DE825081C - Buerste, Besen o. dgl. - Google Patents

Description

• Bürste, Besen o. dgl.

  Bei einer Malerbürste, deren Borsten nicht ge-

  bündelt sind, sondern einen Besatz in Form von

  durchlaufenden Borstenleisten bilden, ist es bekannt,

  die Horsten in U-förmige Schienen aus Blech zu

  fassen iiii<I diese Schienen in durchgehende :Tuten

  des l3iirstenkörpers einzusetzen. Die Nuten werden

  an ihren Enden durch aus U-förmigen Blechplatten

  bestehende Schlul3stücke abgeschlossen, welche die

  Enden der Fassungsschienen übergreifen und diese

  so am Bürstenkörper halten.

  Die l@.rtindutig bezieht sich auf Bürsten, Besen

  o. dgl. mit in Hülsen gefaßten Borstenbündeln. Bei

  bereits bekannten Bürsten und Besen dieser Art ist

  der Bürsten- oder Besenkörper für jedes Borsten-

  bündel mit einer eigenen Bohrung zum Einsetzen

  der Fassungshülse versehen, die in einem Falle

  durch an ihr und derBohrungswandung vorgesehene

  Schultern, in einem anderen Falle dagegen durch einen an ihr angebrachten und in eine Aussparung der Bohrungswandung eingreifenden Stift gegen Herausfallen gesichert ist. Nach einer dritten Ausführung sind die Fassungshülsen in den sie aufnehmenden Bohrungen durch eine Art Druckknopfverschlul3 gehalten, indem hinter den Bohrungen in einer fföhlung des Besen- oder Bürstenkörpers zwei sich kreuzende Roste aus Federdraht angeordnet sind, deren Raststangen in zwei versetzte Rillen an den über die Bohrungen hinaus verlängerten Hülsen eingreifen. Eine vierte Ausführung besteht darin, daß die in den Bohrungen des Bürstenkörpers sitzenden Fassungen reihenweise durch Stangen gehalten sind, die an den äußeren Hülsenenden vorgesehene Flansche übergreifen. Die Haltestangen sind ihrerseits in Schlaufen eingeschoben, die aus

  einer all der Unterseite des Bürstenkörpers angeord-

  neten Blechplatte herausgedrückt sind. Bei allen die-

  selt bekannten Ausführungsformen von Bürsten oder

  Besen mit in Hülsen gefaßten Borstenbündeln be-

  stellt zwar der Vorteil, daß die Borstenbündel, sei

  es mit oder ohne Zerlegen des Bürstenkörpers, aus-

  Nvechselbar sind und daß demzufolge der Bürsten-

  ()der Besenkörper nach Verschleiß der Borsten neu

  besetzt werden kann. Die bekannten Besen oder

  Bürsten dieser Art sind aber verhältnismäßig um-

  ständlich und kostspielig in der Herstellung. Das

  liegt einerseits daran, daß der Bürsten- oder Besen-

  körper mit sehr zahlreichen Einzelbohrungen zu ver-

  selten ist und daß zur Sicherung der Fassungshülsen

  an diesen und den Bohrungswandungen des Bürsten-

  körpers entweder Schultern oder teils Stifte, teils

  \tisspartingen vorhanden sind, oder daß zusätzliche

  I falte- oder Befestigungsmittel, wie entweder zwei

  aus Federdrähten gebildete Roste oder mehrere

  Haltestangen, nötig sind, die ihrerseits wieder durch

  Schlaufen einer Blechplatte gehalten werden. Bei der

  druckknopfartigen Befestigung mit zwei sich kreu-

  zenden Rosten aus Federdraht müssen außerdem die

  Fassungshülsen deshalb, weil ihre die Rillen zum

  I?itigrift der Roststäbe enthaltenden Teile hinter den

  Bohrungen des Bürstenkörpers liegen. eine große

  länge haben. Diese Befestigungsart hat überdies

  den Mangel, daß die Fassungshülsen sich beim Ge-

  brauch der Bürste oder des Besens ungewollt lösen

  und dann verlorengehen können.

