DE834456C - Fluessigkeitsverteilervorrichtungen - Google Patents

Description

• Flüssigkeitsverteilervorrichtungen Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Flüssigkeitsverteilervorrichtungen, wie sie verwendet werden, um die Tanks von Motorfahrzeugen und andere Behälter mit flüssigem Brennstoff zu versorgen, und bei denen eine durch den flüssigen Brennstoff angetriebene Meßvorrichtung einen -Mechanismus betätigt, der die von dem .\pparat abgegebene Brennstoffmenge anzeigt.
• Die Erfindung betrifft einen von dem die Menge anzeigenden Mechanismus getrennten, jedoch gemeinsam mit diesem angetriebenen einfachen Mechanismus, der den Preis der abgegebenen Flüssigkeitsmenge anzeigt.
• Gemäß der Erfindung wird ein Band, auf dem hintereinander die Preise einer zunehmenden Zahl von Flüssigkeitseinheitsmengen vermerkt sind, an einem Fenster mit einer solchen Geschwindigkeit vorbeigeführt, daß es sich um eine Stufe für jede abgegebene Einheitsmenge bewegt, und ein zwischen dem ersten Band und dem Fenster angeordnetes Deckband wird an diesem mit einer solchen Geschwindigkeit vorbeigeführt, daß eine darin angebrachte öffnung mit dem Fenster nur bei Beendigung der Abgabe jeder der aufeinanderfol$enden Flüssigkeitseinheitsmengen ausgerichtet ist.
• Das den Preis anzeigende Band ist vorzugsweise an dem Rand einer inneren drehbaren Trommel angebracht; das Deckband bildet zweckmäßigerweise den Rand einer äußeren Trommel.
• Die Trommeln können über ein Getriebe von dem die Mengen anzeigenden Mechanismus der Vorrichtung angetrieben werden. Im folgenden ist die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, in der Fig. i eine Ansicht des oberen Teil; einer F lüssigkeitsverteilervorrichtung darstellt, die das die Mengen anzeigende Zifferblatt und die Preisanzeige veranschaulicht, F i.g. 2 einen senkrechten Querschnitt einer Ausführungsform eines der Erfindung entsprechenden Preisanzeigemechanismus und von Teilen des \lengenanzeigemechanismus zeigt und die Fig. 3, 4 und 5 Teilschnitte nach den Linien 3-3, 4-4 und 5-5 der Fig. 2 darstellen.
• Fig. i -zeigt den oberen Teil des Gehäuses io einer Flüssigkeitsverteilervorrichtung, deren übliches Zifferblatt i i in Flüssigkeitseinheitstnengen eingeteilt ist, sowie -zwei Zeiger 12 und 13, von denen der eine, und zwar der .mit 12 bezeichnete, für jede abgegebene Einheitsmenge eine volle Umdrehung macht, während der andere, d. h. der mit 13 bezeichnete, sich bei jeder abgegebenen Einheitsmenge um eine Stufe bewegt. In dem Gehäuse io ist oberhalb des Zifferblatts i i ein Fenster 14 angeordnet, und der gemäß der Erfindung vorgesehene Mechanismus zeigt auf einem durch das erwähnte Fenster sichtbaren Band den Preis der durch den Zeiger 13 angezeigten Anzahl der Flüssigkeitseinheiten an.
• Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist ein Brückenstück 1.5, das sich über den obersten Teil des Gerippes des mengenanzeigenden Mechanismus erstreckt, mit einer aufwärts gerichteten hohlen Nabe 17 versehen, die eine nach oben sich erstreckende Buchse 18 trägt, in der eitle senkrechte Welle i(> drehbar angeordnet ist. Außen an der Buchse 18 ist eine röhrenförmige Welle 21 angebracht, die mit der Welle i9 koaxial ist. Diese ist mit einem ;clieilrenfiirinigeil Flansch 22 versehen. der ;in der \\'elle ig vermittels eines durch die Welle und eine an der Scheibe angebrachte Nabe hindurch-(,eilenden diametralen Stiftes 23 befestigt ist; die N:tl)e ruht oben auf der Buchse 18, um die, Welle axial auszurichten. Der Flansch 22 hat einen überhöhten Rand 25,. auf dem eine aus Reihungsmaterial bestehende Unterlegscheibe 26 ruht; auf der Unter-26 liegt eine an der Welle ig frei angebrachte Scheibe 27 auf, und die Unterlegscheibe ist in irgendeiner geeigneten Weise entweder au (lern Flansch 22 oder der Scheibe 27 befestigt. Die Scheibe 27 hat eine sich nach oben erstreckende Nahe 28, an der eine Metallblechtrommel 31 angelegt ist. die einen herunterhängenden Rand 32 liat : zwischen der Scheibe und der Trommel bu#-tindct ;ich eine Reibungsunterlegscheibe 33.
• Die röhrenförmige Welle 21, die in axialer Richtung von der Nabe 17 gestützt ist, hat einen Flansch 34, auf dem der Steg einer Metallblechtrommel 3ruht, die mit einem sich nach ol)eri erstreckenden Rand 36 versehen ist, der den Rand 32 der Trommel 31 umgibt. Zwischen der Trommel 35 und einer Widerlagerscheibe 38 ist eine Feder 37 angeordnet, um die Trommel an den Flansch 34 anzudrücken. Zwischen dem Flansch und der Trommel befindet sich eine Reibungsunterlegscheille

