DE8215962U1 - Steckkupplung zum verbinden von rohr- und/oder schlauchleitungen - Google Patents

Description

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1 Die Erfindung betrifft eine Steckkupplung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Aus der DE-OS 29 43 560.7-12 ist eine steckbare Schnellkupplung für Rohr- oder Schlauchleitungen bekannt, die ein eine Auf-

c nahmebohrung besitzendes Kupplungsgehäuse, einen in ti °
I die Aufnahmebohrung einführbaren Röhrstutzeh, an dessen

% freien Ende die anzukuppelnde Leitung befestigt ist und

I eine, einen geteilten, koaxial zur Aufnahmebohrung ange-

I ordneten federnd umfassende Rastvorrichtung aufweist,

1 _ln wobei der Federring im eingerasteten Zustand mit der

t Innenwand der Aufnahmebohrung der Außenwand des Rohr-

I Stutzens in einem ein axiales Herausziehen des Rohr-

I Stutzens aus dem Kupplungsgehäuse verhindernden Verriege-

I iungseingriff steht, wobei die beiden Enden des geteilten

'" k c Federrings für eine den Verriegelungseingriff lösende

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l| Betätigung durch ein Werkzeug von außen unmittelbar zu-

I gänglich angeordnet sind. Diese Kupplung weist den Nach-

J teil auf, daß durch diesen Federring am Ende des Kupplungs-

ί gehäuses ein Spalt vorhanden ist, der die Umwelt mit der

0Q Bohrung im Kupplungsgehäuse verbindet, so daß Korrosionen innerhalb des Kupplungsgehäuses auftreten können.

ή Aus der US-PS 37 73 360 ist eine Steckkupplung nach dem

<*' Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt. Bei dieser

I *c bekannten Steckverbindung ist jedoch der Verriegelungs- "i körper wiederum ein Sprengring, der mit axialem Spiel

sj auf dem Kupplungsstecker sitzt. Dieser Sprengring weist

I eine konische Außenkante auf und im nicht zusammenge-

'f. steckten Zustand hat diese konische Außenkante einen

f ₃Q größeren Durchmesser als die Einschubbohrung im Kupplungsgehäuse. Wenn dieser Stecker eingesteckt wird, so gelangt diese Außenkante mit einer konischen Kante am Bohrungsende in Eingriff und der Federring wird radial nach innen zusammengedrückt. Die Bohrung im Kupplungsgehäuse weist gg in einiger Entfernung eine radial nach außen sich erstrekkende Schulter auf und es ist von dieser Schulter ausgehend

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ein konischer Abschnitt vorgesehen, der der Außenkante des Federringes im ausgedehnten Zustand entspricht. Wenn dieser Federring diesen Abschnitt erreicht, dehnt er sich aus und gelangt dann mit der Schulter in einen Verriegelungseingriff. Diese Kupplung hat zwangsläufig ein axiales Spiel, denn zum Entriegeln muß der Kupplungsstecker weiter in das Kupplungsgehäuse hineingedrückt |, werden und dabei drückt die Konusfläche der Kupplungsge- | häusebohrung den Federring wieder zusammen. Hierbei wird f

,Q der Federring axial verschoben. Dieser Federring weist am hinteren Ende einen Ansatz aiaf und die diesen Federring aufnehmende Nut hat am hinteren oberen Rand einen Vorsprung, der dann den Ansatz des zurückgeschobenen Federringes übergreifen kann, so daß man den entriegelten

,c Kupplungsstecker mit zusammengedrücktem Federring herausziehen kann. Nachteilig ist hierbei, daß besondere Vorkehrungen getroffen werden müssen, um eine zufällige Entriegelung durch eine ungewollte axiale Verschiebung des Steckers zu verhindern. Zu diesem Zweck ist eine besonders ausgebildete Anschlagvorrichtung vorgesehen, die ein ungewolltes Eindrücken des Kupplungssteckers in das

s Kupplungsgehäuse verhindert. Erst wenn diese Anschlag- |i vorrichtung mittels eines Werkzeuges abgezogen ist, kann eine Entriegelung vorgenommen werden. Auch bei dieser Kupplung ist im verriegelten Zustand eine Verbindung zwischen der Umwelt und einem Teil der Innenbohrung des Kupplungsgehäuses vorhanden, so daß schädliche Korrosionen auftreten können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckkupplung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 derart auszubilden, daß eine axiale Verschiebung nicht auftreten kann und ein Zugang in das Innere des Adapterstückes verhindert wird.