  1?s ist endlich noch eine Ausführungsform be-

  kannt, lief der aus dem Boden eines den Unterteil

  des Bürsten- oder Besenkörpers bildenden Blech-

  kastens zur Aufnahme der Fassungshülsen dienende

  Führtitigsltälse herausgezogen sind. Die Fassungs-

  hülsett sind in <fiesen Hälsen dadurch gelialteti, <Saß

  <Seren freie Ränder einwärts gebördelt sind und in

  ringsum laufende Rillen der Hülsen eingreifen. So-

  wohl <Sie Anfertigung des mit vielen Führungs-

  hülsen versehenen Blechkastens als auch die Be-

  festigung der Fassungshülsen durch Bördeln der

  1# ührungsh:ilse ist umständlich u ti<l kostspielig.

  UM Auswechseln der Borstenbüindel ist nicht

  möglich.

  Die Erfindung bezweckt, die Mängel der bekann-

  ten Bürsten und Besen mit in Hülsen gefaßten

  Borstenbündeln zu beseitigen und einen Besen. eilte

  Bürste oder ein anderes niit Borstenbiindelii bes--tztes

  Geriit dieser Art zu schaffen, das sich durch eilte

  einfache, dabei aber zuverlässige auswechselbare

  Befestigung der Fassungshülsen auszeichnet. Das

  Neue am Erfindungsgegenstand besteht im wesent-

  lichen darin, daß die Fassungshülsen reihenweise in

  Schlitzen eines Borstenträgers gehalten sind. der

  finit ,einen Schlitzrändern in den oberen Enden der

  Fassungshülsen vorgesehene Bunde oder Flansche

  tintergreift. Zweckmäßig können die Fassungs-

  hülsen auch mit Nuten zum Eingriff der Schlitz-

  ränder versehen sein, indem sie alt beiden Enden

  einen kleinen Flansch aufweisen. Der Borstenträger

  kann eine den Unterteil eines zwei- odermehrteiligen

  Besen- oder Bürstenkörpers bildende Platte oder

  auch der Besen- oder Bürstenkörper selbst sein. Ini

  letzteren Falle sind die Schlitze 7.111- Aufnahme der

  Reihen von Fassung,hülseii als ltinterschnittene

  Nuten ausgebildet. Die Schlitze oder Nisten können

  an wenigstens einem Eude eilte durch einen Stopfen,

  eitle Deckleiste o. dgl. verschliel..ihare Erweiterung

  oder Öffnung zum Einführest <ler 1, assutigsliülselt

  haben. Wie leicht ersichtlich, zeichnet sich der I3eseii

  oder die Bürste nach der I?rfiiidtiiig durch besondere

  Einfachheit aus. Der Borstentriiger braucht für jede

  heilte von Borstenbündeln mir eine einzige Aus-

  sparung in Form eines Schlitzes oder einer Nut auf-

  zuweisen. Die Fassungshülsen sind stach ihrem

  Einschieben in die Schlitze oder Nuten durch den

  Eingriff der Schlitz- odcr \titenränder in ihre

  Ringnuten ohne weiteres gegen Herausfallen fest-

  gehalten, so daß es danach nur noch nötig ist. die

  Einführungsöffnungen für <Sie Fassungshülsen zti

  verschließen. Ein ungewolltes Lösen der Fassungs-

  hülsen ist mit Sicherheit vermieden, so daß beim

  Gebrauch des Besens oder der Bürste keine Borsten-

  biindel verlorengehen könnest. Das Auswechseln der

  Borstenbündel ist gleichfalls einfach. cla <Sie

  Fassungshülsen nach Wiederfreilegen der 1?iiifiih-

  rungsöffnungen einfach atis den Schlitzen oder

  Nuten herausgeschobeii -,werden können. Endlich

  sind auch die Fassungshülsen einfach und billig, da

  sie aus glatten Hülsen finit latdflaiischen bestehen

  können. Die erfinduiigsgerii'ißeii Besen und Bürsten

  eignen sich wegen der leichtert .\iibritigung der

  Fassungshülsen ganz besmiders für <Sie B1inden-

  indtistrie.

