DE8514459U1 - Verstellbares Dach für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

PRINZ, LdISER; £υ.ΝΚς:^ PARTNER

Patentan'w&fte* · "European "Patfetit Attorneys Ernsbergerstraße 19 ■ 8000 München 60

15. Mai 1985

•iojciech Slomkowski
Arabellastr. 5, App. 423

8000 München 81

TO Derartige Fahrzeugdächer sind in vielfältigen Ausführungen bekannt. Sie werden auch als Glasdach oder Sonnendach bezeichnet und können nachträglich oder auch als Grundausstattung in Kraftfahrzeuge eingebaut werden. In den meisten Fällen ist das bewegliche Dachteil in verschiedene öffnungswinkel verschwenkbar, wobei das in Fahrtrichtung hintere Ende des Dachteils hochgestellt ist. Bei manchen Bauformen

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pnser Zeichen: 5 3273

Verstellbares Dach für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung betrifft ein verstellbares Dach für Kraftfahrzeuge, mit einem in einen Ausschnitt des Fahrzeugdaches einsetzbaren Rahmen, einem an diesem Rahmen durch | ein Schwenklager gelagerten beweglichen Dachteil und einem Verstellmechanismus, durch den das bewegliche Dachteil !zwischen einer Schließstellung und mehreren Öffnungsstellungen verstellbar sowie in jeder Stellung arretierbar Ist.

ist das bewegliche Dachteil vollständig herausnehmbar, um den Ausschnitt des Fahrzeugdaches ganz zu Öffneni Das Dachteil wird dann beispielsweise im Kofferraum des Fahrzeugs verstaut. Das Herausnehmen des Dachteils kann abör nur bei stehendem Fahrzeug erfolgen. Die Handhabungen zum Lösen, Herausnehmen und Verstauen des Dachteils sind mühselig und zeitraubend.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verstellbares Dach der eingangs angegebenen Art derart weiterzubilden, daß auch ohne Herausnehmen des beweglichen Dachteiles der Ausschnitt des Fahrzeugdaches durch wenige und leicht durchzuführende Handgriffe ganz geöffnet werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Schwenklager, durch welches das bewegliche Dachteil am Rahmen gelagert ist, in einer parallel zu zwei Seiten des Rahmens verlaufenden Führung längsverschiebbar geführt ist ^un<3. in verschiedenen Längsstellungen an der Führung durch einen Rastmechanismus arretierbar ist; eine weitere Besonderheit des erfindungsgemäßen verstellbaren Daches besteht darin, daß diejenige Seite des beweglichen Dachteils, welche der am Schwenklager angelenkten Seite gegenüberliegt, durch eine Stütze abgestützt ist, die ihrerseits in einer am Fahrzeugdach befestigten Längsführung abgestützt und längsverschiebbar geführt ist.

Bei dem erfindungsgemäßen verstellbaren Dach ist das bewegliche Dachteil nach Hochstellen seines in Fahrtrichtung hinteren Endes nach hinten verschiebbar, wobei der Ausschnitt des Fahrzeugdaches mit zunehmender Verschiebung mehr geöffnet wird. Bei ganz zurückgeschobenem Dachteil, wenn also dessen Vorderseite im Bereich der hinteren Seite des Rahmens angelangt ist, ist der Ausschnitt des Fahrzeugdaches Vollständig geöffnet. Die Verschiebung des beweglichen Dachteiles bis zur völligen

