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DE8801896U1 - Türschließer - Google Patents

Türschließer

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Publication number
DE8801896U1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
door closer
sliding
door
closer according
rail
Prior art date
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Expired
Application number
DE8801896U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Gretsch Unitas GmbH Baubeschlaege
Original Assignee
Gretsch Unitas GmbH Baubeschlaege
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Gretsch Unitas GmbH Baubeschlaege filed Critical Gretsch Unitas GmbH Baubeschlaege
Priority to DE8801896U priority Critical patent/DE8801896U1/de
Publication of DE8801896U1 publication Critical patent/DE8801896U1/de
Priority to EP90102049A priority patent/EP0375661B1/de
Priority to EP89101765A priority patent/EP0328945B1/de
Priority to DE8989101765T priority patent/DE58901205D1/de
Priority to DE9090102049T priority patent/DE58901746D1/de
Expired legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F3/00Closers or openers with braking devices, e.g. checks; Construction of pneumatic or liquid braking devices
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F3/00Closers or openers with braking devices, e.g. checks; Construction of pneumatic or liquid braking devices
    • E05F3/22Additional arrangements for closers, e.g. for holding the wing in opened or other position
    • E05F3/221Mechanical power-locks, e.g. for holding the wing open or for free-moving zones
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F3/00Closers or openers with braking devices, e.g. checks; Construction of pneumatic or liquid braking devices
    • E05F3/22Additional arrangements for closers, e.g. for holding the wing in opened or other position
    • E05F3/227Additional arrangements for closers, e.g. for holding the wing in opened or other position mounted at the top of wings, e.g. details related to closer housings, covers, end caps or rails therefor
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F3/00Closers or openers with braking devices, e.g. checks; Construction of pneumatic or liquid braking devices
    • E05F3/22Additional arrangements for closers, e.g. for holding the wing in opened or other position
    • E05F2003/228Arrangements where the end of the closer arm is sliding in a track
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/10Application of doors, windows, wings or fittings thereof for buildings or parts thereof
    • E05Y2900/13Type of wing
    • E05Y2900/132Doors

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closing And Opening Devices For Wings, And Checks For Wings (AREA)

Description

17 262 B/sta
Gretsch Unitas GmbH Baubeschläge
Johann-Maus-Str. 3 V 7257 Ditzingen
Türschließer
Die Erfindung bezieht eich auf einen Türschließer, dessen Ausfctellar« einenende drehfest mit der Türschließer-Antriebswelle verbunden ist und andernends ein in einer an einem festen Rahmen od. dgl. der Tür angebrachten Gleitschiene verschieb- und drehbares Gleitelement trägt. Es handelt sich hierbei um einen sogenannten Obentttrschließer mit einem Parallelarmgestänge, der an der Tür befestig ist. Bei diesem Türschließer wird der Auestellarm in einer Gleitschiene am festen Rahmen geführt, wobei sein Oleitelement aufgrund der Verschwenkung des Ausstellarms beim öffnen und Schließen der Tür in der Gleitschiene verschoben und gedreht wird. Der Ausstellern steht dabei unter einer Verspan-
.,-JA« bVHf&*■■=■-
nung, die ihn vom festen Rahmen wegdrücken will. An sich ist: es Aufgabe dieses Türschließers, die damit ausgestattete Tür nach der Freigabe durch den Benutzer automatisch wieder zu schließen. Es gibt allerdings auch Situationen, wo man dieses automatische Schließen für eine bestimmte Dauer nicht möchte.
Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, einen Türschließer der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß er die Tür gewünschtenfalls auch offenhält.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Türschließer gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Beim eingangs beschriebenen Türschließer bewegt sich das Gleitelement beim öffnen der Tür in der Gleitschiene, beispielsweise von rechts nach links, und demzufolge beim Schließen von links nach rechts. Wenn man nun in den Bewegungsbereich des sich in Öffnungsrichtung verschiebeneden Gleitelements an einer vorge gebenen Stelle der Gleitschiene ein federbelastetes Sperrelement anbringt, so läßt sich die Tür nur so weit öffnen, bis das Gleit element am Sperrelement angekommen und mit diesem gekuppelt ist. Das Kuppeln ist aufgrund der Federbelastung dieses Sperrelements gegen die Kraft einer Feder möglich, wenn man die Tür nach den Auftreffen des Gleitelements am Sperrelement noch geringfügig weiter öffnet. Venn man später die Mit Hilfe der Kupplung von Gleitelement und Sperrelement in Offenetellung gehaltene Tür mit der notwendigen Kraft zudrückt, so wird die Kraft der Be-
lastungsfeder des Sperrelements abermals überwunden und die Sperreinrich-tung entkuppelt. Statt dessen kann nan aber auch das Sperrelement gegen die Kraft seiner Belastungsfeder mittels einer Hilfskraft zurückbewegen, so daß es nach Zurücklegen einer ausreichenden Wegstrecke das Gleitelement freigibt. Nach dem Entkuppeln kann sich die Schließfeder des Türschließers auswirken und die Tür schließen. Das Sperrelement muß nicht direkt an der Gleitschiene befestigt sein, vielmehr ist auch eine indirekte Befestung möglich und vorzugsweise auch vorgesehen. Außerdem ist Vs leicht einzusehen, daS bei einer lösbaren Befestigung des Sperrelements an der Gleitschiene der öffnungswinkel, bei welchem die Tür festgestellt werden soll, veränderbar bzw. einstellbar ist.
Eine Weiterbildung dei Erfindung sieht vor, daß das Sperrelement quer zur Längsachse der Gleitschiene und damit auch quer zur Bewegung des Gleitelements in der Gleitschiene verschiebbar ist. Das Sperrelement weist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine Auflaufschräge und eine sich in Bewegungsrichtung j &ngr; des Gleitements daran anschließende Rastaufnahme für das Gleitelement auf. Ober diese Auflaufschräge wird das Sperrelement von dem beim öffnen der Tür verschobenen Gleitelement gegen den Widerstand seiner Belastungsfeder zurückgedrückt. Sobald das Gleitelement vor der Rastaufnahme angekommen ist, springt es federgetrieben in diese ein und bewirkt dadurch das Feststellen der Tür, wobei das Sperrelement in seine Ausgangelage zurückkehrt.
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Das Ausrasten über eine Schließbewegung der Tür wird dadurch in sehr vorteilhafter Weise erleichtert, daß die Rastaufnahme mit wenigstens einer schrägen Seitenkante versehen ist, die der Auflaufschräge benachbart und gegenläufig zu dieser geneigt ist. Man könnte auch die Auflaufschräge als Einlauf-Auflaufschräge und die schräge Seitenkante als Auslauf-Auflaufschräge bezeichnen.
Vorteilhafterweise ist das Sperrelement mittels eines in einem an der Gleitschiene befestigbaren Gehäuse od. dgl. verschiebbaren J Schiebeglieds verschiebbar. Dieses Gehäuse kann man an der gewünschten Stelle der Gleitschiene anbringen und evtl. durch Verschieben nach der einen oder anderen Seite hin so justieren, daß der geöffnete Feststellwinkel der Tür erreicht wird.
Wie bereits erläutert, ist der Ausstellarm des Türschließers federbelastet, wobei die Feder dem bei geschlossener Tür etwa parallel zu deren Ebene angeordneten Ausstellarm in Richtung einer Schrägstellung belastet. Dies erschwert die Montage des TUr- *\ Schließers, insbesondere des Ausstellarms in der Gleitschiene, weil letzterer mit seinem freien Ende bzw. seinem Gleitelement in die Gleitschiene eingeschoben werden muß.