  In der Zeichnung ist dic 1#A-tiii,ltiiig in zwei Atis-

  führungsbeispielen dar-cstellt. Dabei zeigt

  Fig. z einen (@uerscliiiitt durch eilte Bürste nach

  (lern ersten Beispiel.

  Fig. z eine Unterabsicht <lazti. wOibei nur ein Teil

  der Bürste mit Borsteribriindeln besetzt ist, um die

  zur Aufnahme der I' assung,hülsen dienenden

  Schlitze deutlich sichtbar zu machen, während die

  vorhandenen Borsteiibündel altgescliiiitteii sind.

  Fig.3 den Querschnitt einer Bürste nach <lein

  zweiten Ausführungsbeispiel,

  Fig. 4 eifite Unteransicht dazu, wobei wieder

  Borstenbündel abgeschnitten sind und ein Teil der

  zur Aufnahme der @as#ungsltülsen dienenden Nuten

  frei gelassen worden ist.

  In beiden _\usführungsb,cisltieleti sind dieBorsteti-

  bi.indel i in Blechhülsen -2 `refaßt, die all jedem 7?nde

  einen kleinen Bund oder Flansch 3. d aufweisen. Die

  Fassungshülsen können iii einem Ft>lgewerkzettg iss

  der Weise hergestellt @verdeii. ilaß aus <fett Blech-

  streifen in Abständen eiste geschlossene Hülse

  herausgezogen, das gesclilosst#iie Idiilseneiide zu

  einem Bund oder Flansch 3 gestaucht und hierauf

  die Hülse so aus dein Blechstreifen ausgestanzt

  wird, daß am offenen Hülsenende der zweite

  Flansch d stehenbleibt. 1)a, ill die Hiil:e = ein-

  geführte Borstenbündel i wird dadurch fest-

  geklemmt, daß die Hülsenwand an mehreren Stellen

  eingedrückt oder eingebeult wird. Das Fassen der

  Borstenbümdel kann atif eitler Maschine geschehen,

  welche die Bündel abteilt. in die hülsen schiebt und

  darin darin festkleinint.

  Die Bürste nach (lern in Fig. i und 2 gezeigten

  bcispiel weist einen zweiteiligen Bürstenkörper ;, 6

  auf. Der als l@orstenträger dienende Unterteil ist

  eitre rechteckige Platte, zweckmäßig aus Kunstharz

  mit Faserstoff- oder Gewebeeinlage oder aus einem

  an<lcren Kunststoff, der den Borstentr älter ab-

  deckende Oherteil 6 kann gleichfalls aus Kunststoff,

  gc#wiinsclitetifalls aber auch aus Holz bestehen und

  hat die Form einer Platte. die an ihrer Unterseite

  eine flache l lühlung zur _\ttfrialime des Unterteiles 5

  aufweist. Die 1@orstentr@igerplatte 5 ist mit mehre-

  ren, beispielsweise sieben parallelen Längsschlitzen 7

  \ei-selien, die beiderends geschlossen sind, aller an

  einem l#@nde eine kreisfürniige Erweiterung 8 hallen.

  I)ie Schlitze 7 dienen je zur Befestigung einer Reihe

  von liorstenlriindeln. Die l;iindel jederkeilie werden

  mit ihrep Fassungshülsen 2 nacheinander in die \-(.n

  den I?rweitcrungen@ gebildeten 1-- infiihrungsöffriun-

  gen eingeführt und dann in die Schlitze 7 hinein-

  gesclulben. Die Platte ; greift dann mit ihren

  Schlitzrändern in die zwischen den Flanschen 3,4

  liegenden Ringnuten der Fassungshülsen ein, die

  sich gleichzeitig mit ihren beiden Flanschen an der

  1'iiter- und Oberseite der Platte abstützen. In

  jeden Schlitz 7 \\-erden so viel Vassungshiilsen

  daß diese bis auf die 1?n(lerweiterung ganz

  gefüllt sind und die liiilseti sich mit ihren Flanschen

  aneinander ahstiitzen. :\lsdann \verden die Einfüh-

  run@@s@ittnungeii N durch darin eingesetzte Stopfen 9

  verschlossen. I )ie Stopfen können aus Kunststoff be-

  stelien und in den Öffnungen festgeklebt N\-erden.

