DE8232917U1 - Rohrreiniger - Google Patents

Description

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EUROPEAN PATENTATTORNEY VNR 122297

Fauststraße 30 Herr D-8070 Ingolstadt

Peter Ogrzey Telefon (08 41) 7 24

Medererstr. 21 Telegramm neupat Ingolstadt

Telex 5 5809 nepa d

8070 Ingolstadt G 45OG/82/73

Rohrreiniger

Die Neuerung betrifft einen Rohrreiniger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Rohrreiniger sind aus dem Bereich der Sanitärtechnik bekannt. Wenn ein Leitungsrohr verstopft ist, wird üblicherweise eine flexible Welle bestehend aus verdrehten f oder geflochtenen Stahldrähten in die verstopfte Leitung eingeführt und die verstopfte Stelle durchgestoßen. Die Welle wird dabei in Abflußrichtung eingeführt, so daß ein zerkleinerter und aufgelöster Pfropfen in Richtung auf den (tiefer liegenden) Kanal geschwemmt wird. Eine sich über einer verstopften Stelle angesammelte Wassersäule wird daher nach Durchstoßen des Pfropfens auch wegen der Drucklosigkeit der Abwasserrohre von der Einführstelle der Welle wegbewegt.

Andere Verhältnisse können beispielsweise in Industrieanlagen auftreten. Hier sind häufig in Rohrnetzen an den tiefsten Leitungspunkten Ablaßventile angebracht. 20

Bei Raffinerien werden beispielsweise zur Entwässerung des Rohrnetzes an den tiefsten Stellen Entwässerühgsventile verwendet. Diese Entwässerungsventile sind nach unten offene Schieberventile oder Kügelhahne mit einem Schraubanschluß zum Anschluß eines Schlauches, mit dem in der Regel noch im Leitungsnetz verbliebene Reste, insbesondere Wasserrückstände, entfernt werden. Diese Arbeiten werden normalerweise bei Wartungen, Reparaturen oder einer Überholung des Leitungsnetzes durchgeführt. In vielen Fällen haben sich die Ablaßventile bzw. die anschließenden Rohrstutzen zum Leitungssystem während der Anlagenbetriebszeit durch Verunreinigungen und Ablagerungen zugesetzt. Diese Ablagerung sind z. T. fest zusammengebacken und bilden feste Pfropfen vor den Ablaßventilen.

Zum Freimachen der Ablaßventile wird bisher so verfahren, daß eine flexible Welle, wie aus der Sanitärtechnik bekannt, von unten her in das geöffente und verstopfte Ablaßventil eingeführt wird. Mit der flexiblen Welle wird dann so lange in Richtung auf den Verschlußpfropfen gestoßen, bis dieser zerkleinert und durchgestoßen ist. Meist wird dann schlagartig das Auslaßventil frei und die über dem Verschlußpfropfen stehende Flüssigkeit tritt durch das Auslaßventil nach unten aus. Dies geschieht so lange, bis die flexible Welle nach unten aus dem Auslaßventil gezogen ist und dieses dann geschlossen werden kann. Erst in diesem Zustand kann ein Schlauch angeschlossen werden, durch den nach erneutem öffnen des Ablaßventils die Flüssigkeit abtransportiert wird.

Diese Vorgehensweise hat mehrere Nachteile. Nach dem Durchstoßen des verschließenden Pfropfens läuft so lange mit Ablagerungen vermengte Flüssigkeit aus dem Ablaßventil bis die Welle herausgezogen und das Ablaßventil geschlossen ist. Da die Welle nach unten herausgezogen wird, läuft in dieser Zeit die verunreinigte Flüssigkeit

über die Hände der Bedienperson, was zum einen eine unangenehme Verunreinigung bewirkt und bei aggressiven oder heißen Flüssigkeiten im Rohrleitungsnetz auch gefährlich sein kann. Zusätzlich wird bis zum Anschluß eines Schlauches oder Unterstellen eines Behälters die Stelle unter dem Ablaßventil verunreinigt.

