DE846058C - Vorschubvorrichtung fuer Naehmaschinen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Vorschubvorrichtungen für Nähmaschinen und insbesondere auf eine eine gedrängte Bauart aufweisende und eine vier Bewegungen ausführende Vorschubvorrichtung, die in einem verhältnismäßig engen zylindrischen Stofftragarm untergebracht werden kann.

Wie bekannt, verlaufen die vier Bewegungen des Stoffschiebers einer vier Bewegungen ausführenden Vorschubvorrichtung in folgenden Richtungen: Nach vorn und nach hinten und aufwärts und abwärts. Die Vorundzurückbewegungen werden dem Stoffschieber durch eine Stoffschiebervorschubvorrichtung erteilt; die Aufundabbewegungen werden ihm durch eine Stoffschieberhubvorrichtung erteilt.

Ein Zweck der Erfindung ist die Schaffung einer verbesserten Vorschubvorrichtung, bei welcher der Stoffschieberträger so geführt wird, daß er sich senkrecht und waagerecht ohne nachteilige Reibung bewegt und bei der die Stoffschiebervorschub- und Stoffschieberhubvorrichtungen ihre entsprechenden Bewegungen dem Stoff schieberträger ohne irgendeine Winkelverdrehung übertragen.

Ein weiterer Zweck ist die Schaffung einer einfachen, von Hand bedienbaren Einrichtung, um die Vorschubvorrichtung für den Vorschub des Arbeitsstückes unwirksam zu machen, indem der Stoffschieber unter die Oberfläche der Stichplatte gesenkt wird, wodurch das Verschieben des Arbeitsstückes von Hand, beispielsweise beim Sticken, Stopfen u. dgl., erleichtert wird.

Gemäß der Erfindung ist bei einer Vorschubvorrichtung für Nähmaschinen mit einem Stoffschieber, welcher mit Stoffschiebervorschub- und Stoffschieberhubeinrichtungen verbunden ist, der Stoffschieberträger durch einen senkrecht angeordneten Schlitten gebildet, welcher durch unmittelbar wirkende, den Vorschub- und den Hubantrieb steuernde Lenker mit der entsprechenden Antriebsvorrichtung verbunden

ist und der an einer Fläche eine Gleitverbindung für Bewegung in gerader Linie mit einem beweglichen Führungsglied aufweist, das in einer geraden Linie beweglich ist, die zu der erstgenannten geraden Linie in rechtem Winkel liegt.

In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Fig. ι ist ein senkrechter Längsschnitt einer Nähmaschine mit der Vorschubvorrichtung gemäß der ίο Erfindung, wobei einige Teile in Ansicht dargestellt sind;

Fig. 2 ist in vergrößertem Maßstab ein Querschnitt nach Linie 2-2 der Fig. ι;

Fig. 3 ist in vergrößertem Maßstab ein senkrechter Mittelschnitt durch den freien Endteil des Stofftragarmes und der darin untergebrachten Vorschubvorrichtung, wobei die Greiferwelle und' der darauf sitzende Greifer in Ansicht dargestellt sind;

Fig. 4 ist eine Draufsicht von unten auf die in Fig. 1 dargestellte Maschine, wobei Teile des Maschinenunterteiles und des Stofftragarmes weggebrochen sind;

Fig. 5 und 6 sind senkrechte Schnitte nach den Linien 5-5 bzw. 6-6 der Fig. 1;

Fig. 7 ist eine senkrechte Teilschnittansicht nach der Linie 7-7 der Fig. 1;

Fig. 8 ist ein Teilschnitt nach der Linie 8-8 der Fig. 2;

Fig. 9 veranschaulicht in schaubildlicher Darstellung einzelne Teile der Vorschubvorrichtung in auseinandergezogener Lage;