Insofern ist es ein weiteres Ziel der Erfindung, den eingangs beschriebenen Türschließer so weiterzubilden, daß seine Montage einfacher und damit rascher durchzuführen ist.
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Zur Lötung dieser Aufgabe wird erfindungsgenäß vorgeschlagen« dall der Türschließer gemäß de« Oberbegriff des Anspruchs 15 entsprechend den kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist.
Am festen Rahmen od. dgl., insbesondere an dessen oberem Querholm, befestigt man zunächst die Montageschiene. Weil diese zumindest vor der montage von der Gleitschiene getrennt ist, kann sich die Kraft der am Ausstellarm angreifenden Belastungsfeder beim Anschlagen der Montageschiene nicht auswirken. Wenn diese montiert ist, verbindet man mit ihr die Gleitschiene, an welcher sich bereits der Türschließer befindet. Während die Gleitschiene an den festen Rahmen üblicherweise angeschraubt wird, was verhältnismäßig viel Zeit und genaues Arbeiten erfordert sowie durch die Federkraft des Ausstellarms zusätzlich erschwert ist, kann man bei diesem Türschließer die Gleitschiene mit der Montageschiene durch Aufstecken, Aufschieben oder in anderer bekannter SchnellVerbindungsart verhältnismäßig rasch kuppeln und anschließend, soweit erforderlich, die Verbindung noch sichern. Dies geht wesentlich rascher vonstatten als das Anschrauben der Gleitschiene beim Stand der Technik bzw. der Montageschiene dieses Türschließers. Infolgedessen wirkt sich die Kraft der Feder bei Verwendung einer Hontageschiene kaum nachteilig aus, so daß dieser Türschließer insgesamt einfacher und letztendlich wegen der entfallenden Behinderung durch die Feder auch rascher montiert werden kann.
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Bei einer bevorzugten Aueführungsform der Erfindung sind die Gleitschiene und die Mont&geschiene formschlüssig gekuppelt. Man kann sie also relativ rasch zueammenf(igen.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Gleitschiene auf die Montageschiene von oben her aufsetzbar ist, wobei eine nach unten weisende Leiste der Gleitschiene eine in Gegenrichtung weisende andere Leiste der Montageschiene hintergreift. Sobald ■an die Gleitschiene mit dem Türschließer auf die Montageschiene &ngr; von oben her aufgesteckt hat, ist die Montage zumindest weitgehend abgeschlossen. Sofern man auf eine verrastende oder ähnliche automatische Verbindung verzichtet, muß man die Gleitschiene gegenüber der Montageschiene lediglich noch in Ausheberichtung sichern.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen beider erfindungsgemäßen Ausbildungen des Türschließers ergeben sich aus den Ansprüchen sowie der nachstehenden Zeichnungsbeschreibung.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung. Hierbei stellen dar:
Fig. 1: Eine Draufsicht auf das obere Ende einer mit
dem Türschließer ausgestatteten Tür,
Fig. 2: eine Draufsicht auf diesen Türschließer und
die Tür mit einem festen Rahmen,
- 13 Fig. 3: in vergrößertem Maßstab eine senkrecht
tür TUrebene gerichtete Ansicht einer ersten Variante des Türschließers bei quer zu ihrer Längsachse geschnittenen Gleitschiene,
Fig. 4: in verkleinertem Maßstab eine zweite Ausfüh
rungsform der Erfindung ohne das Gehäuse des Türschließers, jedoch mit einer teilweise in vertikaler Richtung geschnittenen Arretierungsvorrichtung für den Ausstellar»,
Fig. 5: eine Ansicht der Fig. 4 in Pfeilrichtung A, Fig. 6: eine Draufsicht auf Fig. 5 in Pfeilrichtung B, Fig. 7: einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII der
Fig. 5.
