DE818598C - Vorrichtung zur Regelung der von Brennstoffpumpen, insbesondere bei Einspritzbrennkraftmaschinen gefoerderten Brennstoffmengen - Google Patents

Description

• Vorrichtung zur Regelung der von Brennstoffpumpen, insbesondere bei Einspritzbrennkraftmaschinen geförderten Brennstoffmengen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung der durch das Druckventil bei Brennstoffpumpen, insbesondere von Einspritzbrennkraftmaschinen durchfließenden Brennstoffmenge. Brennstoffeinspritzpumpen bisher bekannter Bauart, deren Pumpenstößel von einer Tautnelscheibe aus angetrieben werden, haben den Mangel, daß die nach den einzelnen Zylindern des Motors geförderte Brennstoffmenge starken Schwankungen unterworfen ist. Bisher konnte man diese Ungleichmäßigkeiten nicht oder nur sehr unzureichend ausgleichen, da der Taumelscheibenantriel) und die dabei zur Anwendung gelangenden Kolben kaum eine Möglichkeit zu einer Verstellung geben.
• Durch die Erfindung werden diese Nachteile behoben, wobei aber nicht, wie es bisher üblich war, eine Verstellung der Pumpenkolben erfolgt. Die Regulierung der Brennstoffmenge geschieht vielmehr durch Veränderung des Hubes des im Druckventil sitzenden Ventilkörpers. Die erfindungsgemäße Anordnung kann bei ällen Arten von Pumpen, insbesondere :bei allen Brennstoffpumpen mit Taumelscheibenantrieb Anwendung finden. Dabei wird in der. Erfindung von der Eigenart des Rück- Saugens der durch das Druckventil geförderten Brennstoffmenge beim Schließen des Ventils Gebrauch' gemacht. Durch eine Vergrößerung des Ventilhubes läßt sich eine Verkleinerung der geförderten Brennstoffmenge vom .Druckventil aus bewirken. Im übrigen weist das Ventil am Ventilsitz zwischen Ventilkörper und seiner Führung eine Eindrehung auf, die mit der Brennstoffzufuhr in offener Verbindung steht. Diese Eindrehung kann sich bis in den Bereich von auf der Außenseite des Ventilkörpers sitzenden Einkerbungen erstrecken oder über eine Bohrung mit dem Innenraum des hohlen Ventilkörpers verbunden sein. Der Hub des Ventilkörpers ist durch einen von außen verstellbaren Anschlag veränderbar.
• Der Erfindungsgedanke läßt noch andere konkrete Ausführungsmöglichkeiten zu. Ein Beispiel ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Fig. i einen Schnitt durch den für die Erfindung wesentlichen Teil einer Brennstoffpumpe, Fig.2 einen Schnitt durch das Druckventil in vergrößertem Maßstabe, Fig. 3 eine teilweise Darstellung des Ventilkörpers in starker Vergrößerung, Fig.4 einen Schnitt nach den Linien d-b der Fig. 3, Fig. 5 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 2 bei anderer Ausführung des Ventilkörpers und Fig. 6 den Ventilkörper gemäß Fig. 5 bei starker Vergrößerung.
• In dem Gehäuse i der Brennstoffpumpe sitzt auf der Antriebsachse 2 die Taumelscheibe 3 für den Antrieb der in den Zylindern 4 gleitenden Pumpenstößel 5. Die Pumpenzylinder 4 stehen über einen Kanal 6 mit dem Innenraum der Drehschieberbuchse y in Verbindung. Der darin arbeitende Drehschieber 8 reguliert in hier nicht weiter interessierender Weise die Zeitdauer der Einspritzungen und damit die Menge des einzuspritzenden Brennstoffes.