Die oben geschilderten Probleme können nicht nur bei verstopften Ablaßventilen in an sich drucklosen Leitungs-

iÖ systemen auftreten, bei denen lediglich über der Verstopfungsstelle eine Flüssigkeitssäule steht, sondern in Druckleitungssystemen, bei denen Flüssigkeit in allen Richtungen aus Einführöffnungen für Reinigungswellen entströmt.

Aufgabe der Neuerung ist es daher, einen Rohrreiniger zu schaffen, mit dem eine Rohrreinigung bei unter Flüssigkeitsdruck stehenden Rohren vorgenommen werden kann, ohne daß Flüssigkeit beim Reinigungsvorgang aus dem Rohr austritt.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Rohrreiniger mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß Anspruch 1 wird für die Rohrreinigung ebenfalls eine flexible Welle verwendet, die durch ein Ablaßventil eingeführt wird. Die flexible Welle ist dabei jedoch durch eine Verschraubung geführt, die auf das Absperrventil aufgeschraubt ist und die eine Dichtungspackung enthält, die mit Hilfe einer Packungsbrille und eines Druckstücks an die flexible Welle anpreßbar ist. Mit diesen Merkmalen wird eine dichte Durchführung für die flexible Welle geschaffen, so daß auch beim Durchstoßen einer verstopften Rohrstelle vorerst keine Flüssigkeit aus der Rohrleitung austreten kann. Nachdem die verstopfte Stelle durchstoßen ist, was an einer freien Hin- und Herbewegung der flexiblen Welle zu erkennen ist, wird die Welle bis zur

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Dichtungspackung herausgezogen. Dadurch kann bei noch abgedichtetem Leitungsaüsläß das Ablaßventil geschlossers werden, da die Welle aus dem Bereich des Ventilschiebers zurückgezogen ist. Wenn das Ablaßventil geschlossen ist/

§ wird die Verschraubung mit der flexiblen Welle vom Auslaßventil abgeschraubt und dafür beispielsweise ein Schlauch gesetzt, mit dem die abzulassende Flüssigkeit ^fv/egtransportiert wird.

IQ Beim ReinigungsVorgang kann somit nicht plötzlich und unerwünscht Flüssigkeit aus der Rohrleitung bzw. dem .Ablaßventil austraten. Der Reinigungsvorgang wird wesentlich sauberer, gefahrloser und einfacher zu handhaben.

Gemäß Anspruch 2 ist in Einführrichtung der flexiblen Welle ein Rohrstück mit einer Spirale oder Korkenzieherverlängerung angebracht. Die flexible Welle kann in das Rohrstück beispielsweise eingepreßt oder eingelötet sein.

Durch die Korkenzieherform ist es möglich, einen Verschlußpfropfen nicht nur zu durchstoßen, sondern mit diesem eine Schraubverbindung herzustellen, durch die auch eine Zugkraft ausgeübt werden kann. Zudem trägt diese Ausführung zu einer verbesserten Zerkleinerung bei. Bei dieser Ausführung ist darauf zu achten, daß das Rohrstück und die daran angesetzte Spirale so weit aus dem Bereich des Ablaßventils zurückgezogen werden können, daß das Ablaßventil in diesem Zustand geschlossen werden kann. Das Rohrstück kann dabei als Anschlag dienen und die herausgezogene Stellung der flexiblen Welle anzeigen.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 3 wird erreicht, daß die flexible Welle mit angesetztem Rohrstück aus der Verschraubung und der Packungsbrille herausgenommen werden kann. Dies ist vorteilhaft, da bei hartem Einsatz die Spirale abbrechen kann. Zur Reparatur des Rohrreinigers muß dann lediglich als Ersatzstück eine neue, flexible Welle mit Rohrstück und Spirale in die wieder zu verwen-

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dende Verschraubung eingesetzt werden. Der Handgriff ist aus Gründen einer rationellen Fertigung entsprechend dem Rohrstück mit der flexiblen Welle fest verbunden. Es wäre auch denkbar, entgegen der Ausführungen in Anspruch 3 eine ungeteilte Packungsbrille zu verwenden, deren innerer Durchmesser so groß gewählt ist, daß das Rohrstück mit der Spirale auch durch die Packungsbrille gezogen werden könnte. Eine solche Ausführung wäre grundsätzlich möglich, die Pressung auf die Packungseinlagen jedoch gerade im wichtigen Bereich um die flexible Welle verringert.