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FreilegUng des Ausschnittes im Fahrzeugdach ist möglich> weil das hintere Ende des beweglichen Dachteils ölirch eine Stütze abgestützt ist, die sich ihrerseits am Fahrzeugdach abstützti Ein frei auskragendes HöchschWenken des beweglichen Dachteiles wäre wegen der im Fahrbetrieb auftretenden hohen Kräfte, die dann auf das frei hochstehende Ende einwirken, nicht möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Stütze an ihrem einen Ende an der abgestützten Seite des beweglichen Dachteiles schwenkbar angelenkt und durch einen Verriegelungsmechanismus in verschiedenen Winkelstellungen zu dem beweglichen Dachteil arretierbar. Ferner weist bei der bevorzugten Ausführungsform der Verriegelungsmechanismus ein an der Stütze befestigtes Zahnsegment und eine am Dachteil beweglich angeordnete Klinke auf, die einen mit den Zähnen des Zahnsegmentes in Eingriff bewegbaren Sperrzahn trägt. Die Klinke ist insbesondere an einem verschiebbar zu dem beweglichen Dachteil geführten Drücker befestigt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen verstellbaren Daches kann das bewegliche Dachteil durch eine 180"-Schwenkbewegung eines kurbeiförmig abgt.-kröpften Lagerbügels aus seinen Stellungen mit angehobenem hinteren Ende in eine Ausgangsstellung zur Rückverschiebung des Dachteils nach hinten verlagert werden. Von dieser Ausgangsstellung ausgehend, bei welcher bereits vom Ausschnitt des Fahrzeugdaches der vordere ÄO Spalt freigelegt ist, kann das bewegliche Dachteil dann stufenweise weiter nach hinten verschoben werden, bis in seine hintere Endstellung, in welcher der Dachausschnitt völlig freigelegt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen verstellbaren Daches für Kraftfahrzeuge ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nun folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und aus der Zeichnung, auf die

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Bezug genommen wird. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 bis 6 Perspektivansichten der beschriebenen Ausführungsform eines verstellbaren Daches für j. Kraftfahrzeuge in verschiedenen Stellungen;

Fig. 7 eine teilweise im Schnitt gezeigte Seitenansicht eines Verriegelungsmechanismus zum Arretieren des beweglichen Dachteils in verschiedenen Öffnungswinkeln ;

Fig. 8 und Fig. 9 eine Seitenansicht bzw. Schnittansicht eines Bedienungsmechanismus.

In den Dachausschnitt eines nicht gezeigten Fahrzeuges daches ist ein rechteckiger Rahmen 1 eingesetzt, an dem ein bewegliches Dachteil 2 aus Glas oder dergleichen schwenkbar und in Längsrichtung des Fahrzeugs verschiebbar gelagert ist. In Fig. 1 ist das bewegliche Dachteil 2 geschlossen gezeigt. In Fig. 2 ist seine in Fahrtrichtung hinten liegende Seite geringfügig angehoben, während seine in Fahrtrichtung vorne liegende Seite lediglich verschwenkt ist. In Fig. 3 ist gegenüber Fig. 2 der öffnungswinkel des beweglichen Dachteils 2 vergrößert. In Fig. 4 ist auch die in Fahrtrichtung vorne liegende Seite des beweglichen Dachteils 2 angehoben. In Fig. 5 ist das bewegliche Dachteil 2 bei gegenüber dem Zustand in Fig. 3 unverändert gebliebenem öffnungswinkel nach hinten verlagert; in Fig. 6 ist bei unverändertem öffnungswinkel des beweglichen Dachteils 2 dieses vollständig nach hinten verschoben, so daß der Dachausschnitt praktisch völlig freigelegt ist, Dieser Zustand ist mit dem eines herausgenommenen Dachteils vergleichbar, jedoch entfällt das Verstauen des herausgenommenen Dachteils. Überdies ist die Handhabung des Dächteils, Um es in seine vollständig zurückgeschobene Stellung zu bringen, überaus einfach/ wie sich aus der nun folgenden Beschreibung der Mechanismen ergibt, durch Welche die Vielfältige Ver-Stellbarkeit des beweglichen Dachteils gewährleistet Wird.

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Die in Fahrtrichtung vorne liegende Seite des beweglichen Dachteils 2 ist an Lagerblöcken 3 befestigt, die auf einem kurbeiförmig abgekröpften Lagerbügel 4 drehbar gelagert sind. Die seitlichen Enden des Lagerbügels 4 sind in je einer Führungsschiene 5 längsbeweglich geführt.

Im wesentlichen parallel zum Lagerbügel 4 erstrecken sich zwei Riegelstangen 6, deren seitliche Enden sich jeweils quer durch eine Öffnung des Lagerbügels 4 erstrecken. Die Enden 7 der Riegelstangen 6 können wahlweise in verschiedene Öffnungen 8 der Führungsschiene 5 einfallen. In der geschlossenen Stellung des Daches, die in Fig. 1 gezeigt ist, greifen sie jedoch in eine noch vor dem vorderen Ende der Führungsschiene 5 liegende Riegelöffnung 9 ein, die erst nach Zurückverlagerung des beweglichen Dachteiles 2, also nur in den Fig. 4 bis 6 ersichtlich ist. Die Riegelstangen 6 sind gegen Federkraft aufeinander zu beweglich. Zur Betätigung der Riegelstangen 6 sind an ihren innen liegenden Enden Betätigungsgriffe befestigt. Durch Gegeneinanderdrücken der Betätigungsgriffe 10 werden die Enden 7 der Riegelstangen 6 aus den Öffnungen 8 bzw. 9 herausgezogen, wodurch die Arretierung des Lagerbügels 4 aufgehoben wird und dieser sowohl um seine seitlichen Enden verschwenkt als auch durch Verschiebung dieser Enden in den Führungsschienen 5 verschoben v/erden kann.

