DE8713122U1 - Kraftfahrzeug mit den Lenkausschlägen folgenden Scheinwerfern - Google Patents

Description

■■ - - —&ggr; -j -.

&iacgr; &iacgr;&Igr;.&iacgr;. ♦ *i &Iacgr; ¹ * ' ««»«&igr;*

3&igr; November 1907

View Transportation Co.j Ltd* Taiehung City, Taiwan

^f Kraftfahrzeug mit den Lenkausschlä-„ gen folgenden Scheinwerfer &eegr; \

Die vorliegende rieuerung bezieht sich suf sir.

Kraftfahrzeug mit den Lenkausschlägen folgenden Scheinwerfern.

Gegenüber Kraftfahrzeugen mit festeingebauten Scheinwerfern hat eine Scheinwerferanlage mit den Lenkausschlägen folgenden Scheinwerfern Vorteile bei der nächtlichen Fahrt auf kurvenreichen Strecken.

Aufgabe der Neuerung ist die Schaffung einer Scheinwefferanlage des Kraftfahrzeugs, mit der die Schwenkung der Scheinwerfer auf einfache und zuverlässige V/eise bewirkt wird, wobei in weitere Ausbildung weitere Einstellmöglichkeiten gegeben und Betriebsarten möglich sein sollen.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die in der Schut^ansprüchen genannten Merkmale. Die Neuerung wird nachfolgend durch die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigegebenen Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Scheinwerfer der Anlage in der Draufsicht (A), der Frontansicht (B) und einer Seitenansicht (C); Fig. 2 die Anlage mit ihren einzelnen Baugruppen; 25

Fig. 3 die Bedienung der Neigungseinstellung;

• 9

i « &igr;

• i

&igr; &igr; &igr;

I I I I

·· Il

• I ·

• t t Il

' I

- 2

Fig. 4 die Steuerkonsole für die Scheinwerferschwenkung und schomatisch ihi¹ Zusammenwirken mit den weiteren Einheiten.

Jeder Scheinwerfer 40 ist umgeben von einem Rahmen 44, in dem er um eine senkrechte Achse schwenkbar gelagert ist. Hierzu sind in der Mitte der waagerechten Abschnitte des Rahmens &aacgr;&aacgr; schwenklagef 42 angeordnet, beispielsweise in der Art, daß eine Lagerstelle 45 vorgesehen istj in die ein senkrecht aufragender Zapfen des Scheinwerfers 40 ragt. Durch diese Lagerung kann der Scheinwerfer 40 aus seiner Geradeausstellung nach beiden Seiten in die in der Draufsicht von Fig. 1 gestrichelt angedeuteten Endlägen geschwenkt werden.

Der Rahmen 44 hat einen das Scheinwerfergehäuse 41 übergreifenden Bügel, an dem ein Stellmotor 50 befestigt ist, der eine Gewindestange 51 antreibt, welche sich parallel zum Rahmen 44 erstreckt. Die Außenfläche des Scheinwerfergehäuses 41 trägt eine bogenförmig gekrümmte, etwa in waagerechter Ebene liegende Zahnstange 43, welche sich in Eingriff mit der Gewindestange 51 befindet. Es genügt selbstverständlich, wenn die Gewihdestange nur an der Eingriffsstelle mit Gewinde versehen ist bzw. an dieser Stelle eine Schnecke trägt. Eine Drehung der Gewindestange 51 bewirkt ersichtlicherweise eine Schwenkung des Scheinwerfers 40.

Für den Fall eines Versagens des Stellmotors 50 oder von dessen Steuerung ist ein Handeinstellknopf 511 vorgesehen, der über Kegelräder 510 eine Handeinstellung ermöglicht, insbesondere zur Wiederherstellung der Geradeausstellung.

Der Rahmen 44 ist dadurch neigbar gelagert, daß an seinen seitlichen Senkrechtabschnitten Lagerstellen 45 vorgesehen sind, die in Neigungslager 440 greifen, welche an einer

• t »

it

* i

kärosseriefesten Tragkonstruktion 60 ausgebildet sind« Oben und unten sind je eine Vorspannfeder 441 und 461 vorgesehen, die eventuelles Spiel der Lagerung beseitigen und ein Bowdenzugkabel 460 unter eine gewisse Zugspannung setzen, mittels dessen die Neigung des Scheinwerfers eingestellt wird. Dabei stützt sich der Bowdenzug 46 selbst ah einem karosseriefesten Ankerpunkt ab, gegen dessen andere Fläche sich die Vorspannfeder 461 stützt, die auf den Abschnitt des Kabels 460 aufgeschoben ist, welcher sich zviischen dem Ankerpunkt und dem Scheinwerfergehäuse 41 erstreckt .

