließende Boke, also in Art eines nasenföraigen Vorsprunges 24 in die anechlieAende, fliehend angeordnete tweit« Schrigflieh« &Sgr;&Igr; «bor. Die Kehle trigt das Betugsteiohen 25. Ihr Mundungeverlauf entspricht mindestens dea kreisrunden Verlauf der Hantelwend der Tabletten 2. Mach unten hin eetst an die Kehle 25 in stufenlosea Obergang eine Ablaufechrlee III en.

Die Ablaufschrage III der Abteilkaaaer A und die erste

Schrigfliehe I bilden in Grundstellung des Spenders (Pig. I

und S), ia Querschnitt gesehen, einen unten nahetu geechloe- ^

senen Trichter Tl. Aufgrund der Plankenabe tilt sung niaat die j

Tablette einen genügenden, jeden Kontakt ait der Standflache ^; St des Spendere vermeidenden vertikalen Abetand su dieeer .,

ein. _&khgr;

Die sweite Schrigflieh« II und die erete Schrägfliehe I ' bilden sodann im betätigten Zustand des Spenders, und zwar in Querschnitt gesehen, unten einen unter das Durchmesseraaß D einer Tablette geschlossenen Trichter T2. Dies führt zu einer schonenden Zurückhaltung der vorletzten Tablette. Die unmittelbar ausgabebereite Tablette 2' wird dagegen freigegeben. Sie rollt auf der Ablaufschragen III ab (vgl. Fig. 11).

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Der obere Endbereich des Ausgabeschachtes 7 ist, was die gehausefeste profilierte Flanke c betrifft, derart gestaltet, daß die an die erste Schrägfläche I nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten Schrägfläoh· XZ eeeenttbe.r liegende aehaueefeate Auegabeachaeht-Begrensungaflache 2· senkrecht sur Aufatallflieh· ST d«a Spender· verläuft. Allenfa.ll· aue aprittteohniaohen Gründen kann sie leicht öffnend geschrägt aein. Sowohl die Begrensungeflache 2« ala auch die erate Schrägflieh· I aowie die sweite Schrägflieh· 11 und i· Gründe auch die Atolaufeohräge III sind all« von gleicher Ling«, wobei der Längenanteil von III noch au· •ine·) Teil der Kehle 25 belogen wird. Jede der Längen entspricht in etwa de« lichten Abstand dea Eingänge dea Auegabeechaohtee 7. Der lichte Abatand entapricht etwa dea eineinhalbfachen Tablettendurchaeeaer.

Wae di· Schrägungen der Schrägflachen betrifft, ao iat ein· Auerichtung dergestalt gttnatig (vgl. Pig. 8), daß di· «rat· Schräge I mit einer Schachtmittelebene I-I einen apitten Winkel Alpha von ca. 25* einechlieSt. Die tweite Schrägfläche Il der nach unten hin konvergierenden Schrägflächen I, II achlieBt dagegen einen epitsen Winkel Beta von 20* ein. Die verlängerte Plankenlinie achneidet die Spitse 27 de· Boden· der Abteilkaaaer A. Dieaer Boden bsw. die ihn definierende Ablaufschräg· III schließt dagegen alt der vertikalen Schachtaittelebene I-B einen Winkel Gaaaa von ca. 50* «in.

Di· AbechluBflache a iat Beatandteil einer kreiaabachnittför-■ig liegenden Vertikalwand 28, welche oberaeitig in den bereit· oben erwähnten abfallend gestalteten Bodenabschnitt 5 übergeht, welcher selbst, wie auch die beiden Bndabschnitte der Vertikalwand 28 in der Wandung des Gehäuses 1 wurzeln, das heißt, mit diesen spritztechnisch in Verbund stehen. Die der ortsfesten Vertikalwand 28 gegenüberliegende bewegliche Vertikalwand 29 des Schiebers 3 stellt die schieberseitige Abschlußflache b sowie die schieberseitige profilierte Flanke d.

