DE8517104U1

DE8517104U1 - Möbelscharnier

Info

Publication number: DE8517104U1
Application number: DE19858517104
Authority: DE
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 1985-06-12
Filing date: 1985-06-12
Publication date: 1985-08-01
Also published as: ATA139886A; AT397273B

Description

Paul Hettich GmbH & Co.* Vährenkampstr. 12-16, 4983 Kirchlengern 1 Möbel scharnier

Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf ein Möbelscharnier, bestehend aus einem an einer Tür, Klappe oder dergleichen festlegbaren Scharnierteil und aus einem Scharnierarm, der über e-»ne Distanzplatte am Möbelkorpus befestigbar ist.

Ein derartiges Möbelscharnier ist beispielsweise aus der DE-OS 2 237 bekannt.

Dort ist die Distanzplatte als Führungskörper ausgebildet, auf dem der Scharnierarm in Längsrichtung fUhrbar festgelegt ist. Seitliche Flanken des Scharnierarmes liegen dabei an seitlichen Führungsebenen der Distanzplatte an und werden so gegen ein seitliches Verrutschen gesichert.

Nachteilig bei dieser Ausgestaltung eines Scharnieres ist, daß der Scharnierarm in Längsrichtung unbegrenzt verschoben werden kann, so daß eine Festlegung des Scharnierarmes innerhalb eines Arretierungsbereiches der Distanzplatte nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist.

Eine Verstellung quer zur Längsachse des Scharnierarmes ist bei dem bekannten Möbel scharnier nicht möglich, was letztendlich eine Einschränkung bei der genauen Einstellung des Möbel Scharniers bedeutet.

Mettich

Weiter ist bei dem Aufschieben des Scharnierarmes auf die Distanzplatte ein relativ grcßer Platzbedarf erforderlich, da der Scharnierarm über die gesamte Länge der Distanzplatte geschoben werden muß.

Unter beengten Platzverhältnissen kann dies durchaus nachteilig sein.

Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß der Scharnierarm mit einfachsten Mitteln in eine vorarretierte Lage auf der Distanzplatte gebracht werden kann, ein Toleranzausgleich während des Montierens in Längs- und Querrichtung möglich ist und die Montage des Möbel Scharniers insgesamt vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Distanzplatte auf der dem Scharnierarm zugewandten Seite mindestens eine geöffnete Aufnahmetasche zur Aufnahme eines Teiles des Scharnierarmes aufweist, wobei der Boden der Aufnahmetasche einen Endanschlag bildet und der Scharnierarm durch Schrauben gegenüber der Distanzplatte arretierbar ist.

Diese konstruktive Ausgestaltung eines Möbel Scharniers ermöglicht einmal, daß die Distanzplatte und der Scharnierarm zu einer Montageeinheit zusammengefaßt werden können, so daß eine leichte Vormontage möglich ist, die es erlaubt, ein neuerungsgenrß ausgebildetes Möbelscharnier im vormontierten Zustand einem Verwender zu liefern. Zum anderen ist die Montage eines derartigen Möbel Scharniers gegenüber einem bekannten Möbel scharnier wesentlich vereinfacht, da praktisch das Möbelscharnier als Baueinheit montiert werden kann, so daß eine jeweils separate Verschraubung und Arretierung der Distanzplatte bzw. des Scharnierarmes entfällt.

Bedingt durch die vereinfachte Montage eines neuerungsgemäßen Möbel Scharniers wird naturgemäß auch die Montagezeit verkürzt und dadurch die Montagekosten gesenkt.

Neben der vereinfachten Montage ist auch eine einfache Justierbarkeit des Scharnierarmes gegenüber der Distanzplatte vorteilhaft, da dadurch, daß der Boden der Aufnahmetaste einen Endanschlag für den Scharnierarm bildet, ein Verrutschen des Scharnierarmes auf der Distanzplatte in Aufschieberichtung nicht möglich ist.

