DE8712593U1

DE8712593U1 - Kleinpumpe mit Zerstäuber-Aufsatz für Sprühflaschen

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Publication number: DE8712593U1
Application number: DE8712593U
Authority: DE
Original assignee: SEITZ SUSANNE 8597 WIESAU DE
Current assignee: SEITZ SUSANNE 8597 WIESAU DE
Priority date: 1987-09-18
Filing date: 1987-09-18
Publication date: 1987-12-23

Description

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Beschrei bung

Kleinpumpe mit Zerstäuber-Aufsatz für Spflihf 1 aschen

10

Die Neuerung betrifft eine Kleinpumpe iriit Zerstäuberaufsatz, Pumpen dieser Art sind grundsätzlich bekannt. Sie dienen zum Feinzerstäuben von treibmittelfreien Flüssigkeiten, wie beispielsweise reinigenden_ä kosmeti sehen oder medizinischen Präparaten, Insektiziden o.dgl. Die Pumpen werden betätigt, indem ein Stößel, der meist mit dem Sprühkopf verbunden ist* durch Fingerdruck abgesenkt wird. Es wird dadurch ein Kolben verschöben, der sich in einem Zylinder befindet, wodurch die zu zerstäubende Flüssigkeit unter Druck gesetzt und dadurch dem Zerstäuberaufsatz zugeführt wird.

Die vorbekannten Kleinpumpen dieser Art haben u.a. den Nachteil, daß sie aus relativ vielen Teilen bestehen und folglich verhältnismäßig teuer und störanfällig sind. Sie haben weiterhin den Nachteil, daß sie nur bei»Betätigung in einer bestimmten Richtung₄ beispielsweise beim Absenken des KolLens einen Sprühstrahl Tiefern, der bei Durchführung der gegenläufigen Bewegung des Kolbens unterbrochen wird. Es entsteht folglich ein periodisch austretender Sprühstrahl, was eigentlich unerwünscht ist.

O₅ Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorbekannten Kleinpumpen mit Zerstäuberaufsatz, die für die Montage auf Sprühflaschen o.dgl. vorgesehen sind,

deraft weiterzuentwiekeln, daß einerseits die Konstruktion vereinfacht wird und andererseits die PUiif'pe bei jeder Kolbenbewegung Flüssigkeit fördert und infolgedessen einen kontinuierlich austretenden Sprtlh strahl erzeugt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Kleinpumpe Vorgeschlagen, die aus folgenden Hauptteilen besteht:

- Einer Hältekappe;

- einem Pumpenzylinder;

- einem Pumpenkolben;

der mit seinem Umfang nachgiebig an der Innenwand des Pumpenzylinders anliegt; - einem Pumpen-Gestänge sowie ^& einem Pumpen-Ventil,

wobei der Pumpen-Zylinder sowie das Pumpen-Gestänge in der Haltekappe gehalten bzw. geführt ist und wobei in das Pumpen-Gestänge wenigstens eine längsaxiaYe r'ohrförmige Leitung eingefdfmt ist, die einen Ringraum, der sich in Förderrichtung oberhalb des Pumpenko"! bens zwischen Gestänge und ZyI inderinnenwänd befindet, mit dem Zerstäuberaufsatz verbindet. Eine Kleinpumpe dieser Konstruktion besteht nur aus wenigen Teilen,, die zudem durch einen einfachen Montagevorgang zusammengesteckt werden können. Sie bietet dufch die Verwendung des radial nachgebenden Kolbens den Vorteil, daß es sich um eine Druck-Saug-Pumpe handelt,

QQ die - wie die bekannten Zweiwegepumpen - in jeder Hubrichtung fördert und folglich den gewünschten ununterbrochenen Sprühstrahl liefert.

Eine bevorzugte Ausführungsform ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

1 - Der Pumpenzylinder ist am unteren Ende konisch

verjüngt und geht in einen Fortsatz übepj der mit f einem Saugschlauch verbunden ist;

- im Bereich der konischen Verjüngung des Pumpert=

9, ' 5 zylinders ist ein Kugelventil angeordnet* das über } eine Druckfeder gegen den Pumpenkolben abgestützt

§ ist.