Die Tür 1 ist drehbar an einem festen Rahmen 2 gelagert. Sie besitzt zu diesem Zwecke wenigstens zwei übereinander angeordnete Drehlager 3, von denen das obere in Fig. 1 zu sehen ist. Am oberen Ende der Tür ist ein Türschließer 4 befestigt, der infolgedessen als sogenannter Obentürschließer ausgebildet ist. Am festen Rahmen befindet sich die Gleitschiene 5, in welche das am freien Ende eines mit den Türschließer 4 gekuppelten Ausstellarms 6 angebrachte Gleitelement 7 senkrecht zur Bildebene der Fig. 3
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verschiebbar gelagert is L. Das türschüeßerseitige Ende des Ausstellarms 6 let drehfest nit der Antriebswelle 12 des Türschließers gekuppelt, öffnet man die Tür in Pfeilrichtung 8, so bewirkt dies einerseits ein Drehen des Ausstellarms durch die Antriebswelle und andererseits ein Drehen sowie Längsverschieben des Gleitelements 7 in der Gleitschiene 5 in Pfeilrichtung 9. Die
WiijCüüySWciäe des hydraulischen GböFitÜi SCiilicGeZä als öoICmc ISt.
bereits bekannt. Das Drehen der Antriebswelle bewirkt über einen entsprechenden Umsetzungsmechanismus das Verschieben eines KoI-
' bens im Türschließer, der ein in letzteren eingefülltes Medium von einem vor dem Kolben befindlichen Zylinderraum in einen dahinter angeordneten verdrängt. Dabei wird eine Rückstellfeder des Türschließers gespannt, welche den Kolben nach Loslassen der Tür wieder in die Ausgangslage zurückdreht. Beim Zurückdrehen und der hierdurch verursachten Rückströmung fließt das Hydraulikmedium über einen anderen Strömungsweg als beim öffnen der Tür, vor allen Dingen aber muß es beim Schließen der Tür eine Drosseleinrichtung durchströmen, wodurch das Schließen langsamer vonstatten
&lgr; geht als das normale Türöffnen.
Das Gleitelement 7 besteht beim AusführunjSbeispiel aus einer Achse 10 und einer an deren freiem Ende angeordneten Gleitrolle 11. Wenn man die Verschiebebewegung des Gleitelements in der Gleitschiene beim öffnen der Tür begrenzt, so kann man die Tür
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nur bis zu einem dieser Verschiebestrecke entsprechenden Drehwinkel öffnen. Des weiteren besteht dadurch in vorteilhafter Weise die Möglichkeit, die soweit geöffnete Tür festzustellen. Dies geschieht zweckmäfiigerweise mittels einer automatisch in Tätigkeit tretenden Feststellvorrichtung 13. Sie weist ein Gehäuse 14 auf, in dem ein Sperrelement 15 in Richtung des Doppelpfeils 16 gegen den Widerstand einer Rückstellfeder 17 verschiebbar gelagert ist. Die Verschiebebewegung ist ques, insbesondere senkrecht zur Längsachse der Gleitschiene 5 gerichtet.
Beim öffnen der Tür nähert sich das Gleitelement 7 einer Auflaufschräge 19 des Sperrelements 15, die beispielsweise unter etwa zur Längsachse des Sperrelements gerichtet ist. Schließlich trifft sie auf dieser Auflaufschräge auf und verschiebt das Sperrelement 15 in Pfeilrichtung 20 gegen den Widerstand der Rückstellfeder 17. In Pfeilrichtung 18 schließt sich an die Auf- j
laufschräge 19 eine Rastaufnahme 21 an. Wenn das Gleitelement 7 I
vor der Rastaufnähme angekommen ist, springt das federbelastete : Sperrelement 15 entgegen dem Pfeil 20 in seine Ausgangslage zurück, wodurch eine Verrastung oder Ankupplung stattfindet. Weil nunmehr die Verschiebebewegung des Gleitelements 7 in der Gleitschiene 5 gesperrt ist, kann die Tür vom Türschließer nicht geschlossen werden. Hierbei ist unterstellt, daß die Feder 17 und die Rückstellkraft des Türschließers entsprechend ausgelegt sind.