Insbesondere dann, wenn wie nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung vorgesehen, sich benachbart dem freien Ende des Scharnierarmes zwei seitliche Befestigungslaschen erstrecken, die teilweise von zwei Aufnahmetaschen der Distanzplatte aufgenommen werden, wobei die Befestigungslaschen mit Langlöchern versehen sind, die von Schrauben durchtreten werden, die mit der Distanzplatte verschraubbar sind. Dabei wird durch Verschieben des Scharnierarmes innerhalb des Langlochbereiches ein Toleranzausgleich möglich.

Ebenfalls ein Toleranzausgleich,und zwar quer zur Längsachse des Scharnierarmes, ist dann durchführbar, wenn einem weiteren Gedanken der Neuerung entsprechend die Bohrung des Scharnierarmes insgesamt größer ist als die Bohrung der Distanzplatte.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind in den Unteransprücher/ gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Neuerung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Figur 1 einen Teil eines neuerungsgemäß ausgebildeten Möbel Scharniers in Explosivdarstellung, Figur 2 den Einsatz eines neuerungsgemäßen Möbel Scharniers in einem

weiteren Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt, Figur 3 einen Querschnitt durch das Möbelscharnier gemäß der

Linie III-III in Figur 1,

Figur 4 einen Teillängsschnitt durch das Möbel scharnier gemäß der Linie IV-IV.

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In der Figur 1 sind eine Oistanzplatte 2 und ein Scharnierarm 1 eines neuerungsgemaßen Möbel Scharniers gezeigt. Die an einem Möbelkorpus festlegbare Distanzplatte 2 weist auf ihrer dem Scharnierarm 1 abgewandten Ende zwei parallel und mit Abstand zueinander liegende Aufnahmetaschen 3 auf, die zum Scharnierarm 1 und auf den sich gegenüberliegenden Seiten offen sind. Der Boden jeder Aisfnahmetasche 3 bildet dabei einen Endunschlag für den in die Aufnahmetaschen 3 einschiebbaren Scharnierarm 1.

Außerhalb des Bereiches der Aufnahmetaschen 3 in Richtung des Scharnierarmes 1 ist jeweils eine Bohrung 5 vorgesehen, in denen in Längsrichtung der Bohrungsachse verlaufende Stege 12 angeordnet sind, wobei der durch die Stege 12 gebildete lichte Durchmesser der Bohrung 5 kleiner ist als der Gewindeschaft einer nicht dargestellten in die Bohrung 5 einschraiibbaren Schraube. Die Anordnung und Ausgestaltung der Bohrungen 5 ist ebenfalls in den Figuren 3 und 4 zu erkennen.

An den die seitlichen Außenkanten der Aufnahmetaschen 3 begrenzenden Seiten der Distanzplatte 2 sind Begrenzungsstege 4 angeformt, die sich in Richtung des Scharnierarmes über den durch die Aufnahmetaschen 3 gebildeten Bereich hinaus erstrecken.

Durch diese Begrenzungsrippen 4 wird ein seitliches Verrutschen des Scharnierarmes 1 aus einer vorarretierten Lage heraus verhindert. Dabei liegen die seitlichen Außenkanten zweier an dem Scharnierarm angeformter Befestigungslaschen 6 an den Begrenzungsrippen 4 an, während die Befestigungslaschen 6 nach erfolgter Montage bzw. Vormontage des Scharm"erarmes 1 mit der Distanzplatte 2 teilweise in den Aufnahmetaschen 3 einliegen.

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Jeweils eine der schon beschriebenen nicht dargestellten und in

die Bohrung 5 eingedrehten Schrauben durchtreten dabei ein in *

jeder Befestigungslasche 6 vorgesehenes Langloch 7.

