DE8321458U1 - Schlauchverschluss - Google Patents

Description

Patentanwälte 3 3469 ΚΑ/Kr

Wenzel & Kalkoff
Postfach 2448
Ruhrstr. 26
5810 Witten/Ruhr

Anmelden He« Wölfgang Hornig

Ookeöberg 18 5883 Kierspe 1 10

Bezeichnungi Schlauchverschluß

Die Erfindung betrifft einen Sehläuchvefsehluß, insbe- I sondere an Infusionsgeräten/ der aus einem Schlauch' | verbinder zur Aufnahme eines darüber geschobenen schlauch- \

i endes und aus einem mit dem Schlauchverbinder über eine ι Schwachstelle verbundenen» innerhalb des Schlauches ab- ' brechbaren Nippel besteht, bei dem die Verschlußwir-

kung durch das Abbrechen an der Schwachstelle aufhebbar

ist. ;

Für Infusionsflüssigkeiten werden sackartige Kunststoff- i*

behälter verwendet, in die mindestens ein Schlauch zur 30

Ableitung der Infusionsflüssigkeit fest eingeschweißt ist, an dessen freiem Ende ein zunächst hermetisch dichtender Schlauchverschluß angebracht ist. Bei der Verwertung der Infusionsflüssigkeit wird nach der Herstellung einer

dichten Verbindungsleitung beispielsweise bis zu einer 35

Infusionsnadel der Schlauchverschluß irreversibel geöffnet, so daß die Infusionsflüssigkeit ungehindert durch den Verschluß hindurchtreten kann. Die Öffnung des Verschlusses wird durch Abbrechen des Nippels von dem Schlauch-

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verbinder innerhalb des Schlauches bewirkt_; wobei der Nippel als Blindnippel ausgebildet ist.

Darüber hinaus können die genannten Infusionsbehälter noeh einen weiteren Sehlauehansehluß aufweisen, der eben» falls mit Hilfe eines sehlauehversehlusses zunächst hermetisch abgedichtet ist und zum Einspeisen von flüssigen Medikamenten in die Infusionslösung dient. Damit kann einem Patienten eine ohnehin zu verabreichende Medizin oder Spritze zusammen mit der Infusion eingegeben werden, wenn es zwischen der Infusionslösung und der Medizin keine Unverträglichkeit gibt. Das geschieht zur Schonung des Patienten.

Die Funktion der bisher bekannten Schlauchverschlüsse ist nicht zufriedenstellend/ insbesondere kommt es immer wieder vor, daß nach anfänglicher öffnung des Verschlusses nach dem Abbrechen des Nippels eine erneute Behinderung des Durchflusses eintritt, da der frei in dem schlauch bewegliche Nippel von der Infusionsflüssigkeit auf die Bruchstelle zugeschwemmt wird und dabei durch die eigene Schwerkraft unterstützt wird infolge der bevorzugten Anordnung des Nippels oberhalb der Brüchstelle. Es kommt dann zu einer Unterversorgung des Patienten, die im Einzelfall sehr nachteilig sein kann.

Es ist schon versucht worden, diese Unzulänglichkeit dadurch zu beseitigen, daß di£ Durchtrittsöffnung von einem stiftähnlichen Gebilde durchdrungen wird, auf dem der Nippel

in Reibverbindung, jedoch verschieblich angeordnet ist. Beim Abbrechen des Nippels kommt es zu einer gewissen Entfernung des Nippels von der Bruchstelle, so daß sich eine geringfügige Relativbewegung des Nippels auf dem Stift von der Bruchstelle weg ergibt. Aufgrund dieses gedachten Ablaufes soll dann die Distanz zwischen dem Nippel und der Bruchstelle für einen ungehinderten Durchfluß sorgen. Oftmals bricht jedoch der Nippel bei der ersten Biegebewegung nicht ab, so daß die ausführende Per-

son als natürliche Reaktion eine entgegengesetzte Bewegung einleitet, wobei zu berücksichtigen ist, daß das Gefühl für das Abbrechen des Nippels besonders schlecht ist, da nicht der Nippel direkt, sondern der Schlauch ergriffen

