DE8224041U1

DE8224041U1 - Kreisscheibenfoermiger buerstenkoerper aus kunststoff

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Publication number: DE8224041U1
Application number: DE19828224041
Authority: DE
Original assignee: Eugen Gutmann & Co Kg 7250 Leonberg De GmbH
Current assignee: Eugen Gutmann & Co Kg 7250 Leonberg De GmbH
Priority date: 1982-08-26
Filing date: 1982-08-26
Publication date: 1983-04-14
Also published as: GB2126473B; GB8322597D0; GB2126473A

Description

Eugen Gutmann GmbH & Co. KG P 82 83

Neue Ramtelstraße 54 ' 04.02.1983

725O Leonberg

Ein Bürstenkörper dieser Art wird von der Anmelderin selbst hergestellt und vertrieben.

Kreisscheibenförmiger Bürstenkörper aus Kunststoff

Die Erfindung betrifft einen kreisscheibenförmigen Bürstenkörper aus Kunststoff für die rotierend antreibbare Reinigungsbürste einer Bodenreinigungsmaschine, die mit einer Zugabe-Vorricb/cung für Waschflüssigkeit, Schamponiermittel oder dergleichen versehen ist, das von oben her auf den Bürstenkörper aufträufelbar ist und durch Abströmöffnungen des Bürstenkörpers hindurch zu dessen Borstenbesatz gelangt, wobei diese Abströmöffnungen in regelmäßigen Winkelab- j ständen innerhalb einer von der Oberseite des Bürsten- j körpers aufragenden Ringrippe angeordnet sind, die ein | radiales Abströmen der auf den Bürstenkörper aufge- I ■träufelten Flüssigkeit über dessen oberen, äußeren |

Rand verhindert. ]

Dieser Bürstenkörper hat zwischen einem inneren Ringbereich und einem äußeren, ebenfalls ringförmigen Randbereich, deren Oberseiten koplanar sind und parallel zur unteren, den Borstenbesatz tragenden Begrenzung-sf lache j des Bürstenkörpers verlaufen, eine nach außen hin flach ab-

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fallende Zone,entlang deren äußerem radialem Rand die durch den Bürstenkörper hindurchtretenden Abströmöffnungen angeordnet sind.Zwischen je zweien solcher Abströmöffnungen sind als Strömungsteiler wirkende,von dem äußeren Ringbereich ausgehende vorspringende Bereiche mit in der Draufsicht dreieckiger Grundfläche vorgesehen,deren Oberseiten ebenfalls koplanar mit denjenigen des inneren und des äußeren Ringbereiches sind,und deren dazu senkrech te, seitliche, in einer Eckkante zusammenlaufende Begrenzungswände innerhalb der abfallenden Zone Führungskanäle begrenzen,die zu den Abströmöffnungen hin abfallen und sich gleichsam trichterförmig verjüngen.Durch diese Führungskanäle soll erreicht werden,daß Waschflüssigkeit, die innerhalb des inneren,an seiner Oberseite ebenen Ringbereiches des Bürstenkörpers auf diesen aufgeträufelt wird,möglichst quantitativ zu den Abströmöffnungen und durch diese in den Borstenbesatz der Reinigungsbürste gelangt.Um zu verhindern,da8 Waschflüssigkeit,die beim Auftreffen auf die Strömungsteilende Eckkante und die an dieser zusammenlaufenden niedrigsten Abschnitte der seitlichen Begrenzungswände der Strömungsteiler-Bereiche auf . deren Oberseite gelangen kann,nicht über den äußeren

Rand des Bürstenkörpers abströmt,ist auf diesen zusätzlich eine kreisringförmige,außerhalb der Abströmöffnungen angeordente Ringrippe aufgesetzt,die gleichsam einen Damm bildet,den die Waschflüssigkeit auch bei rascher Rotation der Reinigungsbürste mit z.B.400 ü/min.nicht überqueren kann.

Nachteilig bei einem solchen Bürstenkörper ist in funktioneller Hinsicht,daß sich,insbesondere dann,wenn sein Durchmesser und damit auch derjenige der Ringrippe relativ groß

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ist,vor diesör,bedingt durch die bei rotierender Scheibe wirksamen Zentrifugalkräfte,erhebliche Waschflüssigkeitsmengen aufstauen können,die erst,wenn die Bürste wieder * still steht,durch die Abströmöifnungen abfließen können,

sodaß sich nach dem Abschalten der Bodenreinigungsmaschine .· unter dieser eine Pfütze von Waschflüssigkeit befindet.