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Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, daß der Verriegelungskörper aus wenigstens einer sich vom Kupplungsteil axial erstreckenden teilzylindrischen Rastzunge besteht, deren vorderes Ende eine konische Abschrägung P- und eine Verriegelungsschulter aufweist, die im verriegelten Zustand gegen die der Einschubseite gegenüberliegende Stirnseite des Adapterstückes anliegt und daß eine Stirnfläche eines den Kupplung teil umgebenden Bundes zusammen mit der einschubseltigen Stirnseite des Adapter-

_in Stückes die Einschubtiefe bestimmt. Das Adapterstück kann mit einer Rohr- oder Schlauchleitung verbunden werden und diese Verbindung ist lösbar, so daß zum Entriegeln das vordere Ende der aus dem Adapterstück herausragende Rastzunge zugänglich ist. Es ist also keinesfalls eine weitere axiale Verschiebung zum Entriegeln vorhanden, wie bei der Vorrichtung nach der zitierten US-Patentschrift, bei der ja im verriegelten Zustand der Sprengring von außen nicht zugänglich ist. Außerdem wird beim Erfindungsgegenstand durch ein Zusammenwirken der Stirn-

2Q fläche des Bundes am Kupplungsteil und der Stirnseite des Adapterstückes ein sicherer Abschluß gewährleistet.

Der Abstand zwischen der Verriegelungsschulter an der Rastzunge und der Stirnfläche an dem am Kupplungsteil um-

„p. gebenden Bund, ist im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den Stirnseiten des AdapterStückes. Dabei kann die Bohrung des AdapterStückes in vorteilhafter Weise an der einschubseitigen Stirnseite eine Einsenkung aufweisen, die beim Kuppeln ein zwischen dem Kupplungs-

QQ teil und dem Adapterstück angeordnetes elastisches Element aufnimmt. Hierdurch kann durch das Zusammendrücken des Elementes beim Einschieben eine gewisse Vorspannung auf den Kupplungsstecker ausgeübt werden, so daß die Verriegelungsschulter gegen die Stirnseite des |

gc Adapterstückes gedrückt wird.

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Mit besonderem Vorteil kann das elastische Element ein in eine ümfangsnut des Kupplungsteils eingesetzter Dichtungsring sein. Hierdurch wird in sicherer Weise garantiert, daß von außen keine korrodierenden Medien

j- in die Kupplung eintreten können.

Der Durchmesser der Einsenkung im Adapterstück ist.im wesentlichen gleich dem Durchmesser des Bundes am Kupplungsteil. Man kann bei Verwendung gewisser Ma-

-_n terialien das Einrasten der Rastzunge in die Verriegelungsstellung hören. Bei einigen Materialien wird dieser akkustische Effekt nicht erzielt. Es ist auch möglich, daß bei einer Montage in einer lauten Umgebung auch bei den zuerst genannten Materialien, das akkustische

. _c Signal des Einrastens nicht gehört werden kann. Durch die Ausbildung wie im Vorstehenden beschrieben wird, wird aber eine optische Anzeige für ein richtiges Einrasten gegeben, nämlich dann, wenn der Rand des Bundes am Kupplungsteil mit dem Rand der Einsenkung im

_on Adapterstück bündig abschließt, ist die Rastzunge eingerastet.

Die Rastzunge kann am vorderen Ende zwischen den konisehen Abschrägung und der Verriegelungsschulter eine _oc teilzylindrische Umfangsflache aufweisen, mit der dieses vordere Ende beim Einschieben in der Innenbohrung des AdapterStückes geführt werden kann. Es ist also keine scharfe Kante vorhanden, die an dieser Innenbohrung kratzen könnte.

Damit die Rastzunge eine gute Federwirkung erhält, kann sich die Dickenabmessung der Rastzunge vom Kupplungsteil aus bis zur Verriegelungsschulter vermindern.

gg Eine besonders vorteilhafte Ausbildung ergibt sich, wenn die Rastzunge und der Kupplungsteil einstückig ausgebildet sind.

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I? 1 Das Adapterstück kann einen Außengewindeabschnitt auf-Jp weisen, der zur Herstellung einer Schraubverbindung mit

|; einem Innengewinde an einem anderen Rohrelement ver-

|. wendet wird. Dabei kann das Adapterstück einen Bundab-

|- 5 schnitt aufweisen, der nach Art einer Mutter als Sechs-I kant ausgebildet ist und einen größeren Durchmesser als

ι der des Außengewindeabschnittes aufweist.

Ϊ Damit die Schraubverbindung des AdapterStückes mit einem

IQ Rohrelement in einfachster Weise abgedichtet werden kann, ist in der Stirnseite des Bundes, die zum Außengewindeabschnitt hinweist, eine Aufnahmenut für einen Dichtungsring ausgebildet.

