DE8233195U1 - Leuchte - Google Patents

Description

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.' ! ! ' ί : · μ püSSELDORF, den 22*11* 1982

DIPL.-ING. WALTER KUBORN "" " "* "* " ··♦· rtr P /

DIPL.-PHYS. DR. PETER PALCEN * ^</ra* DÜSSELDORF

MULVANVSTnASSE 2 TELEFON 032727 KHEISSPAHKASSE ÖÜSSELDORF NR. 1014403 DEUTSCHE BANK AC₁ DÜSSELDOftF 281S2(rf POSTSCHECK-KONTO: KÖLN 115211*804

Dirk Tillen und

Wolfgang Stubenhöfe r

in 4ooo Düsseldorf.

Leuchte.

Die Neuerung bezieht sich auf eine Leuchte der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.

Eine derartige Leuchte ist durch das DE-GM 8o 14 497 bekannt. Bei der bekannten Ausführungsform ist der Träger als streifenförmige Platine ausgebildet, welche auf der Rückseite eine bedruckte Schaltung trägt und an welcher auf der Vorderseite an einem Ende eine Batterie von 9 Volt, eine sogenannte Hörgerätebatterie, in der Mitte die elektrischen Schaltelemente mit einem Schalter und den Bestandteilen einer einfachen Kippschaltung zur Erzeugung eines Blinkeffektes und am anderen Ende von der Kippschaltung betriebene Leuchtdioden angebracht sind. Bei dem bekannten Ausführungsbeispiel sind sieben Leuchtdioden vorhanden, von denen sechs symmetrisch um eine mittlere, dicht beieinander herumgruppiert sind. Die Leuchtdioden sind kleine

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zylindrische Körper von etwa 4 nun Durchmesser und 1o mm Lange. Sie können durch die Kippschaltung gemeinsam oder im Wechsel anyesteuert werden*

Die bekannte Leuchte kann etwa in die Westentasche gesteckt werden, wobei der Batterieteil unten sich befindet und die Leuchtdioden über den Rand der Tasche hinausragen. Die Leuchte kann jedoch auch aufrecht hingestellt werden.

Die bekannte Leuchte kann nur leuchten, d.h. ihr Aussagegehalt erschöpft sich in der Lichtwirkurtg„

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die Leuchte auf einfache Weise durch zusätzlich anbringbare Elemente auszugestalten.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

Die Symbolscheibe kann eine Scheibe aus Karton, Kunststoff oder dünnem Blech sein, die irgendeinen Aufdruck trägt oder besonders geformt ist, beispielsweise in der Gestalt eines Weihnachtsbaumes. Für ihre Anbringung an der Leuchte sollen keine besonderen Vorkehrungen getroffen sein, sondern es sollen die Leuchtdioden selbst, die ja frei nach vorne vorstehen, die Symbolscheibe tragen. Wenn nur eine Leuchtdiode vorhanden ist, entspricht die Lochung in ihrem Querschnitt dem Querschnitt der Leuchtdiode und wird die Symbolscheibe auf diese Leuchtdiode aufgeschoben. Wenn jedoch mehrere Leuchtdioden in einer Gruppe vorhanden sind, entspricht der Querschnitt der Lochung dem Querschnitt der äußeren Hüllfläche und umgreift der Lochungsrand die gesamte Gruppe. Wenn also beispielsweise sechs

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Leuchtdiode!! im Sechseck angeordnet sind, könnte die Lochüng ein Kreis sein, der dem Umkreis der Leucht diodengrti ppe entspricht. Die Symbolscheibe wird dann auf die Gruppe der Leuchtdioden aufgeschoben . Da diese zylindrisch begrenzt ist, läßt sich die Symbolscheibe eine Strecke auf die Leuchtdioden hinaufdrücken. Daß die Hüllfläche einer Gruppe von Leuchtdioden zylindrisch sein soll, ist im mathematischen Sinne gemeint, d.h. bei einer im Dreieck angeordneten Gruppe von Leuchtdioden bilden diese einen Zylinder mit dreieckigem Querschnitt, dem eine entsprechend dreieckige Lochung in der Symbolscheibe zuzuordnen ist. Ebenso für ein Quadrat, ein Sechseck usw. Maßgeblich ist nur, daß der Querschnitt der Leuchtdiodengruppe über eine gewisse Strecke gleichbleibend ist, so daß die Symbolscheibe mit ihrer Lochung unter Anlage an den äußersten Begrenzungen der Leuchtdiodengruppe um einen bestimmten Betrag längs derselben verschoben werden kann.

