DE83643C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATEN TA M T

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Apparat zum Füllen von Flaschen mit gleichzeitigem Abmessen der in die Flaschen zu füllenden Flüssigkeitsmenge (Wein, Bier etc.), wobei aufserdem die zum Verpfropfen der Flaschen bestimmten Korke von dem Apparat zweckentsprechend prä'parirt (zusammengedrückt) werden und die Verkorkung der Flaschen von dem Apparate ausgeführt wird, während bisher für die angegebenen Arbeiten zumeist drei besondere Vorrichtungen (Mefsvorrichtung für die Flüssigkeit, Füllvorrichtung, . Verkorkapparat) nothwendig waren.

In beiliegenden Zeichnungen zeigt:

Fig. ι die Seitenansicht eines Apparates, theilweise im Schnitt, Fig. 2 die Rückansicht desselben mit abgenommenen Hebeln, Fig. 3 die Draufsicht auf den Apparat, theilweise im Schnitt, Fig. 4 eine Einzelheit der Füllvorrichtung und des Rohres zum Führen des Pfropfens im Schnitt, Fig. 5 einen horizontalen Querschnitt aus Fig. 4, der das Ventil zeigt, Fig. 6 die Füllungsvorrichtung und das Rohr zum Führen des Korkes im Schnitt, mit dem Ventil zum Absperren des Rohres und einem Federventil für schäumende Flüssigkeiten ; Fig. 7 und 8 sind Stirn - und Seitenansicht eines einfach wirkenden Apparates, welcher dieselben wesentlichen Theile enthält als der zusammengesetzte Apparat.

A (Fig. i, 2 und 3) ist der Hauptständer oder das Fufsgestell, das aus Gufseifsen gemacht und in entsprechender Weise auf dem Fufsboden befestigt wird. Von diesem Gestell laufen in einem Kreisbogen strahlenförmig kleinere Ständer A¹ aus, welche mit dem ersteren aus einem Stück gegossen sind. In diesen Ständern sind Schraubenspindeln B (Fig. ι und 2) für die Flaschenschalen B¹ derart untergebracht, dafs sie sich vertical bewegen und so nach Bedarf, d. h. nach der Höhe der Flaschen, entweder gehoben oder gesenkt werden können. Die Schraubenspindeln B selbst stecken in einem demselben als Mutter dienenden Einsatz a, welcher lose in den hohlen Ständer A¹ eingesetzt ist. In dem unteren Theile dieses Ständers A¹ (Fig. 1 und 8) sind Spiralfedern C untergebracht; diese Federn üben gegen die Hebel D einen Druck aus und haben das Bestreben, sie zu heben. Dieser Druck wird auf den Einsatz α und auf die die Schalen B¹ tragenden Spindeln B und somit auch auf die Flaschen selbst übertragen, kann aber durch Herabdrücken der Handgriffe der Hebel eventuell vermindert werden.

In einem einfach wirkenden Apparate (wie Fig. 8), den ein Mann bedienen kann, kann der Hebel D durch den Fufs bethätigt werden; jedoch für einen zusammengesetzten, durch zwei Arbeiter zu bedienenden Apparat ist es vortheilhafter, die Hebel, so wie in Fig. 1 und 3 gezeigt, anzuordnen, wo die Hebel D so umgebogen sind, dafs der Arbeiter dicht bei dem Füllapparat stehen kann. (In Fig. 1 ist der Einfachheit halber nur ein Hebel jD dargestellt.) An Stelle der Feder kann zum Heben

der Flaschen ein mit einem Gegengewicht versehener Hebel angeordnet werden, wie in Fig. ia gezeigt ist.

In den Hauptständer des Apparates ist eine Hohlsäule E eingesetzt, welche um einen Fufszapfen E¹ (Fig. i) drehbar ist. In dieser Säule ist der vertical gleitende Arm F angebracht, der in passenden Nuthen auf- und abbewegt werden kann. Nahe an dem unteren Ende dieses Armes ist ein diagonaler Schlitz F¹ vorgesehen, in welchem eine Leitrolle G angeordnet ist; dieser Schlitz ist mit dem horizontal gleitenden, zum Zusammenpressen des Korkes dienenden Blocke H mittelst geeigneter Stäbe H¹ in Verbindung, so dafs ein in den Aufnehmer I, welcher einen Gegenblock zu dem Block H enthält, eingelegter Pfropfen durch die Herabbewegung des Armes F zusammengeprefst wird.