15 Zur Herstellung einer stabilen Kupplung sind mehrere

Rastzungen symmetrisch im gleichen Abstand voneinander am Kupplungsteil angeordnet. Beispielsweise können zwei einander gegenüberliegende Rastzungen vorgesehen sein, oder vier Rastzungen, deren Achsen jeweils einen Abstand

20 ^{von 90}° voneinander haben oder sechs Rastzungen oder mehr und zwar in Abhängigkeit vom Durchmesser, wobei die Umfangserstreckung der Rastzunge und der Zwischenraum zwischen den Rastzungen derart bemessen sind, daß einmal die erforderlichen .elastischen Eigenschaften

25 erzielt werden und daß zum anderen die Rastzungen bei

der Verriegelung ausreichend nach innen gedrückt werden können, ohne daß ihre Ränder gegeneinander anstoßen.

,. Bei der Kupplung nach der zitierten US-Patentschrift

I 30 wird durch eine Keileinwirkung auf den konischen Außen- "' rand die Entriegelung durchgeführt, das wie bereits dar-

*■ gelegt, eine axiale Bewegung des Kupplungssteckers er-

v. forderlich macht. Da jedoch bei abgeschraubtem Adapter-

ί stück der Kupplungsstecker von außen zugänglich ist,

!■; 35 kann zum Entriegeln ein spezielles Werkzeug vorge-I, sehen sein, welches eine Bohrungskante aufweist, die

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gegen die konische Abschrägung in axialer Richtung einwirkt und dieses Werkzeug ein abgeändertes Druckende
gegen das man mit dem Handballen drücken kann, aus.
Zum Lösen der Verriegelung bei zwei und mehr Rastzungen
ist es lediglich erforderlich, die Öffnungskappe dieses
Öffners gegen die konischen Abschrägungen der Rastzungen zu drücken, die dadurch nach innen in eine Entriegelungsstellung gedrückt werden und in die Bohrung
des Adapterstückes eingeführt werden, so daß der

IQ Kupplungsstecker leicht herausgezogen werden kann. Der
Kupplungsteil kann einen zum Anschluß eines Schlauches dienenden Olivenabschnitt aufweisen. Der Kupplungsteil kann aber auch einen zylindrischen Ansatz mit
Außengewinde aufweisen, wobei das Außengewinde dieses

Kupplungsteils den gleichen Durchmesser hat wie das
Außengewinde des Adapterstückes. Hierbei kann ein Umfangsabschnitt des Kupplungsfceiles nach Art einer Muttsr
als Sechskant ausgebildet sein., um eine Verschraubung
mittels eines Werkzeugs durchführen zu können.

Zur Lösung bestimmter Verbindungsaufgaben kann der
Kupplungsteil ein L-förmiger Rohrkrümmer sein, so daß
der Kupplungsstecker insgesamt eine Bohrung aufweist, |

die zwei senkrecht zueinander verlaufende Abschnitte hat.

Der L-förmige Rohrkrümmer kann dann am anderen Ende >

eine Gewindebohrung aufweisen oder auch ein Außenge- f

i winde um eine Schraubverbindung mit weiteren Elementen |

herstellen zu können. M

Der Kupplungsteil kann aber auch ein T-Stück sein, dessen S

Bohrungsende Innengewinde aufweisen oder dessen Bohrungs- ί

stützen Außengewinde haben. Es handelt sich hier- >

bei um einen Kupplungsteil, der einen Kupplungsstecker mit j zwei Zuführungs- oder Ableitungsleitungen bildet.

Der Kupplungsteil kann aber auch ein Kreuzstück sein,

dessen Bohrungsenden Innengewinde aufweisen oder dessen ;

-12-andere Bohrungsstutzen Außengewinde aufweisen.

Mit dieser Steckkupplung ist es möglich, einen Bauelementensatz zu schaffen, der nur wenige Elemente umfaßt/ mit dem dann Verbindungen von Roftr- und/oder Schlauchleitungen der unterschiedlichsten Art hergestellt werden können. Bisher waren zur Lösung derartiger Verbindungsaufgaben zahlreiche Elemente erforderlich. Dieser Elementensatz umfaßt einschließlich der im Vorstehenden beschriebenen Steckkupplung ein gerades Rohrstück/ |

einen L-förmigen Rohrkrümmer, ein T-Stück und ein Kreuzstück und diese Elemente weisen Gewindebohrungsenden zur Aufnahme der Gewinde des Adapterstückes bzw. des Kupplungsteiles auf.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sollen unter Bezug- I

nähme auf die Figuren der Zeichnuna beschrieben werden= 1

Es zeigen: '