  39. Die Trommel 31 ist ini folgenden als Innen-

  trommel und die Trorntnel3.# als Außentrommel

  bezeichnet.

  Der Flansch 34 ist rund tim (hie Unterseite seines

  Umfanges mit Kegelradzähnen .t1 verseben, die in

  ein verzahntes Kegelrad .t2 eingreifen, das von

  einer waagerechten Welle 43 getragen ist, die

  ebenfalls ein Zahnritzel 4-4 trägt., (las in ein Treib-

  rad 45 eingreift, (las finit (heil Zeigern 1 2 und 13

  von dein Zähler de; \-erteile rab@harate; angetrieben

  wird. Das die Zeiger 12 und 13 finit dem Zahnrad

  45 verbindende Getriebe ist nicht dargestellt,

  da es keinen Teil der vorlie@@enden Erfindung

  bildet.

  Das die rölirenförniig(# \\'elle 21 antreibende

  Getriebe ist so angeordnet, (lal.t diese Welle sich bei

  jeder Umdrehung des Zeigers 12 einmal dreht; die

  röhrenförmige Welle ist finit der Welle ig durch

  eine Kette von Zahnrädern 46, .47, 48 und .I9 ver-

  hunden, die eine solche Geschwindigkeitsverminde-

  rung bewirken, daß chic Welle ig sich um den

  gleichen Bruchteil einer Umdrehung bewegt, um

  den sich der Zeiger i,; während einer vollen Unl

  drehuug de., Zeigers 1= mid dur r@ihrerlf@irmigeil

  Welle 21 bewegt.

  Der Rand 32 der 'hronnnel 31 oder ein darauf

  angebrachtes biegsames Rand So ist mit F'reis-

  be7eichnuilgen verseben, die (heil auf dein Ziffer-

  blatt i i angebrachten \Iengenl>ezeichnungen eilt-

  sprechen; diese E'reisbereichnunge#n erscheinen auf-

  einanderfolgend in (lein Fenster 14, sobald der

  Zeiger 13 jede der erwähnten NIengenhezeichnungen

  erreicht. Der erwähnte Rand 32 o(lc'r das Rand So

  stellen somit ein I'reisanzcigelland dar. Der Rand

  36 der .\ußentroinmel 35 ist ciii das l'reisanzeige-

  band bedeckendes Deckband und hat eine in Fig. i

  in gestrichelten Linien dargestellt(# Öffnung 51, die

  während jeder Umdrehung der Timininel 3,3 einmal

  mit (lern Fenster 14 ausgerichtet und sol angeordnet

  ist, daß sie jedesmal illit dein l encter ausgerichtet

  ist, wenn der Zeiger 12 (hie Nullmarke auf dem

  Zifferblatt erreicht. Auf diese Weise ist die Preis-

  skala durch das Fenster narr sichtbar, weiiii eine

  1'reisinarke mit dein F(#iistei- genau ausgerichtet

  ist, und \välirend der Zeit verl@@@rgen, w:ihrerld der

  die l'reisinarke wechselt.

  bei der dargestellten Anordnung ist die \'er-

  wilervorrichtung eine (hei- bekannten Art, die an

  e11t(;egelihesetzten Seiten zwei Zitterblätter t i hat.

