DE8232781U1 - Schreibgeraet mit schreibteil und aufsteckbarer abdeckkappe - Google Patents

Description

Schreibgerät mit Schreibteil und aufsteckbarer Abdeckkappe

Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit Schreibteil und aufsteckbarer Abdeckkappe zum Schutz der Schreibspitze bei Nichtgebrauch, wobei der von der Kappe in Schließstellung übergriffene Bereich des Schreibteiles einen vorzugsweise am Umfang umlaufenden Rastwulst, eine Einsenkung oder dergl. zur Bildung einer Rastvertiefung und die Kappe an ihrer Innenseite damit verrastbaren Nocken, Vorsprünge oder dergl. aufweist.

Zum Befestigen der Abdeckkappe am Schreibteil eines Schreibgerätes ist es seit langem bekannt, ein Gewinde zu verwenden. Die diesbezügliche mehrfache Drehbewegung beim Schließen und auch wieder beim Öffnen des Schreibgerätes wurde im Laufe der Zeit jedoch als unbequem empfunden und es wurden aufsteckbare Abdeckkappe!* geschaffen, die klemmend auf der Schreibspitze halten. Da diese Halterung jedoch zu Undefiniert ist und im Laufe der Zeit auch verschleißen kann, wurden schließlich verrastbare Abdeckkappen geschaffen.

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Bei Schreibgeräten der eingangs erwähnten Art mit aufsteckbaren und in Schließstellung Verrastbäz'en Abdeekkappen besteht jedoch das Problem, daß die Rastkraft einerseits für einen dauerhaften und sicheren Verschluß möglichst groß sein soll, dadurch aber andererseits das Öffnen erschwert, wird.

Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Schreibgerät der eingangs Erwähnten Art zu schaffen, bei welchem das Lösen der Abdeckkappe aus ihrer Rastverbindung auch bei hoher Rastkraft einfach und bequem möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das Schreibgerät der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, daß in der Rastvertiefung des Schreibteiles wenigstens eine Nocke oder dergl. Vorsprung über den Vertiefungsgrund in radialer Richtung vorsteht und auf wenigstens einer Seite eine zur Schreibspitze gerichtete Schräge aufweist, an der ein in Raststellung etwa auf gleicher Höhe befindlicher Nocken, Vorsprung oder dergl. der Kappe bei einer Relativdrehung der beiden Teile anschlägt und bei weiterer Drehung entlang(.leitet.

Durch diese Maßnahmen und Merkmale ist es möglich, einerseits 'eine feste Verrastung zwischen Abdeckkappe und Schreibteil herzustellen, dennoch aber die Kappe durch geringen Kraftaufwand zu lösen, weil sie durch eine Drehbewegung gelöst werden kann. Wir die Kappe relativ zum Schreibteil verdreht, gelangt der in der Kappe befindliche Nocken, Vorsprung oder dergl. gegen die Schrägfläche der in der Rastvertiefung befindlichen Nocke und gleitet bei weiterer Drehung an dieser Schräge entlang, so daß die Drehbewegung teilweise in eine Axialbewegung umgelenkt wird. Auf diese Weise kann sehr bequem und mit geringem Kraftaufwand auch eine große Rastkraft überwunden werden.

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Zweckmäßig ist es, wenn die Seitenflächen def Rastnocken der Kappe schräg von innen nach außen verlaufen- Dadurch können die Rastnocken gleich als entsprechende Nocken zürn Lösen der Rastverbindung mit herangezogen werden, erhalten also eine Doppelfunktion, und die schräge Ausbildung der Seitenflächen dieser Rastnocken verbessert das Gleiten entlang der Schrägfläche der in der Rastvertiefung befindlichen Nocke oder dergleichen. Dabei ist es sinnvoll, wenn in der Rastvertiefung mehrere solche Nocken verteilt sind.