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht eines

in einem Adapterstück verriegelten Kupplungsstecker, I

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Ansicht einer \

anderen Ausführungsform des Kupplungssteckers, ss

Fig. 3 eine teilweise gescinittene Ansicht eines Öffners, der zur Lösung der Verriegelung des Kupplungssteckers verriegelt wird,

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Ansicht eines KupplungsSteckers, bei dem der Kupplungsteil als L-förmiger Krümmer ausgebildet ist, I

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Ansicht einer

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! ist,

	Fig.	6
5
	Fig.	7
10

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Ausführungsform, bei dem der Kupplungsteil als T-Stück ausgebildet ist,

eine Ausführungsform, bei dem der Kupplungsteil als Kreuzstück ausgebildet

eine Ansicht einer Kupplungsverbindung, bei der als Bauelement ein gerades Rohrstück verwendet wird,

Fig. 8 eine Ansicht einer Kupplungsverbindung, bei der als Bauelement ein L-förmiger Rohrkrümmer verwendet wird,

Fig. 9 eine Kupplungsverbindung, bei der als

Bauelement ein T-Stück verwendet wird und

Fig. 10 eine Ausführungsform einer Kupplungsverbindung, bei der als Bauelement ein Kreuzstück verwendet wird.

Bei der Darstellung in Fig. 1 ist in ein Adapterstück 1 ein Kupplungsstecker 2 im verriegelten Zustand angeordnet. Der Kupplungsstecker 2 weist einen Kupplungsteil 3 auf, der bei der dargestellten Ausführungsform einen Olivenabschnitt 19 hat, der zur Befestigung eines Schlauches 20 dient.

30

Am anderen Ende weist der Kupplungsteil 3 des Kupplungs-

Steckers 2 Rastzungen 4 auf. Diese Rastzungen, beim dargestellten Ausführungsbeispiel kann es sich um sechs Rastzungen handeln, die symmetrisch um das vordere gg Ende des Kupplungsteils angeordnet sind. Diese Rastzungen bewegen sich, wie in Fig. 1 dargestellt/

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-14-vom Kupplungsteil 3 aus nach vorn.

Das vordere Ende der Rastzurigen 4 weist eine konische Abschrägung auf und an diese konische Abschrägung kann sich eine teilzylindrische Umfangsflache 15 anschließen. Am Ende dieser teilzylindrischen Ümfangsflache 15 befindet sich die radiale Verriegelungsschulter 6, die durch die Verjüngung der Rastzungen 4 gebildet wird. Diese Verjüngung dient auch dazu, die gewünschten elastischen Pederungseigenschaften der Rastzungen 4 zu erzielen. Mit besonderem Vorteil können die Rastzungen 4 und der Kupplungsteil 3 einstückig ausgebildet sein.

Der Kupplungsteil 3 weist eine Ringnut 40 auf, die für eine Ringdichtung 41 zur Abdichtung der Bohrung 11 des Adapterstückes 1 dient. Wie Fig. 1 zeigt, liegt im verriegel-

dere Stirnseite 7 des Adapterstückes 1 an. Das Adapterstück 1 weist einen Außengewindeabschnitt 26 auf und mittels dieses Außengewindeabschnittes kann dann das Adapterstück 1 in das Innengewinde eines Rchrabschnittes eingeschraubt werden.

Der Kupplungsteil 3 weist am hinteren Ende einen Bund 9 auf. Dieser Bund 9 hat eine vordere Stirnfläche 8 und der Abstand zwischen der Verriegelungsschulter 6 der Rastnasen 4 und der Stirnfläche 8 des Bundes 9 ist gleich dem Abstand zwischen den Stirnseiten 7 und 10 des Adapterstückes, so daß die Stirnseite 10 und die Stirnfläche 8 die Einschubtiefe bestimmen und es ermöglichen, daß ein Zutritt von korrodierenden Medien in sicherer Weise verhindert werden kann.

