DE8230293U1 - Getraenkedose - Google Patents

Description

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Geträ'nkedose

Die Erfindung betrifft eine Getränkedose mit auf der Vom oberen BöVdell»and gefaßten Decke angeordneter Aufreiß*Verschluß=EntnähmeÖffnung₄

Die Entnahmeöffnung ist vor dem Öffnen derartiger Getränkedosen durch
eine vorgestanzte Aufreißlasche verschlossen/ an welcher ein Aufreißring
angreift. Vorteilhaft an dieser Ausgestaltung ist die Tatsache, daß die

Getränkedose ohne Zuhilfenahme von Öffnern oder dergleichen geöffnet |

werden kann. Nachteilig ist jedoch die Tatsache, daß mehrere lose in jj

einem Behälter aufbewahrte Getränkedosen durch Rüttelbewegungen in f

eine solche Lage gelangen können, daß die eine Getränkedose mit ihrem |

Bördelrand gegen die vorgestanzte Aufreißlasche stößt, was zu einer |

Undichtigkeit bzw. zu einem teilweisen Offnen der Getränkedose führen | kann. Unterstützt wird dieser Prozeß oftmals dadurch, daß die Dose

selbst unter Druck steht. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß I

bereits geöffnete Getränkedosen durch Unachtsamkeit umgestoßen werden |

I können. Auch kommt es vor, daß Insekten, insbesondere Wespen, durch |

geöffnete Getränkedosen angelockt und in das Doseninnere gelangen ver- f

bunden mit den sich daraus ergebenden erheblichen Gefahren.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Getränkedose unter Beibehaltung ihres Aufbaues gebrauchsvorteilhafter
auszugestalten.

Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß der Bördelrand das Drehlager
eines U-profilierten, mit dem U-!nnenraum über den Bördelrand geklipsten

VNR: 107212 17 871 P 1/S/G 21.10.1982

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Ringes aus Weichplastik bildet, welcher Wiing eine mit ihm materialeinheitlich geformte Scheibe Umfaßt, die flächig auf der Decke aufliegend mindestens ein ίή fluchtende Läge zur Entnähmeöffnung bringbaras Lach besitzt.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine Getränkedose von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Der sowieso vorhandene Bördelrand der Getränkedose ist nun herangezogen, den die Decke überfangenden Ring mit der materialeinheitlich geformten Scheibe zu lagern. Es muß keine Ab- ■

änderung an der Getränkedose vorgenommen werden. Dennoch ist ein ausreichend stabiler Sitz des Ringes gewährleistet. Es besteht die Möglichkeit, den Ring mit Scheibe vor dem Öffnen der Aufreiß-Verschluß-EntnahmeÖffnung bereits vorzusehen. In einem solchen Fäll ist ein Stoßschutz gegeben, so daß das Öffnen der Getränkedose eine willensbetonte f

Handhabung voraussetzt, die darin besteht, zuerst den Ring aus der Klipsverbindung zu bringen, mittels des Aufreißringes die Aufreißlasche abzuziehen und dann den Ring erneut aufzusetzen. Dieser kann dann je nach Bedarf in eine fluchtende Lage zur Entnahmeöffnung oder in eine diese verschließende Stellung gebracht werden. Zum Zwecke der Getränkeentnahme ist lediglich der Ring um einen gewissen Winkelbetrag zu verdrehen. Wird die Getränkedose nur teilweise geleert, läßt sich der Ring erneut in die Verschlußlage drehen. Die Gefahr des Auslaufens der Getränkedose, wenn diese umgekippt wird, kann nicht mehr auftreten. Auch ist vermieden, daß insbesondere Insekten in das Doseninnere gelangen. Ein weiterer Gebrauchsvorteil kann dadurch erzielt werden, daß unterschiedlich farbige Ringe mit Scheiben eingesetzt werden. So kann bspw. bei Verwendung solcher Ringe in einer Familie jedes Familienmit-

VNR: 107212 17 871 P 1/S/G 21.10.1982

glied einen anders gefärbten Ring besitzen. Da der Ring mit Scheibe aus „ Weichplastik besteht, paßt sich die Scheibe der Öberbeschaffenheit der

Decke an, selbst Wenn sich die AüfreißzUnge noch an der Decke befinden sollte. Die Aufreißzunge vermag selbst dann nicht, den Ring alls seiner Klipslage zu brmgen,

Ein weiterer Gebrauchsvorteil ist darin zu sehen, zwei unterschiedlich große Löcher in der Scheibe anzuordnen, von denen das kleinere etwa Strohhalmdurchmesser besitzt. Zur Getränkeentnahme mittels eines Strohhalms ist dann der Ring so zu verdrehen, daß das kleinere Loch mit der Entnahmeöffnung fluchtet, um einen Strohhalm ins Doseninnere einführen zu können.