β wird und der Nippel nur indirekt unter Vermittlung des Schlauches. Wenn es bei einer derartigen, für Abbrechvorgänge typischen Hin*· und Herbewegung zum Abbrechen des Nippels annähernd in der gestreckten Lage kömmt/ stellt sich der erwünschte Effekt nicht ein, Im Gegenteil wird dann der Blindnippel besonders eng an der Bruchstelle gehalten, so daß sich noch nicht einmal anfangs ein ausreichender Durchfluß einstellt.

Es ist demnach Aufgabe der Erfindung, einen Schlauehveäeschluß der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß eine Behinderung des Durchflusses nach dem Abbrechen des Nippels so gut wie ausgeschlossen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß der Nippel rohrförmig und im Durchmesser im wesentlichen gleich dem Schlauchverbinder ausgebildet ist, und daß im Bereich der Schwachstelle eine mit einer weiteren Schwachstelle versehene Membrane angeordnet ist, deren einer Teil an dem Schlauchverbinder und deren anderer Teil an dem Nippel befestigt ist.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Schlauchverschlüssen liegt bei der Erfindung der Schlauch an der Bruchstelle zwischen dem Schlauchverbinder und dem Nippel an, und der Nippel

selbst hat im wesentlichen den Durchmesser des Schlauchverbinders, so daß er innerhalb des Schlauches nur schwer beweglich ist. Das hat zur Folge, daß bei einem Biegevorgang der Nippel aufgrund der Wegverlängerung auf der Außenseite der Biegung in dem Schlauch um einen gewissen Betrag von dem Schlauchverbinder abrückt, und daß bei einer gegebenenfalls bewirkten Rückwärtsbüegung der Schlauch nach innen zwischen die schon abgerissenen Bruchflächen einfällt und so ein Zurückrutschen des Nippels auf den Schlauchverbin-

der unmöglich ist. Gegebenenfalls kann von außen mit Hilfe eines Fingernagels Druck auf den Schlauch im Bereich der schon klaffenden Bruchstelle ausgeübt werden, damit der Schlauch die genannte Bewegung durchführt. Im übrigen

g ist der Betrag» um den eich bei einem Biegevorgang der Nippel von dem Schlauchverbinder entfernt, größer als bei üen herkömmliehen Sehlauehverschltissen, da die Bruchstelle auf einem größeren Radius liegt und so bei gleicher Winkelauslenkung der Abstandebetrag größer ist.

Der Abbbreehvorgang gelingt bei dem erfindungsgemäßen Schlauehverschluß sehen deshalb beinahe stets bei der ersten Auslenkbewegung, da der Nippel relativ gut erfaßt werden kann; zwar ist auch hier nur eine indirekte/ über den Schlauch führende Ergreifung des Nippels möglieh/ der Schlauch sitat jedoch relativ fest auf dem Nippel, so daß vom Gefühl her eher der Eindruck eines direkt erfaßten Teiles vorherrscht, mit der Folge, daß das Abbrechen zielsicherer vorgenommen werden kann. Der knappe Sitz des Nippels innerhalb des Schlauches bewirkt außerdem, daß eine Winkelauslenkung des Schlauches auch tatsächlich dieselbe Winkelauslenkung des Nippels gegenüber dem Rohrverbinder zur Folge hat, was bei bisherigen Sehlauchverschlüssen nicht der Fall ist.