Um eine gute und sichere Anlage der Verriegelungsschulter 6 gegen die Stirnseite 7 zu ermöglichen, kann zwischen dem Adapterstück 1 und dem Kupplungsstecker eine federnde

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Einrichtung vorgesehen sein und beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist diese federnde Einrichtung eine
Ringdichtung 13 und diese Ringdichtung 13 sitzt in einer
Umfangsnut 14 im Adapterstück 3 und wird im eingesteckten
Zustand von einer Einsenkung 12 der Bohrung 11 im Adapter-

stück 1 aufgenommen und zusammengepreßt. Der Durchmesser | dieser Einsenkung 12 ist gleich dem Außendurchmesser I

des Bundes 9 am Kupplungsteil 3. Die Abmessungen sind |

derart, daß wenn der Rand des Bundes 9 mit dem Rand der 1 Einsenkung 12 bündig abschließt, die Verriegelung erfolgt, | d.h. die Rastnasenenden nach außen federnd zurückspringen, | daß die Verriegelungsschulter 6 gegen die Stirnseite 7 I

des Adapterstückes 1 anliegt. f

Beim Einschieben des Kupplungssteckers 2 in das Adapter- I

stück 1 haben zunächst die teilzylindrischen ümfangs- I

flächen 15 längs der Innenbohrung 42 des Adapter- j

Stückes 1 geführt. Diese Innenbohrung weist am vorderen f

Ende einen Innenkonus 43 auf und auf diesem Innenkonus I

laufen die konischen Abschrägungen 5 der Rastzungen 4 %

auf und die Rastnasen werden nach innen gedrückt, bis die \

teilzylindrischen Umfangsflächen 15 in Eingriff mit dem ί

Innenbohrungsabschnitt 44 des Adapterstückes 1 gelangen , ■

der einen kleineren Durchmesser als die Innenbohrung 42 \

hat. Während des'letzten Schubabschnittes nähert sich ^; unter Zusammenpressung des Dichtungsringes 13 die Kante \ des Bundes 9 der Außenkante der Einsenkung 12. Sobald die \ teilzylindrischen ümfangsflachen 15 aus dem Bohrungsabschnitt 44 austreten, schnappen die Enden der Rastzun- ;

gen 4 radial nach außen in ihre Ruhestellung und dabei

gelangt die Verriegelungsschulter in einen Verriegelungs- ■-

eingriff mit der Stirnseite 7 des Adapters ein, wobei \

der Verriegelungseingriff durch die elastische Wirkung ^?

des Dichtungsringes 13 sicher gewährleistet wird. Ein I

weiteres Einschieben ist nicht erforderlich und der zu- |f sammengepreßte Dichtungsring 13 verhindert, in sicherer

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Weise/ daß von außen Schmutz und korrodierende Medien in die Kupplungsverbindung eindringen können.

Das Adapterstück 1 weist einen Bundabschnitt 27 auf, der einen größeren Durchmesser hat als der Gewindeabschnitt 26 und beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser Bundabschnitt 27 nach Art einer Mutter als Sechskant ausgebildet/ so daß ein Werkzeug zum Festschrauben aufgesetzt werden kann. Die Stirnseite 28 dieses Bundabschnittes, die zum Gewindeabschnitt 26 hinweist/ hat eine Aufnahmenut 29, die zur Aufnahme eines Dichtungsringes J-3 dient/ wobei dieser Dichtungsring den Zweck hat, eine Verschraubung mit einem weiteren Rohrelement in sicherer Weise abzudichten.

Der Dichtungsring 13 dient auch zum axialen Längenausgleich.

In Fig. 2 ist eine andere Ausführungsform eines Kupplungs-Steckers 2 dargestellt, wobei gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Bei diesem weist der Kupplungsteil 3 am anderen Ende ein Außengewinde 22 auf und mit diesem Außengewinde kann dieser Kupplungsteil in ein Rohrelement eingeschraubt werden. Der Kupplungsstecker 2 kann in der gleichen Weise wie

in Fig. 1 dargestellt in ein Adapterstück 1 eingescho- j

ben in diesem verriegelt werden, wobei dann das so her- ι gestellte Element zwei Gewindeonden, nämlich 22 und 26 hat, die den gleichen Durchmesser haben. Bei dieser Ausführungsform ist der Außenumfang des Kupplungsteiles 3 nach Art einer Mutter als Sechskant ausgebildet, damit man mittels eines Werkzeuges eine Verschraubung durchführen kann.

Um die in Fig. 1 dargestellte Verriegelung des Kupplungssteckers 2 im Adapterstück 1 zu lösen, ist der in Fig.3

