DE876065C

DE876065C - Tube closure in the manner of a screw cap

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Publication number: DE876065C
Application number: DEB13572A
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-02-03
Filing date: 1951-02-03
Publication date: 1953-05-07

Description

Tubenverschluß nach Art einer Schraubkappe Die Erfindung betrifft einen Tubenverschluß.Tube closure in the manner of a screw cap The invention relates to a tube cap.

Verschlüsse für Tuben sind in manigfacher Form bekanntgeworden, am gebräuchlichsten ist eine Schraubkappe als Tubenverschluß. Auf die Verbesserung einer solchen Schraul>kappe bezieht sich die Erfindung im besonderen. Closures for tubes have become known in manifold forms, on The most common is a screw cap as a tube closure. To the improvement The invention relates in particular to such a screw cap.

Es ist bei Schraubkappenverschlüssen eine bekannte Erfahrungstatsache, daß diese beim Ablegen nach dem Absdhrauben zum Gebrauch der Tube leicht verlorengehen, nicht selten fallen diese Schraubkappen in den Abfluß von Waschbecken, wodurch dieser verstopft oder die Funktion eines mechanischen Hebelverschlus&es gehemmt wird. It is a well-known fact of experience with screw cap closures that these are easily lost when taking off after removing the tube for use, It is not uncommon for these screw caps to fall into the drain of the sink, causing it blocked or the function of a mechanical lever lock & it is inhibited.

Nach dem Verlust einer solchen Schraubkappe trocknet meist der Tubeninhalt aus oder verdunstet oder läuft aus, je nach der Beschaffenheit des Tubeninhalts. Jeder kennt z. B. bei Zahnpasta, daß die Austrocknung des Tubeninhalts im Tubenhals diesen regelrecht verkittet und beim Versuch, den Tubeniffhalt mit diesem hartgewordenen Pfropfen herauszudrücken, häufig die Tube selbst aufreißt und Hände usw. verschmutzt werden, ganz abgesehen davon, daß nunmehr der Tubeninhalt völlig austrocknen kann und unbrauchbar wird. Stich weiter auf die Mängel der Sdhraubverschlüsse einzulassen. erübrigt sich, da diese als ganz allgemein bekannt vorausgesetzt werden können.After losing such a screw cap, the tube contents usually dry out out or evaporate or leak, depending on the nature of the tube contents. Everyone knows z. B. with toothpaste that the drying out of the tube contents in the tube neck this downright cemented and when trying to hold the Tubeniff with this hardened Pushing out plugs, often tearing open the tube itself and getting hands etc. dirty quite apart from the fact that the contents of the tube can now dry out completely and becomes unusable. Stitch further admit the shortcomings of the screw closures. is unnecessary, since these can be assumed to be generally known.

Aufgabe der Erfindung ist, diese Mängel abzustellen. The object of the invention is to remedy these shortcomings.

Gelöst wird diese Aufgabe im wesentlichen dadurch, daß übliche Schraubverschlüsse mit einer zentralen Bohrung versehen und mit Hilfe eines Schiebers nach Ingebrauchnahme der Tube, die vor Ingebrauchnahme meist durch eine Schutzhülle dicht verschlossen ist, verschließbar sind. This object is essentially achieved in that conventional screw caps provided with a central hole and with the help of a slide after use the tube, which is usually tightly closed by a protective cover before use is lockable.