Anspruch 4 gibt eine zweckmäßige Ausgestaltung des Druckstücks als Überwurfmutter wieder. Es wäre jedoch auch denkbar, das Druckstück als Ring mit einem Außengewinde zu fertigen, der im Ringraum für die Packungen einschraubbar sein könnte.

Gemäß Anspruch 5 soll die Überwurfmutter eine ringförmige Aussparung enthalten, in die ein zylindrischer Fortsatz der Packungsbrille eingreift. Dies trägt zu einer guten Führung der Welle innerhalb der Packungsbrille bzw. der Verschraubung bei.

Die Anschlußseite zu dem Ablaßventil kann je nach Ausbildung des Ablaßventils gemäß Anspruch 6 aus einem Einschraubstutzen oder einer Überwurfmutter bestehen. Die Ausbildung der Verschraubung insgesamt könnte beispielsweise auch so sein, daß die Dichtungspackungen innerhalb

der Länge des Einschraubstutzens angebracht sein könnten. 30

Nach Anspruch 7 trägt die Verschraubung ein Kantprofil, vorzugsweise ein Sechskantprofil, das zum Ansetzen eines Schraubenschlüssels geeignet ist.

Die Neuerung wird mit weiteren Merkmalen/ Einzelheiten und Vorteilen anhand einer Zeichnung an einem Aüsrührungsbeispiel dargestellt.

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Es zeigen

Fig. 1 einen Rohrreiniger in teilweise geschnittener Ansicht ohne Packungsbrille,

Fig. 2 eine Hälfte einer Packungsbrille,

Fig. 3 zwei zusammengesetzte Hälften der Packungsbrille in Draufsicht.

In Fig. 1 ist ein Rohrreiniger 1 (Packungszieher) dargestellt, der im wesentlichen aus einer flexiblen Welle 2, einer Verschraubung 3, einem Handgriff 4 und einer Spitze 5 besteht. Der Handgriff 4 und die Spitze 5 sind jeweils an einem Ende der flexiblen Welle 2 angebracht. Der Handgriff 4 besteht lediglich aus einem beiderseits abgeflachten Rundeisen, in das bei halber Länge die flexible Welle 2 in eine Bohrung eingepreßt und verlötet ist. Die Spitze 5 am anderen Ende der flexiblen Welle 2 besteht aus einem Rohrstück 6, an dem eine feste Spirale 7 in der Form eines Korkenziehers angebracht ist. Die flexible Welle 2 ist in das Rohrstück 6 eingepreßt und dort ebenfalls verlötet. Die Spirale 7 ist an ihrem unteren Ende angespitzt. Der Handgriff 4, die flexible Welle 2, das Rohrstück 6 und die Spirale 7 bilden somit ein zusammenhängendes ganzes Teil.

Die Verschraubung 3 ist ein im wesentlichen zylindrisches, längliches Metallstück mit einer axialen Bohrung 8, durch die die flexible Welle 2 geführt ist. Der Durchmesser der Bohrung 8 ist so groß gewählt, daß das Rohrstück 6, das im Durchmesser wiederum größer als der Durchmesser der flexiblen Welle 2 ist, noch durchschiebbar ist. An der unteren Seite 9 der Verschraubung 3 befindet sich ein Schraubbolzen 10 mit einem Außengewinde 11. An den Schräübbolzen 10 schließt sich ein Ringflansch 12 mit einem Sechskantprofii an, der im Durchmesser größer ist als der Schräübbolzen 10.