Es versteht sich, daß die Breite der Zahnstange 43 ausreicht, Um bei den Neigungsänderungen des Scheinwerfers nicht außer Eingriff mit der Gewindestange 51 zu geraten*

Die Anlage in ihrer Gesamtheit ergibt sich aus Fig. 2, in der zu sehen ist, daß an der Lenk-säule 12 des Lenkrades 11 ein Zahnrad 13 befestigt ist, welches in ständigem Eingriff mit einem Zahnrad 21 steht, welches einen Se-usor 20 für den Lenkeinschlag betätigt. Das Signal des Sensors 20

20* gelangt zu einer von der Kraftfahrzeugbatterie 80 gespeisten 'Steuereinheit 30, welche die Stellmotoren 50 an den Scheinwerfern ansteuert.

Im oder am Armaturenbrett ist eine mit der Steuereinheit verbundene Steuerkonsole 70 angeordnet, die einen Häuptschalter 71, einen Betriebsartenschalter 72, einen Linksschwenkknopf 73 , einen Rechtsschwenkknopf 75 und einen Rücksetzknopf 74 aufweist, darüber hinaus noch eine Einschaltanzeigelampe 76 und eine Störungsanzeigelampe 77.

Die Bowdenzüge 46 laufen zu einer Neigungseinstellvorrichtung 47, die ebenfalls ä>r einer für den Fahrer leicht erreichbaren Stelle angeordnet ist. Diese hat, wie in Fig.

> t i

• It«

&igr; liiii

I I i

> t

> I

gezeigt, für jeden der Bowdenzüge eine mittels eines knopfs 472 drehbare Schraube 471» auf der eine Mutter 470 sitzt* an der das Bowdenzugkabel 460 befestigt ist* Durch Drehen des Drehknopfs 473 verschiebt sich die zugehörige Mutter 470 und damit das Kabel 460 im Bowdenzug 46, was eine Neigungsänderung des zugehörigen Scheinwerfers bewirke, die bei Betrachtung vor; Fig. 1 C ohne weiteres verständlich ist.

Wenn die Schwenksteuerung ausgeschaltet bleibt, so bleiben die Scheinwerfer ständig in Geradeausstellung und die Beleuchtung der Fahrbahn ist eine konventionelle.

Wenn der Einschalter 71 betätigt wird, leuchtet die Einschal tahzeigelampe 76 auf und die Anlage befindet sich im automatischen Betriebszustand, in dem ein Drehen des Lenkrades 11 und damit des Sensors 20 eine Ansteuerung der Stellmotore 50 bewirkt, welche die Scheinwerfer 40 dem Lenkeinschlag folgen lassen, so daß der Lichtkegel des Scheinwerfers in die Kurve hineinleuchtet.

Es versteht sich, daß die Übersetzung, d.h, das Verhältnis zwischen Drehwinkel des Lenkrades 11 und Schwenkwirxel der Scheinwerfer, in geeigneter Weise gewählt ist und nicht konstant sein iiUiS. Vonvornherein ist das Übersetzungsverhält' i?s zwischen den Zahnrädern 13 und 21 sowie die Ganghöhe der Gewindestange 51 in geeigneter Weise- gewählt und es kann dann, z. B. durch entsprechende Signalverarbeitung in der Steuereinheit 30, auch noch eine nichtlineare Beziehung zwischen der Eingangsgröße in Form des Lenkradeinschlags 11 und der Ausgangsgröße in Form des Schwenkwir. I₀ der Scheinwerfer 40 verwirklicht werden, sofern dies geeigneter ist. Im allgemeinen wird dem maximalen Lenkeinsch]ag der Vorderräder des Kraftwagens von _ 60 ein geringerer Maxi-

malschwenkwinkel der Scheinwerfer entsprechen.

