DE8507806U1 - Verstellbeschlag - Google Patents
VerstellbeschlagInfo
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- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47B—TABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
- A47B9/00—Tables with tops of variable height
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Landscapes
- Legs For Furniture In General (AREA)
- Tables And Desks Characterized By Structural Shape (AREA)
- Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)
- Chairs Characterized By Structure (AREA)
Description
Ferdinand Lusch GmbH & Co KG
Im Brocke 11
Bielefeld 14
Im Brocke 11
Bielefeld 14
Die vorliegende Neuerung betrifft einen Verstell beschlag für ein
höhenverstellbares Möbel, bestehend aus einer Führungshülse und
einer darin verschiebbaren und in unterschiedlichen Verstell Positionen
arretierbaren Tragsäule.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verstell beschlag
der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß seine Arretierungsmittel unsichtbar angeordnet sind und er somit insbesondere für
den Einsatz bei Wohnmöbeln geeignet ist.
f Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die
Arretierungsmittel innerhalb der Führungshülse und/oder innerhalb der Tragsäule angeordnet sind.
Dabei werden die Arretierungsmittel so verdeckt, daß sie vom Benutzer nicht erkennbar sind.
Dies hat zur Folge, daß ein derartiger Verstellbeschlag besonders
für den Einsatz bei Wohnmöbeln geeignet ist, da gerade hier Wert auf eine gefällige Form und Anordnung vor, Beschlägen gelegt wird,
zu der zweifellos auch die verdeckte Anordnung von Arretierungsmitteln gehört.
Lusch
Daher sieht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung vor, daß :?
das Arretierungsmittel aus einem stufig höhenverstellbaren an sich f
bekannten Rastbeschlag besteht, der einerseits in der in einem Möbelkorpus angeordneten Führungshülse und andererseits in der
mit einem höhenverstellbaren Möbelteil, beispielsweise einer
Kopf-Stütze, befestigten Tragsäule festgelegt ist.
Hierbei ist bei hochgestelltem Möbelteil ebenso nur die Tragsäule
sichtbar, die aus optischen Gründen auch eine veredelte Oberfläche aufweisen kann, wie bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
der Neuerung, bei der das Arretierungsmittel aus einer Klemmwalze besteht, die in einer an der Führungshülse vorgesehenen keilförmigen
Tasche einliegt und durch Festklemmen der Tragsäule eine Arretierung
des Möbel teil es erreicht wird.
Ein weiterer Gedanke der Neuerung sieht vor, daß an dem dem Möbelteil
zugewandten Ende der Tragsäule eine um eine quer zur Längsachse verlaufende Schwenkachse schwenkbare Anschlußplatte angeordnet ist, an
der Formteile festgelegt sind, die die Tragsäule teilweise umgreifen und unter Überwindung eines Reibwiderstandes ein Schwenken des Möbelteiles
ermöglichen, wobei der Reibwiderstand gleichzeitig die Arretierung des Möbelteiles bewirkt.
und überdeckt die Randbereiche eines das Möbel teil umspannenden I
Bezugstoffes, so daß hier ein sauberer Abschluß gegeben ist. j
Je nach Größe des Möbel teil es kann ohne weiteres eine erforderliche
Anzahl von Verstell beschlagen vorgesehen werden.
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Lusch
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Ausführungsbeispiele der Neuerung werden anhand beigefügter Zeichnungen nachfolgend näher beschrieben.
Es zeigen
Figur 1 einen Längsschnitt einer Seitenansicht durch einen Verstell beschlag in Ausgangsstellung eines höhenverstellbaren
Möbelteiles,
Figur 2 einen Längsschnitt durch den Verstell beschlag entsprechend
der Figur 1 in Endstellung des Möbelteiles, Figur 3 einen Längsschnitt einer Vorderansicht des Verstell-
beschlages in Endstellung des Möbelteiles, Figur 4 einen Querschnitt durch den Verstell beschlag gemäß
der Linie IV-IV in Figur 1,
Figur 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstellbeschlages
in einem Längsschnitt einer Seitenansicht in Ausgangs-Stellung eines höhenverstellbaren Möbel teil es,
Figur 6 den Längsschnitt des Verstellbeschlages gemäß Figur
in einer Ausgangsstellung des Möbelteiles, Figur 7 den Verstellbeschlag entsprechend der Figur 5 in einem
Längsschnitt einer Vorderansicht in Ausgangsstellung des Möbel teil es,
Figur 8 den Querschnitt des Verstellbeschlages gemäß der Linie
Figur 8 den Querschnitt des Verstellbeschlages gemäß der Linie
Figur 9 ein Ausführungsbeispiel eines neuerungsgemäß ausgebildeten
mit einem Möbelteil verbundenen Endbereiches eines Verstellbeschlages in einem Längsschnitt einer Seitenansicht,
Figur 10 den Endbereich des Verstellbeschlages gemäß Figur 9 in einem
Figur 11 den Querschnitt durch den Verstellbeschlag gemäß der
Linie XI-XI in Figur 10.
