DE8519548U1 - Druckknopfverschluß mit Zierelementen - Google Patents

Description

·· «*»* ·■ 4 * AM · ■ UM

t · t I I

: RATS HTA Bi WALuE i₍

zugelassene Vertreter befrh Europäischen'Patentamt

DIPL-PHYS. BUSE · DIPL-PHYS. MENTZEL ■ DIPL-ING₄ LUDEWIG

UnterdÖrnen 114 · Postfach 2ÖÖ21Ö · 5600 Wuppertal 2 · Fernruf (02 02)55 70 22/23/24 · Telex 8591 606 wpat

^Sl 5600 Wuppertal 2, den

Kennwort:"Besteckbare Kappe"

Firma William Prym-Werke GmbH & Co. KG/ Zweifaller Straße 130, 5190 Stolberg/Rhld-

Druckknopfverschluß mit Zierelementen

Die Erfindung richtet sich auf einen Druckknopfverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Der Verbindungsteil ist entweder Träger eines Befestigers, dessen Befestigungselemente die Tragbahn durchdringen, oder nur Gegenhalteglied für die unter Werkstoffverformung damit zusammenbringenden Enden der Befestigungselemente, wenn ein solcher Befestiger baueinheitlich mit dem Druckknopfteil

selbst verbunden ist. |

Ein solcher Verbindungsteil hat außer dieser ihm vom Befestiger her zugeordneten Haltefunktion auch noch die weitere Funktion, zierend zu wirken. Aus diesem Grund rüstete man einen solchen Verbindungsteil mit einem Basiskörper aus, z.B. mit einer Platte, um über ihn ein Zierelement, z.B. eine Kappe, zu stülpen. Die Kappe war farbig oder graphisch gestaltet und konnte auch mit reliefartigen Strukturen versehen sein. Der Nachteil dieser bekannten j

Zierkappen bestand in ihrer Festlegung auf bestimmte Formen. Nicht möglich war es solche Zierkappen ohne Beschädigung zu entfernen. Insbesondere war der Benutzer des Druckknopfverschlusses nicht ohne weiteres in der Lage, die bestehende Zierkappe durch eine bessere oder andere Kappe zu ersetzen.

4 4 till I · * · · ·

I till *» · ·

ι * S ö ί f

ι « >ηίι

«•»If Ol I

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen vielfach Variationsgegendruckknopfverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegeben Art zu entwickeln, der dem Benutzer neue Gebrauchsfunktionen eröffnet. Dies wird erfindungs^ gemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Maßnahmen erreicht ,denen folgende Bedeutung zukommt.

Die zueinander komplementären Steck- und Gegensteckhälften ermöglichen es, den Basiskörper wahlfrei mit den gewünschten Zierelementen zu versehen. Die getroffene Wahl kann jederzeit revidiert werden, denn die Steckverbindung läßt sich leicht herstellen und wieder bequem lösen. Um ein unerwünschtes Außereingriffkommen zu vermeiden, könnte man die Steckverbindung auch mit Sicherungsmitteln, wie Rasten oder Klemmungen, versehen,' die im Kupplungszustand der beiden Steckhälften wirksam werden.

Aus formtechnischen Gründen hat es sich bewährt, die Steckaufnahme im Basiskörper vorzusehen, während das Zierelement mit den zugehörigen patrizenförmigen Steckern ausgerüstet sein sollte, die zweckmäßigerweise über Werkstoffbrücken an dem eigentlichen Schmuckteil angebunden sind. Eine solche Werkstoffbrücke kann flexibel sein, wodurch beim Tragen des Druckknopfes das Zierelement Bendel- oder Schwingungsbewegungen ausführen kann. Im einfachsten Fall wird man das Zierelement und seine Steckhälfte einstückig aus Kunststoff erzeugen.