Die im Rastbereich des Schreibteiles befindlichen Nocken können an ihren beiden in Umfangsrichtung liegenden Begrenzungs-^ flächen zu der Schreibspitze hin schräg aufeinanderzu verlaufen und die Nocken in der Schreibkappe können auf ihren beiden Seiten zur Kappenöffnung hin schräg zueinander laufen. Wenn auf beiden Seiten an den Nocken Schrägflächen vorhanden sind, kann eine beliebige Drehrichtung der Kappe zu deren Öffnen führen. Dadurch wird die Handhabung noch bequemer und leichter.

Eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung kann darin bestehen, daß die Seitenflächen der Nocken der Schreibvorrichtung und die Seitenflächen der Nocken in der Kappe jeweils eine Spitze bilden. Geraten die Nocken der beiden zusammensteckbaren Teile beim Zusammenstecken zufällig, gegeneinander, können sie bei der erwähnten Spitzenausbildung sich gegenseitig abweisen, d.h. beim Zusammenstecken erfolgt eine geringfügige selbsttätige Drehung und das Zusammenstecken wird nicht behindert, wie es bei an ihren einander zugewandten Enden etwas ebene Nocken der Fall sein könnte, wobei dann zum Verrasten zunächst eine geringfügige eigenhändige Drehung durch den Benutzer durchzuführen wäre.

Am Schreibteil und in der Kappe genügt jeweils wenigstens eine Nocke, zweckmäßig ist es jedoch, wenn mehrere, insbesondere

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drei oder vier Nocken regelmäßig am Umfang verteilt sind. Entsprechend kurze Drehbewegungen genügen, um die Nocken der Kappe
mit denen des Schreibteiles in Eingriff zu bringen, und entsprechend gleichmäßig wird die Kappe am Umfang relativ zu dem
Schreibteil angehoben, so daß Verkantungen oder dergl. vermieden werden. Zwar ist eine relativ gleichmäßige Anhebebewegung auch mit zwei einander gegenüberliegenden Nocken zu erreichen, jedoch ergibt sich bei drei gleichzeitig in Eingriff ξ gelangenden und regelmäßig am Umfang verteilten Nocken eine | bessere Führung in axialer Richtung. Herstellungstechnisch er- £ gibt sich eine symmetrische und günstige Ausführungsform bei
jeweils vier regelmäßig am Umfang verteilten Nocken. ^:

Die Spitzen der Nocken des Schreibteiles können etwa auf der
Höhe des Rastwulstes oder dergl. enden.Damit ist sichergestellt, ' daß eine leichte Drehung und ein Entlanggleiten der Kappen-Nocken an den Nocken des Schreibteiles auf jeden Fall zu einer
Lösung der Rastverbindung der beiden Teile führt. ;

Die Nocken des Schreibteiles können an ihrem der Spitze abge- s wandten Fuß miteinander verbunden sein und die Verbindung kann | in Umfangsrichtung eben sein. Die Spitze der Nocken der Kappe ] kann bei verrasteter Kappe nahezu bis zu der Verbindung der ] Nocken der Schreibvorrichtung reichen oder diese berühren. ■ Entsprechend sicher werden die Nocken der Kappe bei einer
Drehbewegung zu denen des Schreibteiles geführt. Beim Zusammenstecken ergibt sich auf diese Weise auch ein gewisser Gegenanschlag, der zu einer präzisen und spielfreien Verrastung
führen kann.

Die radiale Höhe der Nocken kann in Schließstellung jeweils

den Zwischenraum zwischen Kappe und Schreibvorrichtung in ■

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radialer Richtung zumindest weitgehend ausfüllen. Dadurch wird vermieden, daß bei äiner starken Drehbewegung evtl. die Kappe mit ihrer Innennocke über die Außenseite einer Nocke des Schreibteiles hinweggleiten könnte, ohne daß die Seitenflächen der Nocken in die gewünschte Wirkverbindung miteinander gelangen.