Fig. 10 und 11 sind schematische Ansichten in zwei Stellungen der Teile der Stoffschieberhubvorrichtung und der Einrichtung, um den an dem Arbeitsstück angreifenden Teil des Stoff Schiebers unter die Oberfläche der Stichplatte zu senken und um die Vorschubhubvorrichtung für das Anheben des Stoffschiebers unwirksam zu machen.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ist die Erfindung an einer Nähmaschine veranschaulicht, deren Rahmen oder Triebwerkgestell ein kastenartiges Unterteil 1 hat, auf dem ein waagerechter zylindrischer Stofftragarm 2 befestigt ist. Auf der Oberseite de"s Unterteiles 1 ist der Ständer 3 befestigt, der in einen überhängenden oberen Arm 4 ausläuft, welcher in einem Kopf 5 endet. In Lagern 6 und 7 des oberen Armes 4 ist die Maschinenahtriebs- oder Hauptwelle 8 waagerecht gelagert, auf der ein mit einer Riemenscheibe vereinigtes Handrad 9 befestigt ist. In Lagern 10 und 11 des Kopfes 5 ist die auf und ab gehende Nadelstange 12 gelagert, die an ihrem unteren Ende eine Nadel 13 trägt. Die Nadelstange 12 wird mittels einer auf der Welle 8 befestigten Kurbelscheibe 14, eines von dieser Scheibe getragenen Kurbelzapfens 15 und eines Lenkers 16 auf und ab bewegt, welcher den Kurbelzapfen mit einem Zapfen verbindet, der von einem auf der Nadelstange befestigten Bund 17 getragen wird. In dem Kopf 5 ist ferner die übliche von einer Feder niedergedrückte Drückerstange 18 gelagert, an deren unterem Ende ein an dem Arbeitsstück angreifender Drückerfuß 19 befestigt ist.

Beim Bilden von Stichen arbeitet mit der Nadel ein umlaufender Greifer 20 (Vertikalgreifer) zusammen, der eine schleifenerfassende Spitze 21 hat. In dem Greifer ist ein Spulengehäuse 22 gelagert, das gegen Drehung mit dem Greifer durch sein Ineingrifftreten mit Halteschultern 23 gesichert ist, die von der Unterseite der geschlitzten Stichplatte 24 getragen werden, die in dem oberen Teil des Stofftragarmes 2 neben dessen freiem Ende befestigt ist.

Der Greifer 20 ist auf dem einen Ende einer rotierenden Greiferwelle 25 (Fig. 3) befestigt, die nahe dem einen Ende in einer Lagerbuchse 26, die in Lagernaben 2^a, 2^b befestigt ist, die von der oberen Wand des Armes 2 herabragen und an ihrem anderen Ende in einem Lager 27 gelagert ist, welches an dem Unterteil ι vorgesehen ist. Die Greiferwelle 25 wird von der Maschinenantriebswelle 8 aus mittels eines Paares von Kegelrädern 28, 29, welche eine Welle 30 antreiben, die in dem Ständer 3 aufrecht stehend gelagert ist, und durch ein zweites Paar von Kegelrädern 31, 32 gedreht, von denen ersteres auf der Welle 30 und letzteres auf der Greiferwelle 25 befestigt ist.

Die Vorschubvorrichtung weist einen Stoffschieber 33 auf, welcher gezahnte, an dem Arbeitsstück angreifende Teile hat, die gewöhnlich durch Schlitze der Stichplatte 24 hindurch arbeiten. Der Stoffschieber ist durch Schrauben 34 auf der ebenen Oberfläche 35" eines aufrecht stehenden ringartigen Teiles 35, der als Stoffschieberträger bezeichnet wird, befestigt, welcher die Lagerbuchse 26 umfaßt und dem von einer Stoffschieberhubschwingwelle 36 aus Hub- und Senkbewegungen erteilt werden, die in ihrer Längsrichtung innerhalb des Armes 2 auf Körnerschrauben 37, 38 gelagert ist, die in dem Maschinenrahmen befestigt sind. Der Stoff schieberträger 35 und der Stoffschieber 33 erhalten ferner Vorundzurückbewegungen von einer Stoffschiebervorschubschwingwelle 39 aus, die ihrer Länge nach in dem Arm 2 auf Körnerschrauben 40, 41 gelagert ist, die gleichfalls in dem Maschinenrahmen befestigt sind.

