DE881103C

DE881103C - Scharnier fuer Klosettsitze und -deckel

Info

Publication number: DE881103C
Application number: DEP5717A
Authority: DE
Inventors: Walter Probst
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-06-14
Filing date: 1951-06-14
Publication date: 1953-08-10

Description

Die"Erfiridung betrifft ein Scharnier für Klosettsitze und -deckel. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, auch bei z. B. durch den Brand bedingten Verzerrungen des Beckens eine zuverlässige Führung des Scharnierstiftes zu gewährleisten, ohne daß in dem beweglichen Sitz oder Deckel Spannungen auftreten. -Gemäß der Erfindung weist der mit dem festen Teil (Becken und/oder Rückteil des Sitzes) verbundene unbewegliche Scharnierteil ein mit seiner großen Achse senkrecht zur Auflagefläche des Scharniergehäuses angeordnetes Langloch zur Aufnahme des vorzugsweise am beweglichen Scharnierteil (Sitz oder Deckel) angebrachten Scharnierzapfens auf. Infolge dieser Konstruktion ist der Scharnierzapfen in senkrechter Richtung beweglich, während die Führung nach vorn und hinten erhalten geblieben ist. Auf. diese Weise kann der Scharnierstift ausweichen, wenn die- Höhe der Befestigungsstellen für die beiden Scharniere verschieden ist.
Das Langloch wird zweckmäßig mit einer elastischen Masse, z. B. Gummi, elastischem Kunststoff od. dgl., gefüllt. Diese Einlage hält das Loch für den Scharnierstift genau in der gleichen Höhe wie bei den bisher üblichen festen Köpfen; wird aber die Scharnierachse nach oben oder unten verschoben, so drückt sich die elastische Masse zusammen, ohne daß der Klosettsitz einer .Spannung unterworfen wird. Außerdem hat die elastische Einlage den Zweck, die sonst im Langloch entstehende Schmutzfuge zu schließen. Vorteilhaft ist in die elastische Einlage eine Hülse zur Führung des Scharnierstiftes eingebettet.
Vorzugsweise ist das Langloch als Sackloch ausgebildet. Der Scharnierstift kann dann zwar nur von einer Seite eingeführt werden, doch entfällt auf diese Weise die Möglichkeit einer Verschmutzung auf der anderen Seite.
Eine günstige Konstruktion erhält man, wenn der feste Scharnierteil einen nach oben vorstehenden Ansatz aufweist, in dem sich das Langloch befindet.
Vorzugsweise weist der unbewegliche Scharnierteil die Gestalt eines einen Ansatz in Form eines Gelenkkopfes tragenden zylindrischen Gehäuses auf, in dem eine mit einem diametralen Schlitz zur Führung der Befestigungsschraube versehene Platte durch einen Ring (Spreng- oder Schraubring) um eine zur Auflagefläche des Scharniers senkrechte Achse drehbar befestigt, ist. Auf diese Weise können auch z. B. beim Brand auftretende Abstandsänderungen zwischen den Befestigungslöchern des Beckens ausgeglichen werden.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel für den Gegenstand der Erfindung schematisch dargestellt.
Es ist i ein zylindrisches Gehäuse, dessen unterer Rand :2 auf der Oberfläche des Beckens oder des Rückteils des Sitzes aufliegt. Das zylindrische Gehäuse i ist oben durch die Abschlußplatte 3 geschlossen und diese Abschlußplatte 3 trägt den Gelenkkopf q.. In diesem Gelenkkopf befindet sich ein Langloch 5, dessen große Achse senkrecht zum unteren Rand 2 verläuft und das mit einer elastischen Masse 6 angefüllt ist. Diese elastische Masse ürnschließt eine Metallhülse 7, die zur Aufnahme des Scharnierstiftes dient. Der Rand der Hülse 7 und die Außenfläche der elastischen -Füllung 6 schließen mit der senkrecht zur Seharnierachse verlaufenden Begrenzungsfläche 8 des Gelenkkopfes q. ab. Der Gelenkkopf ist auf der Gegenseite 9 geschlossen, so daß das Langloch als Sackloch nicht durch den ganzen Gelenkkopf hindurchgeht und das Auftreten einer Schmutzfuge auf dieser Seite vermieden ist.
In dem unteren offenen zylindrischen Gehäuse ist durch einen .Ring io (Schraubring oder Sprengring) eine Platte i r drehbar befestigt, die einen diametral verlaufenden Schlitz 12 aufweist. In diesem Schlitz 12 ist die Befestigungsschraube 13 geführt, welche mit ihrem Kopf 14 oberhalb der Platte x i festgehalten wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Scharnier für Klosettsitze und -deckel, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem festen Teil (Deckel und/oder Rückteil des Sitzes) verbundene unbewegliche Scharnierteil (i) mit einem Langloch (5) versehen ist, dessen große Achse senkrecht zur Auflagefläche (2) des festen Scharnierteils verläuft und das zur Aufnahme des vorzugsweise am beweglichen Scharnierteil angebrachten Scharnierzapfens dient.
2. Scharnier nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet, .daß das Langloch (5) mit einer elastischen Masse (6) gefüllt ist, die vorzugsweise eine Hülse (7) zur Führung des Scharnierstiftes umschließt..
3. Scharnier nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (5) als Sackloch ausgebildet ist. q..
Scharnier nach Anspruch i oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der feste Scharnierteil (i) einen nach oben vorstehenden Gelenkkopf (q.) aufweist, an dem sich das Langloch (5) befindet.
5. Scharnier nach Anspruch q., dadurch gekennzeichnet, daß der unbewegliche Scharnierteil (i) die Gestalt eines den Gelenkkopf (q.) tragenden zylindrischen Gehäuses (i) aufweist, in dem .eine mit diametralem Schlitz (z2) zur Führung der Befestigungsschraube (i3) versehene Platte (ii) durch einen Ring (io, Spreng- oder Schraubring) um eine zur Auflagefläche (2) senkrechte Achse drehbar befestigt ist.