Durch die Längenbegrenzung des Langloches 7 ist ein Toleranz- \.

ausgleich des Scharnierarmes 1 in Längsrichtung möglich. *

Ebenfalls denkbar ist es, statt des Langloches 7 eine Bohrung S

vorzusehen, deren Durchmesser größer ist als die Bohrung 5 der |

Distanzplatte 2, so daß dann auch ein Toleranzausgleich in |

seitlicher Richtung möglich wäre. Hierbei wäre es allerdings

erforderlich, entweder den lichten Abstand der Begrenzungs- j

rippen 4 zueinander größer zu gestalten als das durch die ι

Befestigungslaschen 6 gebildete Abmaß, so daß die Differenz |

zwischen dem lichten Abstand der Begrenzungsrippen 4 und dem &

äußeren Abmaß der Befestigungslaschen 6 die Möglichkeit des \

seitlichen Toleranzausgleiches beschränken würde, oder es müßte ■

vorgesehen werden, auf die Begrenzungsrippen 4 vollständig zu verzichten,so daß der Verschiebebereich von der Differenz der zueinander liegenden Kanten der Aufnahmetaschen 3 und der Breite des dazwischen liegenden Scharnierarmes bestimmt würde.

t Bei den in den Figuren 1, 3, 4 dargestellten Möbelscharnierteil en |

übernehmen die durch die Befestigungslaschen 6 des Scharnier- U

armes 1 und durch die Bohrungen 5 der Distanzplatte 2 führbaren i.

Schrauben sowohl Befestigungsfunktion an einem Möbelkorpus wie H

auch Tragefunktion. |_

Demgegenüber ist in der Figur 2 ein Ausführungsbeispiel eines neuerungsgemäß ausgebildeten Möbel Scharniers dargestellt, bei dem an der Distanzplatte 2 angeformte Zapfen 8, die in einen Möbelkorpus 11 gesteckt sind, Tragfunktion übernehmen. Ein mit dem Scharnierarm 1 verbundenes Scharnierteil 9 ist an einer Klappe 10 festgelegt.

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Claims

1. Möbel scharnier bestehend aus einem an einer Tür, Klappe oder dergleichen festlegbaren Scharnierteil und aus einem Scharnierarm, der über eine Distanzplatte am Möbelkorpus befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzplatte (2) auf der dem Scharnierarm (1) zugewandten Seite mindestens eine geöffnete Aufnahmetasche (3) zur Aufnahme eines Teiles des Scharnierarmes (1) aufweist, wobei der Bode.i der Aufnahmetasche (3) einen Endanschlag bildet und der Scharnierarm (1) durch Schrauben gegenüber der Distanzplatte (2) arretierbar ist.

2. Möbel scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (1) benachbart seinem freien Ende zwei seitlich sich erstreckende Befestigungslaschen (6) aufweist und die Distanzplatte (2) mit zwei Aufnahmetaschen (3) für einen Teil der Befestigungslaschen (6) ausgestattet ist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Aufnahmetasche (3) mindestens eine seitliche Begrenzungsrippe (4) aufweist, die sich über den Bereich der Aufnahmeta sche(3) in Längsrichtung des Scharnierarmes (1) hinaus erstreckt.

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4. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (1) außerhalb und benachbart des in der Aufnahmetasche (3) liegenden Bereiches eine Bohrung aufweist, die von der Schraube durchtreten wird und die größer ist als eine zugeordnete Bohrung (5) der Distanzplatte (2).

5. Möbel scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung des Scharnierarmes (1) als Lang"roch (7) ausgebildet ist.

6. Möbel scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzplatte (2) auf ihrer der Aufnahmetaste (3) gegenüberliegenden Rückseite mindestens einen in den Möbelkorpus (11) ensteckbaren Zapfen (8) aufweist.

7. Möbel scharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (5) der Distanzplatte (2) mit in Achsrichtung verlaufenden Stegen (12) versehen ist, wobei der durch die Stege (12) gebildete lichte Durchmesser der Bohrung (5) kleiner ist als der Gewindeschaftdurchmesser der Schraube.

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