DE81861C

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Publication number: DE81861C
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Flaschenkorkmaschine.Bottle corking machine.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zum Korken der gefüllten Flaschen, und die Erfindung besteht in einer eigenartigen Zufuhrvorrichtung, mittelst deren cylindrische und konische Korken in richtiger Stellung ■— d. h. bei letzterer Sorte mit dem schmalen Ende nach unten — unter den Stempel gebracht werden.The present invention relates to a machine for corking the filled bottles, and the Invention consists in a peculiar feeding device, by means of its cylindrical and conical corks in the correct position ■ - d. H. in the latter variety with the narrow end after below - to be brought under the stamp.

Auf den beiliegenden Zeichnungen ist Fig. 1 eine Seitenansicht, theilweise im Schnitt einer nach vorliegender Erfindung eingerichteten Maschine, Fig. 2 eine Vorderansicht, welche den Antriebsmechanismus veranschaulicht, Fig. 3 ein Schnitt durch den über der Flasche liegenden Trichter, Fig. 4 eine ■ Detailansicht des Korkenvorschubhebels, Fig. 5 Seitenansicht des zum Zuführen konischer Korken dienenden Apparates, Fig. 6 ähnliche Ansicht mit dem Trichter in der Anfangsstellung, Fig. 7 Grundrifs der Fig. 5 und Fig. 8 Schnitt nach x-x (Fig· 7)·In the accompanying drawings, Fig. 1 is a side view, partly in section, of a machine set up according to the present invention, Fig. 2 is a front view illustrating the drive mechanism, Fig. 3 is a section through the funnel overlying the bottle, Fig Detailed view of the cork feed lever, Fig. 5 side view of the apparatus used for feeding conical corks, Fig. 6 similar view with the funnel in the initial position, Fig. 7 the outline of Fig. 5 and Fig. 8 section after xx (Fig. 7).

Die zu korkenden Flaschen werden nach einander durch eine von der Antriebswelle aus bewegte Scheibe M unter den Trichter O gebracht. Die vom Trichter U kommenden Korken fallen zunächst durch Rad V geregelt in das Rohr S hinab, an dessen unterem Ende dieselben von einem horizontal hin - und herbewegten Vorschubarm Rr^[ r^l (Fig. 2 und 4) dem Trichter O zugeführt werden, um von einem niedergehenden Hammer P eingetrieben zu werden.The bottles to be corked are brought under the funnel O one after the other by a disk M moved by the drive shaft. Coming from the hopper U cork fall by first wheel V regulated in the pipe S down to the lower end of the same from a down horizontal - (Figs. 2 and 4) and forth movement nudger Rr ^[r ^l the funnel O are fed to from to be driven in by a descending hammer P.

Die zum Zurückziehen des Vorschubhebels dienende Feder R¹ sowie das Antriebshebelwerk 89, T, t, 88, Γ', t" und ρ bilden Theile eines anderen Patentes und brauchen hier keine weitere Erwähnung, da dieselben zur Klarlegung der vorliegenden Erfindung nicht nöthig sind. Die Korken werden dem Trichter U durch den in Fig. 1 ersichtlichen Mechanismus zugeführt; derselbe besteht aus einem zur Aufnahme einer gröfseren Menge Korken eingerichteten Behälter X, aus welchem die Korken durch die kleine Eimerkette W einzeln herausgenommen und auf die nach dem Trichter U führende Rinne W getragen werden. Die Eimer der Kette W sind derart eingerichtet, dafs ein jeder zur Entnahme nur eines Korkes dient, während die Kette selbst über Rollen n>" läuft und mittelst geeigneten Antriebes n>' von der Antriebswelle 80 aus bewegt wird. Um ein fortwährendes Schütteln der im Behälter X befindlichen Korken zu ermöglichen, ist in demselben ein Hebel 90 drehbar gelagert, dessen Ende in den von den Eimern beschriebenen Weg hineinragt, während eine am äufseren Ende des Hebels befindliche Feder χ den Rückgang desselben nach erfolgtem Heben durch die Eimer bewirkt. Am inneren Ende des Hebels 90 befindet sich eine kleine federnde Klappe x¹, welche beim Bewegen des Hebels 90 gegen einen starken Lappen 91^a oder eine dünne Platte anschlägt, welche an einer im Behälter befindlichen Zwischwand 91 befestigt ist. Die Einrichtung hat den Zweck, die Korken stets zu schütteln, um ein Festsetzen derselben in den Ketten und zwischen den Eimern zu verhindern. Der Kork wird also von dem Behälter X hinaus nach der Rinne W getragen, fällt aus dieser in den Trichter U, wird hier unter Vermittelung des Rades V in richtiger Stellung durch das Zuführungsrohr 5 hinausgelassen und am unteren Ende desselben von den Greifern r' r' gefafst. Letztere schieben denselben horizontal unterThe spring R ^{1 used} to retract the feed lever and the drive lever mechanism 89, T, t, 88, Γ ', t " and ρ form part of another patent and need not be mentioned here, since they are not necessary to clarify the present invention. the corks are the hopper U supplied by the visible in Figure 1 mechanism;., the same consists of a set up for receiving a gröfseren amount cork container X, from which the cork through the small bucket W taken out individually and on the leading to the hopper U groove W. The buckets of the chain W are set up in such a way that each one serves to remove only one cork, while the chain itself runs over rollers n>" and is moved from the drive shaft 80 by means of a suitable drive n>'. To enable a continuous agitation of the cork in the container X, in the same, a lever 90 is rotatably mounted, the end of which protrudes into the described by the buckets way, while a spring located at the outward end of the lever χ the decrease thereof after completion of lifting by the bucket effects. At the inner end of the lever 90 there is a small resilient flap x ¹ which, when the lever 90 is moved, ^{strikes against a strong flap 91 a} or a thin plate which is attached to an intermediate wall 91 located in the container. The purpose of the device is to always shake the corks to prevent them from sticking in the chains and between the buckets. The cork is thus carried out of the container X to the channel W , falls out of this into the funnel U, is let out here in the correct position through the feed pipe 5 with the help of the wheel V and at the lower end of the same by the grippers r 'r' caught. The latter push the same horizontally under

