DE873482C - Vorrichtung zum maschinellen Blindstich- oder Pikiernaehen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen oder Zusatzapparate für Nähmaschinen zur Erzeugung von Blindstich- oder Pikiernähten, bei denen eine Blindstichnadel bei jedem Arbeitsgang durch eine von einem Fadengreifer gebildete Fadenschleife und das mittels eines Tauchers vorübergehend angehobene Werkstück hindurchsticht, worauf .nach dem Nadel rückgang der Werkstückvorschub erfolgt.

Die bisher für diesen Zweck bekanntgewordenen Maschinen und Apparate weisen, gleichgültig, ob der Fadengreifer eine sich aus Dreh- und Längsbewegungen zusammensetzende Bahn oder eine einfache kreisbogenförmige Schwingbewegung vollführt, das gemeinsame Merkmal auf, daß der Fadengreifer selbst den von der Nadel abgenommenen Faden in Form einer Schleife an die Nadeleinstichstelle überführte und dort bis zum erfolgten Nadeldurchstich festhielt. Um dies zu ermöglichen, mußte der Fadengreifer zum Halten der Schleife zwei Fangnasen oder Greiferspitzen besitzen und überdies eine Bewegung ausführen, die ihn von der Nadelaustrittsstelle unmittelbar über den vom Taucher erzeugten Stoffwulst hinweghob und ihn zur Nadeleintrittsstelle wieder herabsenkte. Da aber hierbei der Fadengreifer gegen den zu benähenden Stoff frei lag, war insbesondere bei der Verarbei-

tung verschieden" dicker,, ζ, B. wattierter Stoffe die Gefahr eines Abstreifens der Fadenschleife vom Fadengreifer sowie auch einer Verkiemmung desselben gegeben. Dieses Hinwegheben des Fadengreifers über den Stoffwulst wird bei Pikiervorrichtungen mit einem nach einem Kreisbogen schwingenden Fadengreifer in der Weise erreicht, daß letzterer seine Schwingbewegung in einer vorwiegend hinter der Nadelebene gelegenen und in Richtung des ίο Stoffvorschubes schräg nach oben geneigten Ebene vollführt, um den Fadengreifer zu veranlassen, sich vorerst anzuheben und dann abzusteigen.

Bei einer bekannten Pikier vor rieh tung dieser Art, bei der ein von oben auf das zu benähende Gut einwirkender besonderer Stoffschieber vorgesehen war, konnte diesen wegen der eben erwähnten Bahn des Fadengreifers nicht nahe genug an die Ebene der. Nadelbahn herangerückt werden, weshalb das Benähen des Stoffstückes erst in einem gewissen Abstand vom Stoffrand begonnen werden konnte.

Die Erfindung erstrebt, eine Vorrichtung zum maschinellen Blindstich- und Pikiernähen zu schaffen, die sowohl als Zusatzgerät für eine Nähmaschine als auch als selbständige Spezialnähmaschine ausgebildet werden kann, und bei welcher ein besonderer Stoffschieber und alle mit einem solchen verbundenen Nachteile vermieden sind. Erfindungsgemäß ist neben der Nadelbahn und der Bahn des bekannten Fadengreifers ein ortsfest angeordnetes Werkzug vorgesehen, das die ihm während des Nähvorganges vom Fadengreifer für den darauffolgenden Durchstich der Blindstichnadel zugeführte Fadenschleife derart festhält, daß sie mit dem einen 'Schenkel über und mit dem anderen unter die Nadelbahn zu liegen kommt.

Da der Schleifenhalter und der zweckmäßig in bekannter Weise nach einem Kreisbogen schwingende Fadengreifer auf der ganzen Länge der Bewegungsbahn des letzteren durch eine Abdeckplatte, ζ. B. einen verbreiterten Stoffdrückerfuß, von dem zu benähenden Werkstück getrennt sind, erfolgen sowohl das Aufnehmen der Schleife, ihr Heranbringen an den und Ablegen auf den Schleifenhalter als auch ihr Durchstich außerhalb jeder Berührungsmöglichkeit mit dem zu benähenden Werkstück, welcher Art und Dicke dies auch sein möge. Hierzu kommt noch, daß der mit dem Abfangen der Fadenschleife durch den Schleifenhalter endigende Fadengreiferweg, abgesehen von dem zur Abnahme des Fadens von der Blindstichnadel erforderlichen Wegstück, vor die Nadelebene verlegt ist, was eine Anordnung des Stoffschiebers nahe der Ebene der Nädelbahn zuläßt und damit ein Benähen des Werkstückes von seinem Rand aus ermöglicht.