An der oberen Seite 13 der Verschraubung 3 befindet sich ebenfalls ein Schraubbolzen 14 mit einem Außengewinde 15, der im Durchmesser dem Schraubbolzen 10 entspricht. Der Schraubbolzen 14 enthält einen ringförmigen Hohlraum 16, in den drei aufeinanderliegende Packungsringe 17, 18, 19 eingelegt sind.

Auf den Packungsringen 17, TB, 19 sitzt eine Packungsbrille 20 (Fig. 2 und Fig. 3), die der besseren Übersichtlichkeit halber in separaten Figuren dargestellt ist. In Fig. 2 ist eine erste Hälfte 21 der Packungsbrille 20 gezeigt. Die zweite Hälfte 22 der Packungsbrille 20 ist, wie aus Fig. 3 zu ersehen ist, spiegelbildlich zur ersten Hälfte 21, so daß sich beim Zusammensetzen ein zylindrischer Körper ergibt. Im zusammengesetzten Zustand ergibt sich dann eine axiale Bohrung 23, deren Durchmesser dem der flexiblen Welle 2 entspricht. An der oberen Seite der Packungsbrille 20 ist ein zylindrischer Fortsatz ausgebildet.

Die Packungsbrille 20 bzw. deren beide Hälften 21 und 22 sind im komplett montierten Rohrreiniger 1 auf die die flexible Welle 2 umschließenden Packungsringe 17, 18, 19 gesetzt. Darüber liegt eine überwurfmutter 25 mit einem Innengewinde 26. Die überwurfmutter 25 enthält eine axiale Bohrung 27, in die der zylindrische Fortsatz 24 der Packungsbrille 20 formschlüssig eingreift. Im fertig montierten Zustand des Rohrreinigers 1 ist die überwurfmutter 25 mit dem oberen Schraubbolzen 14 verschraubt, so daß die Packungsbrille 20 auf die Packungsringe 17, 18, drückt und diese gegen die flexible Welle 2 preßt.

Der beschriebene Rohrr&iniger hat folgende Funktion: Zum Lösen von verstopften Rohrleitungsstellen, insbesondere an Entwässerunggventilen von Rohrleitungssystemen in Ölraffinerien, wird die flexible Welle 2 mit Hilfe des Handgriffs 4 in Richtung auf die Verschraubung 3 möglichst

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weit zurückgezogen. Anschließend wird die Verschraubung mit dem Schraubbolzen 10 auf die Auslaßöffnung des noch geschlossenen Entwässerungsventils geschraubt. Dies kann mit Hilfe eines Schraubenschlüssels geschehen, der am Ringflansch 12 angesetzt werden kann. Durch die an der flexiblen Welle 2 anliegenden Packungsringe 17, 18, 19 ist eine dichte Durchführung für die flexible Welle 2 innerhalb der Verschraubung 3 geschaffen, in der die flexible Welle 2 jedoch bewegt werden kann. Innerhalb der Packungsbrille 20 wird die Welle 2 vor den Packungsringen 17, 18, 19 gerade geführt, so daß bei einer Hin- und Herbewegung der Welle 2 die Packungsringe 'i?, 18, nicht zu stark beansprucht werden. Vor dem Öffnen des Entwässerungsventils kann die Dichtigkeit bzw. eine gewisse Schwergängigkeit der Welle 2 überprüft werden und ggfs. die Überwurfmutter 20 zur Verbesserung der Dichtheit nachgezogen werden.

Wenn diese Vorbereitungen zum Reinigungsvorgang abgeschlossen sind, wird das Entwässerungsventil geöffnet. Nun kann durch das offene Ventil die flexible Welle 2 mit dem Rohrstück 6 und der Spirale 7 bis zu der verstopften Stelle des an das Entwässerungsventil angrenzenden Rohrstücks herangeführt werden. Normalerweise wird der verstopfende Pfropfen unmittelbar hinter dem Entwässerungsventil im weiterführenden Rohrstück liegen. Mit Hin- und Herbewegungen und Drehbewegungen der flexiblen Welle 2 wird, der Pfropfen zerkleinert. Wenn die Welle 2 freigängig im angrenzenden Rohrstück hin- und herbewegbar ist, ist der Zerkleinerungsvorgang abgeschlossen. Die Welle 2 wird dann wieder zur bzw. in dia Verschraubung 3 zurückgezogen. Nachdem das Entwässerungsventil wieder geschlossen wurde, kann die Verschraubung 3 gelöst werden und der Rohreiniger 1 vom Entwässerungsventil abgencranen werden. In diesem Zustand ist ein verstopfender Pfropfen zerkleinert und gelöst und zum Auslassen und Wegschwemmen vorbereitet/ ohne daß dabei bisher Flüssigkeit aus dem Entwässerunga-