Auf der Maschinenantriebswelle 8 ist eine Nockenscheibe 42 befestigt, die' zwischen den im Abstand voneinander liegenden Zinken 43" einer Gabel 43 rotiert, die an dem oberen Ende einer Pleuelstange 44 gebildet ist. Diese Pleuelstange 44 ist an ihrem unteren Ende bei 45 mit dem einen Ende eines Schwingarmes 46 gelenkig verbunden, dessen anderes Ende auf der Stoffschiebervorschubschwingwelle 39 mittels einer Klemmverbindung (Druckklemme) 47 befestigt ist. Neben ihrem oberen Ende trägt die Pleuelstange 44 einen Rollenzapfen 48, welcher in einer Rinne 49" arbeitet, die in einem Führungsklotz 49 gebildet ist, der auf einem Schraubenzapfen 50 winklig einstellbar ist, welcher von dem Ständer 3 getragen wird. Der Führungsklotz 49 trägt eine Handhabe 51, die durch einen Schlitz 3⁰ in der Wand des Ständers 3 vorragt. Wenn sich die Teile in der in Fig. 2 dargestellten Lage befinden, werden die durch die Steuerscheibe 42 veranlaßten Vorundzurückbewegungen der Pleuelstange um den Zapfen 45 zur Folge haben, daß der Rollen- i«o zapfen 48 in der schräg verlaufenden Rinne 49" auf und ab gleitet, wodurch die Vorundzurückbewegungen der Pleuelstange in Bewegungen in deren Längsrichtung umgewandelt werden. Diese längs gerichteten Bewegungen der Pleuelstange haben zur Folge, daß der Schwingarm 46 -und die Welle 39 um deren

Achse verschwenkt werden. Diese Schwenkbewegungen übertragen dem Stoffschieberträger 35 und dem Stoffschieber J₁J₁ durch eine weiter unten noch näher beschriebene Einrichtung Vorundzurückbewegungen. Der oben beschriebene Teil der Stoffschiebervorschubvorrichtung ist von üblicher Form und bildet keinen Teil der Erfindung. Der Betrag der längs gerichteten Bewegung, welcher der Pleuelstange 44 durch den Zapfen 48 und den Führungsklotz 49 erteilt wird, und demzufolge die Länge des Vorschubhubes des Stoffschiebers ^^ hängt von der Winkeleinstellung des Führungsklotzes ab. Wird die Handhabe 51 aus ihrer tiefsten Lage nach oben in eine Mittelstellung bewegt, so wird der Yorschubhub von der maximalen Große bis auf Null verringert. Wird in gleicher Weise der Handgriff über seine Mittelstellung hinaus nach oben bewegt, so können der Führungsklotz 49 und die Rinne 49'¹ in eine Richtung, entgegengesetzt zu der der Fig. 2 geneigt werden, wodurch der Rückwärtsvorschub bewirkt wird.

Die Einrichtung, mittels derer dem Stoffschieberträger 35 und dem Stoffschieber 33 ihre Hub- und Senkbewegungen im Gleichklang mit ihren Vorundzurückbewegungen erteilt werden, weist einen Exzenter 52 (Fig. 2) auf, welcher auf der Maschinenantriebswelle (S neben der Nockenscheibe 42 befestigt ist. Dieser Exzenter wird von dem gegabelten Ende 53" einer Exzenterstange 53 umfaßt. Die Exzenterstange 53 ist an ihrem unteren Ende durch einen Zapfen 54 an dem oberen Ende eines Lenkers 55 angelenkt, dessen unteres Ende durch einen Schraubzapfen 56 mit dem freien Ende eines Schwingarmes 57 gelenkig verbunden ist, der durch eine Druckklemme 58 auf der Stoffschieberhubschwingwelle 36 befestigt ist. Der Zapfen 54 trägt eine Rolle 59, die in einer Rinne 6o" arbeitet, die in einem kippbaren Führungsklotz 60 gebildet ist, der mit einem Schaft 61 (Fig. 8) aus einem Stück besteht, der in einer von der oberen Wand des Unterteiles 1 herabragenden Nabe 62 gelagert ist.