In der Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und" zwar zeigt

Fig. ι eine als Zusatzapparat für eine Nähmaschine gedachte Pikiervorrichtung in Seitenansicht, teilweise im Schnitt unmittelbar nach Beginn der Nadelrückwärtsbewegung und

Fig. 2 im Augenblick des Beginns eines neuen Nadelvorwärtsganges;

Fig. 3 veranschaulicht einen Längsschnitt durch die Pikiervorrichtung von der rechten Seite der Fig. ι aus betrachtet,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3,

Fig. 5 den Fadengreifer in Seiten- und Fig. 6 in Vorderansicht;

Fig. 7 und 8 zeigen die Stichplatte samt dem Taucher und seinem Antrieb schematisch in Seitenan-, sieht, teilweise im Schnitt bzw. in Draufsicht;

Fig. 9 stellt eine Blindstich- und Pikiernähmaschine gemäß der Erfindung in der Ausführung als Spezialmaschine in Ansicht von der Bedienungsseite aus, mit Teilschnitt durch die Stichplatte dar, Fig. 10 in Stirnansicht;

Fig. 11 gibt die ortsfeste Stichplatte in natürlicher Größe in Draufsicht mit einem die Stichbildung zeigenden Blick auf das Werkstück wieder; Fig. 12 ist eine vergrößerte Teildraufsicht nach

Fig- 11; .

Fig. 13 und 14 sind Schnitte nach den Linien ' IV-IV und V-V der Fig. 12;

Fig. 15 bis 18 stellen die Stichbildung schaubildlich in vier aufeinanderfolgenden Phasen dar, und

Fig. 19 schließlich zeigt einen Taucher mit abgestufter Oberkante samt Halter und Antrieb.

Die in den .Fig. 1 bis 8 dargestellte, für Durchstich-, insbesondere aber Blindsticharbeiten geeignete Pikiervorrichtung, weist einen mittels einer Schraube 2 auf einer Drückerstange 3 befestigten Drückerfuß 4 (Fig. 3, 4) auf, dessen zweckmäßig mit einer ebenen Sohle ausgestatteter Fußteil entgegen der Stoffvorschubrichtung χ gestellt ist und eine unter Bildung eines stufenförmigen Absatzes 1 schräg zu seinem aufgebogenen, freien Ende abfallende Oberseite 4^α, 4⁶ besitzt. Im Drückerfuß 4 ist unterhalb des Absatzes 1, und zwar quer zur Vorschubrichtung χ der zu benähenden Werkstücke 5 verlaufend (Fig. 1, 2), eine in ihrer Längsrichtung nach gekrümmte Nadelrinne 6 zur Führung einer Blindstichnadel 7 vorgesehen, die auf einer bestimmten Strecke ihrer Länge von einer zentralen, den Drückerfuß 4 in vertikaler Richtung durchsetzenden Ausnehmung 8 (Fig. 4) unterbrochen wird. An diese Durchbrechung 8 schließt unmittelbar eine quer zur Nadelrinne 6 gerichtete, schräg in die Drückerfußsohle auslaufende Ausnehmung 9 (Fig. 3, 4) an, in welcher die Wurzel der jeweils zu bildenden Fadenschleife 10 Raum rindet. Die dem Nähenden zugewendete Randkante der Ausnehmung 8 des Drückerfußes ist geschweift und geht gegen die Eintrittsstelleder Nadel 7 zu in eine bogen- "5 fÖrmig umgrenzte Oberflächenvertiefung 11 derart über, daß zwischen letzterer und dem frontseitigen Teil der Nadelrinne 6 die Schleifenhalternase 12 eines Schleifenhalters am Rand der Durchbrechung 8 stehenbleibt. Damit diese Schleifenhalternase 12 (Fig. 1 bis 4) die ihr vom Fadengreifer 32,33 zugebrachte Fadenschleife festhalten kann, ist sie einerseits, ausgehend von der Oberflächenvertiefung 11 und von der Durchbrechung 8 her zu einer bis unter die Nadelrinne 6 reichenden Rast 13, zur Aufnahme des unteren 'Fadenteiles der Faden-

schleife ι ο unterschnitteii, andererseits ragt sie oben etwas über die Randkante der Nadelrinne 6 hinaus, wodurch der obere Fadenteil frei über der Nadelrinne 6 zu liegen kommt, so daß die Blindstichnadel 7 ungehindert in die durch den Schleifenhalter zwischen seiner Rast 13 und seinem Nasenteil 12 offen gehaltene Fadenschleife 10 eintreten kann.

Die Blindstichnadel 7 ist mittels einer die Fadenführungen 14 (Fig. 1, 2) aufweisenden Nadelklemme 15 auf einem kreisbogenförmigen Schwingarm 16 angeordnet, der um eine die Achse der Drückerstange 3 schneidende und parallel zur Stoffvorschubrichtung χ (Fig. 3, 4) verlaufende Drehachse eine oszillierende Schwingbewegung ausführt.