I -die für die Bodenreinigung nicht ausnutzbar ist und deren

-; Entfernung zusätzlichen Arbeitsaufwand bedingt; in kon-

■\ J . struktiver Hinsicht ist nachteilig,daß für die Herstellung "I der auf den Bürstenkörper aufgesetzten Ringrippe zusätz-

S liehe Formwerkzeuge benötigt werden,deren Herstellung

I teuer ist-Z-war könnte daran gedacht werden,den Bürsten-

i körper und die Rippe als einstückiges Teil auszubilden,

I ■ wobei dann jedoch der Nachteil in Kauf genommen werden muß,

I daß die zum Spritzen oder Aufschäumen des Bürstenkörpers

I benötigten Formwerkzeuge wegen der nunmehr sehr detail-

] reichen Gestaltung seiner Oberseite sehr kompliziert und dadurch wieder teurer werden.

I Aufgabe der Erfidnung ist es daher,einen Bürstenkörper

I der eingangs genannten Art anzugeben,der bei einfacherer

.I ^ Gestaltung seiner Oberseite trotzdem eine zuverlässigere

\ Einleitung der gesamten während des Betriebes der Boden-

\ reinigungsmaschine auf den Bürstenkörper aufgeträufelten

\ Waschflüssigkeit und damit eine praktisch quantitative

ί Ausnutzung derselben vermittelt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Schutzanspruchs 1 auf einfache Weise gelöst.

Hiernach sind die Abströmöffnungen unmittelbar am inneren i Rand einer mit dem übrigen Bürstenkörper einstückig aus- r gebildeten Ringrippe angeordnet, der en radial innere Be- ^: _; grenzungswand zwischen je zwei „benachbarten Abström - j

Öffnungen zum Zentrum der Scheibe hin vorspringend ausgebildet ist,sodaß die zu den jeweiligen Abströmöffnungen ^Oxsxag üiiiÄ.üiiTen^en ru^sCüSituc Xx^rer "* ^"^—^7? ^egrenzungs— wand auch die Leitflächen bilden, entlang derer Waschflüssigkeit,die über den Bürstenkörper in radialer Richtung ■ nach außen strömt,zuverlässig und quantitativ zu den Ab- " Strömöffnungen geleitet wird.Da zu den Abströmöffnungen i hin abfallende Zonen des Bürstenkörpers nicht erforder- ' lieh sind,haben die zu seiner Herstellung benötigten Formwerkzeuge eine einfache Gestalt und sind mit günstig niedrigem technischem Aufwand realisierbar.

Durch die Merkmale der Ansprüche 2 bis 4 sind anhand systematischer Versuche erprobte,für die zweckentsprechende Funktion des Bürstenkörpers günstige Gestaltungen und Dimensionierungen der Ringrippe bzw.der Abströmöffnungen des erfindungsgemäßen Bürstenkörpers angegeben.

In Verbindung rait der gemäß Anspruch 5 vorgesehenen Anordnung der Abströmöffnungen innerhalb der Basisfläche der Ringrippe ist durch die Merkmale des Anspruchs 6 eine für die Einleitung von Waschflüssigkeit in die Abströmöffnungen günstige Gestaltung der in dieselben einleitenden Innenwandabschnitte der Ringrippe angegeben.

Durch die gemäß Anspruch 7 vorgesehene Anordnung und Gestaltung einer in Hohe des oberen Randes der Ringrippe |

verlaufenden>radial nach innen weisenden und die Abströmöffnungen nach oben teilweise abschirmenden bzw.abdeckenden Querrippe wird vermieden,daß Waschflüssigkeit z.B.
durch Luftwirbel - Bildung imBereich der Abströmöffnungen nach oben abgedrängt werden kann und dadurch für eine
zweckentsprechende Ausnutzung verloren ginge.

Schließlich ist durch die Merkmale des Anspruchs δ eine
aus einer speziellen Herstellungsart/bei deren Ausnutzung der erfindungsgemäße Bürstenkörper aufgrund seiner Form
besonders rationell hergestellt werden kann/resultierende Gestaltung desselben angegeben.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines speziellen Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung.Es zeigen:

Fig.1 einen erfindungsgemäßen Bürstenkörper,teilweise in Draufsieht,teilweise in Ansicht von unten und

Fig.2 den Bürstenkörper gemäß Fig.1 im Schnitt längs der Linie II-II der Fig.1 jeweils im Maßstab 1:2,5.

