DE8813180U1 - Federscharnier für Brillen - Google Patents

Description

Beschreibung:

Die Neuerung betrifft ein Federscharnier für Brillen zum Überdrücken des Brillenbügels Ober die Anschlag-Stellung hinaus zur federnden Anlage am Kopf des Trägers entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Es sind solche Federscharniere, bestehend aus gelenkig miteinander verbundenen Bügel- und Mittelteilscharnieren bekannt, bei welchen das Bügelscharnier mit Schieberteil zur Federaufnahme und Führung im BrMlenbügelende gegen Federwirkung verschiebbar ist, wobei in eintr Ausnehmung des Bügels oder dessen Einlage beidsrits Führungsnuten vorgesehen sind, sowie ein Sperrkörper als Federanschlag dient.

Hierbei findet bisher, z.B. nach der DE-PS 21 15 £96 ein Sperrkörper mit Verschraubung im Führungsboden oder, z.B. nach der DE-PS 22 42 044 ein Sperrkörper mit Rastkugel als Federanschlag Verwendung. Dabei muß beim Einschieben des Sperrkörpers in seine Funktions- Stellung entweder die kleine Schraube zwischen den Scharnieraugen hindurch eingeschraubt oder die kleine Kugel zur Selbstverrastung gebracht werden. Wenn man die Kleinheit dieser Teile bedenkt, so bedingen der Einbau, wie auch das Lösen solcher aus zwei Teilen gebilde ten Sperrkörper manuelle Geschicklichkeit; auch können die kleinen Schrauben oder Rastkugeln durch Wegspringen leicht verlorengehen.

Desweiteren 1st nach der DE-PS 22 38 730 ein Endklötzchen als Sperrkörper bekannt, welcher zur Verankerung mittels

Stutzen in eine Sacklochbohrung am Führungsboden reicht und schließlich zeigt die DE-PS 35 02 604 einen Sperrkörper, welcher mittels Seitenleisten in den Führungsnuten der Bügelausnehmung gehalten und mit dem Führungsboden verschraubbar ist.

Es ist nun Aufgabe der Neuerung einen einfach einbring- und lösbaren Sperr- und Rastkörper zu schaffen, welcher sowohl für die Vormontage zum fertig einbaubaren Scharnier als auch zur Fertigmontage beim Einbau im Bügel ende dient.

Zur Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich das Federscharnier nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 dadurch, daß der Sperrkörper als abgesetztes Bolzenstück gebildet ist, welches zur Vormontage zwischen den Scharnieraugen Uta" eine Lochung am abgesetzten Kopf der Kolbenstange zur Federwegbegrenzung in eine Lochung am Boden der Bügelscharnierführung und beim Einführen derselben in beid· seitigen Führungsnuten der Ausnehmung im Bügel oder dessen Einlage in ein Sackloch der letzteren zu schieben ist, wobei der K&lbenkopf mit Lochung unter Federwirkung über den Absatz des Bolzenstücks bringbar und damit eine Verriegelung des Bügelscharniers mit Schieberteil und Federauf nahm*¹ im Bügelende bei Fertigmontage bewirkbar 1st.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform des Federscharniers für Brillen gemäß der Neuerung dargestellt und nachfolgend beschrieben und zwar zeigen:

Figur 1 und 2 den Längsschnitt und die Draufsieht ei nes Federscharniers,

Figur 3 und 4 einen Längsschnitt beim Einbau des Figur 5 und 6 einen Querschnitt hierzu und

Figur 7 eine perspektivische Darstellung der Kolbenstange mit Kopf und Sperrkörper.