Um dies zu erreichen, ist knapp oberhalb des Drückerfußes 4 ein auf der Drückerstange 3 aufgeschobenes Klemmstück 17 dadurch befestigt, daß dessen Mittelteil durch einen in der durch die Drehachse^ des Schwingarmes 16 bestimmten Vertikalebene verlaufenden Schlitz in zwei Wangen 17" geteilt ist, von denen eine durch einen zum vorgenannten Schlitz senkrecht verlaufenden Querschlitz rS in einen federnden Lappen gespalten ist, so daß beim Anziehen einer die Wangen 17" durchsetzenden Spannschraube 19 das Klemmstück 17 auf der Drückerstange 3 festgelegt wird. Dies Klemmstück 17 dient nun dem Schwingarm 16 als Lager, indem dieser in einen das Klemmstück 17 seitlich umgreifenden Bügel 20 (Fig. i, 3) übergeht, der beiderseits je mit Hilfe eines durch eine Mutter 21 gesicherten, zugespitzten Gewindestiftes 22 in eine körnerartige Vertiefung des Klemmstückes 17 eingreift und derart die Verschwenkung des Schwingarmes r6 ermöglicht. Der Antrieb des Schwingarmes 16 kann auf die verschiedenste Art erfolgen, wird aber bei der als Zusatzgerät für eine übliche Nähmaschine gedachten Pikiereinrichtung gemäß der veranschaulichten Ausführungsform von der Nadelstange 23 der Nähmaschine abgeleitet, zu welchem Zweck ein auf der Nadelstange 23 festgeklemmter Auslegearm 24 über einen Lenker 25 an dem Schwingarm 16 angeschlossen ist.

In einem am oberen Ende des Drückerfußes 4 schräg abfallenden Auslegerarm 26 einerseits sowie in der parallel zu diesem Auslegerarm 26 verlaufenden Oberseite 4", 4^b des Drückerfußes 4 andererseits findet ein oben mit dem Kegelrad 27 versehener Drehbolzen 28 seine Lagerung, zu welchem Zweck das untere, zugespitzte Bolzenende in einer körnerartigen Vertiefung des Drückerfußes 4 eingesetzt ist, wogegen ein den Auslegerarm 26 durchsetzender und durch eine Sicherungsmutter 29 festgestellter Gewindestift 30 mit seiner Spitze in einer körnerartigen Vertiefung des Drehbolzens 28 ruht und ihn dadurch frei drehbar hält. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Lagerstellen des Drehbolzens 28 derart auszumitteln, daß sich die durch die Blindstichnadel 7 gelegte Vertikalebene mit der Bolzenmittelachse in der halben Länge des Drehbolzens 28, jedenfalls aber noch oberhalb der Nadelrinne 6, schneidet. Dementsprechend muß die obere Lagerstelle des Drehbolzens 28 vor und seine untere Lagerstelle hinter der Ebene der Nadelrinne 6 vorgesehen sein. Der Drehbolzen 28 trägt ferner einen dem Klemmkörper 17 ähnlich ausgebildeten Klemmkörper 31, der in einer Bohrung den Schaft 32 des gleichzeitig als Fadenausbreiter durchgebildeten Fadengreifers 33 aufnimmt. Die Festlegung des Klemmkörpers 31 am Drehbolzen 28 bzw. des Fadengreiferschaftes 32 im Klemmkörper 31 wird durch die Klemmschraube 34 herbeigeführt (Fig· 2, 3).

Mit dem Kegelrad 27 kämmt ein auf dem Schwingarm 16 angebrachter Zahnbogen 35, demzufolge der Drehbolzen 28 samt dem Fadengreifer 33 durch die Bewegung der Nadelstange 23 in eine sich etwa über 135⁰ erstreckende Schwingbewegung versetzt wird, und zwar beim Vorwärtsgang der Blindstichnadel 7 entgegen dem Uhrzeigersinn und beim Rückwärtsgang im Uhrzeigersinn, wenn man die Maschine von oben betrachtet (Pfeil y, Fig. 4). Der Schwingbereich und die Schwingungslage des Fadengreifers 33 sind nun derart bemessen, daß er am Ende seines Rückwärtsganges (Stellung, Fig. i) vollständig hinter die Nadelrinne 6 gelangt, beim Vorwärtsgang aber jedenfalls die von ihm gefaßte Fadenschleife 10 über die Schleifenhalternase τ2 des Schleifenhalters legt (Stellung, Fig. 3).