Vorteilhafterweise ist zumindest die der Auflaufschräge 19 züge-
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ordnete Kante 22 der Rastaufnähme 21 auch als Auflaufschräge ausgebildet, jedoch mit einer entgegengesetzt gerichteten Neigung. Wenn also am Gleitelement 7 eine entgegen dem Pfeil 18 wirkende, ausreichend große Kraft angreift, so hat dies abermals ein Verschieben des Sperrelements 15 in Pfeilrichtung 20 zur Folge. Sobald das Gleitelement den Hocker 23 überfahren hat und sich vollständig außerhalb des Verschiebebereichs des Sperrelements befindet, kann dieses wieder in die Ausgangsstellung zurückkehren. Diese Auslösekraft rührt von einer von Hand eingeleiteten O Schließbewegung der Tür. Nach dem Entkuppeln kann man die Tür freigeben, so daß sie mit Hilfe des Türschließers automatisch geschlossen wird.
Eine zweite Möglichkeit der Entkupplung von Gleitelement 7 und Sperrelement 15 bzw. der Lösung der Feststellvorrichtung erreicht man durch ein Verschieben des Sperrelements 15 in Pfeilrichtiing 20 über eine entsprechende Hilfskraft. Hierbei kann es sich sowohl um eine Handkraft als auch eine andere bekannte Hilfskraft, r beispielsweise eine elektromagnetische Kraft, handeln.
Beim Aueführungebeispiel ist die wahlweise Auslösung der Feststellvorrichtung 13 mittels einer Handkraft vorgesehen. Zu diesem Zwecke ist im Gehäuse 14 der Feststellvorrichtung 13 ein Schiebeglied 24 im Sinne des Doppelpfeils 25 verschiebbar gelagert. Beim Ausführungsbeispiel verläuft die Führung für das Schiebeglied 24 senkrecht zu derjenigen des Sperrglied« 15. Das Schiebeglied und das Sperrglied sind über eine Lasche oder einen Lenker 26 bewe-
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gungsmäfiig gekoppelt, die über eine Achse 27 drehbar am Sperrglied 15 und über eine weitere Achse 28 drehbar am Schiebeglied 24 angelenkt ist. Aus Fig. 6 ersieht man, daß in der Sperrstellung des Schiebeglieds die Längsachse des Lenkers bzw. eine durch die geometrischen Achsen der Drehachsen 27 und 28 gelegte Gerade mit der strichpunktiert eingezeichneten Längsmittelachse 29 des Sperrglied^ 15 oder einer dazu parallelen Linie einen spitzen Winkel einschließt. Demgegenüber bildet die genannte Gerade durch die Achsen 27 und 28 mit einer Längsachse 30 des Schiebeglieds 24 W einen überstumpfen Winkel. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dieser Längsachse 13 um eine zu den Längskanten parallele gedachte Linie, die seitlich versetzt zur nichteingezeichneten Längsmittellinie des Schiebeglieds 24 verläuft.
Das Schiebeglied 24 ist, wie bereits erläutert, gegen den Wideretand einer Rückstellfeder 17 beim Ein- und Auskuppeln auslenkbar. Diese Feder stützt eich einenends an einem Ansatz 31 des Schiebeglieds 24 und andernends an einem Ansatz 32 des Gehäuses &lgr; 14 der Festetellvorrichtung 13 ab. Bevorzugterweise handelt es sich jeweils um eingepresste Bolzen. Des weiteren kann das Schiebeglied 24 mittels eines drehbaren Betätigungsglieds 33 gegen den Widerstand der Feder 17 verschoben werden. Es ist drehbar im Gehäuse 14 gelagert und trägt beim Ausführungebeispiel zwei innenliegende Exzenter 34. Die Drehachse des Betätigungsglieds ist mit 56 bezeichnet, Die Exzenter 34 liegen an einer Abdrückfläche 35 des Schiöbeglieds 24 an, die durch die Innenfläche einer vom Sperrelement 15 entfernten Wand 36 dee Schiebeglieds 24 gebildet iät. Jeder Exzenter befindet Sieh ausgehend VOn der in rig. 7
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| gezeichneten Stellung nach einer 180°-Drehung in einer Totpunktt stellung. Da jeder Exzenter in eine seitliche Ausnehmung 57 des
*- Schiebeglieds 24 eingreift, ist er in beiden Schxeberichtungen
formschlüssig gekuppelt. In der Totpunktstellung der Exzenter 34 ist das Sperrelement in seiner wirkungslosen Stellung.