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Die Funktion des Spenders ist, kurv, zueammengefaßt, wie folgt: Durch Ausübung einer Kraft in Richtung des Pfeiles P vird der Schieber 3 entgegen Federkraft anschlagbegrenzt abgesenkt. Dadurch tritt der Kopf 3' der Schiebers 3 zuneh-Mnd in «in« bodenaeitige Freiatandalage d«r Abteil kasanr A. Di« «intalnan Fhaaan laaaan aich aua Fig. I beeondera deutlich «rk«nn«n. Di« im Trichter Tl abgestützte, unmittelbar ausgabebereite Tablette 2* wird sunächet vermittels der eraten Schrägfläche I in Richtung der einen rückwärtigen Freiraum bildenden Kehle 23 der Abteilkaamer A querverlagert. Dieae Relatiwer lagerung fUhrt iu einer Verlagerung der aich darüber eretreckenden, flankenaeitig und in tick-Sack-Folge aneinander abetUtsenden Tabletten 2, und damit iu eines Auflockern, linhergehend mit der Abwärtaverlagerung dea Schiebers 3 gelangt die naaenartige Icke 24 der sweiten Schrägfläche II zunehmend in Richtung der Spitse 22 dea Abteilfingere F (vgl. Fig. 9). tfeiteree Absanken vergrößert den Abstand swiachen der Spitse 27 dea Schieberkopfea 3* und der Spitse 22 dea Abteilfingera F und überlagernd su einer Verengung der lichten Weite swiachen der Icke 24 dea Schieberkopfes und der gegenüberliegenden Schrägfläche I. Hoch bevor die Ausgabeöffnung so weit offeneteht, daß die unmittelbar ausgabebereite Tablette 2' die rollrampenartige Ablaufachräge III verlaaaen kann, hat aich in tablettenachonender Weise der sweite Trichter T2 gebildet, welcher die vorletste Tablette 2 ohne Tendern einer Preaaung zurückhält. Vielmehr ermöglichen die nach unten hin konvergierenden Schrägfläche I und II sufolge der Trichterform bei einer horizontalen etwaigen Komponente daa lurückweichen der zurückgehaltenen vorletzten Tablette. Unter Loslassen des Schiebers wandert die zweite Schrägfläche II unter Vergrößerung der Trichteröffnung nach oben, so daß die vorletzte Tablette nun «it Erreichen des durchmesserentsprechenden Freiraumes in die Abteilkammer A fallen kann.

Auch das Hoch- bzw. das Rückverlagern des Schiebers 3 führt zu einem weiteren Auflockerungseffekt, der sich bis in den

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Sammelschacht 6 fortsetzt usw. Die gewählten Schrägungen führen zu einer reetfreien Ausgab«.· des Inhalte des Spenders.

Sämtliche Teile können aus Polystyrol gefertigt werden; üie Lan?« der Blattfeder 13 begünetiat die·, so daß auf da· relativ taura POM-Hatarla1 variiohtat warden kann.

Dia Auefuhrungsbeiepielc gemäß dan Fig. 12 bia 15 bzw. 16 bia 20 oind prinsipiall glaichan Aufbauaa. Dia Bazugeziffarn aind dahar ainngemäß Übertragen, jadooh ohna auegreifende textliche Wiederholungen.

Betttglich dea zweiten Auaftthrungabeiapielea (Pig. 12 bia IS) ergibt aich eine leichte Änderung in der Abteilgeometrie. Waa die Schrägung·!* der Schrägfliehen betrifft, ao iat dort unter Berücksichtigung der geseichneten Tablettengröße nun-■ehr eine Auarichtung dergeatalt günstig (Pig. 13), daß die erate Schrägfläch· I mit der Schachtaittalebcne B-B einen apitien Winkel Alpha von ca. 40* «!nachließt. Die zweite SehrIgflache II der nach unten hin konvergierenden Schrlgfliehen I, II schließt dagegen «inen spitzen Winkel Beta von ca. It* sur beaagten Besugeebene ein. Die verlängert· Plankenlinie achneidet auch hier die Spitze 27 dea Bodens der Abteilkammer A. Dieaer Boden bzw. die ihn definieiinde Ablaufachrlge III schließt dagegen ait der vertikalen Schachtmittelebene B-B einen Winkel Gamma von ca. 75* ein.