Der Schrägungswinkel der Nocken mindestens des Schreibteiies kann etwa 45° gegenüber einer Meridianlinie parallel zu der Schreibgsräteachse betragen. Dies ist ein günstiger Kompromiß einerseits zwischen einem nicht zu steilen Anstieg des Nockens und andererseits einer möglichst geringen Drehbewegung zum Erreichen der Lösung der Rastverbindung.

Die Nocken der Schreibvorrichtung können an ihrer Spitze schneidenartig gegenüber einem insbesondere konischen, die Schreibspitze aufweisenden spitzen Teil der Schreibvorrichtung und/oder gegenüber dem Rastwulst vorstehen. Sie haben also auch im Bereich des Rastwulstes noch ihre radiale Ausdehnung, so daß auch beim Aufstecken verhindert wird, daß die Außenflächen der Nocken übereinander geschoben werden könnten.

Insgesamt ergibt sich ein Schreibgerät, bei dem die Vorteile einer Rastverbindung erhalten und durch große Rastkräfte sogar verbessert werden können, so daß ein unbeabsichtigtes Öffnen vermieden wird. Darüber hinaus kann die Rastverbindung so stark gemacht werden, daß auch eine verbesserte Dichtwirkung erzielt wird. Dennoch ist ein leichtes Öffnen dadurch möglich, daß eine Drehbewegung über die erfindungsgemäßen Nocken in eine entsprechende axiale Bewegung umgesetzt wird, wobei für die Durchführung der Drehbewegung relativ geringe Kräfte ausreichen und der Benutzer auch einen guten Widerhalt an den oft recht griffigen Geräten und den Ansteckchlipsen an der Kappe finden kann.

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Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine teilweise im Längsschnitt gehaltene

Aufsteckkappe mit an ihrer Innenseite angeordneten Rastvorsprüngen,

Fig. 2 eine Ansicht auf die Unterseite der Ai;f st eckkappe und deren Nocken,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Wandungsbereich des Schreibteiles im Bereich seiner Rastverbindung,

Fig. 4 einen Querschnitt gemäß der Linie IV in Fig. 5 durch den Schreibteil bei aufgesteckter Abdeckkappe und

Fig. 5 eine Seitenansicht des spitzen Bereiches des

Schreibteiles und seiner Rastvertiefung, wobei der Schreibteil "gemäß Fig. 5 genau unterhalb der Kappe gemäß Fig. 1 in der Position dargestellt ist, in der die Kappe gerade von ihm abgehoben ist oder gerade auf ihn aufgesteckt wird.

Ein Schreibgerät, sei es ein Kugelschreiber, ein Faserschreiber, ein Füllhalter oder dergl., weist einen Schreibteil 1 und eine darauf zum Schützen der Schreibspitze aufsteckbare Abdeckkappe auf. Dabei hat der von der Kappe 2 in Schließstellung übergriffene Bereich des Schreibteilss 1 einen am Umfang umlaufenden Rastwulst 3 (vergl. insbesondere auch Fig. 3), der sich oberhalb einer Einsenkung 4 zur Bildung einer Rastvertiefung befindet. Die Kappe 2 hat an ihrer Innenseite 5 mit der vorerwähntPi Rastvertiefung verrastbare Nocken 6 oder dergl.' Vorsprünge,,

In der Rastvertiefung oder Einsenkung 4 des Schreibteiles 1 stehen ebenfalls Nocken 7 über den Vertiefungsgrund in radialer Richtung vor, was besonders deutlich aus Fig. 3, aber auch aus Fig. 4 und 5 hervorgeht. Gemäß Fig. 5 haben die Nocken 7 eine zur Schreibspitze gerichtete Schräge 8, an der nun jeweils ein in Raststellung etwa auf gleicher Höhe befindlicher Nocken 6 der Kappe 2 bei einer Relativdrehung der beiden zusammengesteckten Teils anschlägt und bei weiterer Drehung entlang gleitet, wobei dann die Drehbeviegung auch eine axiale Komponente erzeugt. Somit kann die Rastverbindung zwischen Abdeckkappe 2 und Schreibteil 1 durch Drehung der Abdeckkappe 2 relativ zu dem Schreibteil 1 gelöst werden.