In nicht gezeigter Weise kann an die Stelle der mechanischen Verstellung des Sperrglieds eine elektromechanische bzw. magnetische Verstellung treten. Hierbei ist das Schiebeglied 24 mit dem Anker ••J eines Elektromagneten gekuppelt. Wenn dieser erregt ist, nimmt das Sperrelement seine Sperr- oder Arbeitsstellung ein. Pird der Strom unterbrochen, zieht der Magnet das Sperrglied in eine wirkungslose Stellung, in welcher sich die Tür durch die Feststellvorrichtung 13 nicht arretieren läßt.
Aus Fig. 4 ergibt sich, daß die Gleitschiene 5 mit einer Befestigungsnut 37 ausgestattet ist, die einen Gleitstein 38 aufnimmt. Er ist mit wenigstens einem Gewinde versehen, in welches sine bzw. jeweils eine Schraube 39 eingedreht ist. Sie durchsetzt eine Wand 40 des Gehäuses 14 der Feststellvorrichtung 13. Wenn die Schraube noch nicht festgezogen ist, so läßt sich die Feststellvorrichtung 13 senkrecht zur Bildebene der Fig. 4 entlang der Gleitschiene 5 verschieben und an der gewünschten Stelle durch Festziehen der Schraube* 39 arretieren.
* · «· t *4 Φ&Igr;
Die Oleitechiene 5 wird am festen Rahmen 2 indirekt über eine f Montageschiene 41 befestigt. Letztere wird zunächst am festen Rannen 2 montiert, insbesondere angeschraubt. Ihre Länge entspricht zweckmäßigerweise etwa derjenigen der Gleitschiene 5. Die Gleitschiene und die Montageschiene 41 sind formschlüssig gekuppelt. Zu diesem Zwecke befindet sich an der Gleitschiene eine in Montagestellung nach unten weisende Leiste 42, welche eine in Gegenrichtung weisende andere Leiste 43 der Montageschiene 41 hintergreift. Die Gleitschienenleiste 42 ist Teil einer in Querschnitt U-förmigen Aufnahme 44 der Gleitschiene 5. Das untere montageschienenseitige Ende der Gleitschiene 5 stützt sich an einer Vorderfläche 46 der Montageschiene 41 ab. Diese verläuft insbesondere parallel zur Anlagefläche 48 des festen Rahmens 2.
Die Gleitschiene 5 wird in Pfeilrichtung 49 von oben her auf die angeschraubte Montageschiene 41 aufgesteckt, wobei zur sicheren Führung die Flächen 46 und 48 herangezogen werden. Sobald die U-förmige Aufnahme 44 die andere Leiste 43 übergriffen hat, ist die Montage der Gleitschiene 5 im wesentlichen bereits vollzogen, so daß sich nunmehr die am Ausstellarm 6 angreifende Kraft der Feder nicht mehr störend auswirken kann. Diese Montagelage muß lediglich noch gesichert werden. Dies geschieht mit Hilfe mehrerer in Längsrichtung der Schienen nebeneinander angeordneter Schrauben 47.