Bei» dritten Auaftthrungsbeispiel (Fig. 16 bis 20) beträgt der Winkel Gamma ebenfall· ca. 75*, Beta liegt bei 18* und Alpha bei ca. 25*.

Was nun die weiteren baulichen Abwandlungen angeht, so setzt sich gemäß de« zweiten Ausführungsbeispiel das Gehäuse 1 bzw. seine Wandung nach unten hin über den Querboden 15 hinaus fort. Das entsprechende Überstandsmaß entspricht den Hubmaß des Schiebers 3. Das bedeutet, daß in Betätigungsstellung der Vorsprung 19 nicht sehr in eine sichtbare Vor-

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atandalage tritt. Der durch den Oberatand geschaffene, nach unten offene Raua 31 konnte bspw. ein Topfteil aufnehmen, ao daß die Tablette in ein solch«· Topfteil hineinfällt. Die Tablette läßt aich ao ohne jedwede Kontamination an den Xielort verbringen.

Außerdem iat beia zweiten Auaführungabeiapiel die Vertikalwand 17 des Schiebers lediglich noch rudimentär verwirklicht, inabesondere nicht mehr zur Führung des Schiebera 3 mitherangezogen. Sie hat nur noch stabilisierende Funktion in Bezug auf den Schieberboden 4.

An etwa der Stelle, an der die Führung 30 ia ersten Auefühxungabeiapiel verwirklicht iat, befindet aich nunaehr in den beiden hinzugekoaaenen Auaftthrungabeiapielen ein Paar parallel beabatandeter Vertikallaiaten 32. Letztere sind dea Gehäuae 1 angeformt, und bilden mit ihrer nach oben gerichteten Stirnfläche 33 einen Bohenanachlag für den Schieber 3, und zwar zur Begrenzung der Bwegung für den Auegabehub. Die Begrenzung in Gegenrichtung geachieht auch hier durch den Vorsprung 19 dea Schiebera 3. Letzterer tritt in federbelaateter Grundetellung dea Schiebera gegen die Unteraeite des Querbodene 15. Mit der Stirnfläche 33 wirkt dagegen die Unteraeite dea Schieberbodene 4 zuaaaaan.

Aa dritten Auaftthrungebeiapiel iat aodann eine Kinderaicherung realiaiert. Der Schieber 3 bildet dazu ia weaentlichen senkrecht zu «einer Verlagerungerichtung gegen Federvorspannung auarttckbare Kaeteleaente 34 aua. Ba handelt aich um ia Querschnitt ovale Voraprttnge 35, die in Auarttckatellung, also in unbetätigtea tustand, in Sicherungaauanehaungen 36 dea Gehäuses 1 von innen her eingreifen (vergl. Fig. 16).

Die Raateleaente 34 aind durch freigeachnittene Lappen 37

des topfförmig gestalteten Schieberkopf&bgr;&bgr;, sprich Betätigungstaste 8, gebildet. In der zylindrischen Topfwandung sind zwei Lappen 37 realisiert. Diese liegen so, daß die

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Rastelezwnte 34 an diaaetral einander gegenüberliegenden Stellen positioniert sind. Die die Lappen 37 vosi restlichen Wandungsteil des Topfes abteilenden, vertikal ausgerichteten, parallel verlaufenden Trennschnitte tragen das Bezugszeichen 38. Sie liegen etwa in Fingerbreite beabstandet und reichen bis in den Boden bzw. besser gesagt in die Decke des topfforzdgen Gebildes.

Der Obergangsbereich zwischen Decke oder Topfboden und Topfwandung der Betltigungstaste 8 ist konvex gerundet und alt 39 bezeichnet. Bis in diesen konvexen Obergangsbereich 39 hinein verlaufen die dortigen Enden der Trennschnitte 38 und sogar noch etwas darüber hinaus in die schwach gewölbte Decke.