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dargestellte Öffner 17 vorgesehen. Dieser Öffner weist eine Bohrungskante 16 auf, deren Durchmesser geringer ist als der maximale Durchmesser der konischen Abschrägung 5 am vorderen Ende der Rastzunge 4. Bei abgeschraubtem Adapter 1 ist das vordere Ende der Rastzungen 4 von. außen zugänglich. Es ist nur erforderlich, den Öffner 17 zu ergreifen, der ein abgerundetes Ende hat. Auf dieses abgerundete Ende 18 wird mit der Hand ein Druck ausgeübt, wobei der Öffner 17 mit seiner Bohrungskante 6 auf die koniöche Abschrägung 5 aufgesetzt wird. Durch Keilwirkung werden bei Ausübung eines axialen Druckes die vorderen Enden der Rastnasen 4 nach innen zusammengedrückt, bis die teilzylindrischen Umfangsflachen 15 mit dem Bohrungsabschnitt 44 im Adapter 1 verlaufen. Durch den Druck des Öffners 17 wird dann der Kupplungsstecker 2 axial nach innen verschoben und die teilzylindrischen Umfangsflächen 15 gelangen :'n Anlage gegen die Wand des Bohrungsabschnittes 44, die nunmehr dann herausgezogen werden.

In Fig. 4 ist eine abgeänderte Ausführungsform des Kupplungsteiles dargestellt, von dem aus sich die Rastzungen 4 erstrecken. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Kupplungsteil ein L-förmiger Rohrkrümmer 25 und dies bedeutet, daß die damit herzustellende Kupplungsverbindung um 90° zueinander versetzte Rohrachsen verbinden kann.

Dieser L-förmige Rohrkrümmer 25 weist am anderen Ende eine Gewindebohrung 26 auf.

Wie in Fig. 1 dargestellt, kann dieser Kupplungsstecker mittels der Rastzungen 4 mit einem Adapterstück 1 verriegelt werden, so daß das waagerecht verlaufende Ende dieses Kupplungssteckers dann dieses Adapterstück 1 mit seinem Außengewinde 26 trägt und mit diesem Außengewinde kann eine Schraubverbindung mit einem weiteren Element hergestellt werden.

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Der L-förmige Rohrkrümmer 25 weist am anderen Ende eine Gewindebohrung 24 auf und beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist in dieser Gewindebohrung 24 die in Fig. 1 dargestellte Anordnung mittels des Außengewindeabschnittes 26 eingeschraubt. Eine Abdichtung erfolgt an dieser Stelle durch den Dichtungsring 30.

Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform/ die man als T-Kupplung bezeichnen kann. Hierbei ist der Kupplungsteil praktisch

^O ein T-Stück. Es ist also eine durchgehende Bohrung vorgesehen und eine von dieser durchgehenden Bohrung ausgehend 90° versetzte Bohrung, wobei diese Bohrung dann die Rastzungen 4 trägt. Mittels dei. dargestellten Rastzungen 4 kann wiederum das in Fig. 1 dargestellte Adapterstück 1 gehalten werden.

Die Enden der Querbohrung können Innengewinde 32 aufweisen, wie dargestellt und beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind in diese Innengewinde Anordnungen eingeschraubt, wie si^e in Fig. 1 dargestellt sind. Es ist aber auch möglich, diese Gewindeenden für andere Zwecke mit Außengewinde zu versehen. Jedoch werden Innengewinde bevorzugt, um Anordnungen, wie sie in Fig. 1 bzw. in Fig. 2 dargestellt sind, zu verwenden.

Bei der Darstellung in Fig. 6 ist der Kupplungsteil als Kreuzstück 33 ausgebildet. Das heißt es sind praktisch zwei Leitungssysteme vorgesehen, deren Bohrung sich unter 90° schneiden. Auch hier kann wieder mitreis der Rastnasen 4 eine Verriegelung mit einem Adapterstück, wie in Fig. 1 dargestellt, erfolgen. Die freien Bohrungsenden weisen Innengewinde 32 auf und diese Innengewinde können Anordnungen aufnehmen, wie sie in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind.

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In den Pig. 7 bis 8 werden einige Möglichkeiten des Bauelementensatzes veranschaulicht, mit der unter Verwendung
des erfindungsgemäßen Steckkupplung bei Vorhandensein
nur weniger Elemente zahlreiche Kupplungsmöglichkeiten geschaffen werden. Bei der Darstellung in Fig. 7 ist das
zusätzliche Bauelement ein gerades Rohrstück 35. Dieses
gerade Rohrstück 35 weist an beiden Enden Gewindebohrungen
39 auf und in diese Gewindebohrungen kann entweder ein ? Adapterstück eingeschraubt werden oder das Außengewinde 22 i des in Fig. 2 dargestellten Kupplungssteckers. i

Bei der Darstellung in Fig. 7 ist links die Anordnung ein- j geschraubt, die in Fig. 1 dargestellt ist, so daß die Mög- j

lichkeit gegeben ist, einen Schlauch anzuschließen. Am
rechten Ende ist in die Gewindebohrung 39 das Gewinde 22

des in Fig. 3 dargestellten Kupplungssteckers eingeschraubt. | Auf diesen Kupplungsstecker ist nun das in Fig^ 1 darge- |

stellte Adapterstück 1 aufgesetzt, so daß eine weitere |⁴

Verbindung mit anderen Rohrleitungen über den Außengewin- |

deabschnitt 26 des Adapter Stückes 1 erfolgen kann. Bei- j' spielsweise kann auf dieses Adapterstück 1 der in Fig. 8
dargestellte L-förmige Rohrkrümmer oder das in Fig. 7

dargestellte T-Stück oder das in Fig. 8 dargestellte _?