Der dem Block H symmetrische Gegenblock im Aufnehmer / ist so eingerichtet, dafs zu starke Pfropfen nachträglich seitwärts zusammengeprefst werden können, d. h. in jener Richtung, welche entgegengesetzt ist der horizontalen Pressung, welche von dem vertical sich bewegenden Arm F und Schlitz F¹ erfolgt. Um diese nachträgliche Bewegung hervorzubringen , sind schräge Gleitansätze an dem Gegenblock derart vorgesehen, dafs die äufseren Stempel K¹K² (Fig. i, 2 und 7) bei ihrem Abwärtsgange auf diese schrägen Ansätze einwirken, sie nach innen einzwängen und so den Pfropfen in der entgegengesetzten Richtung zusammendrücken. An dem äufseren Ende des Armes F befinden sich Oesen /,^] in welchen die Stempel KK¹IC¹ gelagert und mittelst Schraubenmuttern befestigt sind, so dafs sie in der Höhenlage adjustirt werden können. Der mittlere Stempel K, der die beiden äufseren Stempel in der Richtung nach unten überragt, dient zum Eintreiben des Korkes durch die Führungsrohre, während die äufseren Stempel K¹ K² die Aufgabe haben, die Füllvorrichtung im späteren Verlaufe der Arbeit des Verpfropfens herabzudrücken. Der vertical sich bewegende Mechanismus (Arm F), sowie die horizontal sich bewegende Prefsvorrichtung werden durch den Hebel M (Fig. 1, 2 und 7) angetrieben, der behufs selbstthätigen Rückganges in seine normale (aus der gesenkten) Lage mit Gegengewichten M¹ (Fig. 7) ausgestattet ist.

Die Füllvorrichtung (Fig. 4, 5 und 6) besteht aus einer Gleithülse L, einem Einlafsrohr L¹ und Auslafsrohr Z-², sowie aus dem Kanal L³, der den Einlafs mit dem Auslafs verbindet (Fig. 5). Der Boden dieses Kanals endet in ein glockenförmiges Mundstück L⁴ (Fig. 4), welches mit einem Kautschukring r versehen ist, gegen welchen sich der Flaschenhals stützt.

Die Flasche wird hierbei in ihrer Lage durch die unter dem Flaschenständer angeordnete Spiralfeder C (Fig. 1) gesichert.

Zwischen dem Ein- und Auslafsrohr ist das kleine, horizontal sich bewegende Doppelsitzventil eingepafst, welches das Auslafsrohr L² beim Schliefsen des Einlafsrohres L¹ öffnet und umgekehrt. Dieses Ventil kann von der Hand aus oder automatisch von anderen Theilen der Maschine zweckentsprechend bethätigt werden.

Bei dem combinirten Apparat (Fig. 1, 2 und 3) ist ferner ein Kreissegment Q anbracht, das kleine Ausschnitte Q.¹ an seinem Innenrande besitzt, in welche eine einfache Schliefsfeder einspringen kann, und so zum Sichern der relativen Lage des Korkstempels zu dem Pfropfenführungsrohre beiträgt. In das Segment Q. sind ferner Löcher Q.³ eingebohrt, durch welche die Stempel hindurchgehen sollen. Bei dem combinirten Apparat ist das Pfropfenführungsrohr R an die Segmentplatte Q angeschraubt (Fig. 4) und in einem Theile seiner Aufsenfläche genau abgedreht, so dafs es als eine Spindel dient, längs welcher die Füllvorrichtung gleiten kann.