Im einzelnen ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber innerhalb oder unterhalb des Handhabungskopfes, vorzugsweise oberhalb des Gewindestückes, eingesetzt ist. Ferner dadurch, daß die zentrale Bohrung gleich oder kleiner als die Öffnung im Tubenhals ist, außendem noch dadurch, daß unterhalb des Schiebers der Übergang vom Handhabungskopf innen zum oberen Rand des Gewindestückes des Tubenhalses durch einen Dichtungsring, vorzugsweise aus Fiber, erfolgt, ferner noch dadurch, daß der Schieber in allseits umschlossenen Schlitzen oder in einer z. B. schwalbenschwanzförmigen offenen Führung gleitet, daß der Schieber unlösbar mit der Schraubkappe, z. B. durch Untlegen der Enden, verbunden ist, daß der Schieber einseitig einschiebbar oder zweiseitig einschiebbar in der Schraubkappe geführt ist, schließlich noch. dadurch, daß eine Bohrung in dem durch die Schraubkappe durchgeschobenen Schieber in der einen Endstellung im Durchmesser- mit der ScEraubkappenbohrung gleich sich mit dieser declçt, um den Tubeninhalt passieren zu lassen, und in der anderen Endstellung der Schieber die Schraubkappenbohrung dicht verschließt. Ausführungsformen nach der Erfindung, bei denen z. B. der Schieber unmittelbar oder unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes auf den oberen Rand des Gewindestückes des Tubenhalses gleitet, zeichnet sich dadurch aus, daß der Schieber in der j.eweiligen Stellung durch festes Aufschrauben der - Schraubkappe auf .den Tubenhals festklemmbar ist. In detail, the invention is characterized in that the slide inside or below the handling head, preferably above the threaded piece, is used. Furthermore, in that the central bore is equal to or smaller than the The opening in the neck of the tube is, on the outside, in that underneath of the slide is the transition from the handling head inside to the upper edge of the threaded piece of the tube neck through a sealing ring, preferably made of fiber, furthermore nor by the fact that the slide is enclosed in slots on all sides or in a z. B. dovetail-shaped open guide slides that the slide is undetachable with the screw cap, e.g. B. by placing the ends connected that the slide Slide in on one side or slide in on both sides in the screw cap is, after all. in that a hole is pushed through the screw cap Slide in one end position with the same diameter as the screw cap bore with this declçt to let the tube contents pass, and in the other End position of the slide closes the screw cap hole tightly. Embodiments according to the invention, in which z. B. the slide directly or with the interposition a sealing ring slides onto the upper edge of the threaded piece of the tube neck, is characterized by the fact that the slide is fixed in the respective position The screw cap can be screwed onto the tube neck.

Tubenverschlüsse, die gemäß der Erfindung gebaut sind, verlangen nur geringe Veränderungen der bisher allgemein gebräuchlichen Schraubkappen. Require tube closures built according to the invention only minor changes to the previously commonly used screw caps.

