DE853847C - Durch ein Druckmittel betaetigtes Ventil - Google Patents

Description

• Durch ein Druckmittel betätigtes Ventil Die Erfindung bezieht sich auf ein im Sinne des Üffnens und Schließens durch ein Druckmittel, z. B. eine Flüssigkeit, verstelltes Ventil. Bei solchen Ventilen ist bekannt, die Spindel in ein am Ventilgehäuse befestigtes Steuergehäuse einzuführen, in dessen Innerm an der Ventilspindel mittels zweier Klemmscheiben der Innenrand einer mit ihrem Außenrand am Gehäuse festgeklemmten Membran abdichtend ,befestigt ist. Wird das Steuergehäuse zum Zweck der Nachprüfung oder Auswechselung der Membran geöffnet, dann ist die Druckmittelverstellung unwirksam, und das sich selbst überlassene Ventil kann sich ungewollt öffnen. Das ist durchweg unerwünscht, weil dabei Flüssigkeitsverluste sowie Betriebsstörungen auftreten können. Will man diese vermeiden, dann muß bei der Nachprüfung der Membran eines Ventils entweder die ganze Anlage oder wenigstens der Leitungszweig, dier das Ventil mit der nachzuprüfenden oder auszuwechselnden Membran enthält, abgeschaltet werden.
• Bei dem den Erfindungsgegenstand bildenden Ventil ist dieser Übelstand dadurch beseitigt, daB neben der Druckmittelverstellung eine im Sinne des Schließens wirkende Handverstellung, insbesondere Schraubverstellung, vorgesehen ist, die zwischen der Druckverstelleinrichtung und dem Ventil angeordnet ist. Die Handverstellung kann dabei zweckmäßig aus einer die Ventilspindel umfassenden und mit einem Bund der Spindel zusammenwirkenden Gewindebuchse bestehen, die in einer an den das Steuergebäuse tragenden Säulen befestigten Brücke verschraubbar ist. Durch die neuartige Anordnung einer zusätzlichen Handverstellung zwischen Steuergehäuse und Ventil ist die Möglichkeit gegeben, das Ventil ohne Mitwirkung der Druckmittelverstelleinrichtung zwangsläufig zu schließen und das Steuergehäuse zwecks Nachprüfung oder Auswechselung von Teilen zu öffnen.
• Es ist an sich bekannt, bei einem im Sinne des Öffnens und- Schließens durch ein Druckmittel verstellbaren Ventil eine zusätzliche Handverstellung vorzusehen, um das Ventil unabhängig von der Druckmittelverstellung schließen zu können. Bei diesem vorbekannten Ventil besteht die Handverstellung aus einer Gewindespindel, die im Deckel des Steuergehäuses verschraubbar ist und am rückwärtigen Ende der Ventilspindel angreift. Die Handverstellung liegt bei der vorbekannten Einrichtung also vom Ventil aus gesehen hinter der Druckmittelverstellung. Mit dieser bekannten Einrichtung ist jedoch der Zweck der vorliegenden Erfindung nicht erreichbar, da bei einem Schluß des Ventils durch die Handverstellung das Steuergehäuse nicht geöffnet werden kann. Nimmt man nämlich bei diesem bekannten Ventil den die Verstell'spindel führenden Deckel des Steuergebäuses ab, dann wird die Handverstellung unwirksam.
• In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Dabei zeigt die Abbildung ein Ventil nach der Erfindung im Aufriß mit teilweisem Achsenschnitt.