Für die optische Hervorhebung des Zierelements empfiehlt es sich den Basiskörper wie eine Schautafel auszubilden, worin die Aufnahmen vorgesehen sind und vor der Schauseite dieser Tafel die Zier-elemente als Auflageteile im Kupplungsfall zu liegen kommen.

I Mit Il I)II ·· » I β ·

• III Il I t · 11 Iff

f i ι t t et t

In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt, Es zeigen:

Fig. 1 in Vergrößerung einen Axialschnitt durch die Bestandteile des erfindungsgemäßen Druckknöpfverschlusses Vor ihrer gegenseitigen Montage und vor ihrer Befestigung an einer Trägerbahn in Explosionsdarstellung,

,, Fig. 2 und

Fig. 3 die Draufsicht auf zwei alternative Ausbildungen von Zierelementen bei einem Verbindungsteil entsprechend Fig. 1.

Bei einer Trägerbahn 10, die von einer Stoffbahn eines Kleidungsstücks gebildet sein kann, soll auf der einen Seite 11 ein Druckknopfteil 12 befestigt werden, der hier aus einem matrizenförmigen Schließflächen 13 aufweisenden Matrizenteil t 12 besteht. Es versteht sich, daß statt-.dessen: auch ein Patrizenteil mit komplementären patrizenförmigen Schließflächen verwendet v/erden könnte, was nicht näher gezeigt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite 15 der Trägerbahn 10 kommt ein Verbindungsteil zu liegen, das mehrere Bestandteile aufweist, zu denen in jedem Fall ein Basiskörper 16 mit einer Steckhälfte gehört.

Zur Befestigung der beidseitig des -Trägerbands10 angeordneten Teile, nämlich dem Verbindungsteil 15 einerseits und dem Druckknopfteil 12 andererseits, dient ein Befestiger 17, der im vorliegenden Fall als Niet gestaltet und folglich als Befestigungselement einen Nietschaft 18 besitzt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Befestiger 17 Bestandteil des Verbindungsteils 15 und mit diesem baueinheitlich verbunden. Dazu besitzt der

« ■ till

Basiskörper 16 auf seine der Trägerseite 14 zugekehrten Unterfläche eine Aussparung 19, in welche eine am Befestiger 17 vorgesehener Flansch eingeführt und dort durch Kleben, Schweißen oder in Folge von Werkstoffverformungen befestigt ist.

Der Basiskörper 16 ist im vorliegenden Fall als eine Schautafel ausgebildet, die auf ihrer schauseitigen Tafelfläche 23 im vorliegenden Fall zwei Steckaufnahmen 21 aufweist, die vertikal zur Tafelfläche 23 verlaufen und in den Werkstoff des Basiskörpers 16 eingeführt sind.

Als weitere Bestandteile des Verbindungs'-.eil 15 dienen zwei Zierelemente 24,25, die im Ausführungsbeispiel von Fig. 2 als zwei Werkzeuge ausgebildet sind. Diese Zierelemente sind über eine Werkstoffbrücke 26 mit einer Gegensteckhälfte 22 flexibel verbunden, die im vorliegenden Fall aus einem Stecker besteht und komplementär zu der erwähnten Steckaufnahme 21 gestaltet ist. Die Steckaufnahme 21 und der Stecker 22 sind zusammengehörige Glieder der Steckverbindung 20, die ausweislich des Verbindungsstiels 33 von Fig. 1 bequem und schnell miteinander gekuppelt werden. Der Befestigungsvorgang des Druckknopfverschlusses an der Trägerbahn 10 erfolgt mittels des erwähnten Befestigers 17. Durch Ausüben eines Axialdrucks über manuelle bedienbare Werkzeuge oder über automatisch arbeitende Nietmaschinen bahnt sich der Nietschaft 18 seinen Weg durch die Trägerbahn 10 selbst und gelangt in dem darunter befindlichen Druckknopfteil 12 durch einen Durchbruch 27 in den Bodenbereich des dortigen Aufnahmeraums 28, wo das Ende des Nietschaftes 18 eine Verformung erfährt, die hier als Umbördelung ausgebildet ist* Damit kommt die feste Verbindung zwischen dem Verbihdungsteii 15 und dem Druckknopfteil 12 zustande.