Lusch
Ein Ausführungsbeispiel eines neuerungsgemäß ausgebildeten Verstellbeschlages
10 ist in den Figuren 1-4 dargestellt. Dessen Führungshülse 12 ist dabei in einem Möbelkorpus 31 festgelegt und endet
nach außen etwas versetzt gegenüber eirer Außenfläche das Möbelkorpus
31. Innerhalb der Führungshülse 12 ist eine Tragsäule 11 verschiebbar angeordnet, die mit einem Ende in einem Möbelteil 30
befestigt ist, während ihr anderes Ende, je nach Höhenverstellung, mehr oder weniger weit in die Führungshülse 12 hineinragt.
\ Ein an sich bekanntes Rastmittel 13 ist mit dem gekröpften Ende
seiner Zunge 14 an der Führungshülse 12 befestigt, während eine ..) gegenüber der Rastzunge 14 bewegliche und mit Fiasttaschen 15
versehene Rasthülse 16 in der Tragsäule 11 festgelegt ist.
Sowohl der Eintrittsbereich der Tragsäule 11 in das Möbelteil 30, wie auch der Austrittsbereich der Führungshülse 12 aus dem Möbel korpus
31 ist jeweils mit einer Abdeckplatte 17 abgedeckt.
In der Figur 4 ist deutlich die ovale Querschnittsform der Führungshülse 12 und der Tragsäule 11 zu erkennen, die nicht nur optische
) Vorteile mit sich bringt, sondern auch für eine erforderliche
Stabilität sorgt. Selbstverständlich sind auch andere Querschmttsformen
denkbar.
Der neuerungsgemäße Gedanke ist in dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ebenso deutlich erkennbar wie in einem weiteren Ausführungsbeispiel,
das in den Figuren 5-8 dargestellt ist.
Auch hier sind die Anordnung und Ausgestaltung des Arretierungsmittels
von außen nicht zu erkennen, da dieses aus einer Klemmwalze 20 besteht, die quer zur Längsachse der Tragsäule 11 in eine Tasche 21 der
Führungshülse 12 eingelegt ist, wobei die Tasche 21 im unteren Bereich der in den Möbelkorpus hineinragenden Führungshülse 12 nach außen
gerichtet angeformt ist.
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Weiter ist die Tasche 21 so ausgebildet, daß sich ihr Querschnitt nach unten hin keilförmig verengt, so daß die Klemmwalze 20 beim
Bewegen des Möbelteiles 30 in Richtung des Möbelkorpus 31 einerseits durch die Schräge der Tasche 21 und andererseits durch die
Tragsäule 11 festgeklemmt wird.
Dadurch wird das selbsttätige Absinken des Möbel teiles 30 durch
sein Eigengewicht verhindert, während jedoch unter Aufbringung einer gewissen Kraft die Keilwirkung der Klemmwalze 20 überwunden
werden kann und das Möbelteil 30 ohne weiteres in seine Ausgangs-(
10 lage zurückführbar ist.
Da die Tasche 21 nach oben hin in ihrer Abmessung wenigstens dem Durchmesser der Klemmwalze 20 entspricht, läuft diese beim Hochziehen
des Möbelteiles 30 frei, so daß hier durchaus ein gewünschter Bedienungskomfort gegeben ist.
Die Klemmwalze 20 besteht nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung aus Kunststoff, vorzugsweise aus
Polyamid.
( Es sind durchaus aber auch andere Werkstoffe einsetzbar.
Um zu verhindern, daß das Möbel teil 30 vollständig aus dem Möbelkorpus 31 herausgezogen werden kann, ist vorgesehen, daß
im unteren Endbereich der Tragsäule 11 ein quer zur Längsachse verlaufender Begrenzungsstift 22 angeordnet ist, der in seiner
Länge gleich groß oder größer als die zugeordnete Abmessung der Führungshülse 12 ist. Beim Verstellen des Möbelteils 30 wird
somit die Endstellung durch den Begrenzungsstift 22 begrenzt.
Lusch
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Ebenso wie in der Hgurenbeschreibung zu Figur 4 beschrieben
ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel der Querschnitt der Tragsäule 11 und der Führungshülse 12, wie in der Figur 8 dargestellt,
oval gestaltet.
Ein weiterer Vorteil bei dieser Ausgestaltung der Neuerung ergibt sich daraus, daß durch den Freilauf einerseits und die Klemmwirkung
andererseits der Klemmwalze 20 praktisch eine stufenlose Höhenverstellung des Möbelteil es 30 möglich ist.
Die Figuren 9-11 zeigen eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung, weil das Möbelteil 30 um eine horizontale Achse
schwenkbar ist. Eine Abschlußplatte 40 ist dabei so gestaltet, daß sie die Tragsäule im Querschnitt allseitig überragt und im Eingangsbereich der Tragsäule 11 in das Möbel teil 30 an diesem gegenüber
dessen Außenfläche versenkt befestigt ist, wobei sie in dem entsprechenden Bereich den Rand eines das Möbel teil 30 umspannenden
Bezugstoffes 32 abdeckt.