Der von einer schrägen Unterschneidung 36 (Fig. 5, 6) des Schaftes 32 als Füßchen abstehende und in eine Spitze 37 endigende Fadengreifer 33 weist im Grundriß etwa die Form eines ungleichseitigen rechtwinkligen Dreiecks auf (Fig. 4), dessen kleinerer Winkel die Spitze 37 des Fadengreifers bestimmt. Diese Spitze 37 ist nun samt der anschließenden Dreieckskathete in eine ebenflächige aufrechte Seitenwand 38 des Fadengreifers 33 einseitig verlegt, wogegen die etwas nach außen bogenförmig gekrümmte Hypotenuse die andere seitliche Begrenzungskante 39 der schwach konvex gekrümmten und zweckmäßig zur Spitze 37 wenig, aber zur Seitenwand 38 stärker abfallenden Sohle 40 bildet. Letztere geht von der Begrenzungskante 39 aus in eine sich zur Seitenwand 38 konvex aufkrümmende, z. B. einem Teil eines Kegelmantels folgende Oberseite des Fadengreifers über, so daß auch diese, ausgehend von der Spitze 37, jedenfalls schräg gegen den Schaft 32 zu ansteigt und sich auch seitlich verbreitert. Der Fadengreifer 33 befestigt man nun derart im Klemmkörper 31, daß seine ebene Seitenwand 38 nach innen, also gegen den Drehbolzen 28 zu gerichtet ist, und daß seine Sohle 40 auch bei der durch die Schräglage des Drehbolzens 28 bewirkten, tiefsten Lage des Fadengreifers 33 zwischen Sohle 40 und dem Drückerfuß 4 noch einen für den ungehinderten Durchgang eines Fadens ausreichenden Spalt frei läßt. Diese tiefste Lage der Sohle 40 des Fadengreifers 33 ergibt sich, wenn der Fadengreifer 33 samt Schaft 32 in bezug auf den Nähenden seine vorderste Lage erreicht.

Zur Pikiervorrichtung gehört ferner ein durch eine Durchbrechung der an der Stofftragplatte der Maschine angeordnete Stichplatte 41 (Fig. 7, 8) hindurch auf und ab wirkender Taucher 42 (Fig. 1, 7, 8), welcher die zu pikierenden Stoff- und Einlage-

teile 5 innerhalb der Ausnehmung S des Drückerfußes 4 anhebt und sie während des Mähvorganges in den Bereich der Blindstichnadel 7 bringt. Der Antrieb des Tauchers 42 wird beispielsweise über einen Doppelhebel 43 von einer Nockenscheibe 44 (Fig. 7, 8) abgeleitet, die auf der bei Nähmaschinem üblichen Stoffschieberwelle 45 sitztund einen ebenflächigen, gegenüber dem übrigen kreiszylinderförmigen Umfang zurückgesetzten Abschnitt 46 aufweist. Eine nicht dargestellte, bekannte Stellvorrichtung gestattet die beliebige Höhenverstellung ■ des Tauchers 42, um seinen Hub der Dicke der jeweils verwendeten Werkstückes anpassen zu können.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Ausgegangen wird bei der Betrachtung von der in Fig. ι veranschaulichten Lage, in welcher die Blindstichnadel 7 die vom Taucher 42 ihr dargebotenen, zu pikierenden Stoffe 5 durchstochen hat und der Fadengreifer 33 am Ende seines Rückwärtsganges sich hinter der Nadelrinne 6 befindet. Sobald sich die Nadel 7 in Richtung des Pfeiles ζ (Fig. 1) zurückzuziehen beginnt, setzt gleichzeitig der im Uhrzeigersinn (Pfeil y, Fig. 4) vor sich gehende Vor- wärtsgang des Fadengreifers 33 ein, der hierbei den beim Rückgehen der Blindstichnadel 7 sich entspannenden und sich etwas aufstellenden Fadenteil 10 zwischen Stoff 5 und Nadelöhr knapp oberhalb der Blindstichnadel 7 untergreift. Dieser Fadenteil 10 schiebt sich vollends auf den Fadengreifer 33 bis zu dessen Unterschneidung 36 auf und wird dabei zur breiten Schleife 10 ausgeweitet. Nachdem die Nadel 7 die Stoffe 5 freigegeben hat, senkt sich der Taucher 42 samt den Stoffen 5 durch die Wirkung des in den Bereich des Nockenabschnittes 46 gelangenden Doppelhebels 43 für die Dauer des nunmehr erfolgenden Stoffvorschubes durch den üblichen Nadelrinne 6 gleichfalls mit einer Rinne versehen Lage des Drehbolzens 28 wird der Fadengreifer 33; im Verlaufe seines Vorwärtsganges schließlich eine solche Tief lage erreichen, daß sich der untere Fadenteil der Fadenschleife 10 in der unter der Nadelrinne 6 gelegenen hinterschnittenen Rast 13 der Nase 12 des Schleifenhalters fängt (Fig. 2), wogegen der obere Fadenteil über den die Nadelrinne 6 überragenden Rücken der Fadenhalternase 12 und damit, über die Rinne 6 gelegt wird. Beim neuerlichen Arbeitsgang (entgegen dem Pfeil z, Fig. τ) der Nadel 7 durchsticht diese daher die ausgespreizte Fadenschleife 10 und kurz darauf folgend auch die vom Taucher 42 wieder angehobenen Stoffe 5, während der Fadengreifer 33 (entgegen Pfeil y, Fig. 4) in seine Ausgangslage zurückkehrt. Der Taucher 42 ist für Blindsticharbeiten so einzustellen, daß die untere Stofflage nicht vollständig durchstochen wird. Wenn jedoch der Taucher 42 in der Ebene der Nadelrinne 6 gleichfalls mit einer Rinne versehen ist und man den Hub des Tauchers 42 entsprechend groß einstellt, - können auf der Vorrichtung auch Durchsticharbeiten vorgenommen werden.