Die Ein- und Auslafsrohre L¹L² der Füllvorrichtung können mit passenden Behältern, wie z. B. N und O, zum Ersetzen und Auffangen der Flüssigkeit versehen werden, wobei ihre Verbindung mit den entsprechenden Theilen mittelst biegsamer Rohre (Schläuche) VW (Fig. 1) geschieht. Der Speisebehälter N kann mit einem Kugelschwimmventil N¹ (Fig. 3) versehen sein, zum Zwecke, den Zuflufs der Flüssigkeit zu reguliren, die durch das Rohr JV² zugeführt wird.

Um das Füllen, Abmessen und Verpfropfen von schäumenden Flüssigkeiten zu erleichtern und Kohlensäureverluste etc. zu vermeiden, . ist ein kleines Ventil T (Fig. 6) vorgesehen, zum Zwecke, die Pfropfenröhre so lange zu schliefsen, bis der Pfropfen in den Obertheil eingedrungen ist, worauf das Ventil geöffnet und dem Pfropfen der Durchgang ermöglicht wird. Aufserdem ist ein kleines Federventil U (Fig. 6) in der Füllvorrichtung untergebracht, zum Zwecke, den Ueberdruck des Gases oder der entweichenden Luft abzuleiten, wobei der Einlafskanal L¹ mit einem Kohlensäuregasbehälter verbunden ist. Wo es nothwendig ist, müssen Dichtungen vorgesehen werden, um die Verbindung wasser- und luftdicht zu machen. Das Ventil T kann automatisch durch die gleitende Bewegung der Füllvorrichtung geschlossen und durch die Prefsvorrichtung geöffnet werden.

Die Wirkungsweise des Apparates ist folgende: Die zu füllende Flasche wird auf den Becher B¹ gestellt und mittelst einer Feder C

oder des Gegengewichtes eines Hebels D hinaufgedrückt, bis der Hals sich in die glockenförmige Mündung V· (Fig. 4) der Füllvorrichtung einlegt. Sodann wird das Einlafsventil >S geöffnet, während das Auslafsventil durch dieselbe Operation zugleich geschlossen wird. Die durch Rohr N² in den Behälter N zufliefsende Flüssigkeit geht über in das Einlafsrohr L¹ und Raum Z.³ und fliefst durch den ringförmigen Raum M, der zwischen dem Flaschenhals und dem Pfropfenführungsrohr R (Fig. 4, 5 und 6) gebildet ist, so lange, bis die Flasche voll ist; das Einlafsventil (Fig. 5) wird dann geschlossen, wobei sich das Auslafsventil gleichzeitig öffnet. Der in den Aufnehmer I (Fig. 1 und 2) unterdessen eingeführte Pfropfen wird durch die Wirkung des Prefsblockes H, durch Senken des Hebels M zusammengedrückt, worauf er von dem mittleren Stempel K durch das Führungsrohr R herabgetrieben wird. Beim Herabgange des Stempels durch das Rohr R prefst er die unter ihm befindliche Luft in die Flasche ein. Diese Verdrängung der Luft verursacht eine Verdrängung ajler überschüssigen Flüssigkeit und treibt dieselbe durch das Auslafsrohr L² in das Sammelgefäfs O heraus. Inzwischen bewegen sich die anderen Stempel K¹K'² herab und sind so adjustirt, dafs sie an den schrägen Ansatz der Füllvorrichtung angreifen, und zwar im Momente, wenn der Pfropfen aus der Röhre herausgetrieben wird. Die Füllvorrichtung wird sich durch den Druck der äufseren Stempel K¹ K^ auf die Ansätze L⁵ (Fig. 5) senken und mit ihr auch die die Flasche tragende Hülse α, die an der Spindel B aufgeschraubt ist. Zu gleicher Zeit wird der sich ebenfalls senkende, zusammengeprefste Pfropfen aus dem Untertheil der Röhre R ausgestofsen und beginnt sich in dem Flaschenhalse auszudehnen und dadurch die' Luft durch den Auslafs zu verdrängen. Nachdem dies geschehen ist, wird die Flasche aus dem Becher herausgenommen und durch eine leere ersetzt, worauf sich der Vorgang wiederholt. Wenn man Flaschen füllen soll, welche wegen ihrer Gröfse, Gestalt oder aus anderem Grunde auf den Becher oder Ständer nicht gestellt werden können, so kann die Flasche auch von dem Arbeiter mit der Hand gehalten werden.