Der Schaft 61 und der Klotz 60 werden in ihren eingestellten Stellungen durch eine Reibungsscheibe 63 reibungsschlüssig gehalten, die zwischen der Nabe 62 und einer Mutter 64 eingeschaltet ist, welche auf den Schaft geschraubt ist. Ein Handhebel 65, der auf dem Schaft 61 zwischen der Mutter 64 und einer zweiten Mutter 66 befestigt ist, dient als Mittel, um den Klotz 60 winklig einzustellen.

Wenn sich die Teile in den in den Fig. 1, 2 und 10 dargestellten Stellungen befinden, werden die längs gerichteten Hinundherbewegungen der Exzenterstange 53 unter der Einwirkung des Exzenters 52 zur Folge haben, daß die Rolle 59 in der Rinne 6o° unter einem Winkel von annähernd 30 zur Senkrechten auf und ab geht, wie dies durch den Pfeil α in Fig. 10 angedeutet ist. Hierdurch wird der Lenker 55 in seiner Längsrichtung bewegt, wie dies durch den Pfeil b veranschaulicht ist, und der Schwingarm 57 sowie die Stoffschieberhubschwingwelle 36 werden, wie durch den Pfeil c angegeben, verschwenkt.

Aus der obigen Beschreibung geht hervor, daß, wenn sich die Teile in den Stellungen der Fig. 1, 2 und 10 befinden, eine Drehung der Welle 8 Schwingbewegungen der Schwingwellen 36 und 39 bewirken wird.

! Diese Schwingbewegungen werden dem Stoffschieberträger 35 und dem Stoffschieber 33 durch Vermittlung von unmittelbar wirkenden längs bewegbaren Lenkern übertragen, die dem Stoffschieberträger senkrechte Hubundsenkbewegungen und waagerechte Vorundzurückbewegungen erteilen.

Die ortsfeste Lagerbuchse 26 für die Greiferwelle 25 ist (Fig. I, 3 und 9) an dem einen Ende mit einem Flansch 26" ausgerüstet, der diametrale gegenüberliegende senkrechte Schlitze 26*, 26° sowie eine abgeflachte und abgeschrägte obere Kante 26^ hat. Die Lagerbuchse 26 wird von einem flachen ringartigen Führungsglied 67 umfaßt, welches mit der hinteren Fläche des Flansches 26" im Eingriff steht und nach vorn ragende Vorsprünge 67*, 67 ^c hat, die in den Schlitzen 2O⁶ bzw. 26" des Flansches 26" verschiebbar aufgenommen werden. Das Führungsglied 67 ist mit einer mittleren Ausnehmung 67^ versehen, die einen genügend freien Raum um die Lagerbuchse 26 herum vorsieht, um zu ermöglichen, daß das Führungsglied 67 an den senkrechten Bewegungen des Stoffschieberträgers 35 teilnimmt. Das Führungsglied 67 trägt an seiner hinteren Seite Vorsprünge 67*, 67^, die verschiebbar in waagerecht liegende Gleitführungen 35* bzw. 35/ passen, die in dem Stoffschieberträger 35 gebildet sind. Der Stoffschieberträger 35 hat gleichfalls eine mittlere Ausnehmung 35^, die einen genügend freien Raum um die Lagerbuchse 26 herum vorsieht, damit der Stoffschieberträger senkrechte und waagerechte Bewegungen ausführen kann. Die vordere senkrechte Fläche des Stoffschieberträgers wird mit der hinteren senkrechten Fläche des Führungsgliedes 67 durch eine ortsfeste Führungsplatte 68 in Berührung gehalten, die die Lagerbuchse 26 umgibt und die durch eine Scheibe 69 und einen Sprengring 70 mit der hinteren Fläche des Stoffschieberträgers in Berührung gehalten wird; der Sprengring 70 greift passend in eine Ringnut 71 der Lagerbuchse 26 ein. Ein Zapfen jz, der in der Platte 68 befestigt ist, aus dieser vorsteht und in eine Bohrung 73 der Lagerbuchse 26 paßt, sichert die Platte 68 gegen Drehung um die Lagerbuchse 26.