Ia Wurzelbereich der Lappen 37 bilden die Raateleaente 34 auBen je eine Betltigungskehle 40 aus. Diese konkaven Betätigungekehlen 40 liegen also ia konvexen Obergangebereich 39. Bs handelt sich nicht bloß na topfeinwärts gerichtete Bindellungen der dortigen Wandungezone des Obergangsbereiche; vielmehr verlaufen die Betltigungskehlen 40 topfwandseitig noch in einen Überstehenden Begrenzungswulst 41 aus, so daß eine satte Fingereinlage gegeben ist und auch die Finger unter Berücksichtigung der Druckbetätigungshauptrichtung nicht von der den Schieberkopf bildenden Betätigungstaste 8 abrutschen können. Wie Fig. 16 entnehabar, ragt der Überstehende Begrenzungswulst 41 deutlich Über den allgemeinen AuAendurchaeseer der Betätigungstaste 8 hinaus, und zwar bis in den Bereich der gedachten, nach oben hin gesehenen Verlängerung des Gehäuse· 1. Der axiale Abstand zwischen der oberen, horizontalen Stirnseite des Oehäuses 1 und der unteren Flanke des Begrenzungswulstes 41 entspricht dea anschlagbegrenzten Betätigungehub des Schiebers 3, so daß der Begrenzungewulst 41 auch noch die Funktion eines zusätzlichen Begrenzungeanechiagee erfüllen kann bzw. auch in Alleinetellung wirken kann.

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Wie Pig. 17 entnehabar, weist die Betätigungsteile 40 elliptischen Oma:iß auf «dt in der Horizontalen sich befindender längerer Ellipsenachse.

Auch die Sicherungsausnehaung 36 ist elliptisch gestaltet, ebenfalls unter horizontaler Ausrichtung der längeren Bllipsenachee. Die Ausnehmung kann bspw. auch ausschieBlich von der Innenseite des Gehäuse* 1 her vorgenoeaen, also nicht als Durchbrechung gestaltet sein. Die Sicherungsausnehming 36 berücksichtigt größenmäßig den Raumbedarf für das 5innnd Auewinkeln der Vorspränge unter Betätigung, so daß keinerlei Verklesanng eintritt.

Die Preigabebetätigung der Kindersicherung geschieht durch Ausübung eiaes Druckes in Richtung des Grundes der Betätigungskehlen 40. Da letztere sehr im Wurzelbereich der endeeitig freigeschnittenen Lappen 37 sich befinden, buB die Betätigung schon recht willensbetont vorgencesMn werden. Dabei heben sich die Vorsprttnge 35 aus den sie sperrend haltenden Sicherungsausnehaungen 36 aus. Daran anschließend kann die Verlagerung des Schiebers 3 in Richtung des Pfeiles P erfolgen, was zur Ausgabe einer Tablette führt, und zwar in der oben im einzelnen erläuterten Weise.

Unter Loslassen der Betätigungstaste &bgr; bewegt sich der unter Pederbelastung stehende Schieber 3 wieder in seine Grundstellung. Die Kraft der Blattfeder 13 ist dazu großer bsasssen als die Reibungewerte der reibungsschlttssig an der Innenwandung des Gehäuses anliegenden Rastelemente 34. In Grundstellung Schnäppern diese, d. h- ihre Voreprttnge 35 wieder in die Sicherungeausnehmung 36 ein. Die unrunde Gestalt des geführten Schiebers 3 stellt sicher, daft die Verrastung sich stets exakt wieder einstellt. line leichte Vorspannung der Zungen 37 über den Außendurchmesser der Betätigungstaste 8 kann gewählt werden, let aber nicht erforderlich.- Be genügt die einfache Rückstellkraft in die ursprüngliche Topfform der sich im Gehäuse 1 führenden Betätigungstaste 8.

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Wie den beiden weiteren Ausführungsbeispielen zusätzlich entnehabar, ist die Oberseite zumindest dee schrägverlaufenden Schieberbodens 4 ait einer Zahnung 42 versehen, welche den Eintritt der Tabletten in den V-föraigen Saaaelschacht begünstigt. Die Zahnlücken keilen in Richtung des Anstiegs des Schiebebodens 4 aus. Die größte Lückentiefe ergibt sich dadurch in der Ebene der Vertikalwand 29 des Schiebers 3.

