DE834054C

DE834054C - Scheibenreinigungseinrichtung fuer die Windschutzscheiben von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen aller Art

Info

Publication number: DE834054C
Application number: DER5641A
Authority: DE
Inventors: Erich Reimer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-03-28
Filing date: 1951-03-28
Publication date: 1952-03-17

Description

Scheibenreinigungseinrichtung für die Windschutzscheiben von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen aller Art Die Erfindung hat eine Scheibenreinigungseinrichtung für die Windschutzscheiben von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen aller Art zum Cegenstand, die aus einem oder mehreren drehbaren Wischern besteht, die nach Art eines Propellers arbeiten und (las Blickfeld des Fahrzeugführers bei Regen, Schnee und Schmutzspritzern freihalten.
Drehbare Scheibenwischer sind bereits bekannt. Sie «-erden von Hand oder durch Motorantrieb in Bewegung gesetzt und sind durch ihre schnelle Drehung für (las menschliche Auge praktisch un= sichtbar.
.-111e bekannten drehbaren Scheibenwischer haben den Nachteil, (laß eine komplizierte Anlage und (lemztifolge ein großer Kostenaufwand erforderlich ist. :\tißcr(leili beeinträchtigen die auf der Wind-Schutzscheibe angeordneten Antriebsmittel die Sicht wesentlich.
Durch die Erfindung wird. eine einfache Scheibenreinigungseinrichtung für die Windschutzscheiben von Fahrzeugen ohne besondere technische Änderungen geschaffen, die mit kleinem Kostenaufwand in jedes neue oder in Betrieb befindliche Fahrzeug eingebaut werden kann. Durch den sich schnell drehenden Wischerflügel ist stets ein klares Blickfeld vorhanden. Die Antriebsmittel an der Windschutzscheibe sind dabei so ausgebildet, daß im Betriebszustand die Sicht nur unwesentlich beeinträchtigt ist, während die Antriebsmittel nach Ausschaltung der Reinigungseinrichtung vollkommen aus dem Blickfeld zu entfernen sind. Das Blickfeld selbst wird durch die Reinigung der ganzen Höhe der Windschutzscheibe größer als bei den ,bekannten Anordnungen.
Bei der Erfindung ist der oder sind die Wischer auf Haltearmen gelagert, die aus dem Sichtbereich tierausschwenkbar sind. Die Haltearme von geringsten Ausmaßen sind als Träger für die DrehinomentÜbertragung auf -den Wischer ausgebildet: " Sie können aus einem durchsichtigen Material bestehen. Der Antrieb erfolgt von einem außerhalb der Windschutzscheibe angeordneten Elektromotor, der unter, über oder seitlich der Windschutzscheibe angeordnet sein kann. Die Haltearme können ebenfalls unterhalb, seitlich oder oberhalb der Scheibe angebracht werden. Die Übertragung des Drehmomentes wird durch eine biegsame Welle, eine Schnur bzw. Spirale oder durch Zahn- bzw. Kegelräder mit Gestänge vorgenonunen.
Die Haltearme sind durch eine Drehvorrichtung von der Innenseite der Scheibe aus schwenkbar und mit einem Einstellglied bzw. einer justierschraube zur Regelung der Wischerspannung auf die Scheibe versehen. Das Einstellglied ist mittels Rollen, einer Kugel od. dgl. auf der Scheibe geführt, damit ein Schwenken der Haltearme leicht möglich ist.
Die Einschalteinrichtung für den Antriebsmotor ist zweckmäßig mit der Drehvorrichtung vereinigt bzw. so angeordnet, daß sie nur im ausgeschwenkten Zustand der Haltearme einschaltbar ist. Die Wischerflügel können zweckmäßig aus über ihren Drehpunkt hinaus verlaufenden Blättern bestehen, so daß die Scheibe bis zum Drehpunkt gereinigt wird. Sie können auch in ihrer Längsrichtung eine oder mehrere Krümmungen aufweisen.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einigen Ausführungsbeispielen dargestellt, es zeigt A bb. i die Ansicht einer Windschutzscheibe mit der Scheibenreinigungseinrichtung, Abb. 2 die Seitenansicht des Haltearmes mit den W ischerflügeln, Abb.3 bis 5 verschiedene Wischerflügelformen, Abb. 6 eine aridere Antriebseinrichtung an einer Windschutzscheibe, Abb.7 die schematische Darstellung der Antriebseinrichtung der in A.bb.6 gezeigten Anordnung und Abb.8 eine weitere Anordnung von Wischerflügeln mit ihrem Antrieb an einer Windschutzscheibe.