Kreuzstück aufgesteckt werden und es könnten aber auch £

Kupplungsstecker aufgeschraubt werden, wie sie in den *

Fig. 4 bis 6 gezeigt sind. Von Interesse ist hierbei, daß fc

die Verbindung zwischen dem Kupplungsstecker 2 und dem |

Adapterstück 1 eine drehbare Verbindung ist, so daß bei- |

spielsweise der L-förmige Rohrkrümmer 36 aufgeschraubt ,

wird, die Ausgangsleitung in eine beliebige Richtung f

gedreht werden kann. \

Fig. 8 zeigt als weiteres Element dieses Elementensatzes
einen weiteren Rohrkrümmer 36, der wiederum Gewindebohrungsenden 39 aufweist und diese Gewindebohrungsenden 39

nehmen einmal Anordnungen auf, die in Fig. 1 darge- ^

-σοι stellt sind und das andere Gewindebohrungsende 39 nimmt den in Fig. 2 dargestellten Kupplurigsstecker 2 auf, auf den das Adapterstück 1 aufgesetzt und mit diesem verriegelt ist. Die Funktionsweise hier ist die gleiche, wie am rechten Ende der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform, wobei wiederum eine Drehverbindung zwischen dem L-förmigen Rohrkrümmer 36 und dem Element geschaffen wird, welches auf das Adapterstück 1 der rechten Seite aufgeschraubt wird.

Fig. 9 zeigt als weiteres Element ein T-Stück 37, welches

ebenfalls Bohrungsenden 39 aufweist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind in zwei Bohrungsenden die Anordnungen eingeschraubt, die in Fig. 1 dargestellt sind und !5 am linken Ende ist wiederum ein Drehanschluß ausgebildet, wie er in den Fig. 7 und 8 auf der rechten Seite gezeigt ist.

In Fig. 10 ist schließlich als letztes Bauelement ein Kreuzstück 38 dargestellt und dieses Kreuzstück weist Gewindebohrungsenden 39 auf und in diese Gewindebohrungsenden können die Gewindeabschnitte 22 bzw. 26 eingeschraubt werden mit sich den daraus ergebenden Möglichkeiten.

Es ist insbesondere eine Verbindung von zwei Kreuzstücken gezeigt, wobei in das linke Kreuzstück an drei Stellen Anordnungen eingeschraubt sind, wie sie in Fig. 1 dargestellt sind. In die rechte Bohrung des linken Kreuzstückes 38 ist ein Adapterstück 1 eingeschraubt, dessen Kupplungsstecker 2 in das rechte Kreuzstück 38 eingeschraubt ist, so daß die beiden Kreuzstücke 38 in Fig. 10 gegeneinander verdrehbar sind.

Claims (1)

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   -BOBB' DEIfMBIi · SCHÖS" · HEETEIx

   PATBHTASWiME

   DR. WOLFGANG MÜLLER-BORE (PATENTANWALTVON 1927-1975) □R.PAUL DEUFEL. DIPL.-CH EM. OR. ALFRED SCHÖN. DIPL.-CHEM. WERNER HERTEL. DIPL.-PHYS.

   Gei/sc - B 1384

   02 Mi 1982

   Eell-Hermetic, Armaturenwerke GmbH & Co.,KG. 3 509 Spangenberg

   Steckkupplung zum Verbinden von Rohr- und/oder Schlauch leitungen

   ■P-A-nsprüche

   1. Steckkupplung zum Verbinden von Rohr- und/oder Schlauchleitungen mit einem_r mit einem Gewinde versehenen Adapterstück und einem in dieses einschiebbaren und mit diesem in lösbarer Weise verriegelbaren Kupplungsstecker, der an seinem Umfang einen die Bohrung des Adapterstückes

   und

   abdichtenden Dichtungsring trägt/mit einem Verriegelungskörper ausgerüstet ist, welcher mit einer konusförmigen Außenkante beim Einstecken in das Adapterstück auf eine Konusfläche in dessen Bohrung aufläuft und dadurch federnd radial nach innen gedrückt wird, und beim weiteren Ein-