Der zusätzliche Aufwand ist gering, aber die Vorzüge sind beachtlich. Ein sdichermaßen gestalteter Tubenverschluß braucht, solange eine Tube im Gebratich ist, nie abgeschraubt werden, er kann deshalb auch nicht verlorengehen. Die Handhabung ist gegenüber den Schraubkappen erheblich vereinfacht und erspart viel Zeit beim Offnen und Versdhließen der Tuben. nndh läßt sich ein solcher Tubenverschluß wieder verwenden, da er in seiner Gesamtheit doch abschraubbar ist. Es sind wohl schon Tubenverschlüsse bekanntgeworden, die einen Schieber im Tubenhals aufweisen, jedoch unterscheiden sich derartige Tubenverschlüsse gegenüber dem Erfindungsgegenstand dadurch, daß die gesamte Tube gegenüber den üblichen abgeändert werden muß, was eine Umstelimig und Verteuerung der Fertigung der üblichen Tuben mit einem Gewindehals bedingt, wodurch derartige Tubenverschlüsse unwirtschaftlich werden. Bei der neuen Schraubkappe wird die normale Tubenherstellung nicht ab geändert, so daß die Tuben in üblicher Form mit Schraubkappen geliefert werden können, wobei evtl. nachträglich eine Schraubkappe, auf die sich die Erfindung ausschließlich bezieht, mit einem ScAhieher aufgesetzt werden kann und nach Entleeren der Tube auf eine andere Tube aufgesetzt und somit unbeschränkt weiterverwendet werden kann. Der Vorteil des Erfindungsgegenstandes gegenüber diesen bekannten Tubenverschlüssen ist offensichtlich und erheblich. Auch ist die Unterbringung eines Schiebers in der Schraubkappe gemäß Erfindung ohne erfinderische Leistung nicht möglich. Daß der Erfindungsgedanke nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist, versteht sich von selbst, es mag aber vor allen Dingen noch darauf hingewiesen werden, daß der Schieber keineswegs nur ebene Gestalt aufweisen braucht, sondern vorteilhafterweise auch kreisbogenförmig gestaltet sein kann. Dadurch kann der Schieber bis in die Oberkante der Schraubkappenbohrung verlegt werden, wodurch auch der die Schraubkappenbohrung füllende Tubeninhalt abgedeckt wird. Eine geeignete Formgebung der Schraubkappe, z. B. konkave Oberfläche, läßt die gleiche Möglichkeit auch bei Flachschiebern zu. Aber auch durch diese Hinweise sind die Ausbildungsmöglichkeiten des Erfindungsgedankens keineswegs erschöpft. The additional effort is minimal, but the benefits are considerable. A tube closure designed in such a way needs as long as one tube is in the frying pan is never unscrewed, so it cannot be lost. The handling is considerably simplified compared to the screw caps and saves a lot of time with Open and seal the tubes. And such a tube closure can be used again use because it can be unscrewed in its entirety. It is probably already Tube closures have become known that have a slide in the tube neck, however such tube closures differ from the subject matter of the invention in that the entire tube must be changed from the usual, what A change and an increase in the cost of manufacturing the usual tubes with a threaded neck conditional, whereby such tube closures are uneconomical. With the new one Screw cap is not changed from normal tube production, so that the tubes can be supplied in the usual form with screw caps, possibly afterwards a screw cap to which the invention relates exclusively, with a ScAhieher can be put on and after emptying the tube on another tube can be placed on top and can therefore continue to be used without restriction. The advantage of the subject matter of the invention compared to these known tube closures is obvious and significant. Even is the accommodation of a slide in the screw cap according to the invention without inventive Performance not possible. That the inventive idea does not apply to the illustrated embodiments is limited, it goes without saying, but above all it may still be there it should be pointed out that the slide does not need to have a flat shape, but can also advantageously be designed in the shape of a circular arc. This can the slide can be moved up to the top edge of the screw cap hole, whereby the contents of the tube filling the screw cap bore are also covered. A suitable one Shaping the screw cap, e.g. B. concave surface, leaves the same possibility also with flat slide valves. But also through this information are the training opportunities of the inventive concept by no means exhausted.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt Abb. 1 einen Tubenverschluß im Schnitt von der Seite gesehen, mit der Anordnung eines Schiebers unmittelbar unter der Handhabe und über dem oberen Rand des gewindes des Tubenhalses, Abb. 2 desgl., im Schnitt von vorn gesehen, Abb. 3 desgl., von ohen gesehen, Abb. 4 eine andere Ausführungsform mit einem Schieber in einer schwalbenschwanzförmigen, nach oben offenen Führung im Schnitt von der Seite gesehen, Abb. 5 desgl., im Schnitt von vorn gesehen, Abb. 6 desgl., von oben gesehen. In the drawing, the subject matter of the invention is shown in two exemplary embodiments shown. It shows Fig. 1 a tube closure seen in section from the side, with the arrangement of a slide immediately below the handle and above the upper one Edge of the thread of the tube neck, Fig. 2 the same, seen in section from the front, Fig. 3 the same. Seen from above, Fig. 4 shows another embodiment with a slide in a dovetail-shaped, upwardly open guide in section from the Seen from the side, Fig. 5 the same, seen in section from the front, Fig. 6 the same, from above seen.

In bekannter Weise weist der Tubenhals a einer Tube b ein Gewinde c zum Aufschrauben einer Schraubkappe d auf. Diese Schraubkappe d ist mit einer zentralen Bohrung e versehen, die gleich groß oder kleiner ist als die Öffnung f im Tubenhals a. In a known manner, the tube neck a of a tube b has a thread c to screw on a screw cap d. This screw cap d is with a central bore e provided, which is the same size or smaller than the opening f in the tube neck a.

In Schlitzen g oder Führungen h der Schraubkappe ist ein Schieber i zum Verschließen der Bohrung e in der Schraubkappe d oder der Öffnung f im Tubenhals a. In den dargestellten Abbildungen ist der Schieber i durch die zwei Seiten der Schraubkappe d durchgeschoben und durch die umgebogenen Enden k unlösbar mit dieser verbunden. There is a slide in slots g or guides h of the screw cap i to close the hole e in the screw cap d or the opening f in the tube neck a. In the figures shown, the slide i is through the two sides of the Screw cap d pushed through and undetachable with this due to the bent ends k tied together.