  Damit iil)erlialll jedes Ziiierlll;itts eine Preisanzeige

  erfolgen kann, ist die Trommel ,; t finit zwei Sätzen

  von l'rei;markiertliigeii verselleii; der eine Satz ist

  in einer unteren Umfangszone und der andere 111

  einer olxreri Umfangszone angebracht; die ein-

  an.der entsprechenden Markierungen der leiden

  Zonen haben voneinander c iiieii Al)sland von i 8o@ .

  Die Außentrommel 35 ist finit Zwei Offnungen ii

  versehen, die eblenfall, tim i8o voneinander ent-

  fernt sind und von denen iv(le einer der die Mar-

  kierungen tragenden Zonen gegeiiiilxrliegt, und die

  Fenster 14 sind in verschiedenen Höhenlagen soi

  angeordnet. (laß jeder der erwiihnten Zonen eine;

  von ihnen gegenüberliegt.

  Verteilervorrichtungen der Art, auf die sich die vorliegende Erfindung bezieht, sind gewöhnlich mit einem sog. Nulleinstellungsmechanismus versehen, durch den die die Mengen anzeigenden Zeiger, nachdem eine Flüssigkeitsabgabe durchgeführt worden ist, entweder von Hand oder selbsttätig in der umgekehrten Richtung bewegt werden, um sie in die Nullstellung zurückzuführen; der der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Preisanzeigeinechanismus, der durch das sich mit dem Zeigerantriebsmechanismus drehende Zahnrad 45 angetrieben wird. wird gleichzeitig umgekehrt angetrieben.
• Bei einem solchen Nulleinstellungsmechanismus ist es manchmal notwendig, den Mechanismus in umgekehrter Richtung weiter anzutreiben als notwendig ist, um die Registrierzeiger oder deren Äquivalent in die Nullstellung zurückzuführen, wobei die Zeiger einen Friktionsantrieb und Mittel aufweisen. die sie in der Nullstellung anhalten, so ((aß sie in dieser Stellung verharren, obwohl der Xlechanismus in der umgekehrten Richtung weiter angetrieben wird; auf diese Weise wird gewährleistet, daß die Zeiger stets richtig in die Nullstellung gebracht werden. Da sich die Wellen i9 ulld 2 1 mit dem Zeigerantriebsmechanismus drehen, sind Hemmittel vorgesehen. um die Trommeln 31 und 35 daran zu hindern, während des Nulleinstellungsvorganges sich über ihre Nullstellungen hinaus zu drehen; darüber hinaus sind Mittel vorhanden, um die Innentrommel 31 mit der gleichen Geschwindigkeit zu drehen, mit der sich die Außentroinmel35 dreht, so daß die größte erforderliche N ulleinstellungsbewegung eine Umdrehung der röhrenförmigen Welle 21 ist.
• Die Hemmittel für die Trommeln 31 und 35 sind in den F ig. 3 und 4 dargestellt. Das Hemmittel für die Trommel 31 umfaßt eine Sperrklinke 52, die I>ei 53 an einem von dem Gehäuseteil 55 getragenen 1-falter ;4 drehbar gelagert ist und eine Nase 56 hat. die in der Bahn einer von der Trommel getragenen Auskragung 5; liegt. Die Nase der Sperrklinke wird durch ihr eigenes Gewicht nach unten gedrückt und durch die :\uskragung leicht angehoben, wenn diese die Sperrklinke während der vorwärts gerichteten Umdrehung passiert; sie hält jedoch die Trommel an, indem sie auf die Auskragung stößt, wenn sich die Trommel in umgekehrter Richturig dreht. Das iIemmittel für die Trommel 35 weist eine Sperrklinke 58 auf, die sich um die Welle 43 frei drehen kann und mit Gegengewicht versehen ist, um ihre Nase 61 nach oben in die Bahn einer an der Trommel 35 angebrachten :\uskragung 62 zu drücken, wobei die Wirkung die gleiche ist wie die der Sperrklinke 52.