Die zunächst die Abdichtung bewirkende Membrane ist vorzugsweise als schrägstehende Scheibe ausgebildet, wobei die Schwachstelle in Form einer Kerbe in Höhe der Schwachstelle zwischen dem Nippel und dem Schlauchverbinder verläuft. Nach dem Durchtrennen der Schwachstellen ist der Ausgang des Nippels sowie der Eingang des Schlauchverbinders zu 50% geöffnet, falls die Schwachstelle in der Membrane in deren Mitte angeordnet ist, was die günstigste Lösung darstellt. Es wird also bei der Erfindung von vornherein eine Passage freigegeben, die 50% des sonst freien Querschnittes des Nippels bzw. des Schlauchverbinders beträgt. Dies ist ein besonders günstiger Wert, der an herkömmlichen Sehlauchverschlüssen nicht erzielbar ist. Denn

die als Blindnippel ausgebildeten bekannten Nippel engen den freien Schlauchquerschnitt oberhalb der Bruchstelle stark ein, so daß unabhängig von den Durchtrittsverhältnissen an der eigentlichen Bruchstelle durch den Nippel selbst eine Engstelle vorhanden ist. Bei der Erfindung hingegen dient also der Nippel als Leiter für die hindurchtretende Flüssigkeit, wenn die Schwachstellen einmal durchtrennt sind.

jQ In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß eine den Schlauchverbinder und den Nippel übergreifende Hülse vorhanden ist, die auf der Außenseite des Schlauches verschiebbar ist. Zunächst dient diese Hülse als Schutz gegen ein unbeabsichtigtes Trennen der Schwachstellen. Bei Anwendung dieser Weiterbildung können demnach die Schwachstellen besonders dünn ausgeführt werden, da sie keine Sicherheit gegen eine unbeabsichtigte Beschädigung enthalten müssen. Das hat wiederum zur Folge, daß die Sicherheit gegen sich völlig von den restlichen Teilen lösende Partikel besonders groß ist, da sehr dünne Schwachstellen zu einem sauberen Riß ohne Krümelbildung neigen. Für die öffnung des in dieser Weise weitergebildeten Schlauchverschlusses wird die Hülse soweit verschoben, bis sich ihr einer Rand in Höhe der Schwachstelle befindet; vorzugsweise umschließt die Hülse dann nur noch den entsprechenden Schlauchabschnitt und den Nippel. Bei dem nachfolgenden Abbrechvorgang wird der Nippel indirekt durch die Hülse bewegt, wobei jedoch die Handhabung besonders einfach ist, da die Hülse länger als der Nippel ist und eine größere Angriffsfläche bildet. Auch ist die Hülse steifer als das Schlauchmaterial, was die Handhabung beim Abbrechen weiter verbessert. Nach dem Abbrechen des Nippels kann die Hülse in der dann vorhandenen Lage verbleiben, oder sie wird zurück in Richtung auf den Schlauchverbinder geschoben, auch kann sie in anderer Richtung entlang des Schlauches bewegt werden, falls ihre Anwesenheit im Bereich des Verschlusses nicht erwünscht ist* Bei Schlauchverschlüssen mit einer Hülse können dünnste Materialdicken

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, von nur 0,1 bis 0,3 nun bei den Schwachstellen eingehalten werden. Als Werkstoff empfiehlt sich für diese Weiterbildung sowie für alle anderen Ausführungsbeispiele der Erfindung ein Polycarbonat.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert; in der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht in vergrößertem Maßstab durch einen Schlauchverschluß gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Querschnittsansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 mit vorgezogener Hülse zur Einleitung des Abbrechvorgangs,

Fig. 3 eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels in der Abbrechposition und

Fig. 4 eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Schlauchverschlusses nach dem öffnen des ursprünglich hermetisch abgedichteten Verschlusses.

In der Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlauchverschlusses dargestellt, der im wesentlichen aus einem Schlauchverbinder 1 und einem Nippel 2 besteht, wobei auch der Nippel 2 vor der irreversiblen öffnung des Verschlusses ebenfalls zur Aufnahme eines Schlauches 7 dient. An der Nahtstelle zwischen dem Schlauchverbinder 1 und dem Nippel 2 ist eine umlaufende Kerbe 3 vorhanden, die eine Schwachstelle bildet und an dieser Stelle das Abbrechen des Nippels 2 von dem Schlauchverbinder 1 bei einer Biegebeanspruchung bewirkt.