Die Seitenflächen 9 der Rast.nocken 6 der Kappe 2 verlaufen dabei ebenfalls schräg und zwar von innen nach außen. Vor allem die Fig. 1 und 5 machen deutlich, daß die im Rastbereich des Schreibteiles 1 befindlichen Nocken 7 an ihren beiden in Umfangsrichtung liegenden Begrenzungsflächen 8 zu der Schreibspitze hin schräg aufeinanderzu verlaufen und die Nocken 6 in der Schreibkappe 2 auf ihren beiden Seiten zur Kappenöffnung hin schräg zueinander laufen. Dabei ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß die Seitenflächen 8 der Nocken 7 und die Seitenfläche 9 der Nocken jeweils eine Spitze 10 bilden. Dadurch wird sichergestellt, daß beim Zusammenstecken der beiden Teile die Nocken 7 und 9 selbst bei einem unmittelbaren Aufeinandertreffen das Zusammenstecken nicht vsi'hindern können. Vielmehr wird durch die sich gegenseitig abweisenden Spitzen 10 und die Schrägflächen 8 und 9 bei einer solchen Situation beim Zusammenstecken eine selbsttätige geringfügige Drehbewegung erzeugt, so daß die Rastverbindung in jedem Falle sichergestellt ist.

Im Ausführungsbeispiel sind gemäß Fig. 4 sowohl in der Kappe 2 als auch an dem Schreibteil 1 jeweils vier Nocken 6 tew. 7 regelmäßig am Umfang verteilt. Dadurch werden die Axialkräftß beim

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Drehen der beiden Teile relativ zueinander zürn Lösen der Rastverbindung gleichmäßig am Umfang verteilt, so daß ein Verkanten der Kappe 2 gegenüber dem Schreibteil 1 nicht möglich ist.

Die Spitzen 10 der Nocken 7 des Schreibteiles 1 enden etwa auf der Höhe des Rastwulstes 3, was vor allem in Fig. 3 deutlich erkennbar ist. Dabei stehen die Nocken 7 an ihrer Spitze 10 schneidenartig gegenüber einem im Ausführungsbeispiel konischen, die Schreibspitze aufweisenden Spitzen-Teil 11 der Schreibvorrichtung 1 und auch gegenüber dem Rastwulst 3 vor. Die radiale Höhe der Nocken 6 und 7 füllt nämlich in Schließstellung jeweils den Zwischenraum zwischen Kappe 2 und Schreibteil 1 in radialer Richtung zumindest weitgehend aus, was in Fig. 4 deutlich wird. Dadurch wird verhindert, daß die Nockenaußenseiten beim Zusammenstecken übereinander rutschen und eine Rastverbindung verhindern könnten.

Die Nocken 7 des Schreibteiles 1 sind im Ausführungsbeispiel an ihrem der Spitze 10 abgewandten Fuß 12 miteinander verbunden und die Verbindung 13 ist in Umfangsrichtung eben. Die Spitze 10 der Nocken 6 der Kappe 2 reichen nun in Schließstellung, also bei verrasteter Kappe 2 nahezu bis zu dieser Verbindung 13 oder berühren sie sogar. In diesem letzteren Falle bildet die Verbindung 13 ißit den Spitzen 10 der Nocken 6 einen Anschlag, der un^ erwünschtes Spiel innerhalb der Rastverbindung verhindert. Gleichzeitig können diese Verbindungen 13 bei der Drehbewegung die Nocken 10 sicher zu den Nocken 7 führen.

Die Schrägungswinkel der Nocken können so gewählt werden, daß einerseits ein kleiner Kraftaufwand bei der Drehung zu einer allmählichen Axialverschiebung führt, während andererseits auch verhindert werden kann, daß eine zu große Drehbewegung zum Lösen der Rastverbindung erforderlich ist. Im Ausführungsbeispiel sind die Schrägen 8 der Nocken 7 jeweils unter etwa 45° zu einer Mittellinie orientiert.