Weitere bevorzugte Merkmale des Neuerungsgegenstandes iö können zu folgenden Gruppen zusammengefaßt werden:

ijj - Der untere Abschnitt des Pumpengestänges ist

I verdickt;

,; - im Pumpengestänge ist zur Bildung der oben

I -15 erwähnten rohrförmigen Leitung wenigstens eine I längsaxiale Nut vorhanden, die am oberen Ende

$. offen bis zur Stirnfläche geführt ist und die

kurz vor dem unteren Ende blind endet;

- der obere Abschnitt des Pumpengestänges ist von 20 einem Rohr umgeben, das am oberen Ende gleichflächig mit dem Pumpengestänge endet und dessen unteres Ende kurz vor dem verdickten Abschnitt liegt;

- die unteren Abschnitte des Rohres und des Pumpen-25 gestänges liegen jeweils mit ihrem Außenumfang

gleitend an einer Rohrbuchse an, die im Inneren der Haltekappe angeordnet ist und die bis in den ^ oberen Abschnitt des Pumpenzvlinders hineinreicht.

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Weitere konstruktive Einzelheiten gehen aus den

beigefügten Schutzansprüchen sowie der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung hervor. In der Zeichnung i%t eine bevorzugte Ausführungsform der neuerungsgemäntn 35 Pumpe schematised dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Pumpe in Ruhe-

stellung, also bei angehobenem Kolben-, Fig. 2 einen Längsschnitt entsprechend der Fig. 1, jedoch mit niedergedrücktem Kolben.

Die in der Zeichnung schematisch dargestellte Kleinpumpe ist als Ganzes mit (1) bezeichnet. Sie besteht aus folgenden Hauptteilen:

IQ - Einer Haltekappe (2);

- einem Pumpenzylinder (3);

- einem Pumpenkol be,i (4),

der mit seinem Umfang nachgiebig an der Innenwand des Pumpenzylinders (3) anliegt;

J5 - einem Pumpengestänge (5) sowie einem Pumpenventil (6).

Die Zeichnung läßt erkennen, daß der Pumpenzylinder (3) am oberen Ende einen Flansch (7) aufweist, mit dem e^r in einer Ringnut (8) der Haltekappe (2) festgeklemmt ist. Die Zeichnung zeigt weiter, daß das Pumpen gestänge (5) ebenfalls in der Haltekappe gehalten bzw. geführt ist.

Wesentlich für die Funktion der Pumpe ist, daß in das Pumpengestänge wenigstens eine längsaxiale rohrförmige Leitung (9) eingeformt ist, die einen Ringraum (10) (Fig. 2) mit dem äußeren Ende des Pumpengestänges verbindet. Auf das äußere Ende ist im Gebrauchsfail

O₀ die Zerstäuberkappe (11) aufgesteckt. Der erwähnte

Ringraum befindet sich in Förderrichtung oberhalb des Pumpenkolbens (4) zwischen dem Gestänge (5) und der ZyI inderinnenv/and.

ge Die Pumpe arbeitet wie fölgt;

Vor Beginn des Pufflpvorgänges ist der Innenraum (12)

des Zylinders (3) zunächst lediglich mit Luft gefüllt. Durch Drücken auf die Zerstäuberkappe (11) wird das Gestänge (5) und damit auch der Kolben (4) gegen dia Spannkraft der Feder (13) nach unten bewegt. Da die Luft wegen des geschlossenen Kugel venti les (6) nach unten nicht entweichen kann, wird sie im Innenraum (12) so lange komprimiert, bis der radial nachgiebige Kolben (4) etwas deformiert und dadurch von der Innenwand des Zylinders (3) abgehoben wird. Die Luft kann nun in den Ringrauni (10) (siehe Fig. 2) eintreten und gelangt von dort über die Leitung (9) in die Zerstäuberkappe (11) und folglich ins Freie.

Beim Nachlassen des Druckes auf die Zerstäuberkappe ■15 treibt die Feder (13) den Kolben (4) mitsamt Gestänge (5) und Kappe (11) wieder nach oben. De- Kolben (4) legt sich dabei wieder an die Innenwand des Zylinders an, so daß im Zylinderinnenraum (12) ein leichter Unterdruck entsteht. Dadurch wird das Kugelventil (6) geöffnet und es wird Flüssigkeit über den Saugschlauch (14) in den Innenraum (12) eingesaugt. Nach diesem ersten Hub ist die Pumpe arbeitsbereit.

Beim erneuten Niederdrücken schließt sich das Kugel-Ventil (6). Die jetzt im Innenraum (12) vorhandene Flüssigkeit wird unter Druck gesetzt und strömt am Kolben (4) vorbei in den Ringraum (10). Von dort aus tritt sie über die Leitung (9) in den 'Zerstäuberkopf ein, wo der gewünschte Sprühstrahl gebildet wird. Bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens (4) legt sich dieser Kolben (4) wieder an die Zylinderwand an und drückt nun die im Ringraum (10) noch vorhandene Flüssigkeit nach oben. Der Sprühstrahl wird folglich nicht unterbrochen, da bei der Aufwärtsbowegung noch weiter FIUssigkeit gefordert wird. Am Ende der Aufwärtsbeweguilg wiederholt SiGh das Spiel ohne Unterbrechung,