An dem Stoffschieberträger 35 und von ihm nach hinten vorragend sind zwei waagerecht liegende Zapfen 74, 75 befestigt, die mit den Stoffschieberhub- bzw. Stoffschiebervorschubvorrichtungen verbunden sind. Der Zapfen 74 geht durch eine Ausnehmung 68" 1.10 der Platte 68 hindurch. Die obere Kante der Platte 68 ist mit einem Ausschnitt 68⁶ versehen, welcher für den Zapfen 75 einen freien Raum bildet. Auf dem Zapfen 74 ist das untere Ende eines aufrecht stehenden Lenkers 76 gelagert (Fig. 9), dessen oberes Ende durch einen Bolzen 77 mit dem freien Ende 78" eines Schwingarmes 78 gelenkig verbunden ist, der mit der Stoffschieberhubschwingwelle 36 aus einem Stück besteht. Auf dem Zapfen 75 ist das eine Ende eines waagerecht liegenden Lenkers 79 gelenkig gelagert, dessen anderes Ende durch einen Bolzen 80 mit dem oberen Ende 81" eines bogenförmigen Schwingarmes 81 gelenkig verbunden ist, welcher aus einem Stück mit der Stoffschiebervorschubschwingwelle 39 besteht.

Aus der obigen Beschreibung geht hervor, daß der Stoffschieberträger 35 und das F'ührungsglied 67

zwecks Ausführung einer gleichzeitigen senkrechten Bewegung zwischen dem Flansch 26" und der Platte 68 gelagert sind und daß der Stoffschieberträger so gelagert ist, daß er eine unabhängige waagerechte Bewegung zwischen dem Führungsglied 67 und der Platte 68 ausführen kann. Die Lenker 76 und 79 übertragen ohne irgendeine Hemmung oder Winkelverdrehung Hubundvorschubbewegungen unmittelbar auf den Stoff schieberträger 35. Da das Führungsglied 67 in dem Stoffschieberträger in waagerechter Richtung frei beweglich ist, dienen die senkrechten und waagerechten Führungen 26*, 26^C und 35', 35^ dazu, den Stoffschieberträger in seiner Lage zu halten, aber in keiner Weise die Bewegungsbahn eines Punktes des Stoffschieberträgers zu begrenzen; diese wird unmittelbar durch die Eigenschaften des Lenkersystems und seiner Antriebsmittel bestimmt.

Nunmehr werden die Mittel beschrieben, um den Stoffschieberträger zu senken und dessen an dem Arbeitsstück angreifende Zähne unter der das Arbeitsstück tragenden Fläche der Stichplatte zu halten. Wenn sich die Teile, wie oben erwähnt, in den Stellungen der Fig. 1, 2 und 10 befinden, wird eine Drehung der Maschinenantriebswelle 8 und des *5 Exzenters 52 längs gerichtete Aufundabbewegungen der Exzenterstange 53 zur Folge haben, welche ihrerseits mittels des Führungsklotzes 60, des Lenkers 55 und des Schwingarmes 57 die Stoffschieberhubschwingwelle 36 ausschwingen und veranlassen, daß der Schwingarm 78 und der Lenker 76 den Stoffschieberträger 35 und den Stoffschieber 33 heben und senken. Wenn es erwünscht ist, die Hubundsenkbewegungen des Stoffschiebers zu unterbrechen, bewegt die Bedienungsperson den Handhebel 65 in die in den Fig. 7 und 11 dargestellte Lage, wodurch veranlaßt wird, daß der Führungsklotz 60 um seinen Lagerzapfen 61 gedreht wird, der, wie im besonderen aus den Fig. 8 und 10 hervorgeht, dem oberen Ende des Führungsklotzes 60 näher liegt als dessen unteres Ende. Diese Drehbewegung des Führungsklotzes 60 ' bewegt den Lenker 55 nach oben in die in Fig. 11 durch die ausgezogenen Linien dargestellte Lage. Diese Aufwärtsbewegung des Lenkers 55 dreht den Schwingarm 57, die Schwingwelle 36 und den Schwingarm 78 in der ♦5 Uhrzeigerrichtung um die Achse der Schwingwelle 36 herum, wodurch der Lenker 76, der Stoffschieberträger 35 und der Stoffschieber 33 aus der in Fig. 11 durch die punktierten Linien angegebenen Lage in die durch die ausgezogenen Linien dargestellte Stellung gesenkt werden. Der Stoffschieberträger und der Stoffschieber werden in dieser gesenkten Lage so lange gehalten, wie der Handhebel 65 in der in den Fig. 7 und 11 angegebenen Stellung zurückgehalten wird. In dieser Lage der Teile veranlaßt eine längs gerichtete Aufundabbewegung der Exzenterstange 53 unter dem Einfluß des Exzenters 52, daß der Zapfen 59 in der Führungsrinne 64" des Führungsklotzes 60 vor- und zurückverschoben wird, wie dieses durch den Pfeil a' veranschaulicht ist. Da diese Bewegung ein begrenztes Ausmaß hat und annähernd tangential zu einem