Die Maschine gemäß den Fig. o,.bis; 19 ist von jener an sich bekannten Bauart, hei welcher sich dei Stoffschieber und. der feste Teil der Stoffdrücker- | einrichtung am Maschinenkopf 51 befinden, wogegen das bewegliche, von unten, auf das Werkstück wirkende Organ der Drückereinrichtung am Unterteil 52 des Maschinengehäuses angeordnet ist.

Am Maschinenkopf 51 sind in üblicher Weise die Fadenspannvorrichtung 53, die Fadenführung 54 und der Stichlängeneinsteller 55 vorgesehen. Auf einer im Maschinenkopf 51 gelagerten Querwelle 56, deren Schwingbewegung auf übliche, nicht gezeichnete Art von der Hauptwelle abgeleitet ist, sitzt in einem nach der Bedienungsseite auskragenden Arm 57 des Maschinenkopfes 51 ein zweiarmiger Schwinghebel 58, wobei der eine Hebelarm die Nadelklemme 59 mit der gekrümmten Blindstichnadel 60 und den Fadenzubringer 61, der andere das Kegelradsegment 62 für den Antrieb des Fadengreifers 63 trägt. Dieser wird, der Höhe nach einstellbar, in einer Klemme 64 gehalten, welche am freien Ende eines Drehbolzens 65 vorgesehen ist, dessen anderes Ende ein mit dem Segment 62 kämmendes Ritzel aufweist. Die Drehachse des innerhalb des Maschinenkopf armes 57 gelagerten Drehbolzens 65 liegt vor der die Nadelbahn enthaltenden Vertikalebene und ist einerseits gegenüber dieser Vertikalebene, andererseits gegenüber einer normal zu derselben durch den Tiefstpunkt der Nadelbahn gelegten Vertikalebene so geneigt, daß sie die Nadelbahn auf der Nadeleinstichseite der zuletzt genannten Vertikalebene schneidet (Fig. 1, 2).

Die den ortsfesten Teil der Stoffdrückervorrichtung bildende, an seiner Oberseite den Schleifenhalter 68 tragende Stichplatte 67 ist unterhalb der beschriebenen, am Maschinenkopf 51 angeordneten beweglichen Teile der Pikiervorrichtung an dem nach der Bedienungsseite ausladenden Arm 57 des Maschinenkopfes 51 starr befestigt und trennt gleichzeitig diese Teile der Pikiervorrichtung vom zu pikierenden Nähgut.

Die Stichplatte 67 (vgl. insbesondere Fig. 11 bis 14) geht von ihrem oben mit Paßflächen und einer Längsnut ausgestatteten Befestigungsteil 67", sowohl der Breite als der Dicke nach abgesetzt, in den gegen die Stoffvorschubrichtung χ aufgebogenen Fußteil 67^b über und weist ander sonstebenflächigen Sohle eine durchgehende, nach einer Kreiszylinderfläche geformte Nut 6j^c auf, die dem Querschnitt des am Gehäuseunterteil 52 beweglich gela- gerten unteren Stoffdrückerhornes 75 angepaßt ist. Ein vom Befestigungsende 6y^a ausgehender, sich bis über die Nadelbahn hinaus erstreckender, in deren unmittelbarem Bereich verengter geschlossener Schlitz 67^d der Stichplatte 67 gibt in seinem breiteren Teil dem nicht dargestellten Stoffschieber Raum und läßt in seinem vorderen verengten Teil den ebenfalls nicht gezeichneten Taucher durchtreten.

