DE823625C - Sperrstoepsel zum Absperren des elektrischen Stromes fuer Stromentnahmestellen, insbesondere fuer Sicherungselemente - Google Patents

Description

• Sperrstöpsel zum Absperren des elektrischen Stromes für Stromentnahmestellen, insbesondere für Sicherungselemente Uie Erfindung betrifft einen Sperrstöpsel zum. t11>sperren des elektrischen Stromes, welcher die weitere I?ntnahme von Strom aus dem Sicherungselement oder sonstigen Apparaten verhindern soll.
• Es sind bereits Sperrstöpsel bekannt, bei welchen die Sperrung durch eine mittels Schloß und Schlüssel betätigte Sperrnase, welche sich in eine Nische des Sicherungselements einsetzt, erzielt wird. Diese Ausführung hat den Nachteil, daß die Sperrnase, welche aus Isolierstoff besteht, bei unsachgemäßem oder gewaltsamerweise erfolgtem Herausdrehen des Stöpsels unter Umständen abbrechen kann, wodurch die Sperrung wirkungslos wird.
• Der erfindungsgemäße Sperrstöpsel löst nun dieses Absperrproblem auf wesentlich einfachere Weise und gewährleistet trotz großer Materialersparnis eine in jeder Beziehung sichere Absperrung des elektrischen Stromes. Er besteht aus einem Innenstück aus Isolierstoff und einem Außenstück, das seinerseits einen Stöpselkopf aus Isolierstoff und eine Gewindehülse aufweist, die aus einem Material besteht, das eine elastisch federnde Ausbildung der Hülse gestattet. Das Innenstück, der sogenannte Sperrkern, ist in seinem unteren Teil mit einem Gewinde versehen und in Richtung des Gewindeauslaufs vorteilhaft etwas konisch ausgebildet. An Stelle dieser konischen Ausbildung des Sperrkerns kann eine verstärkte Ausbildung des Gewindeganges des Sperrkerns am Auslauf des Gewinde treten. Im Kopf des Sperrkerns ist ein Hohlraum vorgesehen, dessen Innenwandung nach Art eines Schlosses ausgebildet ist. An Stelle des Hohlraums kann auch ein auf dem Sperrkern angeordnetes Ansatzstück treten, dessen Außenwandung eine der Funktion der Innenwandung der Schloß'höhle entsprechende Ausbildung erhält. In das Schloß paßt ein entsprechend geformter Schlüssel, mit dessen alleiniger Hilfe der zunächst von Hand in die Gewindebüchse des Außenstückes eingeschraubte Sperrkern zwecks Betätigung der Absperrfunktion des Sperrstöpsels durch weitere Drehung in derselben Richtung noch tiefer in die Gewindehülse eingeschraubt werden kann.
• Das Außenstück des Sperrstöpsels besteht aus dem Kopfteil aus Isolierstoff z. B. Porzellan, geeignetem Kunstharz o. dgl. und aus der im Kopf befestigten und unterhalb desselben aus ihm um ein Beträchtliches Stück herausragenden dünnwandigen Gewindehülse, deren Material z. B. durch Anbringung von Schlitzen oder Ausschnitten in senkrechterRichtungzumGewindeverlauf eine elastischfedernde Ausbildung erhält, so daß die Wandung der Hülse sich beim Eindrehen des Sperrkerns in diese Gewindehülse eng an die Gewindewandung des Sicherungselements, in welches der Sperrstöpsel eingeschraubt wird, anschmiegt. Hierdurch wird die Gewindehülse des Sperrstöpsels so weit auseinandergedrückt und festgesperrt, daß sich der Sperrstöpsel ohne Anwendung des Sicherheitsschlüssels nicht mehr herausschrauben läßt. Nach Durchführung dieser Maßnahme wird der Schlüssel aus dem Schloß des Kopfes des Sperrkerns entfernt. Die Stromabsperrung ist auf diese einfache Weise hinreichend gesichert. Falls gewünscht, kann die Öffnung des Sperrkopfes noch mit einer Plombe versehen werden. Die schloßähnliche Vorrichtung im Sperrkern und der entsprechend ausgebildete Schlüssel können die verschiedensten Ausführungsformen erhalten. Sie müssen nur der Forderung genügen, daß man den Sperrkern nur unter Verwendung dieses Schlüssels aus seiner in die Gewindehülse festgeschraubten Lage wieder entfernen kann. Schloß und Schlüssel können beispielsweise so ausgebildet sein, daß der Schlüssel die äußere Form eines hohlen Vielkants aufweist, der beim Einstecken in das Schloß mit seiner Höhlung auf den Schloßstift im Hohlraum und mit seiner Vielkantwandung auf die entsprechend gestaltete Innenwandung des Schloßhohlraumes paßt. Das Schloß kann auch in Form eines an seinem Umfang vielkantig gestalteten :lusatzstückes ausgeführt sein, welches am Kopfende des Sperrkerns angeordnet ist und dessen. Mantelflächen entsprechend der Innenwandung des darüber zu stülpenden Schlüssels z. B. vielkantig ausgebildet sind. Auf diesem Ansatzstück in dessen Mitte befindet sich ein Stift, welcher bei völlig eingeschraubtem Zustand des Sperrkerns gerade noch in die Öffnung im Stöpselkopf hineinragt. Dieser Stift dient einerseits zur Führung des Schlüssels, und andererseits verhindert er das Einbringen anderer Werkzeuge als den des Spezialschlüssels in die Öffnung des Stöpselkopfes. Der Stift kann auch noch länger ausgeführt werden, und dann in dem Teil, finit dein er an der Öffnung des Stöpselkopfes sitzt, mit einem Gewinde versehen sein, das nach