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Wie die Zeichnung zeigt, ist bei der dort dargestelltem Ausführungsform der Pumpenzylinder (3) am unteren Ende konisch verjüngt. Er geht in einen Fortsatz (15) über,, der mit dem bereits erwähnten Saugschlauch (14) verbunden ist. Der Saugschlauch ist - in der Zeichnung nicht dargestellt - in das Innere des Vorratsbehälters eingeführt, in welchem sich die zu zerstäubende Flüssigkeit befindet. Dieser Vorratsbehälter kann eine Flasche sein, aber auch eine Dose, ein lippenstift- ^O artiger Behälter oder ähnliches.

Im Bereich der erwähnten konischen Verjüngung des Pumpenzylinders ist das ebenfalls bereits erwähnte Kugelventil (6) angeordnet, das über die Druckfeder

(13) gegen den Pumpenkolben (4) abgestützt ist. Durch diese Anordnung wird der Druckfeder (13) eine doppelte Funktion zugeteilt. Sie dient einmal als Kraftspeicher beim Niederdrücken der Zerstäuberkappe und damit des Kolbens und zu** zweiten als Verschlußfeder für das

2Q Kugelventil (6). Als Gegenlager für die Feder (13) ist auf der Kugel (6) ein Hütchen (16) angeordnet, dessen unterer Flansch (17) das Ende der Druckfeder aufnimmt.

Von wesentlicher Bedeutung ist auch der Aufbau des Pumpengestänges (5). Dieses Gestänge besteht aus einem Kern (18), dessen unterer Abschnitt (19) verdickt ist. Im Kern (18) des Pumpengestänges ist zur Bildung der rohrförmigen Leitung (9) wenigstens eine längsaxiale Nut vorhanden, die am oberen Ende offen bis zur Stirn-OQ fläche (20) geführt ist und die kurz vor dem unteren Ende blind endet.

Der obere Abschnitt (21) des Kernes (18) ist von einem Röhr (22) umgeben, das am oberen Ende gleichflächig gg mit dem PUfflpengestä'nge endet und dessen unteres Ende kurz vor dem verdickten Abschnitt (19) liegt.

Die unteren Abschnitte des Rohres (22) und des Kernes (18) liegen jeweils mit ihrem Außenumfang gleitend an einer Rohrbuchse (23) an, die im Inneren der Haltekappe (2) angeordnet ist und die bis in den oberen Abschnitt des Pumpenzylinders hineinreicht. Durch diese Anordnung wird der Vorteil erzielt, daß einerseits das Pumpengestänge bei seiner Auf- und Abbewegung exakt geführt wird. Andererseits wird der Ringraum (10) allseitig begrenzt und bei ganz nach oben gestoßenem Gestänge auch nach unten abgeschlossen. Der Ringraum wird erst geöffnet, wenn das Gestänge um einen geringen Betrag nach unten gedrückt wird.

Von besonderer Bedeutung für die Einfachheit und Stabilität der vorgeschlagenen Konstruktion ist die Halfcekappe (2). Diese Haltekappe, welche zum Aufschrauben auf einen Flaschenhals ein Innengewinde (30) aufweist, ist am oberen Ende dieses Innengev/i ndes unter Bildung eines ringförmigen Kopfstüc.es (31) im Durchmesser verringert. Die v/ichtigsten Merkmale der Haltekappa (2) können wie folgt zusammengefaßt werden:

- Das Kopfstück (31) besteht aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten Ringen (32 und 33), die am unteren Ende unter Bildung einer Schulter (34) ineinander übergehen;

■>. üor Innenring (33) des Kopfstückes ist im Durchmesser stufenweise verringert und bildet Halterun· gO gen und Führungen für des Pumpengestänge (5) und die Rohrbüchse (23);

- der Zwischenraum (35) zwischen dem Außenring (32) und dem Irinenring (33) nimmt den Zerstäuberaufsatz (11) beim Absenken desselben auf.

Die Haltekappe (2) ist im Vorstehenden als Schraubkappe boschi"i§ben. Je nach Konstruktion des Flüssig*

it irr*

ke i tsbehä'1ters , auf dem die Kleinpumpe verwendet werden soll, kann es sich selbstverständlich auch um eine Steckkappe, beispielsweise um eine solche mit Bajonettverschluß oder Klemmverschluß handeln» In diesem Falle ist ein SchräUbinriengewinde» wie es in der Zeichnung bei (30) dargestellt ist* nicht erforderiich.

