DE8713518U1 - Gasflaschenventil - Google Patents

Description

2.

KOSAN TEKNOVA A/S, 2990 Nivaa, Dänemark

Gasflaschenventil

Die Erfindung betrifft ein Gasflaschenventil der Art, die ein für Befestigung an dem Ablaufstutzen der Flasche bestimmtes Ventilgehäuse mit einem gegen das Innere der Flasche kehrenden Sitz für einen Ventilkörper aufweist, der einen auf der Ausgangsseite des Sitzes hervorspringenden Zapfen zur Zwangsöffnung des Ventils durch AxialverschieLung trägt.

Zur Steuerung der Verlagerung des Zapfens wird gewöhnlich ein Druckregler verwendet, der von dem Benutzer auf dem Ventilgehäuse montiert und wieder abmontiert wird, wenn die Flasche entleert ist, und für Wiedereinfüllung in einer Füllstation eingeliefert werden soll.

Wenn der Regler abmontiert ist, soll das Ventil normalerweise von einer dem Flaschenstutzen angeschraubten VerschlusskapF&xgr; geschützt sein. Nicht alle Benutzer beachten aber diese Vorschrift, und es besteht deshalb die Gefahr, dass Sandkörnchen und andere Schmutzpartikeln in die für Einsetzen des Reglers vorgesehene Bohrung in dem Ventilgehäuse hineinkommen können. Auch der Regler kann durch Nachlässigkeit des Benutzers verschmutzt werden, indem Schmutz während oder nach der Anbringung gegen den Ventilsitz hinunterfallen und, wenn das Ventil geöffnet wird, in dsn Sitz eindringen kann. Obgleich solche Schmutzpartikeln oft von dem ausströmenden Gas weggeblasen werden, ist dien nicht immer der Fall, und sie werden dann, namentlich durch Hinderung eines Vollständigen Schliessens* die Ventilfunktion stören können und dadurch zur Feuer-öder Explosionsgefahr Anlass geben, so wie sie auch eine erhöhte Abnutzung des Ventilkörpers und des Sitzes mitsichführen können.

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3.

Diesem Nachteil wird durch die vorliegende Erfindung abgeholfen, und zwar dadurch, dass der Zapfen des Ventilköfpers von einer Manschette mit einem flexiblen, sich wenigstens etwa von den! Zapfen bis zu der Innenseite einer im Ventilgehäuse ausgeformten Kammer erstreckenden Flansch, umgeben ist.

Der Flansch der Manschette wird eventuelle Schmutzpartikein auffangen, ehe sie das kritische Gebiet in dem Ventil ganz erreichen, und wird die Partikeln an einer harmlosen Stelle zurückhalten, bis die Flasche entleert ist. Vor der nächsten Auffüllung, kann das Ventil reingeblasen werden, was aber nicht erforderlich ist, weil der Strom des Auffüllgases, dank der Flexibilität des Flansches, die Schmutzpartikeln in die Flasche hinunter mitsichreiJsen kann, wo sie keinen Schaden verursachen.

Die Erfindung ist im folgenden unter Hinweis auf die Zeichnung näher erklärt, die ein Druchbild, hauptsächlich im Axialschnitt, eines Gasflaschenventils nach der Erfindung zeigt.

Die Zeichnung zeigt das obere Teil eines Gasflaschenventilgehäuses 1, das in einer nicht gezeigten Gasflasche festgeschraubt oder an ihr angeschweisst sein kann, und das oben einen Kragen 2 aufweist, auf dem ein Regler bekannter Art montiert werden kann. Das Ventilgehäuse 1 weist einen nach unten kehrenden Sitz 3 für einen Ventilkörper 4 auf, der kegelförmig gezeigt ist und aus Gummi oder ähnlichem elastischem Material bestehen kann, und der gegen ein ebenfalls kegelförmiges Ansätzstück 5 auf einem Zapfen 6 festgehalten ist, welcher Zapfen sich ein Stück in eine Bohrung hinaufstreckt, die zur Aufnahme des unteren Teils 7 eines zur Steuerung des Gasabgangs durch das Ventil 3,4 vorgesehenen Reglers eingerichtet ist. Das Teil 7 ist von einer Dichtung 8 umgeben und enthält eine Spindel 9 zur Ausübung eines abwärtsgehenden Druckes auf den Zapfen 6, wenn Gas entnommen werden soll. Der Druck überwindet eine permanente Verschlussbelastung des

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Ventiikofpers und bewirkt eine Zwangsöffnung des Ventils* Diese Belastung kann teils von dem Ciasdruck in der Flasche, teils von einer nieht gezeigten V e r schlussfeder herrühren.