An dem dem freien Ende des Gleitelements 7 zugekehrten oberen
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Steg SO der Gleitschiene 5 befindet sich eine Längsnut 51, die vorzugsweise als Schwalbenschwanznut ausgebildet ist. Sie kann beispielsweise zum Einsetzen einer öffnungsbegrenzung ausgenutzt werden, die man darin, ähnlich wie die Feststellvorrichtung 13, einschiebt und festklemmt. Sie kann mit einem ins Schieneninnere ragenden Vorsprung ausgestattet sein, welcher in die Bewegungsbahn des Gleitelements 7, insbesondere der Gleitrolle 11, hineinragt. Durch Verschieben in der Nut 51 kann man auch hier den Begrenzungswinkel beliebig einstellen.
Aus Fig. 3 ergibt sich, daß man in die Befestigungsnut 37 beispielsweise auch ein Abdeckprofil 52 einschieben kann. In den Steg 53 kann man gemäß Fig. 3 nicht nur eine Befestigungsnut 37 einarbeiten, sondern auch wenigstens eine, vorzugsweise aber zwei elektrische Leiterbahnen 54 und 55 einbringen. Man kann sie zur Stromzuführung ausnutzen, wenn beispielsweise das Sperrelement mittels eines Elektromagneten oder einer anderen elektrisch betreibbaren Einrichtung zurückgezogen werden können soll. Am Gehäuse 14 befinden sich entsprechende Stromabnehmer, die beispielsweise mit dem Elektromagneten elektrisch verbunden sind. Das Gehäuse 14 kann somit beliebig entlang der Gleitschiene 5 verschöben werden, ohne daß es hinsichtlich der Stromversorgung des Elektromagneten öd. dgl. Probleme gibt.

Claims (23)

17 262 B/sta Ansprüche
1. Türschließer, dessen Ausstellarm (6) einenends drehfest mit der Türschließer-Antriebswelle (12) verbunden ist und andernends ein in einer an einem festen Rahmen (2) od. dgl. der Tür (1) angebrachten Gleitschiene (5) verschieb- und drehbares Gleitelement (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß in die Bewegungsbahn des Gleitelements (7) ein an der Gleitschiene (5) gelagertes, federbelastetes Sperrelement (15) hineinragt, das durch eine Öffnungsbewegung der Tür (1) mit dem Gleitelement kuppelbar und durch eine Schließbewegung der Tür oder eine am Sperrelement (15) angreifendes Hilfskraft entkuppelbar ist.
2. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (15) quer zur Längsachse der Gleitschiene (5) verschiebbar ist.
3. Türschließer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (15) eine Auflaufschräge (19) und eine eich in Bewegungerichtung (18) des Gleitelements (7) daran anschließende Rastaufnahme (21) für das Gleitelement (7) aufweist.
4. Türschließer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastaufnahme (21) mit wenigstens einer schrägen Seitenkante (22) versehen ist, die der Auflaufschräge (19) benachbart und ge genläufig zu dieser geneigt ist.
5. Türschließer nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelentent (15) mittel s eines in einem an der Gleitschiene (5) befestigbaren Gehäuse (1«) od. dgl. verschiebbaren Schiebeglieds (24) verschiebbar ist.
6. Türschließer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeglied (24) quer, insbesondere senkrecht, zu dem ebenfalls am Gehäuse (24) od. dgl. gelagerten Sperrelement (15) verschiebbar ist und beide miteinander, insbesondere formschlüssig, gekuppelt sowie in Gehäuseführungen geführt sind.
7. Türschließer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeglied (24) und das Sperrelement (15) mittels eines
-\ drehbar an beiden gelagerten Lenkers (26) miteinander gekuppelt sind.
8. Türschließer nach Anspruch 7, deSurch gekennzeichnet, daß in der Sperrstellung eine durch die geometrischen Achsen der Lenkerachsen (27 und 28) gelegte Gerade mit der Längsmittelachse des Schiebeglieds (15) einen spitzen und mit einer hierzu senkrechten Längsachse (30) einen überstumpfen Winkel einschließt.