Man sieht, dafs bei Verwendung dieses Apparates Flaschen von gleicher Gröfse und Inhalt mit gleicher Flüssigkeitsmenge gefüllt werden. Wenn der Apparat zum Füllen und Verkorken von schäumenden Flüssigkeiten benutzt werden soll, so ist der Einlafs L¹ mit einem Gasbehälter verbunden, und das Gleitventil T ist während der Operation des Füllens geschlossen, um das Entweichen des Gases durch das Rohr R zu verhindern, ist jedoch geöffnet, wenn der Stempel K den Kork in die Röhre R eintreiben soll. Das Federventil U, welches zum Entlassen der verdrängten Luft oder des überflüssigen Gases (Kohlensäure) dient, wird durch den Arbeiter oder automatisch geöffnet, was sich nach den Verhältnissen richtet. Beim Verkorken gewisser Flüssigkeiten, wie z. B. des Champagnerweines, können die relativen Lagen der Stempel derart adjustirt werden, dafs blos der Untertheil des Korkes in die Flasche eingetrieben wird, während der Obertheil freigelassen und durch Bindfäden oder Draht befestigt wird. Es ist klar, dafs je nach der Länge des Pfropfenrohres R und der darin enthaltenen Menge Luft das Abmessen der Flüssigkeit im Einklänge mit den verschiedenen Anforderungen der abzuziehenden Flüssigkeit durch Verdrängen regulirt werden kann, wobei ein gewisser leerer Raum für das Kohlensäuregas oder für die Ausdehnung der Flüssigkeit (infolge einer gröfseren Temperatur) belassen werden kann. Durch die Umdrehung des vertical sich bewegenden Armes F mit seinen Stempeln kann in einem zusammengesetzten Apparate eine gröfse Anzahl Flaschen in rascher Aufeinanderfolge verkorkt werden, wobei die jeweilige Lage der Stempel zu der Füllvorrichtung und dem Pfropfenrohr etwa durch Einschnappen einer Springfeder (Blattfeder) in Ausschnitte Q¹ der Segmentplatte gesichert wird. Auf diese Art wird Zeitverlust vermieden, indem verschiedene Manipulationen, die sonst bei anderen Apparaten mit dem Uebertragen der Flaschen von der Füll- zu der Verkorkvorrichtung verbunden sind, wegfallen, während die rasche Methode zum Austreiben der überschüssigen Flüssigkeit das Füllen der Flaschen mit gleicher FlUssigkeitsmenge zur Folge hat, wobei die Art ihrer Verkorkung ein Springen der Flaschen unmöglich macht.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Flaschenfüll- und Korkmaschine, bei welcher die Korkvorrichtung (E F) drehbar über eine Anzahl Füllvorrichtungen angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein doppeltwirkendes Ventil (S), welches gleichzeitig ein Einlafsrohr (L¹) öffnet und ein Auslafsrohr (L") schliefst bezw. umgekehrt, sowie durch die Anordnung der Füllvorrichtung an einer hohlen Spindel (L) derart, dafs sie vertical längs des Pfropfenrohres (R) verschoben werden kann, in Verbindung mit einem beim Herabgehen des Stempels sich öffnenden Schieberventil (T), welches¹ das Entweichen von Kohlensäure während des Füllens verhindert.

2. Eine Ausführungsform der unter 1. bebezeichneten Maschine, gekennzeichnet durch

eine drehbare Korkvorrichtung, bei welcher der sich vertical in der Hohlsäule (E) bewegende Arm (F) drei Stempel (K K¹ K") trägt, von denen der Stempel (K) zum Eintreiben des Korkes in das Pfropfenrohr (R) dient, während die anderen Stempel (K¹K") den Zweck haben, durch Anschlagen an die Ansätze (L'"" L'"", Fig. 5) die Füllvorrichtung mit der Flasche längs des Rohres (R) herabzuschieben und so den aus dem Rohre (R) durch den Hauptstempel (K) allmälig verschobenen Pfropfen in den gleichzeitig sich herabbewegten Flaschenhals einzuführen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.