Anschließend an den Befestigungsteil 67° der Stich- oder Nadelplatte 6j weist diese an ihrer dem überhängenden Nähmaschinenarm zugekehrten Oberseite eine sich über deren ganze Breite erstreckende Ausnehmung von kreiszylindrischer Gestalt auf, deren Achse durch den Krümmungsmittelpunkt der kreisbogenförmjgen Nadelbahri 6of> geht,

und deren Krümmungsradius um die Dicke von noch näher zu beschreibenden, im Bereich der genannten Ausnehmung angebrachten Führungsplättchen größer ist als jener der Nadelbahn 6o", wobei die Achse dieser kreiszylindrischen Gestalt der Stichplattenoberseite und die Achse der an der Stichplattenunterseite vorgesehenen ebenfalls kreiszylindrischen Ausnehmung 6j^c nicht in ein und derselben Vertikalebene liegen. Die Nadelbahn verläuft über jenem

ίο Ende der oberen Ausnehmung, an das sich der schmalere, dünnere, auf der Oberseite ebene, vorn jedoch gegen die Stofftransportrichtung χ schräg aufgebogene Fußteil 6j^b der Nadelplatte 67 anschließt. Wie Fig. 13 zeigt, sind in der erwähnten oberen Ausnehmung der Stichplatte 67 rechts vom Schlitz 6y^d der Stichplatte 67 ein Führungsplättchen 69 und links von dem genannten Schlitz zwei übereinanderliegende Führungsplättchen 70 und 71 festgeschraubt, wobei die Führungsplättchen eine der zylindrischen Gestalt der oberen Ausnehmung angepaßte Form aufweisen. Das Plättchen 69 ist gegen den Fußteil 6j^b der Nadelplatte 67 hin von einer mit der Krümmung der oberen Ausnehmung konzentrischen und letztere begrenzenden Führungsleiste 6j^e für die Blindstichnadel 60 etwa um Nadeldicke überragt und an seiner der Verengung des Schlitzes 6?^d folgenden Kante 69° oben abgeschrägt, so daß die Blindstichnadel auch bei etwaigem Verziehen des Nähgutes nicht aufstoßen kann, sondern nach oben abgleitet.

Das Plättchen 70 hat auf der der Nadelbahn zugekehrten Seite einen den Rand der Verengung des Schlitzes 6y^d ein Stück überragenden Vorsprung 70⁰, der auf der Unterseite abgeschrägt ist und dem unteren Teil der durch den Fadengreifer' herangebrachten Fadenschleife als Führung dient. Das Plättchen 71 ist gegen den Schlitz 6y^a hin schief abgeschnitten und um die Dicke der Blindstichnadel 60 kurzer als das Plättchen 70, so daß seine der Nadelbahn zugewendete Kante ein Widerlager gegen ein Ausbiegen der Blindstichnadel 60 in der Stoffvorschubrichtung χ bildet. Anschließend an die linksseitige Grenzkante der oberen Stichplattenausnehmung, über der die Blindstichnadel beim Rückgang ihre Grenzlage erreicht, ist im ebenen Fußteil 6y^b der Nadelplatte 67 eine Kerbe 6yf vorgesehen, von der eine Flanke etwa in der Ebene der Nadelbahn, die andere schräg zur letzteren und zur Basis des Fußteiles 6j^b verlaufen, welche Kerbe 67' das Einfädeln der Nadel 60 erleichtert. Auf der Nadeleinstichseite der Stichplatte 67 ist auf deren ebenem Fußteil 6y^b zwischen der schrägen Aufbiegung derselben und der Ebene der Nadelbahn bzw. der Kerbe 67I unter Zwischenfügung eines rechteckigen, die Fadendicke berücksichtigenden Distanzplättchens 72 der ortsfeste Schleifenhalter 68, z. B. mittels Schraube und Paßstift, befestigt. Seine auf solche Weise von der ebenen Oberseite des Fußteiles 6y^b distanzierte Schleifenhalternase 73, deren hintere gerade Kante in der Nadelebene liegt, ragt in die Verengung des Schlitzes 6y^d und überragt mit ihrem freien Ende die Nadelbahn nach oben. Die vorn und nach unten abgerundete Schleifenhalternase 73 trägt im Scheitelpunkt der vorderen Rundung einen vertikalen, unten jedoch schräg gegen die Nadelbahn zurückgebogenen Fadenablenkstift 74.

Das mit der ortsfesten Stichplatte 67 zusammenwirkende bewegliche Stoffdrückerhorn 75 ist in einem um eine Achse 76 des Gehäuseunterteiles 52 schwenkbaren Stoffdrückergehäuse 77 nachgiebig gelagert und weist im Bereich der Nadelbahn eine Durchbrechung für den nicht dargestellten Taucher auf. Der schwenkbare Halter des Tauchers und dessen Antriebsteile sind gleichfalls im Stoffdrückergehäuse 77 untergebracht. Eine auf den Träger 78 des Stoffdrückergehäuses 77 wirkende kräftige Blattfeder 79 hält dieses Gehäuse ständig in der durch einen am Träger 78 vorgesehenen Anschlag 80 bestimmten Gebrauch si age, aus welcher das Gehäuse 77 lediglich zum Zweck der Einführung bzw. Abnahme des zu benähenden Stoffes durch mit dem Knie zu betätigende Mittel (angedeutet durch ein am Träger 78 angreifendes Betätigungsglied 81) gegen die Wirkung der Feder 79 abgesenkt werden kann.