• i ist ein Absperrventil bekannter Bauart, dessen in der Zeichnung nicht sichtbares Absperrorgan mittels einer Spindel 2 verstellt werden kann. Am Deckel 3 des Ventilgehäuses sind zwei Säulen 4 befestigt, die an ihren Enden ein dosenförmiges Gehäuse 5, 6 tragen, das aus zwei lösbar miteinander verbundenen Hälften besteht. In dieses, eine Druckmittelsteuerung -für das Ventil n enthaltende Gehäuse ist die Ventilspindel 2 abgedichtet eingeführt, auf der im Gehäuseinnern mittels zweier Klemmplatten 7, 8 und zweier Muttern 9, io eine aus natürlichem oder künstlichem Gummi oder . einem ähnlichen biegsamen Werkstoff bestehende Membran i i mit ihrem als Wulstkante 12 ausgebildeten Innenrand abgedichtet befestigt ist. Der ebenfalls mit einer Wulstkante 13 versehene Außenrand der Membran i i ist am Gehäuse 5, 6 abgedichtet befestigt, indem er zwischen den beiden Gehäusehälften eingeklemmt ist. Der Zwischenraum zwischen den beiden Scheiben 7, 8 ist außerhalb ihrer die innere Wulstkante 12 der Membran 11 umfassenden Rillen nach außen allmählich erweitert, wobei die der Membran zugekehrten Scheibenflächen i9, 2o im wesentlichen kegelig oder ähnlich gestaltet sind. Beiderseits der Membran i i ist das Gehäuse 5, 6 je mit einer zum Ein- und Auslaß eines Druckmittels, z. B. einer Flüssigkeit, dienenden Öffnung 1,4 und 15 versehen.
• Von bereits bekannten ähnlichen Ventilen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, deß auf den Säulen 4 etwa in der Mitte ihrer Länge eine Brücke 16 befestigt ist, die in ihrer Mitte eine Gewindebohrung enthält. In dieser ist eine mit Außengewinde versehene Buchse 17 verschraubbar, welche die Ventilspindel 2 mit leichtem Gleitsitz oder gegebenenfalls auch mit einem kleinen Spiel umschließt. Das dem Ventil i abgekehrte Ende der Buchse ist als Sechskant ausgebildet, um sie mittels eines Schlüssels erfassen und verschrauben zu können. Ihre dem Ventil zugekehrte Stirnfläche wirkt mit einem an der Spindel 2 vorgesehenen Bund 18 zusammen, der mit der Spindel einstückig oder nach Art eines Stellringes darauf festgeklemmt sein kann.
• Beim gewöhnlichen Betrieb befindet sich die Buchse 17 in der gezeichneten, äußeren Endstellung, in welcher der Bund 18 der Spindel 2 bei geöffnetem Ventil an -der Buchse anschlägt. Das Ventil i kann bei dieser Nippelstellung ungehindert geöffnet und geschlossen werden. Das Öffnen und Schließen geschieht, wie bekannt, dadurch, daß durch die öffnungen 14, 15 abwechselnd auf die eine oder andere Seite der Membran i i Druckmittel geleitet werden. Wird die Buchse 17 in Richtung nach dem Ventil i hin verschraubt, dann nimmt sie unter Vermittlung des Bundes 1$ die Spindel 2 mit, wodurch das Ventil unabhängig von der Druckmittelsteuerung zwangsläufig geschlossen und in der geschlossenen Stellung festgehalten wird. Die Druckflüssigkeitssteuerung hat dann keinen Einfluß mehr auf das Ventil, so daß es nun möglich ist, das Steuergehäuse 5, 6 zum Prüfen und eventuellen Auswechseln der Membran iii, zu öffnen, ohne daß ein ungewolltes Öffnen des Ventils i erfolgen kann.
• Natürlich beschränkt sich die Erfindung nicht auf das dargestellte Beispiel, vielmehr sind Abänderungen -desselben sowie andere Ausführungen möglich.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Im Sinne des öffnens und Schließens durch ein Druckmittel betätigtes Ventil, bei welchem neben der Druckmittelverstellung eine im Schließungssinne wirkende Handverstellung, insbesondere Schraubverstellung,vorgeseFen ist, ,dadurch gekennzeichnet, daß die Handverstellung zwischen der Druckmittelverstelleinrichtung und dem Ventil angeordnet ist.
2. 2. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubverstellung aus einer die Ventilspindel (2) umfassenden und mit einem Bund (i8) der letzteren zusammenwirkenden Gewindebuchse (17) besteht, die in einer an den das Steuergehäuse (5, 6) tragenden Säulen (4) befestigten Brücke (16) verschraubbar ist.