In vielen Fällen wird es schon genügen, wenn die Leuchtelementenanordnung unter Reibung am Lochungsrand anliegt (Anspruch 2), um die Symbolscheibe sicher festzuhalten. Dies hängt zum einen Teil davon ab, ob das Material der Symbolscheibe auf den Leuchtdioden eine gute Reibung ergibt, zum anderen aber auch von der Größe der Symbolscheibe.

In manchen Fällen kann es sich jedoch empfehlen, als zusätzliches Befestigungshilfsmittel den elastische] Ring nach Anspruch 3 anzubringen, der auf der Vorderseite der auf den Leuchtdioden sitzenden Symbolscheibe

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Angebracht wird und durch seihe Zügspannung Und seine Materialeigenschaften auf jeden Fall die erforderliche Haltewirkuhg erzeugt.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Neuerung dargestellt;

Fig, 1 zeigt die Vorderansicht der neuerungc»- gemäßen Leuchte;

Fig* 2 zeigt eine Ansicht gemäß Fig. 1 von links;

Fig. 3 zeigt einen Teilausschnitt entsprechend Fig. 2 einer abgewandelten Ausführungsform;

Fig. 4 zeigt eine Teilansicht gemäß Fig. 3 von links;

Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht einer wiederum

h anderen Ausführungsform;

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht einer wiederum anderen Ausführungsform.

Die in Fig. 1 als Ganzes mit 1oo bezeichnete Leuchte umfaßt eine streifenförmige Platine 1, die auf der Rückseite eine gedruckte Schaltung und eine Verdrahtung trägt und dort durch ein flaches Gehäuse 2 abgedeckt ist. Im unteren Bereich besitzt das Gehäuse 2 zwei nach vorn vorstehende Haltewangen 3, zwischen denen eine sogenannte Hörgerätebatterie 4 gehalten ist. Vom Anschlußstecker 5 führen Verbindungsleitungen 6 auf die Rückseite der Platine 1 und zu der durch die Schaltungselemente 7 dargestellte Schwingschaltung, die durch den Schalter 8 ein- und ausgeschaltet wird. Die Schwingschaltung betreibt eine Leuchtelementenanordnung 3, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus neun im Dreieck angeordneten Leuchtdioden Io beträgt. Die Leuchtet ioden 1o leuchten entweder alle gleichzeitig oder nach einem bestimmten Rhythmus im Wechsel.

Die Platine 1 zusammen mit dem Gehäuse 2 bildet den Träger 2o der Leuchte.

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Die Leuchtelementenanordnung 9 ist als Ganzes in ihrem Querschnitt zylindrisch, d.h. der Querschnitt bleibt in Achsrichtung gleich. Dies ist durch die einander parallelen oberen und unteren

Begrenzungslinien 11, 12 in, Fig. 2 angedeutet. Die *

äußere Hüllfläche ist in dem Ausführungsbeispiel ein ij

Dreiecks 2y/in c/er· |

Vor dem Träger 2o ist eine Symbolscheibe 3o |

angebracht, welche in dem Ausführungsbeispiel die '■

Gestalt eines Weihnachtsbaumes hat. Die Symbolscheibe j

3o besitzt eine Lochung 13, die in ihrem Querschnitt |.