Die Einstellung der Höhenlage des Stoffdrückergehäuses 77 und damit des Stoffdrückerhornes 75 und des Tauchers entsprechend der Dicke des zu verarbeitenden Nähgutes erfolgt mittels einer am Gehäuseunterteil 52 angebrachten Einstellschraube 82 mit Skala, an deren konisches Ende 83 der Anschlag 80 des Trägers 78 unter der Wirkung der Blattfeder 79 ständig anliegt. Bei einer durch Verdrehung der Schraube 82 hervorgerufenen axialen Verschiebung ihres Konus 83 im einen oder anderen Sinn erfährt der Träger 78 durch bzw. gegen die Wirkung der Feder 79 eine geringe Ausschwenkung.

Um z. B. bei Ausführung von Wattierungsarbeiten leicht von Blindstich auf Durchstich übergehen zu können, ist, wie Fig. 19 zeigt, der Stoffbieger 84 mit einer der Nadeldicke entsprechend abgestuften Oberkante ausgeführt und in seinem Halter 85, der durch die Stange 87 um die Drehachse 86 verschwenkbar ist, mittels eines drehbaren Exzenterbolzens 88, der durch eine Durchbrechung des Stoffdrückergehäuses 77 von außen betätigbar ist, um die Nadeldicke nach oben und um die erwähnte Abstufung seitlich verstellbar, wobei der Stoffbieger 84 mittels eines Führungsschlitzes 84^er an einem BoI-zen 85" des Halters 85 geführt ist.

Nach vollzogenem Durchstich der Blindstichnadel 60 tritt der in diesem Zeitpunkt hinter der Nadelebene befindliche Fadengreifer 63 seine Wirkbewegung an, bei welcher er die beim Rückgang der Blindstichnadel 60 zurückgelassene Fadenschleife aufnimmt (Fig. 15) und in zunächst absteigendem Bogen dem ortsfesten Schleifenhalter 68 zuführt (Fig. 16). Hierbei übernimmt die Abschrägung an dem den Schlitz 67^ä überragenden Vorsprung 70" des Führungsplättchens 70.die sichere Führung des unteren Fadenschleifenteiles unter die Schleifenhalternase 73 des Schleifenhalters 68 und damit unter die Nadelführung. Der obere Teil der Fadenschleife wird durch das Füßchen 63" des Fadengreifers 63, der zufolge der beschriebenen Lagerung

des Drehbolzens 65 in etwas steiler aufsteigendem Bogen seiner Endlage zustrebt, um den auf der Schleifenhalternase 73 vorgesehenen Fadenablenkstift 74 gelegt. Diese Arbeitsphase, in der der Transport des Nähgutes stattfindet und der Stoff bieger 84 in der tiefsten Lage steht, ist in den Fig. 11 und 17 festgehalten. Beim neuerlichen Arbeitsgang der Blindstichnadel 60 (Fig. 18) gibt das Füßchen 63" des rückläufig bewegten Fadengreifers 63 die Fadenschleife frei, so daß ihr oberer Ast vom Fadenablenkstift 74 auf die Schleifenhalternase 73 abfällt,-

; worauf die Fadenschleife durchstochen wird und unter der Wirkung der Fadenspannung verengt, von der vorn und unten abgerundeten Schleifenhalternase 73 des Schleifenhalters 68 abgleitet und durch den beim neuen Durchstich entstehenden Verbindungsstich fixiert und angezogen wird. Soll nach Erreichen der aus den Fig. 11 und 17 ersichtlichen Arbeitsphase die Arbeit unterbrochen und das pikierte Nähgut abgenommen werden, braucht dieses, nach Absenken des Stoffdrückergehäuses ^jJ durch das kniegetätigbare Zugglied 81 bloß in der Stoffe Vorschubrichtung χ herausgezogen werden, wobei die Fadenschleife, durch den Haltestift 74 der Schleifenhalternase 73 am Abgleiten vom Fadengreif erfüßchen 63" gehindert, an dessen Vorderkante selbsttätig abgerissen wird, wodurch ein Auftrennen der Pikiernaht vermeidbar ist. Ein Ausbiegen der Blindstichnadel 60 in der Stoffvorschubrichtung wird hierbei auf der Einstichseite der Nadelbahn durch das ein Widerlager bildende Führungsplättchen 71 verhindert.