Der in den Figuren 1 und 2,auf deren Einzelheiten ausdrücklich verwiesen sei dargestellte,erfindungsgemäße Bürstenkörper 10 hat die Grundform einer im zentralen Bereich 11 verstärkten Kreisscheibe mit,abgesehen von einer schmalen und niedrigen Randrippe 12,ebener Unterseite "!3.Der Bürstenkörper 10 ist im oberen Teil der Fig.1,bezögen auf seine

Gebrauchslage,in seiner Ansicht von oben und im unteren Teil der Fig.! in seiner Ansicht von unten wiedergegeben, wobei für die Aufnahme der lediglich im oberen Teil der Fig.2 angedeuteten Borstenbündel 14 an der Unterseite des Bürstenkörpers 10 vorgesehene Bohrungen der Einfachheit halber nicht dargestellt sind,

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Bürsten-

j körper 10 einen größten Durchmesser von 4Ocm.In seinem

\ ' ' . Inneren,verstärkten 3ereich,dessen größter Durchmesser j etwa 15cm beträgt,hat der Bürstenkörper eine Dicke von

ca.30mm und in seinem daran anschließenden äußeren Ringbereich 16 eine Dicke von ca.18mm.Die von der Unterseite des Bürstenkörpers 10 aus gemessene Höhe der Randrippe

beträgt ca,2mm and ihre radiale Dicke ca.3mm.In dem die größere Mater iai.stärke aufweisenden zentralen Bereich 11 des Bürstenkörpers 1O hat dieser eine im wesentlichen kreiszylindrische Aussparung 17 mit drei bezüglich der zentralen Achse 18 des Bürstenkörpers IO axial- symmetrisch j angeordneten Ausbuchtungen 19,deren bezüglich der zentra-

] len Achse 18 gemessene Winkelbreite ca.30° beträgt.Beim

s dargestellten,speziellen Ausführungsbeispiel,dessen Ab-

messungen maßstäblich abgewandelt sein können,hat die zentrale Aussparung 17 einen lichten Durchmesser von

ι ca.10cm,und die Ausbuchtungen 19 haben eine radiale Tiefe

j von ca.12mm.Die sich zwischen den radialen Ausbuchtungen

erstreckenden Wandabschnitte der zentralen Aussparung 17 sind,wie am besten aus der Fig.2 ersichtlich,stufenförmig [ ausgebildet,mit horizontal-radialen Stufenflächen 21 und

22 und axial-radialen Stufenflächen 23,24 und 26,die die } bürstenkörper-seitigen Funktionseieitiente einer Bajonettkupplung bilden,mittels welcher die Reinigungsbürste 10,14

mit dem Antriebsmotor einer nicht dargestellten Bodenreinigungsmaschine koppelbar ist,mit dessen Abtriebswelle ein in die Aussparung 17 des Bürstenkörpers IO von oben her einführbarer,als Mitnahmeflansch ausgenutzter Bajonettflansch drehfest verbunden ist.

Entlang eines gestrichelt eingezeichneten Kreise;· 27,der etwa den Mittelkrei* des Borstenbesatzes markiert,in dem Sinne,daß außerhalb dieses Kreises 27 und innerhalb desselben etwa die gleiche Anzahl von Borstenbündeln 14 angeordnet sind,ist der Bürstenkörper 10 mitiaiesen von oben nach unten durchquerenden Abströmöffnungen 28 versehen ,durch die . auf die ebene Oberseite 29 während des Reinigungsbetriebes aufträufelbare Reinigungsflüssigkeit,die bei rotierender Bürste 1O, 14 radial nach außen strömt,zur Unterseite 13 des Bürstenkörpers hin abströmen und in den Borstenbesatz 14bzw.auf die zu reinigende Bodenflache gelangen kann.