• Am Ende des Pumpenzylinders 4 schließt sich das Druckventil an, -wie es in den Fig. 2 bis 5 besonders dargestellt ist. Dieses besteht im wesentlichen aus dem kegeligen Ventilkörper 9, der mit seinem zylindrischen Schaft io in einer an den Zylinder 4 angesetzten Buchse i i geführt ist. Diese weist für den Ventilkörper 9 einen Sitz 12 auf. Bei der Ausbildungsform gemäß Fig.2 trägt der Schaft io des Ventilkörpers längs gerichtete Einkerbungen 13, die sich nach dem Kegelsitz zu verlaufen, während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 der Schaft io im Innern eine Höhlung aufweist. Beide Ausführungsformen von Ventilkörpern weisen unmittelbar hinter dem Kegel 9 eine Eindrehung 15 auf, die bei den üblichen Abmessungen solcher Ventile nur Bruchteile von Millimetern tief zu sein braucht und sich bis an das Ende der Einkerbungen 13 gemäß Fig. 2 und 3 erstreckt, während bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 die Eindrehung 15 durch Bohrungen 16 mit dem Hohlraum 14 verbunden ist. Die Eindrehung 15 gestattet demzufolge dem Brennstoff, bis unmittelbar an den Kegelsitz 9, 12 heranzutreten. Nach außen hin ist der Ventilkörper 9 mit einem Ansatz 17 versehen, der als Führung für die das Ventil auf seinen Sitz drückende Feder 18 ausgebildet ist. Die Feder 18 stützt sich gegen das Innere des Ventilgehäuses i9 ab.
• Zur Begründung des Hubes des Ventilkörpers sitzt im Innern des Ventilgehäuses ein Anschlag 20, der zum Zwecke seiner Verstellung mit einem mit Gewinde versehenen Kopf 21 ausgestattet ist und mit diesem in das Ventilgehäuse eingedreht ist. Ein Gegenstück 22 sichert die Einstellung des verstellbaren Anschlages 2o, der außerdem mit Bohrungen 23 ausgestattet ist, um dem Brennstoff den ungehinderten Durchtritt nach der sich an das Ventilgehäuse i9 anschließenden Brennstoffleitung zu gestatten.
• Um die nach den einzelnen Einspritzstellen der Maschine zu fördernde Brennstoffmenge einzuregulieren bzw. gleich groß zu halten, ist jeweils bei den einzelnen Druckventilen durch Verstellen des Anschlages 2o der Hub des Ventilkörpers in seiner Größe einstellbar. Beim Druckhub des Pumpenstößels 5 wird das Ventil 9 von seinem Sitz 12 abgehoben und mit seinem Ansatz 17 gegen den Anschlag 20 geführt. Der Brennstoff strömt aus der Kammer 4 durch die Kanäle 13 und die Einkerbung 15 bzw. bei Ausführungsform gemäß Fig. 5 und 6 durch die Bohrung 14, 16 und die Eindrehung 15 am Ventilkörper 9 vorbei in den Vorraum 24 und von da über die Kanäle 23 nach der zum Einspritzventil führenden, nicht weiter dargestellten Druckleitung.
• Bei Beendigung des Einspritzvorganges wird das Druckventil durch die Feder 18 zurückgeschleudert und der Kegel 9 auf seinen Sitz 12 gedrückt. Dabei erfolgt ein Rücksaugen der bereits geförderten Brennstoffmenge, die entsprechend dem eingestellten jeweiligen Hub des Ventils verschieden groß ist. Dadurch, daß unmittelbar hinter dem Ventilkegel 9 die Eindrehung 15 vorgesehen ist, kann, im Gegensatz zu den bisher bekannten Druckventilen, das Rücksaugen des Brennstoffes bis zum Augenblick des Aufsetzens des Ventilkegels 9 erfolgen, da bis zu diesem Augenblick über die Eindrehung 15 eine offene Verbindung der beiden Ventilseiten besteht.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zur Regelung der durch das Druckventil bei Brennstoffpumpen, insbesondere von Einspritzbrennkraftmaschinen, durchfließenden Brennstoffmenge, wobei die Regelung der Brennstoffmenge durch Veränderung des Hubes des im Druckventil sitzenden Ventilkörpers in der Weise erfolgt, daß eine Vergrößerung des Hubes eine Verkleinerung der geförderten Brennstoffmenge bewirkt, gekennzeichnet durch eine einstellbare Hubbegrenzung des Druckventils (9, io) und eine Eindrehung (15) am Ventilsitz zwischen Ventilschaft und Führung, die mit der der Brennstoffzufuhr zugekehrten Seite in offener Verbindung steht.
2. 2. Druckventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Eindrehung sich bis in den Bereich von auf der Außenseite des Ventilkörpers sitzenden Einkerbungen (i3) erstreckt.
3. 3. Druckventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Eindrehung (i5) über Bohrungen (i6) mit dem hohlen Innenraum (i4) des Ventilkörpers verbunden ist.
4. 4. Druckventil nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Eindrehungen (i5) nur Bruchteile von Millimetern beträgt.