   MÜNCHEN 86, SIEBERTSTR. 4 · P(J)B 16OiJiO · kABEL,*: MCJ^QOP/KT, · TEL. (0 69) 474005 · TELECOPIER XEROX 400 · TELEX 5-24

   viiijj

   -2-

   schieben hinter eine radiale Fläche nach außen in einen Verriegelungseingriff einschnappt, dadurch gekennzeichnet , daß der Verriegelungskörper aus wenigstens einer sich vom Kupplungsteil (3) axial erstrekkenden teilzylindrischen Rastzunge (4) besteht/ deren vorderes Ende eine konische Abschrägung (5) und eine Verriegelungsschulter (6) aufweist, die im verriegelten Zustand gegen die der Einschubseite gegenüberliegende Stirnseite (7) des AdapterStückes (1) anliegt und daß eine 0 Stirnfläche (8) eines den Kupplungsteil (3) umgebenden Bunde (9) zusammen mit der einschubseitigen Stirnseite (10) des Adapterstückes (1) die Einschubtiefe bestimmt.

   2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, j5 daß der Abstand zwischen der Verriegelungsschulter (6) an der Tastzunge (4) und der Stirnfläche (8) am den Kupplungsteil (3) umgebenden Bund (9) im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den Stirnseiten (7, 10) des Adapterstückes (1) ist.

   3. Steckkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (11) des Adapterstückes (1) an der einschubseitigen Stirnseite (10) eine Einsenkung (12) aufweist, die beim Kuppeln ein zwischen dem Kupplungsteil (3) und dem Adapterstück (1) angeordnetes elastisches Element aufnimmt.

   4. Steckkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element ein in eine Umfangsnut (14) des Kupplungsteiles (3) eingesetzter Dichtungsring (13) ist.

   5. Steckkupplung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Einsenkung (12) im Adapterstück (1) im wesentlichen gleich dem Durchmesser des Bundes (9) am Kupplungsteil (3) ist*

   -3-

   6. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5/ dadurch gekennzeichnet/ daß die Rastzunge (4) am vorderen Ende zwischen der konischen Abschrägüiig' (5) und der Verriegelungsschulter (6) eine teilzylindrische Umfangsflache

   (15) aufweist.

   7. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6/ dadurch gekennzeichnet, daß sich die Dickenabmessung der Rastzunge (4) vom Kupplungsteil (3) aus bis zur Verriegelungs-

   Iο schulter (6) vermindert.

   8. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzunge (4) und der Kupplungs- | teil (3) einstückig ausgebildet sind. ti

   >

   9. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch |

   gekennzeichnet, daß das Adapterstück (1) einen Außengewindeabschnitt (26) aufweist.

   1°· Steckkupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterstück einen Bundabschnitt (27) aufweist, der als Sechskant ausgebildet ist und einen größeren Durchmesser als der Außengewindeabschnitt aufweist.

   11. Steckkupplung nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stirnseite (28) des Bundes (27) die zum Aussengewindeabschnitt (26) hinweist,einem Aufnahmenut (29) für einen Dichtungsring (30) ausgebildet ist*

   12. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rastzungen (4) symmetrisch im gleichen Abstand voneinander am Kupplungsteil (3) angeordnet sind.

   -4-

   13. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei der eine Entriegelung des Verriegelungskörpers durch eine auf dessen konüsförmige Außenkante in axialer Richtung einwirkende Bohrungskante geringeren Durchmesser des maximalen Durchmessers der konusförmigen Außenkante erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß diese Bohrungskante (16) in einen als öffner (17) ausgebildeten Werkzeug angeordnet ist, der ein abgerundetes Druckende aufweist.

   14. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

   dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (3) einen zum Anschluß eines Schlauches (20) dienenden Olivenabschnitt (19) aufweist.

   15. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,

   dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (3) einen zylindrischen Ansatz (21) mit Außengewinde (22) aufweist.

   16. Steckkupplung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,

   daß ein Umfangsabschnitt des Kupplungsteiles (3) als Sechskant (23) ausgebildet ist.

   17. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil ein L-för-

   miger Rohrkrümmer (25) ist (Fig 4). I

   18. Steckkupplung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, | daß der L-förmige Rohrkrümmer (25) am anderen Ende eine Gewindebohrung (24) aufweist.

   19. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil ein T-Stück

   (31) ist, dessen Bohrungsenden Innengewinde (32) aufweisen (Fig. 5) .

   t ·

   I · I ·

   20. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil ein Kreuzstück (33) ist, dessen Bohrungsenden Innengewinde (34) aufweisen.