Es Versteht äiöh/ daß alä Befestiget 17 verschiedene

·* #♦# # 4 ■ » i t t · *

III H t i * ι

andere an sich bekannte Elemente verwendet werden könnten. So könnte man einen Zackenring verwenden, der als Befestigungselemente umbiegbare Zackenspitzen besitzt. Alternativ könnte man als Befestiger auch einen Zweispitz verwenden, der umbiegbare Zinken besitzt, wie schließlich auch ein Einspitz-Stift als Befestiger verwendet werden könnte, dessen verdickte Stiftspitze sich in das gegenüberliegende Glied einbohrt und unter Verformungen des Gliedwerkstoffs festsetzt.

Beim Tragen des montierten Druckknopfteils können die Elemente 24,25 um die eingekuppelten Stecker 22 pendeln. Sie liegen im montierten Zustand wie Auflageteile auf der Tafelfläche 23 des Verbindungsteils 15 auf.

Im Ausführungsbeispiel von Fig. 3 ist eine alternative Gestaltung 15' des Verbindungsteils gezeigt, wo zur Benennung entsprechender Elemente die gleichen Bezugszeichen verwendet worden sind, weshalb insoweit die bisherige Beschreibung gilt. An den als Stecker 22 ausgebildeten Steckverbindungs-Hälfte sitzen jetzt als Buchstaben ausgebildete Zierelemente 30,31,32. Die Schauseite 23 ist hier mit drei Steckaufnahmen ausgerüstet, was nicht näher zu erkennen ist, die aber | sinngemäß wie Fig. 1 gestaltet worden sind. Aus einer Schar weiterer, nicht näher gezeigter Zierelemente werden die gewünschten ausgewählt und mit den an ihnen | angeformten Steckern 22 mit dem Basiskörper 16' gekuppelt.

Es versteht sich, daß die Steckverbindung 20 auch in spiegelbildlicher Weise zwischen den Zierelementen und dem Basiskörper 16 ausgebildet sein könnte, indem

die Zierelemente Steckaufnahmen Und der Basiskörper 23 !§

pätrizenförmige Stecker besitzt. In beiden Äusführungs-

beispielen von Fig. 2 und 3 ist jedes einzelne Zierelement 24,25 mit nur einer Steckhälfte 22 ausgerüstet gewesen. Sofern eine gegenüber Bewegungen urempfindlichere Position des betreffenden Zielelements am Basiskörper erwünscht ist, wird man das betreffende Zierelement mit mehreren -Steckhälften 2 2 ausrüsten, die dann in entsprechend vielfache,zugeordnete Gegensteckhalften des Basiskörpers 16 eingekuppelt werden können.

Im zweiten Ausführungsbeispiel von Fig. 3 ist die entsprechende Werkstoffbrücke 26' steifer gestaltet, weshalb beim Tragen eine Pendelbewegung der Zierelemente 30 bis 32 vermieden ist. Die Basiskörper können beliebige andere Formen aufweisen und beispielsweise gegenüber der Achse der Nietbefestigung 18 unsymmetrisch gestaltet sein. Eckige Umrisse können auftreten und die Tafelfläche 23 kann mit einem Relief versehen sein.

t 4 *·. * 4 4 i » <!*«** ft

I » ,11 ■■«■■·

• PATcN¹TANWA'LT^■; '··'.

zugelassene'Vertsoter beiT> Europäis'ohen Rdtentamt

DiPL-PHYS. BUSE ■ dipl-phys. MENTZEL ■ dipl-ing. LUDEWiG

Unterdömen 114 · Postfach 200210 ■ 5600 Wuppertal 2 Fernruf (0202)55 70 22/23/24 · Telex 8591606 wpat