Die in Fahrtrichtung hinten liegende Seite des beweglichen Dachteils 2 ist abgestützt durcii einen U-förmigen Stützbügel 12, der an seinem dem Dachteil 2 zugekehrten Ende ein Zahnsegment 13 trägt. Stützbügel 12 und Zahnsegment

13 sind an einem Halteblock 14 befestigt, der in der Mitte des in Fahrtrichtung hinten liegenden Randes des beweglichen Dachteils 2 befestigt ist. An dem Halteblock

14 J.St ferner¹ ein Handgriff 15 drehbar gelagert. Wie aus Fig. 7 ersichtlich ist/ ist am Handgriff ein Drücker 21 angeordnet, welcher mit einer Klinke 16 verbunden ist/ die an ihrem einen Ende einen Sperrzahn 17 trägt, der mit den Zähnen 18 des Zahnsegments 13 verrastbar ist.

Durch diesen Verriegelungsmechanismus ist somit der Stützbügel 12 in verschiedenen Winkelstellungen zu dem beweglichen Dachteil 2 arretierbar. Wie aus Fig. 9 ersichtlich ist, trägt der drehbare Handgriff 15 eine Klinke 22, die unter eine am Rahmen 1 befestigte Rampe 23 greift, deren Steigung so bemessen ist, daß durch Drehung des Handgriffes 15 das bewegliche Dachteil 2 in seiner geschlossenen Stellung gegen die Dichtung 24 gepreßt und in diesem Schließzustand gesichert wird.

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Das umgebogene Ende des ü-förmigen Stützbügels 12 ist in einer Längsführung 19 in Längsrichtung verschiebbar geführt. Die Längsführung 19 besteht aus einem stangenförmigen Teil mit einem Führungsschlitz 20, der sich praktisch über die gesamte Länge dieses Teils erstreckt. Das umgebogone Ende des Stützbügels 12 ist in diesem Führungsschlitz 20 lä^gsverschiebbar geführt. Die Längsführung 19 ist an der Außenseite des Fahrzeugdachs befestigt. Es sind auch Ausführungsformen möglich, bei denen diese Längsführung 19 in das Fahrzeugdach integriert ist.

Es wird nun die Funktionsweise des verstellbarer. Daches beschrieben.

Ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung wird zunächst der Handgriff 15 um 90° verschwenkt, wodurch das bewegliche Dachteil 2 vom Rahmen 1 entriegelt wird. Durch Betätigung des Drückers wird dann der Sperrzahn 17 außer Eingriff mit den Zähnen 18 des Zahnsegments

QO 13 gebracht. Der Stützbügel 12 ist nun frei gegenüber dem beweglichen Dachteil 2 verschwenkbar. Da der vordere Rand des beweglichen Dachteils 2 über die Lagerblöcke 3 frei drehbeweglich auf dem Lagerbügel 4 gelagert ist, kann nun das hintere Ende des beweglichen Dächteils 2 in die gewünschte angehobene Stellung bewegt Werden. In der gewünschten angehobenen Stellung wird dann das bewegliche Dachteil 2 arretiert, indem del: Spetfrzahn 17 zwischen

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die Zähne 18 des Zahnsegments 13 einfällt. Soll nun das bewegliche Dachteil 2 vollständig zurückgeschoben werden, so werden die Betätigungsgriffe 10 gegeneinander gedrückt, wodurch der Lagerbügel 4 entriegelt wird. Er kann dann um 180° aus seiner in den Fig. 1 bis 3 gezeigten vorderen Stellung in seine in den Fig. und 6 gezeigte hintere Stellung verschwenkt werden, wobei er vorübergehend die in Fig. 4 gezeigte angehobene Stellung einnimmt. In seiner zurückverschwenkten Stellung