Eine gleichartige Zahnung kann sich, wie aus Fig. 18 ersichtlich, auch an der Oberseite des gehäuseseitigen Bodenabschnitts 5 befinden.

Die Betätigungekehle 40 iet gerauht. Die Rauhung kann durch Horizontalriefung realisiert sein.

In den Fig. 21 und 22 iet eine alternative Ausf Uhrungefora des Schiebers dargestellt. Diese AusfUhrungsfora dee Schiebers 3 zeichnet eich durch eine Rückholfeder 13 aue, die ale :, kreisföraig geschlossenes Profil ausgebildet ist. Die Rttck-

:- holfeder 13 in Fora des geschlossenen Kreises ist unaittel-

H bar hinter der AbschluBwand b angeforat. Diese Rückholfeder

jt der besonderen Ausgestaltung hat gleicheaa die Wirkung einer

Doppelfeder. Bei geringea Raumbedarf kann eine starke Feder

wirkung erzielt werden.

Bei den AusfUhrungsbeispielen geaäfl den Fig. 12 und 15 ist ersichtlich, daJJ unterhalb der Betätigungstaste 8 Versteifungsrippen SO ausgebildet sind. Diese Versteifungsrippen besitzen eine sich bezüglich des Gehäuses 1 erweiternde Schrägung 51. Diese Schrägung ist von besonderer Bedeutung im Hinblick auf die Hontage des Spenders, die zumindest teilweise gleichsam «ls Blindaontag/* durchzuführen ist.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungewesentlich, auch

soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

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Claims (19)

PAMSPRÜCBE

1. Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse (1) , einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber (3) und einem Tablettenvorratsraum (V) mit anschließendem Auegabeachacht (7), wobei etirneeitige AbachIuDfliehen und profiliert· Planken anteilig. gehlueefeat ausgebildet sind und anteilig de· fohieber (3) angeformt sind, und wobei weiter in der beweglichen Planke eine Abtei lkaaawr (A) auegebildet iet und in der gehlueefeeten Planke ein der Abte11kammer sugeordneter Abteilfinger (P), dadurch gekennieichnet, daß der Abteilfinger (P) durch eine boden··itig· Ipitte (22) einer ereten Schrlgf Hohe gebildet iat, welche obereeitig gegenüberliegend sum oberen AbechluB (23) der Abteilkammer (A) aneetst, und daB an der beweglichen Planke (d) eine sweite Schrlgflache (II) auegebildet iat, welche, as oberen Abschluß (23) der Abteilkaaaer (A) anaettend, «ich den Queraohnitt dea Auagabeachachtea kontinuierlich vergrößernd nach oben hin eratreckt.

2. Spender, inebeeondere nach Anapruch 1, dadurch gekennieichnet, daß die Ablaufechrlge (III) der Abteilkammer (A) und die erate Schrlgflache (I) in Grundstellung (Pig. I, 3) dee Spender· im Querechnitt einen nahesu geechloeaenen Trichter (Tl) bilden.

3. Spender, inebeeondere nach einem oder Mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB die xweite Schrlgflache (II) und die erate Schrlgfliehe (I) in betätigte· Sustand im Querechnitt einen unter dae Durchmesser»·/)

(D) einer Tablette (2) geschlossenen Trichter (T2) bildet (Fig. 11).

4. Spender, insbesondere nach eine« oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an die erste Schrägflüche (I) nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten Schrägfliehe (II) gegenüber-

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liegende gehäusefeste Auegabeschacht.- üeyrenzungsf lache (26) anschließend senkrecht verläuft.

5,. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste SehrIqfilch· (I) und di· zweite Schrägflieh· (II) «it einer SchaohtMittelebene (1-1) jeweils einen epitten Winkel (Alpha biw. Beta) einschließen, wobei dar Winkel Bat« klainar iet ala Alpha.