Diese Abströmöffnuugen bzw.-kanäle 28 haben einen rechteckig-schlitzförmige-n Querschnitt,der sich,wie am besren aus der Fig.2 ersichtlich,zur Unterseite 13 des Bürstenkörpers hin konisch erweitert.Das Verhältnis der in Umfangsrichtung gemessenen,größeren lichten Weite der Abströmöffnungen 28 zu ihrer in radialer Sichtung gemessenen Weite liegt zwischen 2/1 und 4/1,wobei ihre von der zentralen Achse 18 des Bürstenkörpers 10 aus gemessene Winkelbreite β ca.5 beträgt.

Die Abströmöffnungen 28 sind,in radialer Richtung gesehen, an der Innenseite einer von der Oberseite 29 des Bürsten-

körpers 10 aufragenden,im wesentlichen ringförmigen |

Rippe 31 angeordnet,die eine innere,etwa ringförmige |

Zone 29* der Oberseite 29 des Bürstenkörpers gegen I

eine äußere Ringzone 29"' desselben absetzt und gleich- j

sam einen Damm bildet,der verhindert,daß Reinigungs- i

flüssigkeit,die auf die innere Rinqzone 29* aufgeträu- ;

feit wird,von dieser zu der äußeren Ringzone 29·· und : über deren äußeren Rand 32 hinweg abströmen kann.

Die Abströmöffnungen 28 sind,wie am besten aus dem j

oberen Teil der Fig.1 erkennbar, der art in Nischer. 33 1

der Ringrippe 3t angeordnet,daß die oberen,in Höhe §

der Oberseite 29 des Bürstenkörpers 1O verlaufenden Mündungsöffnungen 34 innerhalb der Basisfläche der Ringrippe 31 angeordnet sind,deren von der Oberseite 29 aus gemessene Höhe beim dargestellten Ausführungsbeispiel etwa 6mm beträgt und bei Bedarf auch etwas größer gewählt sein kann.

Die an die schmalen Seitenwände 36 und 37 je einer der Nischen 33 der Ringrippe 31 anschließenden Innenwandabschnitte 38 bzw.39,die vorzugsweise mit kleinem Krümmungsradius glatt an diese Seitenwände 36 bzw.37 anschließ en, ragen steil,d.h.senkrecht oder nahezu senkrecht von der Oberseite 29 des Bürstenkörpers auf und bilden Leitflächen für die auf dem Bürstenkörper radial nach außen strömende Reinlgungsflüssigkeit,die in der Darstellung der Fig.1 flach-trichterförmig zu den Abströmöffnungen 33 hinführen.

Die zu benachbarten Abströmöffnungen 33 hin führenden

-S-

Innenwandabschnitte 38 und 39 der Ringrippe 31 verlaufen vorzugsweise geradlinig und schließen beim dargestellten Ausführungsbeispiel an der zum Zentrum hin weisenden Eckkante 41,an der ein radial nach außen fließender Strom von Reinigungsflüssigkeit geteilt und zu der einen und zu der anderen Abströmöffnung 33 hin geleitet wird,einen stumpfen Winkel cC ein,der in praktischen Fällen zwischen 130 und 175 betragen kann und beim dargestellten Ausführungsbeispiel 172° beträgt.

Im Bereich der Nischen 33 hat die Ringrippe 31 ihre Krone 42 radial nach innen fortsetzende,schmale,im Querschnitt nasenförmige Querrippen 43, deren untere Begrenzungsflächen 44 mit einer Neigung von etwa 45 nach außen abfallen und an die steil abfallenden Außenwände 46 der Abströmöffnungen 28 anschließen,Durch diese Rippen 43,die einen unter der Wirkung der bei rotierender Bürste 10,14 auftretenden Zentrifugalkräfte radialen Reinigungsflüssigkeit-Strom zuverlässig nach unten ablenken,sind die oberen Mündungsöffnungen 34 der Abströmöffnungen 28 auf etwa der Hälfte ihrer radialen Breite abgedeckt.

Der Bürstenkörper 1O ist mit den vorstehend ausführlich erläuterten Gestaltungsmerkmalen als spritzgegossenes oder geschäumtes Kunststoffteil aus Polypropylen mit einfach gestalteten Formwerkzeugen rationell und preisgünstig herstellbar .unter funktionellen Gesichtspunkten hat er den großen Vorteil,daß bei einem zweckgemäßen Einsatz der Reinigungsbürste 10,14 auf deren Oberseite 29 aufgeträufelte Reinigungsflüssigkeit -Waschlauge,Scharaponiermittel oder dergleichen - praktisch quantitativ in den Borsten-

besatz 14 bzw. auf die unmittelbar der Reinigung unterworfene Bodenfläche gelangt und dadurch optimal ausgenutzt wird ♦

