DE846206C

DE846206C - Eckverschluss, insbesondere fuer den Wagenkasten von Last- und Lieferwagen oder -Anhaengern

Info

Publication number: DE846206C
Application number: DEP5116A
Authority: DE
Inventors: Gustav Poehl
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-02-20
Filing date: 1951-02-20
Publication date: 1952-08-11

Description

Die Erfindung betrifft einen Eckverschluß insbesondere für den Wagenkasten von Last- und Lieferwagen oder -Anhängern. Sie bezweckt, einen Verschlug zu schaffen, der in einfacher und bequemer Weise zu betätigen und außerdem nachstellbar ist. Zu diesem Zweck ist der Verschluß als symmetrischer, für beide Ecken passender Exzenter- oder Kniehebelverschluß ausgebildet. Vorzugsweise ist ferner die über den Verschlußhaken greifende Verschlußöse drehbar und längs verstellbar mit dem Verschlußhebel verbunden. Die Verbindung zwischen Verschlußhebel und Verschlußöse ist zweckmäßig als Gelenkstück ausgebildet, das drehbar mit dem Verschlußhebel verbunden ist und in das der Zapfen der Öse einschraubbar und feststellbar ist. Der Verschluß ist zweckmäßig in an sich bekannter Weise selbstverriegelnd ausgebildet. "Zusätzlich kann am Verschlußhebel eine selbsttätige Sicherung in Form einer Schnappsicherung, z. B. nach .Art eines Druckknopfverschlusses, angeordnet sein. Beim Bewegen des Verschlußhebels in die Offenstellung wird gleichzeitig diese-Sicherung gelöst und beim Schließen'eingelegt, ohne daß eine besondere Betätigung dieser Sicherung erforderlich ist, so daß die zweite Hand zum Halten der Klappe frei bleibt.
Eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt, es zeigt Bild i den Verschluß in Seitenansicht, Bild 2 einen Schnitt nach Linie II-II in Bild i von unten gesehen, Bild 3 eine Einzelheit.
In Bild i bedeutet .i die Seitenwand eines Last-oder Lieferwagenkastens, dessen abklappbare Rückwand mit 2 bezeichnet ist. Auf der Wand i ist eine Verschlußgrundplatte 3 durch Bolzen 4 und Muttern 5 befestigt. Von der Platte 3 stehen zwei Zapfen 6 vor, in denen die gabelförmigen Enden 8 des Verschlußhebels 9 mittels Zapfen 7 drehbar gelagert sind. In der Gabel 8 ist ein Gelenkstück mittels eines Zapfens io drehbar gelagert. Das Gelenkstück besteht aus einem senkrechten Teil i i. und einem waagerechten Teil 12. In den waagerechten Teil 12 ist der Bolzen 13 einschraubbar und durch eine Mutter 14 feststellbar. Am Ende des Bolzens ist die Öse 15 angebracht, die einen Verschlußhaken 16 übergreift. Der Verschlußhaken ist an einer Platte 17 befestigt, die an der Rück-%N and 2 mittels Bolzen 18 verschraubt ist.
Der Verschluß ist als Exzenter- oder Kniehebelverschluß ausgebildet, derart, daß sich der Verschlug in der Schließstellung selbst verriegelt, wie sich insbesondere aus Bild 2 ergibt.
Am Verschlußhebel 9 ist eine zusätzliche Sicherung angebracht. Diese besteht aus einem Knopf 21, der mittels eines Zapfens 2o am Verschlußhebel vernietet ist. Der Knopf 21 greift in eine auf der Platte 3 befestigte Sicherungsplatte i9 ein, die zwei Sperrbgcken 22 enthält, die unter der Einwirkung von Federn 23 stehen. Beim Eindringen des Knopfs 21 in die Sicherungsplatte i9 weichen die Sperrbacken 22 seitlich aus und legen sich dann in die Ausnehmungen 24 des Knopfs federnd ein und halten den Knopf und damit den Verschlußhebel fest. Beim Öffnen des Verschlußhebels wercien die Sperrbacken 22 entgegen dem Druck der Federn 23 auswärts bewegt, bis sie den Knopf freigegeben haben. Nachdem der Knopf die Sicherungsplatte i9 verlassen hat, bewegen sich die Sperrhacken wieder einwärts, um beim nächsten Schließen des Hebels den Knopf wieder zu verriegeln.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Eckverschluß, insbesondere für den Wagenkasten von Last- und Lieferwagen oder -Anhängern, dadurch gekennzeichnet, daß er als symmetrischer, für jede Ecke passender Exzenter- oder Kniehebelverschluß ausgebildet ist.
2. Eckverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Nachstellbarkeit der Spannung des Verschlusses die über den Verschlußhaken greifende Verschlußöse drehbar und längs verstellbar mit dem Verschlußhebel verbünden ist.
3. Verschluß nach einem der Ansprüche i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Verschlußhebel und Verschlußöse als Gelenkstück (11, 12) ausgebildet ist, das drehbar mit dem Verschlußhebel verbunden und in das der Zapfen der Öse einschraubbar und feststellbar ist.
4. Verschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er in Schließstellung selbstverriegelnd ausgebildet ist.
5. Verschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Verschlußhebel eine zusätzliche selbsttätige Sicherung in Form einer Schnappsicherung, z. B. nach Art eines Druckknopfverschlusses, angeordnet ist.