• Damit sich die Trommel 3i während der Nulleinstellung mit der Trommel 35 dreht, trägt die Scheibe 27 eine Sperrklinke 63 (s. Fig. 5), die zurückspringend in auf der röhrenförmigen Welle 21 angebrachte Sperrzähne 64 eingreift, wobei die Sperrklinke während der Vorwärtsbewegung der Trommeln über die Zähne gleitet, jedoch während der Umkehrbewegung in diese eingreift, so daß die Scheibe 27 sich auf der Welle i9 dreht und die Trommel ar mit sich führt.
• Die Preismarkierungen sind vorzugsweise auf ein aus Papier oder anderem biegsamen Material bestehendes Band 50 (s. Fig. 2) aufgedruckt, das um die Trommel gewickelt und an dieser durch, ein Klebemittel oder durch Klemmen od. dgl. befestigt ist, so daß die Markierungen leicht ausgewechselt werden können,' um sie mit Änderungen des Preises der abgegebenen Flüssigkeit in Einklang bringen zu können.
• Der der Erfindung zugrunde liegende Mechanismus arbeitet in folgender Weise. Während der Flüssigkeitsabgabe werden die Zeiger 12 und 13 in der üblichen Weise durch den Zähler der Verteilervorrichtung angetrieben; die Wellen i9 und 21 werden ebenfalls angetrieben, um die Trommeln 31 und 35 zu drehen, so daß, wenn die Abgabe jeder vollen Flüssigkeitsmengeneinheit beendet ist, der Preis der abgegebenen Einheiten in dem Fenster 14 erscheint; während der Abgabe jeder Mengeneinheit ist das Fenster verdeckt. Wenn eine Abgabe beendet ist, werden die Anzeigeapparaturen in die Nullstellung zurückgeführt, indem das Zahnrad 45 entweder von Hand oder durch einen die Riemenscheibe 66 durch einen Riemen antreibenden elektrischen Motor umgekehrt zu der Richtung gedreht wird, in der es .ich während der :l#l>gal>e bewegt; bei Verwendung eines Motors ist zwischen der Riemenscheibe 66 und dem Zahnrad 45 eine Kupplung angebracht, damit das letztere sich während der Abgabe unabhängig von der Riemenscheibe drehen kann.
• Eine solche Umdrehung des "Zahnrades 45 dreht den Zeigerantriebsmechanismus. um die Zeiger 12 und 13 in die Nullstellung überzuführen, ferner die röhrenförmige Welle 21, um die Trommel 35 sowie durch die Sperrzähne 64 und die Sperrklinke 63 ebenfalls die Scheibe 27 und die Trommel 31 mit der gleichen Geschwindigkeit zu drehen. mit der sich die Trommel 35 dreht. Die Bewegung der Trommeln wird durch deren .l#nhaltesperrklinken unterbroclien,wenn sie ihre Nullstellungen erreichen, obwohl die röhrenförmige Welle 21 sich weiter dreht und die Scheibe 27 mit sich führt.
• Das Preisanzeige- und Deckband können, anstatt durch die Trommelränder gebildet oder im Falle des Preisanzeigebandes auf den Trommelrändern angebracht zu sein, durch Scheiben oder Rollen getragene biegsame Bänder sein, wobei wenigstens eine der jedes Band tragenden Scheiben oder Rollen angetrieben wird, um die geforderte Bewegung der Bänder hervorzurufen.