Im Inneren des aus dem Schlauchverbinder 1 und dem Nippel 2 gebildeten Röhrchens verläuft unter einem Winkel von

45° zur Mittelachse dieses Röhrchens eine Membrane 4, die in Höhe der Kerbe 3 ebenfalls eine Kerbe 5 zur Bildung einer weiteren Schwachstelle beinhaltet. Die Kerbe 5 ist in der Mitte der Membrane 4 angebracht, so daß zu beiden Seiten der Kerbe 5 gleichgroße Membranteile vorhanden

sind. Die Membrane 4 sperrt den Durchgang durch das genannte Röhrchen zunächst ab, wobei die Flüssigkeit in der Regel von der der Kerbe 5 abgewandten Seite der Membrane her ansteht. Der Schlauchverbinder 1 ist an seiner jQ dem Nippel 2 abgewandten Seite mit einem Gehäuse 6 verbunden, das Bestandteil einer Kupplung ist oder zur Aufnahme von durchstechbaren Silikonkautschukkugeln dient, was im Zusammenhang mit der Erfindung von untergeordneter Bedeutung ist.

Die Darstellung in der Figur 1 ist bewußt größer gewählt worden als die wirkliche Größe eines Schlauchverschlusses gemäß der Erfindung, damit Einzelheiten besser dargestellt werden können. Zum Beispiel sind die im Bereich der Kerben 3 und 5 verbleibenden Restquerschnitte extrem dünn, sie betragen nur etwa 0,1 bis 0,3 mm, so daß sie zwar noch ausreichend dicht, jedoch sehr verletzlich sind. Zum Schutz einer unbeabsichtigten Beschädigung der Schwachstellen im Bereich der Kerben 3 und 5 ist über das aus dem Rohrverbinder 1 und dem Nippel 2 gebildete, durch die Membrane 4 zunächst verschlossene Röhrchen eine Hülse 8 geschoben, die ausreichend steif ist und eine Relativbewegung zwischen dem Nippel 2 und dem Schlauchverbinder 1 in der dargestellten Lage so gut wie verhindert. Die Sicherung der Lage der Hülse 8 kann entweder durch einen Bord 10 an der einen Seite der Hülse 8 oder durch Noppen 11 bewirkt werden, die jeweils mit dem darin befindlichen Schlauch 7 in Klemm- bzw. Rastverbindung treten.

In den Figuren 2 bis 4. sind drei Schritte dargestellt, die für das öffnen des erfindungsgemäßen Schlauchverschlusses begangen werden. Zunächst wird die Hülse 8 um einen gewissen Betrag auf dem Schlauch 7 entlanggezogen,

und zwar vorzugsweise soweit, daß ihr unterer Rand gerade mit der Ebene der Schwachstellen im Form der Kerben 3 und 5 deckungsgleich ist. Dabei dient ein an dem einen Hülsenende angebrachter Bund 9 zur besseren Erfassung der Hülse 8. In dieser in der Figur 2 dargestellten Lage wird die Hülse 8 mit den Fingern der einen Hand erfaßt, während die Finger der anderen Hand den Schlauchverbinder 1 bzw. die aus dem Gehäuse 6 und dem Schlauchverbinder 1 gebildete Einheit erfassen. Mit einer energischen Knickbewegung wird der freigelegte Schlauch in der Schwachstellenebene 12 geknickt, so daß der Nippel 2 von dem Schlauchverbinder abbricht. Dieser Bruch bewirkt also die Durchtrennung der Wandung des Röhrchens aus dem Schlauchverbinder 1 und dem Nippel 2 sowie die Zerteilung der Membrane 4 in zwei annähernd gleich große Teile. Der eine Teil ist an dem Schlauchverbinder 1 befestigt und diesem zugeordnet, während der andere Teil dem Nippel 2 zugeordnet ist und mit diesem einen integralen Bestandteil bildet.