Claims

1. Kreisscheibenförmiger Bürstenkörper aus Kunststoff für die rotierend antreibbare Reinigungsbürste einer Bodenreinigungsmaschine,die mit einer Zugabevorrichtung für Waschflüssigkeit,Schamponiermittel oder dergleichen versehen ist,das von oben her auf den Bürstenkörper aufträufelbar ist und durch Abströmöffnungen des Bürstenkörpers hindurch zu dessen Borstenbesatz gelangt,wobei diese Abströmöffnungen in regelmäßigen Winkelabständen innerhalb einer von der Oberseite des Bürstenkörpers aufragenden Ringrippe angeordnet sind,die ein radiales Abströmen der auf den Bürstenkörper aufgeträufelten Flüssigkeit über dessen oberen,äußeren Rand verhindert, dadurch gekennzeichnet,daß die Abströmöffnungen (28) unmittelbar am inneren Basisrand der von der Oberseite (29)des Bürstenkörpers(10)aufragenden Ring rippe(31)angeordnet sind,wobei diese Ringrippe einstückig mit dem Bürstenkörper ausgebildet ist,und daß die innere Begrenzungswand(38,39)dieser Ringrippe (31 ) zwischen zwei benachbarten Abströmöffnungen (28)zum Zentrum des Bürstenkörpers(10)hin vorspringend

ausgebildet ist und dadurch zu den Abströmöffnungen (28)hin führende Leitflächen(38 und 39)für auf den Bürstenkörper(10)aufgeträufelte Waschflüssigkeit bildet.

2* Bürstenkörper nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel oi /den die zwischen zwei benachbarten Abströmöffnungen(28)verlaufenden inneren Leitflächen (38 und 39)der Ringrippe(31)miteinander einschließen zwischen 130 und 175° und vorzugsweise ca.17O° beträgt.

3. Bürstenkörper nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet/daß die von der Oberseite(29) des im wesentlichen scheibenförmigen Bürstenkörpers (10) aus gemessene Höhe der Ringrippe (3.1) zwischen 5 und 8mm beträgt.

4. Bürstenkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet/daß die oberen flündungsöf fnungen (34)der sich nach unten erweiternden Abströmöffnungen (28)eines;: rechteckigen lichten Querschnitt mit einem Seitenverhältnis zwischen 2/1 und 4/1 haben,wobei die schmäleren Ränder der Abströmöffnungen(28)in radialer Richtung verlaufen und die in Umfangsrichtung gemessenen Winkelbreiten der Abströmöffnuugen zwischen 2 und 5 betragen,und wobei die Mündungsöffnungen(34) innerhalb der Basisfläche der Ringrippe(31)angeordnet sind.

5. Bürstenkörper nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,daß die oberen Mündungs- 1

öffnungen(34)der Abströmöffnungen(28)in Nischen(33) f

der Ringrippe(31)angeordnet sind. f

6. Bürstenkörper nach Anspruch 5, ^; dadurch gekennzeichnet,daß die schräg zur radialen '■ Mittelebene der Abströmöffnungen(28)verlaufenden

C . Leitflächen(38 und 39)der Rippe(31)mit kleinem >

Krümmungsradius glatt an die die Querränder der ;

Mündungsöffnungen(34)begrenzenden Flächen bzw. I

Wände(36 und 37)der Nischen(33)der Ringrippe(31> f

anschließen, I

7. Bürstenkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, | dadurch gekennzeichnet,daß die oberen Mündungs - ?

öffnungen (34)der AbströmQffnungerL(28)auf iaiedestens '

ihrer halben radialen Breite durch je eine horizon- j

tale ,zum Zentrum der Bürstenkörpers(10)hin vorstehen- j

de Rippe(43)überdeckt sind,deren untere Begrenzungs- |

fläche(44)nach außen hin schräg abfallend ausgebildet E

ist und vorzugsweise mit glatter Krümmung an die |

radial äußere Begrenzungswanä(46)der jeweiligen Ab- Ϊ

Strömöffnung(28)anschließt. |

8. Bürstenkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, " gekennzeichnet durch seine Ausbildung als in Schäum— ' technik,vorzugsweise aus Polypropylen,hergestelltes * Kunststoffteil.