Claims (3)

1. PATE NTANSPROCHE: i. Für eine Flüssigkeitsverteilervorrichtung bestimmter Preisanzeigemechanismus, bei dem ein Band (5o), auf dem hintereinander die Preise einer zunehmenden Zahl von Flüssigkeitseinheitsmengen vermerkt sind, an einem Fenster (14) mit einer solchen Geschwindigkeit vorbeigeführt wird, daß es sich um eine Stufe für jede abgegebene Einheitsmenge bewegt, und ein zwischen dem ersten Band (So) und dem Fenster (1d) angeordnetes Deckband an diesem mit einer solchen Geschwindigkeit vorbeigeführt wird, daß eine darin angebrachte Öffnung (5i) mit dem Fenster (14) nur bei Beendigung der Abgabe jeder der-aufeinatiderfolgenden Flüssigkeitseinheitsmengen ausgerichtet ist.
2. 2. Preisanzeigemechanismus nach Anspruch i, bei dem das Preisanzeigeband (5o) auf dem Rand (32) einer inneren drehbaren Trommel (31) angebracht ist und das Deckband den Rand (36) einer äußeren Trommel (35) bildet.
3. 3. Preisanzeigemechanismus nach Anspruch 2, bei dem die Trommeln (31, 35) über ein Getriebe von dem die Mengen anzeigenden Mechanismus der Vorrichtung angetrieben sind. :I. Preisanzeigemechanismus nach Anspruch 3, bei dem die Trommeln (3i, 35) auf getrennten Antriebswellen (i9, 21) angebracht sind und mit diesen in Reibungsantriebskontakt stehen. 5. Preisanzeigemechanismusnach Anspruch q., bei dem eine Antriebswelle (2i) röhrenförmig ist und die andere (ic) umgibt. 6. Preisanzeigemechanismusnaih Anspruch 5, bei dem die röhrenförmige Welle (21) die Außentrommel (35) und ein Kegelrad (4i) trägt. auf das der Antrieb von dem '\iengetianzeigemechanismus übertragen wird, und die andere Welle (i9) die Innentrommel (31) trägt und von der röhrenförmigen Welle (21) über ein Untersetzungsstirnradgetriebe angetrieben wird. 7. PreisanzeigemechanismusnachAnspruch6, bei dem zwischen der Innentrommel (31) und deren Antriebswelle (ig) ein Zwischenglied (27) angebracht ist, das mit beiden Teilen in Reibungskontakt steht, bei dem ferner ein Sperrklinken- und Sperrmechanismus vorgesehen ist, durch den das erwähnte Zwischenglied (27) mit der röhrenförmigen Welle (21) gekuppelt ist, um sich mit dieser während deren Umdrehung entgegengesetzt zti der Richtung zu drehen, in der es während der Flüssigkeitsabgabe ange- trieben wird. B. Preisanzeigemcchanistlius nach Anspruch7, bei dem -Anhaltesperrklinken (52, 58) vorge- sehen sind, um eine Drehung der Trommeln (31, 35) Tiber die \ullstell><ing hinaus zu ver- hindern, wenn sie entgegengesetzt zu der Rich- tung gedreht werden, in der sie sich während der Flüssigkeitsabgabe bewegen. g. Preisanzeigemechanismus nach den An- sprüchen d bis ä, bei dein die Antriebswellen (ig, 20 der Trommeln (3i. 35) senkrecht ver- laufen. 10. 1'reisanzcigenlechanismus nach An- spruch g, bei dem die Trommeln (31 und 35) von an den Antriebswellen (1g, 21) angebrach- ten Flanschen (22, 34) getragen sind. i i. Preisanzeigemechanimus nach den An- sprüchen 7 und io, bei dem das Zwischenglied aus einer auf <lein Flansch 22 der inneren An- triebswelle (ig) ruhenden Scheibe (27) besteht und die Innentrommel (31) auf dieser Scheibe (27) anfliegt. 12. Preisanzeigeniechanismus nach den An- sprüchetl 2 bis i t, bei dein die Innentrommel (31) am Umfang zwei in axialer Richtung von- einander entfernte Reihen von Preisinarkierun- -en trägt, t\,obei die einander entsprechenden Markierungen cI.er Zonen am Umfang so an- g;ordccet sind, daß sie gleichzeitig durch in der Verteilervorrichtlmg ill @er:chiedenen Richtun- gen angebrachte Fc°iistcr ( 14) sichtbar sind und die Außentrommel (35) finit zwei in geeigneter Weise angebrachten Offcitliig<°n (S i) versehen ist, von denen je eine einer Zolle gegeci@iberliegt.