IQ kann der Lagerbügel 4 dann arretiert werden, incL-ίη die Betätigungsgriffe \Q losgelassen werden, wodurch die seitlichen Enden 7 der Riegelstangen 6 in die vorderste Riegelöffnung 8 der Führungsschienen 5 einfallen. Soll das bewegliche Dachteil 2 weiter nach hinten verschoben werden, so werden erneut die Betätigungsgriffe 10 gegeneinandergedrückt, um den Lagerbügel 4 zu entriegeln, der daraufhin frei zurückverschoben werden kann, wobei seine seitlichen Enden in den Führungsschienen 5 gleiten. In der vollständig zurückgeschobenen Stellung des beweg-liehen Dachteils 2 wird dann der Lagerbügel 4 durch Einfallen der seitlichen Enden 7 der Riegelstangen 6 in den hintersten Riegelöffnungen 8 arretiert. Zum erneuten Schließen des verstellbaren Daches werden die beschriebenen Handhabungen im umgekehrten Sinne ausgeführt.

Claims (8)

PRINZ, L^IS^R, PUNK£:.& PARTNER ♦ #.. ·.. ι PatentarWäffe" ** Eiiföpean· «Patent Attorneys Emsbergerstraße 19 · 8000 München 60 15. Mai 1985 Wojciech Slomkowski Arabellastr. 5, App. 423 8000 München 81 Unser Zeichen: S 3273 Schutzansprüche

1. Verstellbare ~ Dach für Kraftfahrzeuge, iait einem in einen Ausschnitt des Fahrzeugdaches einsetzbaren Rahmen, einem an diesem Rahmen durch ein Schwenklager gelagerten beweglichen Dachteil und einem Verstellmechanismus, durch den das bewegliche Dachteil zwischen einer Schließstellung und mehreren Öffnungsstellungen verstellbar sowie in jeder Stellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (3, 4) in einer parallel zu zwei Seiten des Rahmens (1) verlaufenden Führung

(5) längsverschiebbar geführt und in verschiedenen Längsstellungen an der Führung (5) durch einen Rastmechanismus (6, 7, 8, 9) arretierbar ist und daß die Seite des beweglichen Dachteils (2) , welche der am Schwenklader (3, 4) angelenkten Seite gegenüberliegt, durch eine Stütze

(12) abgestützt ist, die ihrerseits in einer am Fahrzeugdach befestigten Längsführung (19) abgestützt und längsverschiebbar geführt ist.

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2. Verstellbares Dach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (12) an ihrem einen Ende an der abgestützten Seite des beweglichen Dachteils (2) schwenkbar angelenkt und durch einen Verriegelungsmechanismus (16, 17, 18) in verschiedenen Winkelstellungen zu dem beweglichen Dachteil (2) arretierbar ist.

3. Verstellbares Dach nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsmechanismus ein an der Stütze (12) befestigtes Zahnsegment (13) und ein*? am Dachteil (2) beweglich ingeordnete Klinke (16) aufweist, die einen mit den Zähnen (18) des Zahnsegmentes (13) in Eingriff bewegbaren Sperrzahn (17) trägt.

4. Verstellbares Dach nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16) an einem verschiebbar zu dem beweglichen Dachteil (2) geführten Drücker (21) befestigt ist.

5. Verstellbares Dach nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (3, A) einen kurbelförmig abgekröpften Lagerbügel (4) aufweist, dessen Enden in je einer Führungsschiene (5) längsbeweglich geführt sind und an dessen abgekröpftem Teil Lagarblöcke (3) drehbeweglich gelagert sind, an denen eine Seite des beweglichen Dachteils (2) befestigt ist.

6. Verstellbares Dach nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastmechanismus zwei Riegelstangen (6) aufweist, deren Enden (7) in voneinander in Längsrichtung beabstandeten Öffnungen (8) einer zugeordneten Führungsschiene (5) verrastbar sind.

7. Verstellbares Dach nach Anspruch 6, dadureh gekennzeichnet, daß die Enden (7) der Riegelstangen (6) durch je eine Öffnung des Lagerbügels (4) quer hindurch und in dieser Öffnung längsverschiebbar geführt sind.

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8. Verstellbareä Dach nach einem der vorstehenden An- |_;. sprüöhe/ dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführung §

(19) in das Fahrzeugdach intedrieift ist. Ii

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