Aus der in der Figur 3 dargestellten Knick- und Brechlage wird der Schlauch 7 wieder in die gestreckte Lage zurückgeführt, womit der Öffnungsvorgang für den erfindungsgemäßen Schlauchverschluß beendet ist. Die Hülse 8 kann dabei in der dann zufällig vorhandenen Lage entlang des

²^ Schlauches 7 verbleiben, sie kann allerdings auch zurückgeschoben werden, so daß sie die geöffnete Stelle innerhalb des Verschlusses überdeckt bzw. völlig aus dem Bereich des Verschlusses weggeschoben werden. Eine besondere Funktion

hat sie in diesem Stadium des Verschlusses nicht mehr. 30

Der wichtigste Vorgang für die Funktion des erfindungsgemäßen Verschlusses ist das energische Abbiegen des Schlauches 7 gemäß der Darstellung der Figur 3. Bei diesem Vorgang verschiebt sich der Nippel 2 trotz einer relativ strammen Anlage des Schlauches 7 an seiner äußeren Mantelfläche um einen gewissen Betrag innerhalb des Schlauches 7, bezogen auf die Trennebene 12. Das liegt daran, daß auf der klaffenden Sc'ite ein beachtlicher Abstand zwischen den Enden des

Nippels 2 und des Schlauchverbinders 1 vorhanden ist, der nur durch eine Verschiebung des Nippels 2 bzw. durch ein Nachrutschen des Schlauches 7 über den Nippel 2 ausgeglichen werden kann. Gelingt bei der ersten Biegebewegung die l· Trennung an der Ebene 12 völlig/ so genügt das Loslassen $ bzw« das Zurückbiegen des Schlauches 7 in die gestreckte | Lage, um von diesem Zeitpunkt an einen ungehinderten ί Durchfluß durch den Verschluß au erhalten. Dieser Zustand ί ist in der Figur 4 dargestellt. Der Nippel 2 ist deutlich f von dem Schlauchverbinder 1 abgerückt, und die den Verschluß passierende Flüssigkeit kann ungehindert an den Membranenteilen vorbei durch die so geschaffene öffnung f* hindurehfließen. |

Falls wider Erwarten die vollständige Trennung im Bereich I der Trennebene 12 durch den ersten Biegevorgang nicht er- | folgt ist, kommt es spätestens zu Beginn der Rüekbiegung zu einem völligen Ablösen. Da der Nippel 2 nämlich relativ fest innerhalb des Schlauches 7 eingeklemmt ist, bewirkt die Rückbiegung, daß auf den noch anhaftenden Bereich der Schwachstelle eine Zugkraft ausgeübt wird. Im Bereich der klaffenden Stelle wird nämlich dann der Schlauch 7 gestaucht, wobei mit großer Wahrscheinlichkeit der Schlauch zwischen den klaffenden Spalt einfällt. Notfalls kann beispielsweise mit dem Fingernagel von außen auf den Schlauch an dieser Stelle ein Druck ausgeübt werden, so daß eine erneute Annäherung des Nippels 2 an den Schlauchverbinder 1 so gut wie ausgeschlossen ist.

Selbst wenn die genannten Vorgänge nicht ablaufen, sondern der Bruch zwischen dem Nippel 2 und dem Schlauchverbinder 1 so unglücklich erfolgt, daß zwischen beiden Teilen kaum eine Distanz vorhanden ist, genügt eine energische Biegebewegung gemäß Figur 3, um den Nippel 2 ein für allemal deutlich von dem Schlauchverbinder 1 zu entfernen, da sich auch ohne körperliche Verbindung zwischen dem Nippel 2 und dem Schlauchverbinder 1 die genannte Verschiebung des Nippels 2 in dem Schlauch 7 einstellt. Nach

j der Streckung des Schlauches ist also spätestens dann eine ausreichende Distanz gemäß Figur 4 zwischen dem Nippel 2 und dem Schlauchverbinder 1 vorhanden.