den Kolben P, welcher dann bei seiner Abwärtsbewegung das Eintreiben desselben bewirkt. the piston P, which then causes it to be driven in on its downward movement.

Die zum Zuführen von konischen Korken dienende Einrichtung ist in den Fig. 3 bis 8 dargestellt. Statt des Trichters U wird ein gleitender Trichter 95 angewendet, dessen unterer Ausgang 101 mit schrägen Seiten geformt ist, von welchen die Rinne 114 (Fig. 7 und 8) eine Fortsetzung bildet. Diese schräg gestellten Leisten 100, 100 sind unten so weit von einander entfernt, dafs das zugespitzte Ende des Korkes hindurchfallen kann, während das obere, gröfsere Ende durch dieselben festgehalten wird. Der Kork wird also beim Hineinfallen in die Rinne 114 mit seinem starken Ende nach oben hängend aufgehalten werden. Der Trichter sitzt auf den Stangen 100', 100', die in den Querbalken 98, 99 endigen, und der auf diese Weise gebildete Rahmen ist auf den Stangen 97, 97 gleitbar. Letztere sind in den auf der Platte 75 befestigten Böcken 96, 96 gelagert. Eine hin- und hergehende Bewegung des Rahmens 100', 98, 99 erfolgt durch den in Fig. 2 angedeuteten pendelnden Hebel 102, welcher von einer auf der Spindel 105 sitzenden Kurbelscheibe, deren Stift in einem Schlitz des Hebels 102 liegt, hin- und hergeschoben wird und den Rahmen mittelst des an demselben befindlichen Stiftes 103 mitnimmt. Ein Treibriemen verbindet die Scheibe mit dem Antrieb. Neben dem oberen Ende des Zuführungsrohres S ist eine quer liegende Klappe 108 bei 112 drehbar gelagert (Fig. 5 und 6), welche in verticaler Stellung bis dicht unter die Rinne 114 greift. Diese Klappe ist mit einer zweiten, bei 109 drehbar angeordneten Klappe 107 durch Hebel 110, 113 und Stangen 111 fest verbunden, während an den oberen Enden der Hebel 1 1 3 Gewichte 11 5 vorgesehen sind, um ein schnelles Umwerfen der Klappen 107 und 108 zu bewirken. Beim Vorschub des Rahmens und Trichters liegen die beiden Klappen 107, 108 in der in Fig. 6 veranschaulichten schrägen Stellung, so dais ein aus der Rinne 114 herunterhängender Kork über dieselbe hin fortgetragen wird. Am Ende des Vorschubs aber trifft ein an der Schiene 100 sitzender Stift 119 die Hebelarme 113 und wirft dieselben um, so dafs die Platten in verticale Stellung gebracht werden. Die Arme 1 1 3 werden in dieser Stellung festgehalten durch einen an der Stange 1 11 befindlichen Haken 116 mit Feder 117, welcher unter einen an der Schiene 97 feststehenden Stift 118 greift. Der Rahmen tritt nun den Rückgang an, wobei zunächst der untere, am Trichter heraushängende Kork von der nunmehr hochstehenden Klappe 107 längs der Rinne 1 14 geschoben wird, während der beim vorhergehenden Vorschub in dieser Weise vorgeschobene Kork von der Klappe 108 noch weiter geschoben wird, und zwar in der Weise, dafs derselbe bei der Erweiterung 120 der Rinne 114 in dem Augenblick antrifft, als dieselbe senkrecht in Stellung über dem Rohre S angelangt ist. Der Kork wird also durch den vorbeschriebenen Mechanismus in senkrechter Stellung mit dem schmalen Ende nach unten in das Rohr S hinabgelassen und in dieser Stellung in den Flaschenhals hineingetrieben. Die Klappen 107 und 108 werden in senkrechter Stellung während des Rückganges des Schlittens 98, 99 dadurch festgehalten, dafs der unter Federwirkung 117 stehende Haken 1 16 unter einen an der Stange 97 befindlichen Stift 118 greift und die Stellung der Klappen 107, 108 so lange sichert, bis der an dem Schlitten befindliche Haken 122 am Ende des Rückganges des Schlittens (Fig. 6) den Haken 1 16 auslöst und ein Zurücktreten der Klappen in ihrer schrägen Stellung bewirkt.The device used for feeding conical corks is shown in FIGS. Instead of the funnel U , a sliding funnel 95 is used, the lower outlet 101 of which is shaped with inclined sides, of which the channel 114 (FIGS. 7 and 8) forms