Eine Materialeinsparung ergibt sich dadurch, daß der Ring eine nach oben über die Scheibenebene vorstehende Rippe bildet.

Die erforderliche Stabilität erfährt dabei die Scheibe dadurch, daß von li der Rippe in gleichmäßiger Winkelverteilung radial einwärts gerichtete

Stege ausgehen, die hochkant auf der Scheibenoberseite stehen.

Darüber hinaus erweist es sich als vorteilhaft, daß die Mantelfläche des Ringes durch Greifvorsprünge gerändelt ist. So vermag bspw. sogar ein Benutzer einer Badeanstalt mittels feuchten bzw. nassen Händen den Ring zu drehen.

Eine besonders dichte Anlage erhält die Scheibe an der Decke dadurch,

daß die Scheibenunterseite fluchtend liegt zur Unterkante des Ringes.

VNR: 107212 17 871 P 1/S/G 21.10.Ϊ982

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Nachstehend Wird ein AUsführUhgsbeispiel der Erfindung anhand der" Fig. 1-8 erläutert, Es zeigt

Ffg. 1 in Ansicht eine Getränkedose mit darüber angeordnetem Ring/

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Ring,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Getränkedose,

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 2,

Pig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch bei geöffneter Getränkedose,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den der Getränkedose zugeordneten Ring, Wobei Entnahmeöffnung und ein Loch der Scheibe miteinander fluchten,

Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, wobei der Ring Γη die Verschlußlage gedreht Ist und

Fig. 8 in vergrößerter Darstellung einen teilweisen Längsschnitt durch die Getränkedose bei aufgeklipstem Ring.

Die in ihrer Außenform zylindrische Getränkedose 1 besitzt die Mantelwand 2, den Boden 3 und die Decke 4. Letztere bildet in Verbindung mit

VNR: 107212 17 871 P 1/S/G 21.10.1982

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dem zugekehrten Ende der Mantelwand 2 einen Bördelrand 5, vergl. insbesondere Fig. 8.

In der Decke 4 befindet sich eine vorgestanzte Aufreißlasche 6, an welcher ein flächig auf der Decke 4 aufliegender Aufreißring 7 angreift. Soll die Getränkedose geöffnet werden, so ist der Aufreißring 7 aus der Ebene der Decke 4 abzuschwenken, wobei er die Öffnung der Aufreißlasche 6 einleitet. Durch weiteren Zug an der Aufreißlasche 7 kann dann die Aufreißlasche 6 vollständig entfernt werden, so daß danach eine dem Umriß der Aufreißlasche 6 angepaßte Entnahmeöffnung 8 vorliegt. Beim Ausführungsbeispiel ist die Entnahmeöffnung 8 etwa dreieckförmig gestaltet. Die beiden längeren Dreieckseiten der Entnahmeöffnung 8 werden von aus dem Material der Decke 4 geringfügig ausgedrückten Stegen 9 flankiert aus Gründen einer größeren Stabilität im Bereich der Entnahmeöffnung 8.

Der Getränkedose 1 ist ein Ring 10 zugeordnet. Letzterer ist U-profiliert. Der äußere Schenkel 11 bildet den Außenrand des Ringes. Endständig geht der Schenkel 11 in einen einwärts ragenden Klipsvorsprung 12 über. Der äußere Schenkel 11 verläuft in Längsrichtung der Getränkedose, während der gegenüberliegende Schenkel 13 im spitzen Winkel zum Schenkel 11 verläuft. Der innere Schenkel 13 geht endseitig in eine materialeinheitliche Scheibe 14 über, die flächig auf der Decke 4 aufliegt. Insbesondere Fig. 4 veranschaulicht, daß die Scheibenunterseite 14' fluchtend liegt zur Unterkante K des Ringes 10.