Zur Sicherheit eines festen Sitzes des Schlauches 7 auf dem schlauchverbinder 1 kann dieser noch mit umlaufenden Rippen versehen sein, die jedoch nicht unbedingt erforderlich sind. Damit nicht eine Sehwergängigkelt der Hülse 8 vorhanden ist/ sollten diese Rippen außerhalb der !Q Hülse θ liegen, wenn letztere sich in der Schutzlage befindet* Rippen sind in der figur an dem schlauchverbinder 1 nicht dargestellt.

um sicherzustellen/ daß der Schlauch 7 bei dem Abbrechvorgang nicht von dem schlauchverbinder 1 abgezogen wird und sieh eher der Nippel 2 innerhalb des Schlauches 7 bewegt als daß der schlauch 7 von dem schlauchverbinder 1 abgezogen wird, kann letzterer im Aüßendurchfflesser geringfügig größer gewählt werden als der des Nippels 2; hier genügen jedoch wenige 1Ötel Millimeter, in jedem Fall soll auch der Nippel 2 innerhalb des Schlauches 7 in leicht klemmender Verbindung gehalten sein. Denn nur so ist das Zurückrutschen des Nippels 2 auf den Schlauchverbinder 1 so gut wie ausgeschlossen, was jedoch bei bisher bekannten Schlauchverschlüssen gang und gäbe ist.

Obwohl die Figuren 2-4 den erfindungsgemäßen Verschluß kleiner darstellen als die Figur 1, ist ein tatsächlich ausgeführter Schlauchverschluß gemäß der Erfindung noch wesentlich kleiner, etwa um den Faktor 2 bis 3.

Claims (9)

Patentanwälte 1 3469 ΚΑ/Kr Wenzel & Kalkoff Postfach 2448 Ruhrstr. 26 Witten/Ruhr Schutzansprücher

1. Schlauchverschluß, insbesondere an Infusionsgeräten, bestehend aus einem Schlauchverbinder zur Aufnahme eines darüber geschobenen Schlauchendes und aus einem mit dem Schlauchverbinder über eine Schwachstelle verbundenen, innerhalb des Schlauches abbrechbaren Nippel, bei dem die Verschlußwirkung durcii das Abbrechen an der Schwachstelle aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Nippel (2) rohrförmig und im Durchmesser im wesentlichen gleich dem Schlauchverbinder (1) ausgebildet ist, und daß im Bereich der Schwachstelle (3) eine mit einer weiteren Schwachstelle (5) versehene Membrane angeordnet ist, deren einer Teil an dem Schlauchverbinder (1) und deren anderer Teil an dem Nippel (2) befestigt ist.

2. Schlauchverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrane unter einem Winkel von 30° bis 60°, insbesondere von 45° zur Mittelachse des Schlauchverbinders (1) angeordnet ist und sich die Schwachstelle innerhalb der Membrane (4) in ihrer Mitte befindet.

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3. Schlauchverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwachstellen (3,5) jeweils aus Kerben bestehen.

S 4. Schlauchverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Schlauchverbinder {1) und den Nippel (2) übergreifende Hülse (8) vorgesehen ist, die auf der Außenseite des Schlauches (7) verschiebbar ist.

5. Schlauchverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet·, daß die Schwachstellen eine dünnste Materialdicke von 0,1 bis 0,3 mm aufweisen.

6. Schlauchverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Polycarbonat besteht.

7. Schlauchverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauchverbinder (1) auf seiner Außenseite Rippen zur besseren Halterung des Schlauches (7) aufweist.

8. Schlauchverschluß nach Anspruch 4 und 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Rippen außerhalb des Bereiches der Hülse (8) liegen.

9. Schlauchverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der Hülse (8) Noppen (11) oder ein Bord (10) angebracht sind.