dem Querschnitt der Hüllfläche der Lechtelementen- §

anordnung 9 entspricht, also in diesem Fall ein 1_:

gleichseitiges Dreieck mit abgerundeten Ecken dar- i

stellt. I

Die Lochung 13 ist so bemessen/ daß die Leucht- §

dioden 1o mit einer gewissen radialen Spannung am |

Lochungsrand anliegen, so daß die Symbolscheibe 3o |

durch die Reibung am Lochungsrand auf den Leucht- f

dioden 1o festgehalten ist. Sie kann durch bloßes ί

Aufschieben an dem Träger 2o angebracht und auf ;

die gleiche einfache Weise auch gegen eine andere ;

Symbolscheibe ausgetauscht werden. \

Bei in Betrieb befindlichen Leuchtdioden 1o |

wirkt die Leuchte 1öö in ihrem oberen Teil wie ein |

beleuchteter Weihnachtsbaum. |

In Fig. 3 ist eine andere Befestigungsart wieder- 1

gegeben. Die Symbolscheibe 3o besitzt in diesem Fall |

eine kreisrunde Lochung 14, die dem Umkreis einer f

im Sechseck angeordneten Gruppe von Leuchtdioden 1o *

entspricht. Vor der Symbolscheibe 3o ist in diesem ,

Aüöführungsbeispiel ein Gummiring 15 auf die Leucht- %

dioden 1c- aufgeschoben, der unter¹ Zugspannung die f

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Leuchtdiodengruppe umgreift und die Symbolscheibe 3o davor bewahrt, gemäß Fig. 4 nach rechts wieder von den Leuchtdioden 1o abgestreift zu werden.

Bei der Leuchte 1oo^? in Fig. 5 ist die Symbolscheibe 3o* eine kreisrunde Scheibe mit einem Wahl-Slogan, auf den durch die im Zentrum die Lochung 13' durchgreifenden Leuchtdioden 1o hinweisen. In Fig. 6 ist eine Leuchte 1oo^ri wiedergegeben, bei der der Träger 2ο¹¹ nur eine Leuchtdiode 1o trägt, die die Symbolscheibe 3ο¹' in einer entsprechend angepaßten Lochung nach vorn durchgreift. Während die Leuchte 1oo, 1oo^r vorwiegend dazu bestimmt sind, aufrecht zu stehen, in der Westentasche getragen oder in der Hand gehalten zu werden, kann die Leuchte 1oo" durch einen an der Symbolseheibe 3ο¹' angebrachten Klips 16 an der Kleidung befestigt werden.

Claims (3)

Patentanwälte ,' '"■ * · * "'4#D^5sELDORF> den 22 11 1982 DIPL.-ING. WALTER KUBORN ':" '■·' ·"' "'· '-·' <-"- Dr.P./ra." DIPL.-PHYS. DR. PETER PALGEN Ot)SSELDORF MULVANYSTRASSE 2 · TELEFON 632727 KREissPAHKASSE Düsseldorf nr. lomaj DEUTSCHE BANK AG., DÜSSELDORF 2B19207 POSTSCHECK-KONTO: KÖLN 115211-504 Dirk Tillen und Wolfgang Stubenhöfer in 4ooo Düsseldorf. Schutzansprüche.

1. Leuchte mit einem Träger, auf welchem eine Batterie, elektrische Schaltelemente und eine von der Vorderseite des Trägers vorstehende, durch eine zylindrische Hüllfläche begrenzte Leuchtelementenanordnung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Vorderseite des Trägers (2o, 2ο¹¹) eine gelochte Symbolscheibe (3o₇ 3o", 3ο¹¹) angeordnet ist, die in der Lcchung (13, 13') von der Leuchtelementenanordnung (9) dxirchgriffen und nur durch Reibung an der Leuchtelementenanordnung (9) festgehalten ist.

2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtelementenanordnung (9) unter Reibung am Lochungsrand anliegt.

3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtelementenanordnung {9) vor der Symbölscheibe (3o, 3o', 3o^fI) von einem

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elastischen unter Zugspannung stehenden Ring (14) umgeben ist, der auf der Vorderseite der Symbolscheibe (3O₇ 3ο¹, 3o^lt) am Lochungsrand anliegt.

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