Weiter weist die Abschlußplatte 40 eine mittlere rechteckförmige
Ausstanzung 44 auf, an deren Schmalseiten jeweils eine in das
Innere des Möbelteil es 30 ragende Lasche 41 angeformt ist.
Zwischen jeder Lasche 41 und der entsprechend zugeordneten Schmalseite
der ovalförmigen Tragsäule 11 ist ein zylinderförmiges Formteil
42 angeordnet, das auf seiner der Tragsäule 11 zugewandten Stirnseite eine entsprechend der Tragsäule 11 ausgeformte Kontur
aufweist, so daß die Tragsäule 11 von jedem Formteil 42 teilweise umgriffen wird.
Lusch
Eine Schwenkachse 43, die als Befestigungsbolzen ausgebildet ist, verläuft quer zur Längsachse der Tragsäule 11, durchtritt dabei
die Laschen 41, die Formteile 42 und die Tragsäule 11 und verbindet
diese dadurch miteinander, daß sie sich an den jeweiligen Außenflächen der Laschen 41 durch angeformte oder angeschraubte
Köpfe abstützt.
Fin vorteilhafter Gedanke der Neuerung sieht vor, daß die in den Figuren 9-11 dargestellte Schwenkmöglichkeit des Möbel teil es 30
sowohl mit der Höhenverstellbarkeit des Möbelteiles entsprechend ν^ 10 des Ausflihrungsbeispieles das in den Figuren 1-4 dargestellt
i*i ist, wie auch mit dem in den Figuren 5-8 dargestellten Ausführungsbeispiel kombinierbar ist.
Claims (9)
1. Verstellbeschlag für ein höhenverstellbares Möbel teil, be-
' ■' stehend aus einer Führungshülse und einer darin verschiebbaren
und in unterschiedlichen Verstell Positionen arretierbaren Tragsäule,
dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsmittel (13, 20) innerhalb der Führungshülse (12)
und/ocier innerhalb der Tragsäule (11) angeordnet sind.
2. Verstell beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
an einem Ende der Tragsäule (11) eine um eine quer zur Längsachse der Tragsäule (11) verlaufende Schwenkachse (43) schwenk-
; (") bare Anschlußplatte (40) angeordnet ist.
3. Verstell beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschlußplatte (40) die Tragsäule (11) im Querschnitt
allseitig überragt und zwei parallel zur Tragsäule (11) verlaufend
abgewinkelte Laschen (41) aufweist, welche mittels j eines die Tragsäule (11) ebenso wie zwei zwischen den Laschen
(41) und der Tragsäule (11) angeordnete Formteile (42) durch-
[ tretenden und die Schwenkachse (43) bildenden Befestigungs-
bolzens unter Vorspannung an der Tragsäule (11) angeschlossen
sind.
, t ,111» «·»· t
Lusch
4. Verstell beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Formteile (42) die Tragsäule (11) teilweise umgreifen und an den den Laschen (41) zugewandten Enden wie
■ die Laschen (41) mit ebenen Stirnflächen versehen sind.
5. Verstell beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Querschnitt der Tragsäule (11) und der Führungshülse (12) unrund ist.
6. Verstell beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Querschnitt oval ist.
7. Verstell beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Arretierungsmittel aus einem an sich bekannten Rastmittel (13) bestent, das einerseits an der Führungshülse (12) und andererseits an der Tragsäule (11) festgelegt
ist.
8. Verstell beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Arretierungsmittel aus einer quer zur Längsachse der Tragsäule (11) und in einer nach außen gerichteten
Tasche (21) der Führungshülse (12) einliegenden Klemmwalze (20) besteht, wobei die Tasche (21) nach unten keilförmig
ausgebildet ist.
9. Verstell beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmwalze (20) aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyamid besteht.
Priority Applications (3)
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DE8507806U DE8507806U1 (de) | 1985-03-16 | 1985-03-16 | Verstellbeschlag |
US06/839,135 US4690358A (en) | 1985-03-16 | 1986-03-13 | Height-adjustable fitting for furniture |
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Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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DE8507806U DE8507806U1 (de) | 1985-03-16 | 1985-03-16 | Verstellbeschlag |
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DE8507806U1 true DE8507806U1 (de) | 1985-04-25 |
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ID=6778760
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE8507806U Expired DE8507806U1 (de) | 1985-03-16 | 1985-03-16 | Verstellbeschlag |
Country Status (3)
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1986
- 1986-03-13 US US06/839,135 patent/US4690358A/en not_active Expired - Fee Related
- 1986-03-14 JP JP61055190A patent/JPS61222412A/ja active Pending
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US4690358A (en) | 1987-09-01 |
JPS61222412A (ja) | 1986-10-02 |
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