  \ach<iein die Platte _5 mit s;.iintliclieti Reihen von

  13orstenbiindeln i besetzt ist, wird sie in die Höh-

  lung des Oherteiles 6 des Bürstenkörpers eingelegt

  und darin mittels mehrerer Sehrauben befestigt.

  Es leuchtet ohne weiteres ein, claß mit der lie-

  schrieberien :\usbildung eine einfache find zuver-

  lässigt# Befestigung der in Blechhülsen 2 gefallten

  Borstenbüridel i erreicht ist. Die Borstenbündel

  können im Bedarfsfalle ausgewechselt werden, in-

  (lern nach Lösen der Platte @ vom Oberteil 6 die

  Stopfen 9 aus deri Offtitingen 8 herausgeschlagen

  werden, worauf die Fassungshülsen 2 aus den

  Schlitzen 7 entfernt und durch neue Borsteribiindel

  enthaltende Hülsen ersetzt werden können.

  Die die Einführungsöffnungen verschließenden

  Stopfen 9 können gewünschtenfalls durch zylin-

  drische Köpfe von Schrauben gebildet sein, die mit

  ihren Schäften in den Oberteil 6 des Bürsten-

  körpers eingeschraubt sind. Ferner könnte der :\h-

  schluß der Einführungsöffnungen statt durch

  Stopfen durch eine längliche Platte, z. B. einen

  Blechstreifen, erfolgen, der an der Borstenträger-

  platte5 sio fest geschraubt ist, daß er dieOffnungeti8

  abdeckt.

  Die Bürste geniäli zig. 3 und d besitzt einen ein-

  teiligen Bürstenkörper 6. Dieser ist zur Befestigung

  der Borstenbiindel i an seiner Unterseite mit hinter-

  schnittenen oder T-förmigen Längsnuten 7 ver-

  sehen, die an einem Ende geschlossen, am anderen

  dagegen offen sind. Die Borstenbündel werden mit

  ihren Fassungshülsen 2 vom offenen Ende her in die

  Nuten 7 eingeschoben, die dabei finit den Rändern

  oder Wänden ihrer engenTeile in die Ringnuten der

  Fassungshülsen eingreifen. Sind die Kuten 7 voll-

  ständig mit Borstenbündeln besetzt, dann werden

  ihre offenen Enden abgeschlossen. Das kaue durch

  kleine Füllstucke oder, wie links in Fig. 4 gezeigt,

  durch ein über die ganze Breite des Bürstenkörpers 6

  sich erstreckendes Abschlußstück to in Form einer

  an der Stirnseite des Körpers angeschrauhten oder

  in anderer geeigneter Weise befestigten Leiste ge-

  schehen. Diese kann gegebenenfalls, wie c;arg;st:llt,

  kammartig ausgebildet sein und mit ihren Zinken i i

  in die Nuten 7 eingreifen. Zum :\lischluß der

  utenenden kann auch eine am Stirnende des Kör-

  pers c) befestigte, vorzugsweise xvinklige Schiene 12

  aus Blech dienen, "vie rechts in Fig. d gezeigt. Die

  Ausführung nach Fig. 3 und I, die ebenfalls das

  Auswechseln der Borstenbündel gestattet, ist noch

  etwas einfacher als diejenige gemäß Fig. i und 2.

  Im Rahmen der Erfindung sind noch mancherlei

  :Abänderungen der dargestellten Beispiele sowie

  andere Ausführungen und Anwendungen möglich.

  So könnten die Fassungshülsen 2 gegebenenfalls je

  aus zwei mit ihren Schaftenden ineinandergesteck-

  ten Hohlnieten gebildet sein, die beim Festklemmen

  der Borstenbündel i durch Einbeulen ihrer Schaft-

  wandungen unlösbar miteinanderverbtindenwerden.

