DE871710C

DE871710C - Bewegungsvorrichtung fuer Schiebefenster von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE871710C
Application number: DED1771D
Authority: DE
Inventors: Hermann Ahrens
Original assignee: Daimler Benz AG
Current assignee: Daimler Benz AG
Priority date: 1940-03-29
Filing date: 1940-03-29
Publication date: 1953-03-26

Description

Bewegungsvorrichtung für Schiebefenster von Kraftfahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf eine Bewegungsvorrichtung für Schiebefenster von Kraftfahrzeugen, bei der das Fensterhebewerk entweder durch einen Elektromotor oder mit einer Handkurbel gekuppelt werden kann, wobei das Motorgetriebe unmittelbar vor dem Eingriff der Handkurbel ausgeschaltet wird.
Die bekannten Vorrichtungen dieser Art haben den Nachteil, daß eine Betätigung des Fensterhebewerks von Hand nur erfolgen kann, wenn während der Drehung der Handkurbel auf diese zusätzlich ein axialer Druck ausgeübt wird, der den Federdruck der Kupplung des Motorgetriebes überwindet, so daß durch geringes Nachlassen des axialen Druckes die Handkurbel außer Eingriff gebracht und das Motorgetriebe eingekuppelt wird.
Die Erfindung bezweckt nun, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welcher ,der Nachteil der bekannten Vorrichtungen vermieden ist und die jeweifiame Betätigung des Fensterhebewerks entweder durch einen Elektromotor oder mit einer Handkurbel bis zur Vollendung der beabsichtigten Bewegung des Fensters in der einmal gewählten Betätigungsart mit Sicherheit erfolgt.
Das Neue der Erfindung besteht darin, daß die Handkurbel, welche in eine mit Längsschlitz versehene, mit dem Antriebsritzel starr verbundene Aufnahmehülse eingeführt wird, mittels einer an ihr vorgesehenen. Nase einen auf der Hülse verschieblichen Ring verschiebt -lind damit den Kupplungshebel in die Ausrückstellung der unter Federkraft stehenden Kupplungshülse für den Motorantrieb umlegt.
Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus der Beschreibung hervor.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Ansicht eines Mittelwandschiebefensters eines Kraftfahrzeuges, Abb. 2 einen Querschnitt hierzu nach der Linie 2-2 gemäß Abb. i, Abb. 3 eine Ansicht des sowohl von Hand als auch mittels eines Elektromotors bewegbaren Hebewerks für das Mittelwandfenster in größerem Maßstab, Abb.4 .einen Schnitt durch,,das Getriebe nach der Linie 4-4 gemäß Abb. 3, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 gemäß Abb. 3, wobei der Elektromotor mittels der Kupplung mit den Zahnrädern des Kurbelgetriebes im Eingriff gehalten ist, Abb. 6,denselben Schnitt, wobei durch die eingesteckte, in das Räderwerk des Kurbelgetriebes eingreifende Handkurbel der Elektromotor durch Entkuppeln außer Eingriff mit dem Hebelwerk gebracht ist, und Abb. 7 eine schaubildliche Darstellung der Handkurbel.
Das Fenster a, wird durch ein bekanntes, mit Zahnrädern b, c, d, e und Hubarmen f ausgestattetes Kurbelgetriebe gehoben, an dessen Antriebszahnrad Ir in verschiedenen übersetzungsstufen einerseits entweder mittels eines Ritzels g die Handkurbel ;h oder mittels der Zahnräder i, k, Z ein Elektromotor m angreift (vgl. Abb. i und 3). Zwischen dem Ritzel i und der Vorgelegewelle n des Motors ist eine Kupplung vorgesehen, welche aus zwei ineinander verschiebbaren, gegeneinander jedoch unverdrehbaren Hülsen o, p besteht (A#bb. 5 und 6). Die eine Hülse o ist an der Vorgelegewelle n des Elektromotors m angeflanscht, während die andere Hülse p, sofern sie mittels einer Schraubenfelder q vorgeschoben ist, mit ihrer unrunden, in vorliegendem Falle quadratischen Ausnehmungen r über die gleichfalls quadratische Welle s des Ribzels i greift. Bei Berührung eines Kontaktschalters t und des Endkontaktes n (vgl. Aibb. i) öffnet oder schließt sich das Fenster a wahlweise ganz oder teilweise.
Der die Kupplung bewegende Doppelhebel v ist an beiden Erden mit Gabelungen v' und v" versehen, deren eine v' in einer entsprechenden Rille der Kupplungshülse p und deren andere v" eine mit dem Rit@zel g fest verbundene Hülse w in geringem Abstand umfaßt. Die Hülse weist in Längsrichtung einen eine Kehre zv bildenden Schlitz zei' auf, in welchem die Nase x der Handkurbelwelle h (vgl. Abb. 7) beim Einfahren in die Hülse w gleitet. Sobald die Nase x gegen den auf der Hülse w gleitenden Ring y stößt (vgl. Abb. 5), wird dieser vorgeschoben und damit auch der mit seiner Gabelung v" gegen den Ring y anliegende Kupplungshebel v, und zwar so weit, bis die Nase x der Kurbel la das Ende des Schlitzes wi' und nach einer kleinen Drehung der Kurbel h die Kehre w des Schlitzes erreicht hat und in letzten nach Art eines Bajonettverschlusses einschnappt (vgl. Abh. 6).
Dadurch ist die Kupplung der Zahnradgruppe i, g, L des Elektromotors na außer Eingriff gekommen, und zwar unmittelbar bevor die Handkurbel h bajonettartig mit der Hülse- w und somit mit der zu ihr gehörenden Zahnrädergruppe verbunden ist (vgl. Abb. 6). Somit ist die Möglichkeit gegeben, beim Versagen des Elektromotors das Fenster ohne weiteres mittels der Handkurbel zu bewegen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Bewegungsvorrichtung für Schiebefenster von Kraftfahrzeugen, bei der das Fensterhebewerk entweder durch einen Elektromotor oder mit einer Handkurbel gekuppelt werden kann, wobei das Motorgetriebe unmittelbar vor dem Eingriff der Handkurbel ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Handkurbel (h), welche in eine reit Längsschlitz (zd') versehene, mit dem Antriebsritzel (g) starr verbundene Aufnahmehülse (w) eingeführt wird, mittels einer an ihr vorgesehenen Nase (x) einen auf der Hülse verschieblichen Ring (y) verschiebt und damit den Kupplungshebel (v) in. die Au@srückstellu.ng der unter Federkraft stehenden Kupplungshülse (p) für den Motorantrieb tunlegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Längsschlitz der Kurbelaufnahmehülsee (w) an seinem inneren Ende eine Kehre (w") aufweist, in die nach der Entkupplung des Motorantriebes :die Nase (x) der Handkurbehvelle (h) eintritt.
3. Kupplung für die Rädergruppe des Elektromotors nach Anspruch i und 2, gekennzeichnet durch eine an sich bekannte, auf der Vorgelegewelle des Motors undrehbar gelagerte und axial verschiebliche Hülse. (p) mit einer unrunden Ausnehmung und einer äußeren Rille für die Aufnahme der Gabel (v') des Kupplungshebels (v). Angezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 17 833, Zusatz zu 452 301; deutsche Patentschrift Nr. 395 612; USA.-Patentschriften Nr. 1 348 275, 1636 5 19.