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Die erwähnte Drehbewegung kann gilt übertragen werden, indem einerseits an der Abdeckkappe 2 ein relativ großer Clipteü 14 vorgesehen ist, während der Schreibteil 1 aufgrund seiner Lange bereits gut erfaßt werden kann u.U. Profilierungen 15 oder dergl. hat, die ein sicheres Erfassen erlauben.

Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetaiis können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben.

(W. Mauche·;. Patentanwalt

Patentanwalt

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1. ANSPRÜCHE

   1. Schreibgerät mit Schreibteil und aufsteckbarer Abdeckkappe, wobei der von dtr Kappe in Schließstellung übergriffene Bereich des Schreibteiles einen vorzugsweise am Umfang umlaufenden Rastwulst, eine Einsenkung T4) oder dergl. zur Bildung einer Rastvertiefung und die Kappe an ihrer Innenseite damit verrastbare Nocken, Vorsprünge oder dergl. aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rastvertiefung (4) des Schreibteiles (1) wenigstens eine Nocke (7) oder dergl. Vorsprung über den Vertiefungsgrund in radialer Richtung vorsteht und auf wenigstens einer Seite eine zur Schreibspitze gerichtete Schräge (8) aufweist, an der ein in Raststellung etwa auf gleicher Hche befindlicher Nocken (6), Vorsprung od. dergl. der Kappe (2) bei einer Relativdrehung der beiden Teile anschlägt und bei weiterer Drehung entlang gleitet.

   2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennf eichivüt, daß die Seitenflächen (9) der Rastnocken (6) der Kappe (2) schräg von innen nach außen verlaufen.

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   3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die im Rastbereich des Schreibteiles (1) befindlichen Nocken (7) an ihren beiden in Umfangsrichtung liegenden Begrenzungsflächen zu der Schreibspitze hin schräg aufeinanderzu verlaufen und die Nocken (6) in der Schreibkappe (2) auf ihren beiden Seiten zur Kappenöffnung hin schräg zueinanderTLauf en.

   4« Schreibgerät insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen (8) der Nocken (7) der Schreibvorrichtung und die Seitenflächen 19) der Nocken (6) in der Kappe (2) jeweils eine Spitze CIO) bilden.

   5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Schreibteil (13 und in der Kappe (2} jeweils wenigstens eine Nocke (7, 6), vorzugsweise mehrere, insbesondere drei oder vißr Nocken regelmäßig am Umfang verteilt angeordnet sind.

   6. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen (10) der Nocken (7) des Schreibteiles (1) etwa auf der Hohe des Rastwulstes (3) oder dergl. enden.

   7. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (7) des Schreibteiles (1) an ihrem der Spitze (10) abgewandten Fuß (12) miteinander verbunden sind und die Verbindung (13) in Umfangsrichtung eben ist.

   8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze (10) der Nocken (6) der Kappe (2) nahezu bis zu der Verbindung (13) der Nocken (7) des Schreibteiles (1) reichen oder diese berühren.

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   9i Schreibgerät nach eitlem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Höhe der Nocken (6, 7) in Schließstellung jeweils den Zwischenraum zwischen Kappe

   (2) und Schreibteil CD in radialer Richtung zumindest weitgehend ausfüllt«

   10. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrägungswinkel der Nocken mindestens des Schreibteiles (1) etwa 45° gegenüber einer Meridianlinie parallel zu der SchreibgerateäChse betragt.

   11. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (7) des Schreibteiles (1) in ihrer Spitze (10) schneidenartig gegenüber einem insbesondere konischen, die Schreibspitze aufweisenden Spitzenteil (11) der Schreibvorrichtung und/oder dem Rastwulst

   (3) vorstehen.

   - Beschreibung -