An einer Windschutzscheibe i sind die Wischerflügel 2 an Haltearmen 3 drehbar gelagert. Der Antrieb erfolgt von dem Motor 4 über biegsame Wellen 5, 6, die durch die Haltearme 3 geführt sind. Die Haltearme 3 sind zweckmäßig,durch den Handgriff 6 vom Innern des Fahrzeuges aus schwenkbar, so daß nach Außerbetriebsetzung der Reinigungseinrichtung die Haltearme aus dem Sichtbereich herausgesehwenkt werden können. Ein Einstellglied 7 dient zur Regelung der Federspannung der Wischerflügel 2 auf die Scheibe i. Das Einstellglied 7 ist mit Rollen 8 od. dgl. auf der Scheibe -i geführt. Die Form der Wischerflüge12 kann gerade, gebogen oder geschweift sein. Iii Abb.3 ist ein einfach gelogener Flügel 9 und in Abb. 4 ein doppelt gebogener Flügel i o dargestellt. Die Flügel können über ihren Drehpunkt i i hinaus verlaufende Blätter 12 aufweisen, damit ein; Reinigung der Scheibe bis zuin Drehpunkt erfolgen kann. Um die drehbaren Wischerflügel bis zum Drehpunkt praktisch unsichtbar zti machen, verwendet man unsichtbares Material, insbesondere für die Querverbindung 2o zu den Wischerflügeln 12. Eine weitere Ausführungsform ist in Abb. 6 dargestellt. Der Antrieb erfolgt vom Motor ,4 aus über einen Schnur- oder Spiralantrieb 13, 14 auf die Rollen 13, 16 und zu dem Drehpunkt i i der Wischerflügel 2.
Eine weitere Möglichkeit des Antriebes ist über Zahn- oder Kegelräder 17, 18 vom Motor 4 aus gegeben. Die Drehbewegung wird dann Über Gestänge 19 auf den Drehpunkt i i der Wischerflügel2 übertragen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Scheibenreinigungseinrichtung für die Windschutzscheiben von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen aller Art, bestehend aus einem oder mehreren drehbaren Wischern, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Wischer (2) auf Haltearmen (3) gelagert sind, die aus dem Sichtbereich tierausschwenkbar sind.
2. Schei,benreinigungseinrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (3) als Träger für die Drehmomentübertragung auf die Wischerflügel (2) ausgebildet sind.
3. Scheibenreini,gungseinrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein außerhalb der Windschutzscheibe (i) angeordneter Motor (4) die Wischer (2) über eine biegsame Welle (5, 6) antreibt.
4. Scheibenreinigungseinrichtung nach An-Spruch 3, dadurch gekennzeichnet, -daß der Antrieb der Wischer (2) über eine Schnur bzw. Spirale (13, 14) erfolgt.
5. Schei:benreinigungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Wischer durch Zahn- bzw. Kegelräder (17, 18) mit Gestänge (i9) vorgenommen wird.
6. Scheibenreinigungseinrichtung nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, da.ß die Haltearme (3) durch eine Drehvorrichtung (6) vom Innern des Fahrzeuges ans schwenkbar sind.
7. Scheibenreinigungseinrichtung nach Anspruch i bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (3) mit einem Einstellglied (7) zur Regelung der Spannung der Wischerflügel (2) auf die Scheibe (i) versehen sind. B.
Schei@benreinigungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellglied (7) mit Rollen (8) od. dgl. auf der Scheibe (i) geführt ist.
9. Scheibenreinigungseinrichtung nach Anspruch i bis 8,dadurch gekennzeichnet, daß der Einschalter für den Antriebsmotor (4) nur im ausgeschwenkten Zustand der Haltearme (3) einschaltbar ist. io.
Scheibenreinigungseinrichtung nach Anspruch 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daB der Einschalter mit der Drehvorrichtung (6) vereinigt ist. i r.
Scheibenreinigungseinrichtung nach Anspruch i bis 5, dadurch ,gekennzeichnet, daß die Wischerflügel (2) aus über ihren Drehpunkt (ii) hinaus verlaufenden Blättern (12) bestehen, so daß die Scheibe biss zum Drehpunkt (ii) gereinigt wird.
12. Scheibenreinigungseinrichtung nach Anspruch i bis 5 und i i, dadurch gekennzeichnet, daB die Wischerflügel (9, io) in ihrer Längsrichtung eine oder mehrere Krümmungen aufweisen.