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Schloß Es sind Schlösser bekannt, deren Schließklinke durch eine Betätigungsstange
entgegen derWirkung einer Schließfeder entriegelt wird. Schlösser dieser Art werden
beispielsweise bei Kühlschränken und ähnlichen Geräten bzw. Möbelstücken angewendet,
bei denen schnell und bequem zu öffnende Verschlüsse gefordert werden. Die bekannten
Verschlüsse dieser Art sind vielfach so eingerichtet, daß sich dieTür nach .der
Entriegelung der Schließklinke durch dieWirkung der federndausgebildeten Türangeln
selbsttätig öffnet. Bisher hat man für Schlösser dieser Art verhältnismäßig verwickelte
Schloßgebäuse verwendet, die mit Bohrungen, Verschraubungen und Splinten versehene
Verbindungen und Lagerungen für die Schließklinke und das Auslösegestänge besitzen.
Zweck der Erfindung ist es; an Stelle der bisher verwendeten verwickelten und teueren
Verschlüsse einen solchen zu schaffen, der unter Aufbringung der erforderlichen
Schließkraft leicht betätigt werden kann und einen einfachen und billigen Aufbau
besitzt. Das wird erfindungsgemäß erreicht dadurch, da@ß das Schloßgehäuse aus zwei
Teilen besteht, in welche die Lagerung für die Schließklinke und die Führungen für
die Betätigungsstange und für die Schließfeder eingeprägt sind. Man kann diese beiden
Scbloßgehäuseteile vorzugsweise aus zwei spiegelbildlich ausgebildeten Ziehteilen
herstellen. Durch die besonderen Einprägungen, welche diese Teile besitzen, ergibt
es sich, daß keinerlei weitere Verbindungen der Schließklinke und des Betätigungsgestänges
erforderlich sind.
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Man -kann gemäß der weiteren Erfindung die Schließklinke und ihre
Betätigungsstange so ausbilden, daß die Schließklinke die beim Türschließen
erforderlichen
Bewegungen durchführen kann, ohne diese auf die Betätigungsstange zu übertragen.
Man kann daher -die mit dem neuen Schloß ausgerüstete Tür beispielsweise zuschlagen,
ohne daß der an der Außenseite der Tür befindliche Schloßgriff die Bewegung -der
Türklinke mitmachen muß. An Stelle der bisher aus Bronze, Aluminium oder Bakelit
hergestellten Schließklinken kann man bei ,z der neuen Konstruktion eine aus starkem
Blech ausgestanzt-- Nase verwenden, die zur Verminderung der Abnutzung gehärtet
ist.
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Die zum Schloß gehörige Falle kann ebenfalls in einfachster Weise
aus Blechteilen bestehen. Sie wird vorzugsweise so eingerichtet, daß sie in jeder
Richtung , eine Verstellmöglichkeit besitzt, so daß beim Einbau des Schlosses leicht
das richtige Einklinken der Schließklinke und damit ein gutes Schließen der Türerreicht
werden kann. Man kann die Erfindung bei allen Geräten bzw. Möbelstücken anwenden,
bei denen schnell und bequem zu öffnende Verschlüsse gefordert werden. Das bevorzugte,
Anwendungsgebiet der Erfindung sind Verschlüsse für Kühlschränke.
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Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung.
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Fig. i a Bise i c zeugen drei Ansichten eines der beiden spiegelbildlich
ausgeführten Gehäuseteile; Fig. 2 zeigt einen senkrechten Schnitt durch das S chloß
; Fig. 3 zeigt einen waagerechten Schnitt durch das Schloß, ,und Fig. q. schließlich
zeigt eine Vorderansicht des Schloßfällengeh:äuses.
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Die in den Fig. i a bis i c dargestellte Gehäusehälfte i besitzt verschiedene
Einprägungen, so daß die zu dem Schloß gehörigen Einzelteile ohne weitere besondere
Hilfsmittel eingefügt werden können. Bei 2 ist die Lagerung für die Schließklinke
io, bei 3 die Führung für die Schließfeder ii und bei 5 die Führung für die Betätigungsstange
12 eingeprägt. Mit 4. ist eitle Einprägung bezeichnet, die die Lage der Feder festlegt.
Der Schlößgehäus,eteil besitzt ein rechtwinklig abgebogenes Stück 6, in das ein:
Loch 7 zur Aufnahme der Befestigungssehraube eingeprägt ist.
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Aus Fig. 2 und 3 ist der Zusammenbau der beiden Gehäusieteile mit
der Schließklinke, der Schließfeder und der Betätigungsstange dargestellt. Die Schließklinke
ist bei 13 drehbar im Gehäuse gelagert. Sie besitzt eine Abrundung 1q.; gegen
die sich die Feder i i legt, so daß die Schließklinke normalerweise in der Schließlage
gehalten wird. Die Schließklinke beisitzt eine Schließnase 15, mit der ein Haken
16 der Betätigungsstange 12 zusammenarbeitet. Die Betätigungsstange ist bei
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drehbar im Handgriff 18 gelagert. Dieser Handgriff seinerseits ist mit
der Achse i9 in einer Hülse z5 drehbar gelagert. Der Handgriff wird durch eine Feder
2o in der in Fig. 2 dargestellten Lage gehalten. zum öffnen der Tür wird der Handgriff
um die Drehachse z9 im Uhrzeigersinn gedreht. Dadurch verstellt die Betätigungsstange
i2 die Schließklinke io ebenfalls im Uhrzeigersinn entgegen der Wirkung der Feder
ii. Hierdurch wird die Nase2i .der Schließklinke ro vom Schnapphaken 2"2 -gelöst,
so daß sich nunmehr die Tür selbsttätig unter Wirkung der federnd ausgebildeten
Türangeln öffnet. -Mit 23 ist -das aus Blech bestehende Schloßfallengehäuse bezeichnet.
Dieses besitzt Längsschlitze 24 zur Aufnahme der Befestigungsschrauben, so diaß
es leicht genau eingestellt werden kann. In ähnlicher Weise ist auch zur leichten
Einstellbarkeit der Schnapphaken 22 mit einem Längsschlitz gegenüber der Auflagefläche
des Schloßfallengehäuses einstellbar.
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Die Betätigungsstange 12 und die Schließklinke 1o isind so gestaltet,
daß die Schließklinke die beim Schließen erforderlichen Drehbewegungen durchführen
kann, ohne diese auf die Stange: 12 zu übertragen. Man kann also die Kühlschranktür
zuschlagen, ohne daß der Griff 18 sich bei dieser Schließbewegung mitbewegt.