Wenn es erwünscht ist, die Scheinwerfer von Hand zu schwenken, kann durch Betätigung des Betriebsartenschalters 72 auf manuelle Betriebsart umgeschaltet werden, wodurch die Steuerknöpfe 73, 74, 75 aktiviert werden. Beim Drücken des Linksschwenkknopfs 73 bzw. des Rechtsschwenkknopfs 75 führen die Scheinwerfer die entsprechende Schwenkbewegung aus und laufen beim Drücken des Rücksetzknopfs 74 automatisch in ihre Geradeausstellung zurück.

Wenn eine Störung auftritt, die die gewünschte Funktion nicht stattfinden läßt, insbesondere wenn die Scheinwerfer entgegen den Steuersignalen in einer ausgeschwenkten Stellung stehenbleiben, wird dies durch Aufleuchten der Störungsanzeigelampe 77 signalisiert, was der Fahrer zum Anlaß nehmen wird, durch Drehen des Handeinstellknopfs 511 die Scheinwerfer wieder in die Geradeausstellung zurückzusehwenken, wodurch er in konventioneller Weise weiterfahren kann, bis die Störung behoben ist.

Il «41*

t.'J

• I I III (III

Claims (1)

1. ■ &igr; ich * · ■ · «
   • &igr; · · · ■
   ■ &igr; * rri crt t

   3. November 1987 -G-

   Schutzansprüche

   •j_ Kraftfahrzeug mit den Lenkaus-

   schlägen folgenden schwenkbaren Scheinwerfern (40),
   dadurch gekennzeichnet, daß an der Lenksäule (12) ein Zahnrad (13) befestigt ist, welches in dauerndem Eingriff nit dem Zahnrad (21) eines Sensors (20) steht, der elektrisch verbunden ist mit einer Steuereinheit (30), wobei jeder Scheinwerfer (40) in einem Rahmen (44) um ein Schwenklager (42) mit senkrechter Achse gelagert ist und an seiner Rückseite eine bogenförmige Zahnstange (43) aufweist, welche sich in Eingriff befindet mit einer waagerechten Gewindestange (51), die von einem am Rahmen (44) befestigten Stellmotor (50) angetrieben ist, und wobei die Stellmotoren (50) elektrisch mit der Steuereinheit (30) verbunden sind.

   2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rahmen (44) in der Mitte seiner waagerechten Abschnitte Lagerstellen (45) aufweist, in die Lagerzapfen des Scheinwerfers (40) greifen.

   3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rahmen (44) an seinen seitlichen senkrechten Abschnitten Neigungslager (440) aufweist, mit denen er neigbar in einer Tragkonstruktion (60) gehalten ist, wobei ein Kabelzug zur Betätigung der Neigung und wenigstens eine Vorspannfeder (441) zur Beseitigung von Spiel am R-ahmen (44) angreift.

   4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kabelzug ein Bowdenzug (46) ist, dessen Hülle sieh auf einen karosser ie festen Ankerpunkt stützt und dessen Kabel (460) am unteren Rahmenabschnitt angreift, wobei die

   Vorspannfeder (461) als Druckfeder zwischen dem Rahmen und dem Ankerpunkt auf dem Bowdenzugkabel (460) sitzt.

   5, Kraftfahrzeug nach Anspruch &, gekennzeichnet durch eine weitere am oberen Rahmenabschnitt angreifende Vorspannfeder (441).

   6. Kraftfahrzeug nach einem der Anspruch,' 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des Kabelzugs in einer Neigungseinstellvorrichtung (47) im Innenrsum des Kraftfahrzeugs endet und vor, hier betätigbar ist.

   Q 7. Kraftfahrzeug nach Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Bowdenzugkabel (460) an einer Mutter (470) befestigt ist und diese durch Drehen des Drehknopfs (472) einer Schraube (471) betätigbar ist.

   B' Kraftfahrzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Handeinstellungsknopf (511) für die Schwenke inst ellung jedes Scheinwerfers (40) .

   9. Kra f t f a.irzeug nach einem oder mehl jren der vorhergehenden Ansprüche, qekennzeichnet durch einen Betriebsartenschalter (72) zur Entkopplung der Stellmotore (50) vom Sensor (20) und manuellen Steuerung derselben.