Claims (17)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Vorrichtung zum maschinellen Blindstichoder Pikrernähen, bei der eine Blindstichnadel bei jedem Arbeitsgang durch eine von einem Fadengreifer gebildete Fadenschleife und das mittels eines Tauchers vorübergehend angehobene Werkstück hindurchsticht, dadurch gekennzeichnet, daß neben der Nadelbahn und der Bahn des bekannten Fadengreifers ein ortsfest angeordnetes Werkzeug (Schleifenhalter) vorgesehen ist, das die ihm während des Näh Vorganges vom Fadengreifer für den darauffolgenden Durchstich der Blindstichnadel zugeführte Fadenschleife derart festhält, daß sie mit dem einen Schenkel über und mit dem anderen unter die Nadelbahn zu liegen kommt,
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, beispielsweise als Zusatzgerät für Nähmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß". ein neben der Nadelbahn ortsfest angeordneter Schleifenhalter (12, 13) und ein in bekannter Weise in einer Kreisbahn schwingender Fadengreifer (33) auf seiner ganzen Bahn durch eine diese Teile und die von ihnen getragene Fadenschleife von dem zu benähenden Werkstück (5) trennende Abdeckplatte außer Berührung gehalten sind.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Übergabe der Fadenschleife (10) an den Schleifenhalter

   (12, 13) endigende Fadengreiferweg, abgesehen von dem zur Abnahme des Fadens von der Blindstichnadel (7) erforderlichen Wegstück, vor die Nadelebene verlegt ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Fadengreifer (33) in einer entgegen der Stoffvorschubrichtung schräg nach unten geneigten Bewegungsebene am Beginn seines Weges eine absteigende und dann eine aufsteigende Bewegung ausführt.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse des über diese ausladenden Fadengreifers (33) die Nadelebene oberhalb der Nadelbahn schneidet.
6. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Fadengreifer (33) der Höhe nach verstellbar ist.
7. 7. Vorrichtung nach einem dei Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Fadengreifer (33) ein zweckmäßig in einer Spitze (37) endigendes keilförmiges Füßchen aufweist.
8. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Ab·¹ deckplatte für den Schleifenhalter (12, 13) und den Fadengreifer (33) ein mit einer Durchbrechung (8) für das zu benähende Werkstück (5) ausgestatteter Klemmteil der Drückereinrichtung, z. B. der verbreiterte Drückerfuß (4), dient.
9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifenhalter (12, 13)

   , eine am Rand der Durchbrechung (8) des Drückerfußes (4) vorgesehene, die Auslegung der Fadenschleife (10) über und unter die Nadelbahn ermöglichende Schleifenhalternase (12) aufweist.
10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifenhalternase (12) eine bis unter die Nadelrinne (6) reichende hinterschnittene Rast (13) sowie einen die Nadelrinne (6) nach oben überragenden Hocker aufweist.
11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleif enhalternase (12) eine dem Fadengreifer (33) und Faden Platz schaffende Oberflächenvertiefung (11) im Drückerfuß (4) vorgelagert ist.
12. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, insbesondere als selbständige Spezialmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß der ortsfeste Schleifenhalter (68) ein gesondertes Bauelement bildet, das auf der Oberseite einer am Gehäusekopf (51) starr befestigten Stichplatte lösbar befestigt ist.
13. 13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweckmäßig an der Vorderkante und unten abgerundete Nase (73) des Schleifenhalters (68) einen ihre Oberseite nach oben überragenden Fadenablenkstift (74) aufweist.
14. 14« Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Blindstichnadel (6), zu-

    mindest auf der Einstichseite ihrer Bahn, gegen seitliches Ausbiegen in der Stoffvorschubrichtung gesichert ist.
15. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der zweckmäßig am Scheitel der vorderen Abrundung der Schleifenhalternase (73) sitzende Fadenablenkstift (74) an seinem Grunde gegen die Nadelbahn schräg zurückgebogen ist und daß das neben der Nadelbahn liegende Ende der Schleifenhalternase (73) abgerundet ist und die für den Stoffschieber und den Taucher vorgesehene Längsdurchbrechung (6y^d) in der Stichplatte (67) seitlich überragt.
16. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse des Fadengreifers (63) vor der die Nadelbahn enthaltenden Vertikalebene liegt und einerseits gegenüber dieser Vertikalebene, anderseits gegenüber einer normal zu derselben durch den Tiefstpunkt der Nadelbahn gelegten Vertikalebene so geneigt ist, daß sie die Nadelbahn auf der Nadeleinstichseite der zuletzt genannten Vertikalebene schneidet, so daß der obere Teil der Fadenschleife jeweils am Ende der Fadengreiferbahn um den Fadenablenkstift (74) gelegt wird.
17. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der innerhalb eines beweglich gelagerten Stoffdrückergehäuses (γγ) gehalterte und angetriebene Taucher (84) zwecks willkürlichen Überganges von Blindstich- auf Durchsticharbeiten eine der Nadeldicke entsprechend abgestufte Oberkante aufweist und in seinem Halter (85) um die Nadeldicke nach oben und um die erwähnte Abstufung seitlich verstellbar ist (Fig. 19).

    Hierzu 2 Blatt Zeichnungen