Kreisbogen verläuft, der um die Achse der Lagerschraube 56 gezeichnet ist, schwingt der Lenker 55 um den Schraubzapfen 56 leer, wie dieses durch den Pfeil b' angedeutet ist, und dem Stoffschieberträger 35 und dem Stoffschieber 33 wird keine merkbare Hub- 65 bewegung erteilt.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Vorschubvorrichtung für Nähmaschinen mit einem Stoffschieberträger, welcher mit Stoffschiebervorschub- und Stoffschieberhubeinrichtungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoffschieberträger aus einem senkrecht angeordneten Schlitten (35) besteht, welcher durch unmittelbar wirkende, den Vorschub- und den Hubantrieb steuernde Lenker (76, 79) mit der entsprechenden Antriebsvorrichtung verbunden ist und an einer Fläche eine Gleitverbindung für Bewegung in gerader Linie mit einem beweglichen Führungsglied (67) aufweist, das in einer geraden Linie beweglich ist, die in rechtem Winkel zu der erstgenannten geraden Linie liegt.

2. Vorschubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoffschieberträger (35) horizontale Gleitführungen (35*, 35^) für entsprechende Führungsrippen (67*, 67/) des vertikal bewegbaren Führungsgliedes (67) hat, dessen den Rippen (67^e, bjf) gegenüberliegende Fläche vertikale Führungsrippen (67*, 67°) aufweist, welche go in Schlitzen (26*, 26°) eines feststehenden Teils (26⁰) verschiebbar sind.

3. Vorschubvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2 für Nähmaschinen mit einem Stofftragarm, in dem ein ortsfestes Wellenlager angeordnet ist, das sich in Längsrichtung des Armes erstreckt und an einem Ende einen Flansch aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoffschieberträger (35) und das bewegliche Führungsglied (67) das Wellenlager (26) umgeben, das weiterhin von einer feststehenden Führungsplatte (68) umgeben ist, welche an einer Fläche des Stoffschieberträgers (35) liegt, und daß die vertikalen Führungsrippen (67^₁ 67 ^c) des beweglichen Führungsgliedes (67) in Schlitze (26^₁ 2Ö^C) des Wellenlagerflansches (26") eingreifen.

4. Vorschubvorrichtung nach Anspruch 1 mit einer Stoffschieberhubschwingwelle, welche durch eine Lenker- und Hebeleinrichtung mit einer Exzenterstange verbunden ist, die durch einen auf der umlaufenden Maschinenhauptwelle sitzenden Exzenter auf und ab bewegt wird, dadurch ge-

• kennzeichnet, daß die Bahn des Gel,enkpunktes (54) zwischen der Exzenterstange (53) und dem Lenker (55) der Lenker- und Hebeleinrichtung (55, 57) durch eine von der Bedienungsperson einstellbare Kulisse (60) bestimmt wird, wodurch es möglich wird, den Stoffschieber (33) in eine Stellung vollständig¹ unterhalb der oberen Fläche der Stichplatte (24) der Nähmaschine zu senken. iao

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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