6. Spender, inabeeondere nach eine« oder Mehreren der vorhergehenden AnaprUche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auelauf-•chrlge (III) mit der Schachtaittelebene (1-1) einen «pitten Winkel (GaMMi) einschließt, der größer iat ala der Winkel Alpha.

7. Spender, inebeeondere nach eines oder Mehreren der vorhergehenden AnaprUche, wobei der vorratarauaeeitige Schieberboden (4) etwa iwei Drittel dea Vorraterauaquerachnitta aueftillt, dadurch gekenmeichnet, daß der Schieber (3) über einen elttigen Betltigungeechaft (9) mit der deckelbildenden Betitigungetaete (8) verbunden iat, und daß die Seitenwand dea Vorratarauaaa (V) durch daa Gehluae (1) gebildet iat.

·. Spender, inabeeondere nach eine* oder Mehreren der vorhergehenden AnaprUche, dadurch gekennzeichnet, daA der Betltigungaachaft (9) einen kreuzförmigen Querachnitt aufweiat.

9. Spender, inabeeondere nach eines oder Mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kreuzschenkel (9') des Betätigungeschaftee (9) in eine den vorratsrauBseitigen Schieberboden (4) teilende Leiste (16) Übergehen.

10. Spender, insbesondere nach eine« oder Mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberboden (4) talartig ausgebildet iat und daß die Leiste

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(16) im Talgrund abfallend verläuft, und zwar in Richtung des Ausgabeschachtes (7) sowie mit diesem ebenengleich fluchtend.

11. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ^kennzeichnet, daß des Schieber (3) unterhalb de· Schieberboden· (4), iur Leiste (16) fluchtend, eine Vertikalwand (17) trägt, die «ich alt ihrer peripheren Längskant« (1·) an der koreepondierenden Innenfläche de· Gehäuses (1) führt.

12. Spender, inabesondere nach eine* oder Mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenmeichnet, dal) da· Gehäuae (1) bodenaeitig, bia auf eine Durchbrechung (21) für den Schieberkopf {3'), durch eine Querwand (15) verschlossen ist, welche alt ihrer Oberseite die AbstUtsung fUr eine des) Schieber (3) angeformt«, als Blattfeder (13) ausgebildete Rückholfeder bildet.

13. Spender sur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, ■it Gehäuse, eine« hubbegrenzt verlagerbaren Schieber und eine» Tablettenvorratsrausi ait anschließendes Ausgabeschacht, wobei stirnseitige AbechluAflachen und profilierte Planken anteilig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig de* Schieber angeformt sind, unter Ausbildung einer Abtei1-kaaaer, dadurch gekennzeichnet, UaB an des Schieber (3) ia wesentlichen senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung ausrückbar· Rasteleaente (34) ausgebildet sind zuai Eingriff in Sicherungsausnehaungen (36) la Gehäuse (1) la unbetätigten Xustand.

14. Spender, insbesondere nach einem oder Mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelenente (34) durch freigeschnittene Lappen (37) einer topfföraigen Schieber-Betätigungstaste (8) gebildet sind.

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15. Spender, inabesonder· nach eines oder Mehreren der vorhergehenden Anaprttche, dadurch gekennzeichnet, daß die Raeteleaente (34) an diasetral gegenüberliegenden Stellen angeformt sind.

16. Spender, inabesondere nach einem oder Mehreren der vorhergehenden Anaprttche, dadurch gekennzeichnet, daß ia konvexen Obergangabereich von Topfboden zur Topfwandung der Betätigungstaste (8) konkave Betatigungskehlen (40) an den Lappen (37) angeformt sind.

17. Spender, insbesondere nach eines oder Mehreren der vorhergehenden Anaprttche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Beta· tigungskehle (40) topfwandseitig der Betätigungstaste (8) in einen überstehenden Begrenzungevulat (41) ausläuft, welcher in den Bereich der gedachten Verlängerung der Gehaueewand (1) hineinragt.

18. Spender, insbesondere nach eines oder Mehreren der vorhergehenden Anaprttche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (13) kreisförmig geschlossen ausgebildet iat.

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