  Die Borsten können tierischer oder pflanzlicher Art

  oder Kunstfasern sein, gegebenenfalls auch aus mehr

  oder weniger feinen Drähten bestehen. Im Beispiel

  nach Fig. i und 2 könnten die Schlitze 7 an beiden

  Enden verschließllare 1-,-rNveiterungen aufweisen,

  oder die Erweiterung 8 könnte sich statt am Ende

  in der Mitte des Schlitzes befinden. Das Beispiel

  nach Fig. 3 und .I könnte dahin abgeändert «erden,

  claß die Nuten 7 bis zti beiden Stirnflächen durch-

  laufen und an beiden Enden durch Schlußstücke ver-

  schlossen sind. Statt zwei Flansche könnten die

  Fassungshülsen, insbesondere bei der Ausführungs-

  form nach Fig. 3 und ,I, auch nur am hinteren Ende

  einen Bund oder Flansch 3 haben, unter den die

  Ränder der Schlitze oder die Wände der anderen

  Teile der Nuten 7 greifen. Ferner könnten die Ring-

  nuten statt durch vorspringende Flansche auch

  durch ringsum laufende Einpressungen der Hülsen-

  wände gebildet sein. So könnten glatte, zweck-

  mäßig am hinteren Ende geschlossene Hülsen ver-

  wendet werden, in die nach dem Einsetzen der

  Borstenbündel eine ringsum laufende Sicke ein-

  gepreßt oder eingewalzt wird. Die Sicke bildet die

  Ringnut und dient gleichzeitig zum Festklemmen

  des Borstenbündels in der Hülse. Gegebenenfalls

  könnten die Fassungshülsen zum Eingriff der

  Schlitzränder oder Nutenwände des Bürstenkörpers

  statt mit einer Ringnut auch je mit zwei gegenüber-

  liegenden geraden Quernuten versehen sein, die z. B.

  durch Einbeulen der Hülsenwandung gebildet sein

  können. Endlich könnten die Schlitze oder Nuten 7

  im Bürstenkörper statt gerade gekrümmt verlaufen.

  Die Erfindung ist bei allen Arten von Bürsten und

  Besen. bei Schrubbern sowie allen anderen Borsten-

  waren mit reihenweiseangeordnetenBorstenbündeln

  anwendbar. Schließlich läßt sich die Erfindung auch

  bei Rundbürsten anwenden, in welchem Falle die

  Schlitze oder Nuten zur Aufnahme der Führungshülsen in Kreis- oder Spiralform verlaufen können.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Bürste, Besen o. dgl. mit in Hülsen gefaßten Borstenbündeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassungshülsen (i) reihenweise in Schlitzen (7) einesBorstenträgers gehalten sind, der mit seinen Schlitzrändern an den hinteren Enden der Fassungshülsen vorgesehene Bunde !' oder Flansche (3) untergreift. z. Bürste, Besen o. dgl. nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder der Schlitze (7) in Nuten der Fassungshülsen (i) eingreifen. 3. Bürste, Besen o. dgl. nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Fassungshülsen (i) aufnehmenden Schlitze (7) als hinterschnittene Nuten ausgebildet sind (Fig. 3 und 4). 4. Bürste, Besen o. dgl. nach Anspruch i, da- durch gekennzeichnet, daß der geschlitzte oder genutete Borstenträger (0) der plattenförmige Unterteil eines z-,veiteiligen Bürsten- oder Besenträgers (-, 6) ist I# ig. i tind 2). 5. Bürste, Besen o. d-1. nach Anspruch i oder 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die hinterschnittenen Nuten (7) sich iii einem ein- teiligen Bürsten- oder I@@senkörper (6) be- finden (Fig. 3 und .4). 6. Bürste, Besen o. dgl. nach _lnspruch i, da- durch gekennzeichnet, claß die Schlitze oder Nuten (7) wenigstens <in einen Ende eine durch einen Stopfen, eine Leiste. Deckplatte o. dgl. verschließbare Erweiterung oder Öffnung zum Einführen der Fassungshiilsen haben. 7. Bürste, Besen o. dgl. nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassungshülsen (i) zur Bildung einer Ringnut an beiden Enden einen Flansch (3 und 4) auf- weisen.