Die umgebogenen Enden: dienen gleichzeitig als Anschlag für die beiden Endstellungen des Schiebers i in der Schraubkappe d. In der einen Endstellung deckt sich eine Bohrung m im Schieber mit der Bohrung e in der Schraubkappe und mit der Öffnung f im Tubenhals und gibt den Weg für den Austritt des Tubeninhalts frei. In der anderen Endstellung werden. die Öffnungen e, f durch den Schieber i verschlossen. Bei der Ausführung nach Abb. 1 wird beim Anschrauben der Schraubkappe d der Schieber i in seiner jeweiligen Stellung auf den oberen Rand des Tubenhalses a festgeklemmt. Um den Schieber i verschieben zu können, muß die Kappe d gelockert werden. Es genügt also ein Hin undherschieben des Schiebers i, gegebenenfalls mit einer kleinen Drehung der Schraubkappe d, um eine Tube zu öffnen oder zu verschließen. DieAbschraubbarkeit ermögliclht einen derartigen Tubenverschluß für weitere Tuben nach Verbrauch eines Tubeninhalts weiter zu verwenden, wenn man voraussetzt, daß die Tuben, wie es meist üblich ist, vor der Ingebrauchnaime durch eine Schutzhülle verschlossen sind. The bent ends: serve as a stop for both of them at the same time End positions of the slide i in the screw cap d. In one end position it covers a hole m in the slide with the hole e in the screw cap and with the Opening f in the tube neck and clears the way for the tube contents to exit. Be in the other end position. the openings e, f closed by the slide i. In the version according to Fig. 1, when screwing on the screw cap d, the slide becomes i clamped in its respective position on the upper edge of the tube neck a. In order to be able to move the slide i, the cap d must be loosened. It is sufficient thus moving the slide i back and forth, possibly with a small turn the screw cap d to open or close a tube. The unscrewability enables such a tube closure for further tubes after one has been used up To continue to use the contents of the tube, if one assumes that the tubes, as is usually the case It is customary for the in-use tags to be closed by a protective cover.

Meist ist zwischen der Schraubkappe d und dem oberen Rand des Tubenhalses a noch ein Dichtungsring eingefugt, der, wenn der Schieber i darauf gleitet, vorzugsweise aus Fiber oder ähnlichem Werkstoff besteht. Usually it is between the screw cap d and the upper edge of the tube neck a still inserted a sealing ring, which, when the slide i slides on it, preferably consists of fiber or similar material.

Claims

P A T E N T A N S P R Ü C H E: I. Tube closure like a Screw cap, characterized in that conventional screw caps (d) with a central Bore (e) provided and with the help of a slide (i) after using the Tube, which is usually tightly closed by a protective cover before use, are lockable.

2. Tube closure according to claim I, characterized in that or Slide (i) inside or below the handling head, preferably above of the threaded piece is inserted.

3. Tube closure according to claims 1 and 12, characterized thereby, that the central bore (e) is equal to or smaller than the opening (f) in the tube neck (n) is.

4. Tnbenverschluß according to claims I to 3, characterized in that that below the slide (i) the transition from the handle head inside to the top Edge of the threaded piece (c) of the tube neck (a) by a sealing ring, preferably made of fiber.

5. tube closure according to (claims 1 to 4, characterized in that that the slide (i) in completely enclosed slots (g) or in a z. B. dovetail-shaped, open guide slides.

6. Tube closure according to claims 1 to 5, characterized in that that the slide (i) inextricably linked to the screw cap (d), for. B. by turning over the Ends (k), is connected.

7. tube closure according to claims 1 to 16, characterized in that that the slide (i) can be pushed into one or both sides of the screw cap (d) is led.

K. Tube closure according to Claims 1 to 7, characterized in that that a hole (m) in the slide pushed through the screw cap (d) (i) in one end position, the same diameter as the screw cap hole (f), covers itself with this in order to let the tube contents pass, and in the other End position of the slide (i) tightly closes the screw cap bore (f).

9. Tube closure according to claims X to 8, characterized in that that the slide (i) is in the respective position by firmly screwing on the screw cap (d) can be clamped onto the tube neck (a).

Cited publications: German Patent No. 658 045; Swiss Patent No. 191,705.