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Der Ring 10 ist so beschaffen, daß beim Aufstecken desselben auf den Bördelrand 5 der Getränkedose 1 eine Ausweichbewegung des Schenkels 11 auftritt, hervorgerufen durch den Klipsvorsprung 12. Nachdem der Bördelrand 5 in den U-Innenraum R eingetreten ist, hintergreift der Klipsvorsprung 12 den Bördelrand 5. Eine Drehbewegung des Ringes ist dann möglich. Um ihn erleichtert drehen zu können, ist die Mantelfläche des Ringes 10 bzw. der Schenke! 11 durch Greifvorsprünge 15 gerändelt.

Da der Ring 10 eine nach oben über die Scheibenebene vorstehende Rippe bildet, erhält er eine Verstärkung durch in gleichmäßiger Winkelverteilung radial einwärts gerichtete Stege 16. Diese stehen hochkant auf der Scheibenoberseite. Beim Ausführungsbeispiel sind vier in gleicher Winkelverteilung angeordnete Stege 16 vorgesehen.

Die Scheibe 14 besitzt in diametraler Gegenüberlage zwei unterschiedlich große Löcher 17, 18. Das kleinere Loch 18 besitzt etwa Strohhalmdurchmesser. Beide Löcher 17, 18 können in fluchtende Lage zur Entnahmeöffnung 8 gebracht werden, und zwar durch ledigliches Verdrehen des Ringes 10. Durch Drehen des Ringes 10 kann bspw. die Stellung nach Fig. 6 herbeigeführt werden, in welcher das größere Loch 17 mit der Entnahmeöffnung 8 fluchtet. Nach Bedarf laßt sich die Entnahmeöffnung 8 erneut verschließen. Auch ist es möglich, das kleinere Loch 18 durch Verdrehen des Ringes in fluchtende Lage zur Entnahmeöffnung 8 zu bringen, um das Einführen eines Strohhalmes ins Doseninnere zu gestatten ,

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Es besteht die Möglichkeit, den Ring 10 bereits vor Öffnen der Entnahmeöffnung 8 der Getränkedose durch Aufklipsen zuzuordnen. Die Scheibe 14 des Ringes 10 paßt sich der Deckeloberfläche und auch dem Aufrerßring an. Die Abspreizkraft ist jedoch geringer als die Klipskraft, so daß der Ring 10 in seiner aufgeklipsten Lage verharrt.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

VNR; 107212 .17.871 _ P 1/s/G 21,1 OJ 982

Claims (6)

Jörgens & Möller Metall- und Kunststoff-Verarbeitungsgesellschaft mbH, Schmalenhofer Straße 61, 5620 Velbert 1 SCHUTZANSPRÜCHE

1. Getränkedose mit auf der vom oberen Bördelrand gefaßten Decke angeordneter Auf reiß-Verschluß-Entnahmeöffnung, dadurch gekennzeichnet, daß der Bördelrand (5) das Drehlager eines U-profilierten, mit dem U-Innenraum (R) über den Bördelrand (5) geklipsten Ringes (10) aus Weichplastik bildet, welcher Ring (10) eine mit ihm materialeinheitlich geformte Scheibe (14) umfaßt, die flächig auf der Decke (4) aufliegend

S mindestens ein in fluchtende Lage zur Entnahmeöffnung (8) bringbares

Loch (17) besitzt.

2. Getränkedose nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei unterschiedlich große Löcher (17, 18) in der Scheibe (14), von denen das kleinere etwa Stf'ohhalmdurchmesser besitzt.

3. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring ) (10) eine nach oben über die Scheibenebene vorstehende Rippe bildet.

VNRi 107212 17JB71 P 1/S/G 21.10.1982

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4. Getränkedose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß von der Rippe in gleichmäßiger Winkelverteilung radial einwärts gerichtete Stege (16) ausgehen, die hochkant auf der Scheibenoberseite stehen.

5. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche des Ringes (10) durch Greifvorsprünge (15) gerändelt ist.

6. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenunterseite (14') fluchtend liegt zur Unterkante (K) de;; Ringes (10).

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