  der Absperrung mit einer die Öffnung des Stöpsel-

  kopfes abdeckenden R'iiidelscliraulie versehen wird.

  Über derselben weist der Stift eine Durchbohrung

  auf, mittels deren, falls gewünscht, eine Plombe an-

  gebracht «erden kann. Man kaiiii auch das Gewinde

  am Stift weglassen und dann an Stelle der Schraube

  zum Abdecken der Öffnung eine Scheibe verwenden.

  Die erfindungsgemäße `-orriclitung wird in der

  Zeichnung an einer beispielsweisen Ausführungs-

  form erläutert. Es zeigt

  Fig. i das Innenstück des Sperrstöpsels in Form

  eines schwach konisch gestalteten Gewindekerns in

  Ansicht,

  Fig. 2 das Außenstück desselben finit senkrecht

  zur Richtung des Gewindeganges geschlitztem Ge-

  winde von der Seite gesehen,

  Fig. 3 ein Sicherungselement finit eingesetztem

  Sperrstöpsel, dessen Einzelteile nach Fig. i bzw. 2

  ausgebildet sind, teils ini Schnitt, teils in Ansicht,

  Fig.4 einen Fiinfkantschlüssel zur Betätigung

  des Sperrstöpsels in Ansicht, darunter einen Schnitt

  durch den Schaft.

  Der im Gewindeauslauf schwach konisch gestal-

  tete Sperrkern a (Fig. i) weist einen unteren Ge-

  windeteil b und einen oberen glattwandigen Teil c

  auf. In letzterem ist ein Hohlrahm vorgesehen,

  dessen Wandung d in Form eines zu einem Schlüssel

  nach Fig. .4 passenden Schlosses ausgebildet und in

  dessen Mitte ein Stift e angeordnet ist, dessen

  Länge so bemessen wird, daß er bei völlig in die

  Gewindehülse eingeschraubtem Sperrstück gerade

  noch in die für die Einführung des Schlüssels im

  Stöpselkopf vorgesehene Öffnung hineinragt. Das

  Außenstück (Fig. 2) zeigt einen Stöpselkopf f aus

  Isolierstoff mit Gewindehülse g, welche vier

  schmale Ausschnitte li aufweist. von denen in der

  Zeichnung in der Ansicht nur einer zu sehen ist.