Auf eir/em dünneren Teil des Zapfens 6 ist eine Manschette 11 angebracht, die oben in einen flexiblen nach äussen gerichteten Flansch hinübergeht, der sich wenigstens etwa zu der Innenseite 13 einer Kammer 14 in dem Ventilgehäuse 1 erstreckt und der dazu dient, Schmutzpartikeln aufzufangen und zurückzuhalten, die sonst zu dem Ventilsitz 3 hinunter fallen und sich dann zwischen ihm und dem Ventükörper festsetzen könnten.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Flansch 12 tellerförmig und hat eine solche Stellung auf dem Zapfen 6, dass seine Aussenkante in der geschlossenen Stellung, wie auf der Zeichnung gezeigt, gegen einen nach unten kehrenden Bund 15 in der Kammer 14 anliegt. Dieses gewährt eine extra Sicherheit gegen Schmutzabfall auf den Sitz 3, und gleichzeitig wirken der Flansch und der Bund zusammen als ein extra Ventil zur Verhinderung eines Gasaustri t*- tes, falls das Ventil 3,4 nicht ganz dicht schliesst.

Bei Öffnung des Ventils geht die Manschette 11 mit hinab, so dass der Flansch 12 von dem Bund 15, freikommt, und der Flansch ist so flexibel, dass er leicht von dem Gasdruck deformiert wird und also das Gas an der Aussenkante vorbeipassieren lässt, auch wenn die Aussenkante in freiem Zustand bis zu der Kammerwand reicht.

Wenn die Flasche wiedergefüllt werden soll, wird der Flansch von dem einströmenden Gas nach unten gebogen, und das Ventil 3,4 wird geöffnet. Sollte sich an der Oberseite des Flansches Schmutz gesammelt haben, wird er in die Flasche hinunter mitgeblasen werden, wo er unschädlich ist.

Die Schmutzschutzvorrichtung in dem Ventil nach der Erfindung kann in anderen Weisen ausgestaltet werden, als auf der Zeichnung gezeigt, und besonders

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5,

soll erwähnt werden, dass eine Schutzvorrichtung verwendet werden kanHj die mit ihrer Manschette an der Kammerwand befestigt ist, und deren Flansch mit seiner InnfSnkante gegen den Zapfen 6 leicht anliegt.
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Claims (2)

Patentanwälte k ÜÖ80) Gl<e g. Loesenbeck Ätenöecker Sir. m. 4800 Bfeiefefd IKOSAN TEKNOVA A/S, 2990 Nivaa, Dänemark Gasflaschenventil Schutzansprüche

1. Gasflaschenventil mit einer· für Befestigung an dem Ablaufstutzen der Flasche bestimmten Ventilgehäuse (1) mit einem gegen das Innere der Flasche kehrenden Sitz (3,20) für einen Ventilkörper (4,21), der einen auf der Ausgangsseite des Sitzes vorspringenden Zapfen (6) zur Zwangsöffnung des Ventils durch Axialverschiebung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (6) des Ventilkörpers von einer Manschette (11) mit einem flexiblen Flansch (12) umgeben ist, der sich wenigstens etwa von dem Zapfen bis zu der Innenseite (13) einer im Ventilgehäuse ausgeformten Kammer (14) erstreckt.

2. Gasflaschenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (12) tellerförmig ist, dass seine Höhlung von dem Ventilsitz (3) weggekehrt ist, und dass er durch die Manschette in einer solchen Stellung an dem Zapfen (6) festgehalten ist, dass die Aussenkante des Flansches in der geschlossenen Stellung des Ventils gegen einen nach innen kehrenden Bund (15) in der Kammer (14) anliegt.