a continuation. These inclined strips 100, 100 are so far apart from one another at the bottom that the pointed end of the cork can fall through, while the upper, larger end is held by them. The cork will therefore be held up with its strong end hanging up when it falls into the channel 114. The funnel sits on rods 100 ', 100' which terminate in transverse beams 98, 99, and the frame thus formed is slidable on rods 97, 97. The latter are mounted in the brackets 96, 96 fastened on the plate 75. A reciprocating movement of the frame 100 ', 98, 99 takes place by the oscillating lever 102 indicated in FIG and takes the frame with it by means of the pin 103 located on the same. A drive belt connects the pulley to the drive. In addition to the upper end of the supply pipe S , a transverse flap 108 is rotatably mounted at 112 (FIGS. 5 and 6) which, in a vertical position, engages just below the channel 114. This flap is firmly connected to a second flap 107 rotatably arranged at 109 by levers 110, 113 and rods 111, while weights 11 5 are provided at the upper ends of levers 1 1 3 to allow flaps 107 and 108 to be overturned quickly cause. When the frame and funnel are advanced, the two flaps 107, 108 are in the inclined position illustrated in FIG. 6, so that a cork hanging down from the channel 114 is carried away over the same. At the end of the advance, however, a pin 119 sitting on the rail 100 hits the lever arms 113 and overturns them so that the plates are brought into a vertical position. The arms 1 1 3 are held in this position by a hook 116 located on the rod 1 11 with a spring 117, which engages under a pin 118 fixed on the rail 97. The frame now begins to decline, with the lower cork hanging out from the funnel being pushed by the now upright flap 107 along the channel 114, while the cork, which was advanced in this way during the previous advance, is pushed even further by the flap 108, and in such a way that it encounters the widening 120 of the channel 114 at the moment when it has reached the vertical position above the pipe S. The cork is thus lowered into the tube S by the mechanism described above in a vertical position with the narrow end downwards and in this position is driven into the neck of the bottle. The flaps 107 and 108 are held in a vertical position during the retraction of the carriage 98, 99 in that the hook 116, which is under spring action 117, engages under a pin 118 on the rod 97 and secures the position of the flaps 107, 108 for so long until the hook 122 located on the carriage at the end of the return of the carriage (FIG. 6) triggers the hook 116 and causes the flaps to recede in their inclined position.

Claims

Patent Claims:

1. A bottle corking machine, characterized in that it is cylindrical and conical Cork by means of a device made of a special one equipped with a shaking mechanism Container are fed to a funnel and after emerging from its waste pipe get to a device that puts the conical corks with the weaker end down and over the sliding bottles.

Create 2. A Flaschenkorkmaschine of the kind described under 1., characterized by means disposed between the Korkbehälter (X) and a trough (W) bucket chain (W), the bucket individually the corks on the channel (W) for a funnel (U) The corks in the container are shaken by a shaking device set in motion by the bucket chain.

3. A bottle corking machine of the type referred to under 1., characterized by the reciprocating guide (114) which carries a funnel (102) and is formed from obliquely positioned plates and which holds the corks fed to the same with the weaker end hanging down and out which they are pushed out of the outlet opening (120) of the guide (114) into the feed pipe (S) by the flaps (107, 108) moved to and fro by the funnel carriage.

1 sheet of drawings.