9. Türschließer nach wenigstens eine« der Ansprüche S bis &bgr;, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen das Schiebeglied (24) und dessen Gehäuse (14) eine sich bei der Kupplunge- und Bntekupplungsbewegung des Sperrelements (15) jeweils spannende Rückstellfeder (17) eingesetzt ist.
10. Türschließer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Enden der Rückstellfeder (15) für das Schiebeglied (24) jeweils an einem Ansatz (31, 32), insbesondere einem Querbolzen,
v. abstützt.
11. Türschließer nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeglied (24) mittels eines, vorzugsweise drehbaren Betätigungsglieds (33) und einer zwischengeschalteten Obertragungsvorrichtung (34, 35) verschiebbar ist.
12. Türschließer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Obertragungsvorrichtung wenigstens einen Exzenter (34) od.
/ dgl. am Betätigungsglied (33) aufweist, der an einer Abdrückfläche (35) oder -kante des Schiebeglieds (24) anliegt.
13. Türschließer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (15) etwa in der Totpunktlage der Obertragungsvorrichtung (34, 35) in einer wirkungslosen Stellung ist.
14. Türschließer nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß das schiebeglied (24) mit eine» Elektromagneten gekuppelt ist, wobei dem erregten Magneten die Sperreteilung und dem stromlosen Magneten die wirkungslose Stellung des Sperrrelements (15) zugeordnet sind.
15. Türschließer, dessen Ausstellarm (6) einenends drehfest mit der Türschließer-Antriebswelle (12) verbunden ist und andernends ein in einer an einem festen Ramen (2) od. dgl. der Tür angebrachten Gleitschiene (5) zumindest verschiebbares und vorzugsweise auch feststellbares Gleitelement (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (5) mit einer mit dem festen Rahmei (2) od. dgl. verbindbaren Montageschiene (41) verbindbar ist.
16. Türschließer nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (5) und die Montageschiene (41) formschlüssig kuppelbar sind.
17. Türschließer nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (5) auf die Montageschiene von oben aufsetzbar ist, wobei eine nach unten weisende Leiste (42) der Gleitschiene (5) eine in Gegenrichtung weisende andere Leiste (43) der Montageschiene (41) hintergreift.
18. Türschließer nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschinenleiste (42) einen Teil einer im Querschnitte U-förmigen Aufnahme (44) der Gleitschiene (5) bildet.
19. Türschließer nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß eich das in Gebrauchelage untere Ende (45) der Gleitschiene (5) an der Vorderfläche (46) der Montageschiene (41) abstützt und beide Schienen (41 und 5) mittels in Längsabständen angebrachten Schrauben (47) lösbar verbindbar sind.
20. Türschließer nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Innenseite des dem freien Ende des Gleiteleaents (7) zugekehrten oberen Stegs (50) der Gleitschiene (5) eine Längsnut (51), insbesondere Schwalbenschwanznut, befindet.
,
21. Türschließer nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Außenseite des von der
Hotageschiene (41) entfernt angeordneten, nach unten ragenden : Vertikalstegs (52) der Gleitschiene (5) eine Befestigungsnut (37), insbesondere für ein Abdeckprofil (52) oder eine Feststellj vorrichtung (13) für das Gleitelement (7) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, befindet.
22. Türschließer nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß
&igr; das Gehäuse (14) der Feststellvorrichtung (13) wenigstens eine,
vorzugsweise aber zwei elektrische Leiterbahnen (54, 55) der
[ Gleitschiene (5) überdeckt.
23. Türschlleöer nach Anspruch 22 und wenigstens einen der Ansprüche 1 bis 14« dadurch gekennzeichnet, daß am verschiebbaren Gehäuse (14) des Schiebeglieds (24) Stromabnehmer für jede Leiterbahn (54, 55) angebracht sind.
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