Wie aus der Zeichnung Figur 1 und 2 ersichtlich wird, besteht das Federscharnier aus dem mittels Gelenkschraube 1 schwenkbar miteinander verbundenen Mittelteilscharnier 2 und Bügelteilscharnier 3, letztere mit Schieberteil 4, welches (4) unter Aufnahme der Feder 5 in der Bügelscharnieraufnahme 6 läuft/diese (6) in hp ifJsp i t i gen NutfUhrungon 7 am Bügelende 8 und zwar der Bügeleinlage 9 bei Kunststoffbril leri bzw. bei Metallbrillen im BUgelende selbst, wie hier nicht besonders dargestellt, einzubringen ist. Hierbei sitzt jie Feder 5 in <<er Federaufnahmeio auf der Kolbenstange 11 mit Kopf 12, welcher in Verbindung mit einem SperrKörper als Federanschlag dient und mit dem Sperr körper in Verschlußstellung unter Federdruck (5) ver rastet.

Der Sperrkörper ist hier als abgesetztes Bolzenstück 13 ausgebildet, welches (13) zur Vormontage entspr.

Figur 3 bis 6 zwischen den Scharnieraugen 3 über eine Lochung 14 an dem bei 15 abgesetzten Kolbenkopf 12 der Kolbenstange 11 durch Einschieben in eine Lochung 16 am Boden 17 uzr Bügslscharnieräufriäliine 6 gebrächt wird und nach Einbringen derselben (6,17) in die beidseitigen Nutführungen 7 der Bügeleinlage 9 bzw. im Brillenende selbst weiter in ein Sackloch 18 der Nutführungen 7 der Bügelanlage 9 zur festen Verbindung der Teile 6,17 mit 9,7 einzuschieben ist. Hierbei wird der Kolbenkopf 12 mit seiner Lochung 14 unter Federwirkung (5) über den Ansatz 19 des Bolzenstücks gebracht, womit eine Verriegelung des Bügelscharniers 3 mit Schieberteil 4 und Federaufnahme 10 mit der Bügeleinlage 9 bzw. im Bügelende bei Fertigmontage in Verbindung mit der Aufnahme 6 mit Boden 16 bewirkt wird.

Claims (2)

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   * DR. RUDOLF BAUER ' OltL.'\i4ol. &EEgr;&Iacgr;&Iacgr;&Mgr;&udiagr;&udigr;&Tgr; HUBBUCH

   DIPL.-PHY8. ULRICH TWiLMBIBR

   WtSTLlCHt 2· - 31 (AM LtOPOLOfLATZl

   7530 PFOH2H6IM (WIST-oinMANV)

   T*)efex 072 31/101144

   18.10.1988 11/Wa

   Fa. OBE-Werk Ohnmacht & Baumgärtner GmbH & Co. K.G., 7536 Ispringen

   Federscharnier für Brillen

   Schutzansprüche:

   1. Federscharnier für Brillen zum Überdrücken des Brillenbügels über die Anschlagstellung hinaus zur federnden Anlage am Kopf des Trägers, bestehend aus einem gelenkig miteinander verbundenen Bügel- und Mittelteilscharnier, bei welchem das Bügelscharnier mit Schieberteil zur Federaufnahme und Führung im Brillenbügelende gegen Federwirkung verschiebbar ist, wobei in einer Ausnehmung des Bügels oder dessen Einlage Führungsnuten vorgesehen sind, sowie ein im Bügelende einsetzbarer Sperrkörper als Federanschlag dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper als abgesetztes Bolzenstück gebildet ist, welches zur Vormontage zwischen den Scharnieraugen über eine Lochung am abgesetzten Kopf der Kolbenstange zur Federwegbegrenzung

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   in eine Lochung am Boden der Bügelscharnierführung und beim Einbringen derselban in die beidseitigen Führungsnuten der Ausnehmung im Bügelende oder dessen Einlage in ein Sackloch der letzteren zu schieben ist, S wpbei der Köibenkopf mit Locnung unter Feuerwirkung über den Absatz des Bolzenstücks bringbar und damit eine Verriegelung des Bügelscharniers mit Schieberteil und Federaufnahme im Bügelende bei Fertigmontage bewirkbar ist.
   10
2. 2. Federicharnier nach Anspruch 1,

   dadurch gekennzeichnet, daß beim Bügelscharnier mit Schieberteil zur Federaufnahme das Schieberteil als unten offenes Führungsgehäuse ausgebildet ist, welches in einer Führung im Bügelende oder dessen Einlage läuft.