5600 Wuppertal 2, den

Kennwort: "Besteckbare Kappe"

Bezugszeichenliste

10	Tragerbahn
11	eine Seite von 10
12	Druckknopfteil, Matrizenteil
13	matrizenförmige Schließfläche
14	andere Seite von 10
15,15'	Verbindungsteil
16,16'	Basiskörper
17	Befestiger
18	Befestigungselement, Nietschaft
19	Aussparung
20	Steckverbindung
21	Steckhälfte, Steckaufnahme
22	Gegensteckhälfte, Stecker
23,23'	Tafelfläche
24	Zierelement
25	Zierelement
2G,26'	Werkstoffbrücke
27	Durchbruch
28	Aufnahme
29	Auflageteil
30	Zierelement
31	Zierelement
32	Zierelement
33	Kupplungspfeil von 21,22

Claims (1)

1. zugelassene" Vertreter be?m' Europäischen· Patentamt

   DiPL-PHYS. BUSE ■ DIPL.-PHYS. MENTZEL · dipl-ing. LUDEWIG

   Unterdörnen 114 · Postfach 200210 ■ 5600 Wuppertal 2 · Fernruf (0202)55 7022/23/24 ■ Telex 8591606 wpat

   5600 Wuppertal 2, den

   Kennwort: "Besteckbare Kappe"

   Firma William Prym-Werke GmbH & Co. KG., Zweifaller Straße 130, 5190 Stolberg / RhId.

   Schutzansprüche :

   1.)DruckknopfVerschluß, bestehend aus

   einem auf der einen Seite der Trägerbahn (10) angeordneten Druckknopfteil (12) mit kupplungsfähigen Schließflächen (13),

   einem auf der anderen Seite (14) der Trägerbahn (10) angeordneten Verbindungsteil (15),

   umfassend einen Basiskörper (16) und ein daran angebrachtes Zierelement,

   und einem die Trägerbahn (10) mit Befestigungselementen (18) durchdringenden Befestiger (17),

   der baueinheitlich mit dem Verbindungs- oder Druckknopfteil (15;12) montiert und, durch die Trägerbahn (10) hindurch, unter Werkstoffverformung mit dem jeweils gegenüberliegenden Druckknopf- bzw. Verbindungsteil (12;15) verbunden ist,

   dadurch gekennzeichnet,

   1 « i

   daß der Basiskörper (16) mit patrizen- oder matrizenförmigen Steckhälften (21,22) einer Steckverbindung (20) versehen ist

   und dem Basiskörper (16) ein oder mehrere lose Zierelemente (24,25) zugeordnet sind,

   die komplementäre patrizen- und matrizenförmige Gegensteckhälften (22,21) aufweisen.

   <-· 2.) Druckknopfverschluß nach Anspruch 1, dadurch

   gekennzeichnet,

   daß der Basiskörper (16) mit wenigstens einer Steck

   aufnahme (21) und das Zierelement (24,25) mit mindestens einem damit wahlweise kuppelbaren Stecker (22) ausgerüstet sind.

   3.) Druckknopfverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

   da3 der Basiskörper (16) als eine plattenförmige Schautafel (23) ausgebildet ist,

   und die Zierelemente (24,¹ZS) flächig auf der Schauseite der Tafel (23) zu liegen kommende Auflageteilfc (29) bilden.

   4.) Druckknopfverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zierelemente (24,25? 30,31,32) über Werkstoffbrücken (26;26')' mit einem öder mehreren b'fceckhälfiten (22) Verbunden sind*

   ^ Il I t tu 1 tut I I

   • · · Il I » · ·

   • · I Ii I« C I t ti«»*

   • I < I t f I * I

   5.) Drückknopfverschluß nach Anspruch 4/ dadurch gekenn zeich sind*

   zeichnet, daß die Werkstoff brücken (26) flexibel