  Vor Gebrauch wird zunächst der Sperrkern a in

  die Gewindehülse g von unten eingesetzt und von

  Hand hierin festgeschraubt. Soll nun in einem

  Sicherungselement i der Strom abgesperrt werden,

  so wird statt der üblichen Sicherung der aus dem

  Innenstück a gemäß Fig. i und dem Außenstück

  gemäß Eig.2 zusammengesetzte Stroniabsperr

  stöpsel zunächst in dieses Sicherungselement i ein-

  geschraubt, und sodann in das Schlüsselloch mit

  der Wandung d im Kopf c des Sperrkerns a durch

  eine entsprechende Öffnung k im Stöpselkopf der

  Spezialschlüssel eingeführt und letzterer nach links

  gedreht, wodurch der konische Sperrkern a die

  äußeren Gänge der geschlitzten Hülse g attsein-

  anderdriickt und hierdurch sich der .Gewindegang

  der auseinandergedrückten Gewindehülse g an den

  Gewindegang L des Sicherungselements anpreßt.

  Hierauf wird der Schlüssel herausgezogen, und

  eine Stromentnahme ist dann nicht mehr möglich.

  Wenn eine solche wieder ermöglicht werden soll,

  wird der Spezialschlüssel wieder in das Schloß ein-

  geführt und durch Drehung in entgegengesetzter

  Richtung wie beim Absperren, d. h. nach rechts

  betätigt. Hierdurch wird der Sperrkern a aus seiner

  festgebremsten Lage herausgedreht, wobei die Ge-

  windehülse g in ihre normale Verfassung kommt

  und die Sperrung hierdurch aufgehoben wird. Der Sperrstöpsel kann dann mit Leichtigkeit mit der Hand aus dein Sicherungselement i wieder herausgeschraubt werden.

Claims (6)

1. PATEN TA\S1'nÜCltE: t. Slterrstöhsel zum Absperren des elektrischen Stromes für Stromentnahmestellen, insbesondere für Sicherungselemente, gekennzeichnet durch ein massives Innenstück aus Isoliermaterial, dem sogenannten Sperrkern (a), der <in seiner Außenwandung mit einem Gewinde (h) versehen ist und in seinem Kopfteil ein Schlot.') (d) aufweist, das von außen mittels eines Schlüssels (hig. 4.) betätigt werden kann und ferner gekennzeichnet durch ein aus Stöpselkopf (f) und elastisch gestalteter Gewindebüchse (g) bestehendes Außenstück (Fig. 2), in welches das Innenstück zunächst leicht mit der Hand und nach Einsetzen des Sperrstöpsels in das Sicherungselement (i) durch Drehen des in das Schloß des Kopfteiles des Sperrkerns eingesetzten Schlüssels so fest eingeschraubt wird, daß die elastisch gestaltete Gewindebüchse (g) des ,-\tißenstiickes auseinandergedrückt wird, und sich dabei an die Innenwandung des Gewindeg2utges (i) des Sicherungselements (i) so fest anlegt, daß der Sperrstöpsel nur mit Hilfe des Schlüssels wieder entfernt werden kann.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkern nach seinem i\uslauf zu konisch ausgebildet ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkern nach dem Auslauf seines Gewindes zu mindestens einen verstärkt ausgebildeten Gewindegang besitzt. d.
4. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dünnwandige Gewindebüchse des Außenstückes durch Anordnung von Schlitzen oder Ausschnitten ungefähr senkrecht zur Richtung des Gewindeganges elastisch gestaltet ist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch i bis .4, dadurch gekennzeichnet, daß durch zweckentsprechende Ausbildung des Sperrkernschlosses, das Einbringen anderer Werkzeuge als des Schlüssels und das Herausdrehen des Sperrkerns aus seiner Sperrlage mit Hilfe solcher Werkzeuge verhindert wird.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Einbringen anderer Werkzeuge als des Schlüssels dadurch verhindert wird, daß in der Schloßmitte ein Sift (e) angeordnet wird, welcher bei eingeschraubtem Schloßkern bis in die für die Betätigung des Schlosses vorgesehene Öffnung (k) im Sperrstöpselkopf (f) hineinragt und auf den vorteilhaft eine Abdeckplatte aufgeschraubt oder aufgesetzt wird, über welcher im Stift eine Durchbohrung zwecks Anbringung einer Plombe angebracht ist.