Zum Abdichten der Hältekappe gegenüber den) (in der Zeichnung nicht dargestellten) oberen Rand der Flasche oder Vorrätsdose kann in die Kappe unterhalb der Schulter (34) eine Dichtung (36} eingelegt sein«

BezU/gszeichen

1 Kläinpumpe

2 HaHekappe

3 Pumpenzylinder

4 Pumpenkolben

5 Pumperigesfänge

6 Pumpenventil

7 Flansch

8 Ringnut

9 rohrförmige Leitung in (5)

10 Ringraum

11 Zerstäuberkappe

12 Innenraum von (3)

13 Feder

14 Säugschlauch

15 Fortsatz

16 Hütchen

17 Flansch

18 Kern von (5)

19 verdickter unterer Abschnitt von (18)

20 Stirnfläche

21 oberer Abschnitt von (18)

22 Rohr

23 Rohrbuchse

30 Innengewinde

31 Kopfstück von (2)

32 Außenring von (31)

33 Innenring von (■3t)^j

34 Schulter

35 Zwischenraum

36 Dichtung

Claims

IC · i Ansprüche

1. Kleinpumpe mit Zerstäuber-Aufsatz für Sprühflaschen &ogr;.dgl .

dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe aus folgenden Hauptteilen besteht:

- Einer Haltekappe (2);

- einem Pumpenzylinder (3);

- einem Pumpenkolben (4),

der mit .seinem Umfang nachgiebig an der Innenwand des Pumpenzylinders anliegt;

- einem Pumpengestänge (5) sowie

- einem Pumpenventil (6),

wobei der Pumpenzylinder (3) sowie das Pumpengestänge (C) in der Haltekappe (2) gehalten bzw. geführt ist und

wobei in das Pumpengestänge (5) wenigstens sine längsaxiale rohrförmige Leitung (9) eingeformt ist, die einen Ringraum (10), der sich in Förderrichtung oberhalb des Pumpenkolbens (4) zwischen Gestänge

(5) und Zylinderinnenwand befindet, mit dem Zerstäuberaufsatz (11) verbindet.

2. Kleinpumpe nach Anspruch 1,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- Der Pumpenzylinder (3) ist am unteren Ende konisch verjüngt und geht in einen Fortsatz (15) über, der mit einem Saugschlauch (14) verbunden ist;

- im Bereich der konischen Verjüngung des Pumpenzyliriders (3) ist ein Kugelventil (6) angeordnet,- das über eine" Druckfeder (13) gegen den Pumpenkolben (4) abgestützt ist.

3. Kleinpumpe nach Anspruch 1 oder 2,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale: - Das Pumpengestänge (5) weist einen Kern (18) auf, dessen unterer Abschnitt (19) verdickt ist; - im Kern (18) ist zur Bildung der rohrförmigen Leitung (9) wenigstens eine längsaxiale Nut vorhanden, die am oberen Ende offen bis zur Stirnfläche (20) geführt ist und die kurz vor dem unteren Ende blind endet;

- der obere Abschnitt (21) des Kernes (18) i?t von einem Rohr (2?) umgeben, das am oberen Ende gleichflächig mit dem Pumpengestänge endet und dessen unteres Ende kurz vor dem verdickten Abschnitt (19) liegt;

- die unteren Abschnitte des Rohres (22) und des Kernes (18) liegen jeweils mit ihrem Außenumfang gleitend an einer Rohrbuchse (23) an, die im Innern der Haltekappe (2) angeordnet ist und die bis in den oberen Abschnitt des Pumpenzylinders hineinreicht.

4. Kleinpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Pumpenzylinder (3) am oberen Ende einen Flansch (7) aufweist, mit dem er in einer Ringnut (8) der Haltekappe (2) festgeklemmt ist.

5. Kleinpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, gg daß die Haltekappe (2), dio 2um Aufschrauben auf einen Flaschenhals ein Innengewinds (30) aufweist, am oberen Ende dieses Innengewindes unter Bildung eines ringförmigen Kopfstückes (3¹) 1m Durchmesser verringert ist.

• · · · til

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Ü Si ii

1 6, Kieifipumpe nach Anspruch 5,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale! * Das Kopfstück (31) besteht aus zwei konzentrisch

ineinander angeordneten Ringen (32_}33)₅ di"&eacgr; am 5 unteren Ende unter Bildung einer Schulter (34) ineinander Übergehen;

- der Innenring (33) des Kopfstückes ist im Durchmesser stufenweise verringert und bildet Halterungen und Führungen für das Pumpengestänge

IO (5) und die Rohrbuchse (23);

- der Zwischenraum (35) zwischen Außenring (3Z) und Innenring (33) nimmt den Zerstauberaufsetz (11) beim Absenken desselben auf.

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