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Ventil ausgetreten wäre* Nun kann an das Entwässerungen ventil ein Schlauch angeschlossen oder ein Behälter Untergestellt werden und die in der Rohrleitung enthaltene Flüssigkeit Und die zeifkleiherten Teile des Pfropfens äbgelassen werden.

Beim gesamten Reinigungsvörgang wird somit weder der Bereich um das EntwasserüngsVentil verunreinigt, noch die Bedienperson mit verunreinigter und eventuell aggressiver oder heißer Flüssigkeit bespritzt.

Claims (7)

DIPL-PHYS. HANS-,!' NEUBAUER EUROPEAN PATENTATTORNEY VNR 122297 Fauststraße 30 Herr D-8070 Ingolstadt Peter Ogrzey Telefon (08 41) 7 24 Medererstr. 21 Telegramm neupat Ingolstadt Telex 5 5809 nepa d Ingolstadt G 450G/82/73 Ansprüche

1. Rohrreiniger mit einer flexiblen Welle und einem an einem Wellenende angebrachten Handgriff, dadurch gekennzeichnet,

daß die flexible Welle (2) durch eine Bohrung (8) in einer Verschraubung (3) geführt ist, die Verschraubung (3) koaxial zur Bohrung (8) zwei Gewinde (11, 15) trägt,

in der Verschraubung (3) ein Ringraum (16) enthalten ist, in den wenigstens eine die Welle (2) umgebende Dichtungspackung (17, 18, 19) eingelegt ist, auf die Dichtungspackung (17, 18, 19) eine Packungsbrille (20) aufgesetzt ist

und über der Packungsbrille (20) ein mit einem Gewinde (26) versehenes und in ein Gewinde (15) der Verschraubung (3) eingreifendes Druckstück (25) angeordnet ist.

2. Rohrreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Handgriff (4) gegenüberliegende Wellenende ein festes Rohrstück (6) mit einer Spirale [I) in Korkenzieherform trägt, wobei die Welle (2) in das Rohrstück (6) eingesetzt Und mit diesem feöt verbunden ist*

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3. Rohrreiniger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

daß die Bohrungen (8, 27) durch die Verschraubung (3) und durch du.s Druckstück (25) im Durchmesser größer sind als der Durchmesser des Rohrstücks (6),

c daß die Packungsbrille (20) in Längsrichtung geteilt

ist und die Bohrung (23) der Packungsbrille (20)

tf dem Durchmesser der Welle (2) entspricht.

4. Rohrreiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

^; "LQ dadurch gekennzeichnet, daß ein Gewinde (15) an der

Verschraubung (3) in Richtung auf den Handgriff (4) zeigt und ein Außeagewinde ist und das Drucks·. t.ück eine an diesem Außengewinde (15) eingreifende Überwurfmutter (25) ist.

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5. Rohrreiniger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die überwurfmutter (25) eine ringförmige Aussparung (27) um die Welle (2) enthält, in die ein zylindrischer Fortsatz (24) der Packungsbrille (20) eingreift.

6. Rohrreiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschraubung (3) ein zum Anschluß an eine Rohrleitung bzw. ein Auslaßventil geeignetes Außen- oder Innengewinde (11) trägt, das in Richtung auf das gegenüber dem Handgriff (4/ liegende Wellenende zeigt.

7. Rohrreiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschraubung (3) ein zum Ansetzen eines Schraubenschlassels geeignetes Kantprofil (12) aufweist.

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