DE817803C

DE817803C - Abdichtungsvorrichtung fuer Tuerunterkanten

Info

Publication number: DE817803C
Application number: DEP39968A
Authority: DE
Inventors: Robert Iskow Bach
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1948-04-14
Filing date: 1949-04-15
Publication date: 1951-10-22

Description

Abdichtungsvorrichtung für Türunterkanten Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtung für die Unterkante von Türen, die ohne Schwellen benutzt werden sollen. Es ist bekannt, derartige Türen mit einer abgefederten Dichtungsleiste zu versehen, die in der Schließstellung der Tür eine Abdichtung am Fußboden herstellt.
Die Erfindung ist auf eine verbesserte Ausführung derartiger Türdichtungen gerichtet und kennzeichnet sich dadurch, daß die Dichtung durch eine Leiste aus nachgiebigem Werkstoff, vorzugsweise Gummi, erreicht wird, die an einer Längskante zum Durchlaß einer Welle verstärkt ausgeführt und mit dieser Welle versenkt in einer in der Türunterkante befindlichen, nach unten offenen Längsnut schwenkbar gelagert ist. Hierdurch wird bei wirksamer Ab- I dichtung eine verdeckte Lage der Dichtleiste erzielt, so claß die glatten Außenflächen der Tür durch sie nicht beeinträchtigt werden. Vorzugsweise ist die die Dichtungsleiste aufnehmende Nut und damit auch die Dichtungsleiste selbst gesondert vom Türrahmen in einer an der Türunterkante anzubringenden Kehlleiste untergebracht. Die zum Abdichten der Tür erforderliche Einrichtung kann dann unabhängig von der Tür anderen Ortes hergestellt und zusammengebaut, nachträglich an der fertigen Tür angebracht und auch an bereits vorhandenen Türen ohne weitere Bearbeitung des Türrahmens befestigt werden.
Die Dichtungsleiste ist zweckmäßig mit ihrer Welle an Stirnplatten gelagert, die an den Enden der Nut angebracht sind. Dabei ist die Welle der Dichtungsleiste an ihrem an der Öffnungskante der Tür gelegenen Ende zweckmäßig mit einem kurbelartig gekröpften Arm versehen, der die zugeordnete Stirnplatte durchsetzt und im Zusammenwirken mit einer Führung des äußeren Türpfostens das Niederschwenken der Dichtungsleiste beim Schließen der Tür vermittelt. zum Rückführen in die Freigabestellung beim öffnender Tür wird eine neuartige Abfederung benutzt.
Die Zeichnung zeigt ein $eispiel für die Ausführung der Türdichtung nach der Erfindung, und zwar zeigt Fig. i eine Seitenansicht des unteren Teils einer Tür, Fig. 2 einen senkrechten Querschnitt nach Linie 11-1I nach Fig. 3, Fig. 3 eine Ansicht der Türunterkante von unten her und Fig.4 eine Ansicht des unteren Teils des Türpfostens an der Öffnungskante.
Am unteren Ende einer Tür i ist eine Kehlleiste 2 angebracht, die eine nach unten offene Längsnut 3 aufweist und nach Länge und Breite mit der Tür übereinstimmt. Die Längsnut 3 ist an beiden Enden durch Stirnplatten 4 abgeschlossen, die mit Schrauben 5 und 6 an der Kehlleiste befestigt sind. Die Nut 3 wird ihrer Länge nach von einer Welle 7 durchragt, die sich in Lagern der Stirnplatten 4 drehen kann. An der senkrechten öffnungskante der Tür ragt die Welle 7 mit einer kurbelartigen Kröpfung 8, 9 durch die zugeordnete Stirnplatte 4 nach außen und trägt hier eine Führungsrolle io aus Gummi o. dgl.
An der Welle 7 ist eine flache Leiste i i aus Gummi oder ähnlich nachgiebigem Werkstoff befestigt. Die Leiste ii weist an einer Längskante eine Verstärkung 12 auf, die von einer die Welle 7 aufnehmenden Bohrung durchzogen ist. Die freie Längskante der Leiste i i ist derart abgeschrägt, daß sie in der niedergeschwenkten Stellung der Leiste gemäß Fig. 2 ungefähr gleichlaufend zur Fußbodenfläche liegt. Um die Nachgiebigkeit der Leiste im Bereiche dieser Längskante zu erhöhen, ist sie in deren Nähe mit einer den Querschnitt vermindernden Längsnut 13 versehen.
In geeignetem Abstand von ihren Enden ist die Leiste i i an ihrer die Welle 7 aufnehmenden Längskante stellenweise von einer Blechschelle 14 eingefaßt, die um den verstärkten Teil 12 herumgebogen ist und bis über die Mitte des flachen Teils der Leiste i i reicht. In diese Schelle ist von unten her eine Schraube 15 eingezogen, die mit ihrem über die Leiste i i hervorstehenden Ende in eine Schraubenfeder 16 von passender Gewindegröße eingezogen ist. Diese Feder ragt mit ihrem oberen Ende in eine Bohrung 17, die die Kehlleiste durchsetzt und bis in die Tür i reicht. Zum reibungsfreien Führen der Feder ist die Kante der Bohrung 17 mit einem Flanschring 18 bewehrt.
Bei geöffneter Tür wird die Leiste i i von der Feder 16 in der in Fig. i gestrichelt angedeuteten, waagerechten Lage gehalten. Die Feder ist so stark bemessen, daß sie bei Freigabe der Leiste ihre gestreckte Lage einnimmt, wobei sie die Leiste anhebt.
Am unteren Ende des mit der Öffnungskante der Tür zusammenwirkenden Türpfostens i9 ist gemäß Fig. 4 eine Ausnehmung 20 vorgesehen, deren geneigte Lauffläche mit einem Beschlag 21 bekleidet ist. Beim Schließen der Tür stößt die Rolle io gegen die Lauffläche, wird nach unten gedrückt und schwenkt dabei mit dem Kurbelarm 8 die Leiste i i nach unten in ihre Schließlage, in der sie sich mit ihrer freien Längskante fest gegen den Fußboden 22 legt. Hierbei werden die Federn 18 aus den Bohrungen 17 hervorgezogen und, wie Fig. 2 zeigt, in eine gekrümmte Lage gebracht. Beim öffnen der Tür kommt die Rolle io wieder frei, und die Teile werden durch die sich streckenden Federn in die Öffnungslage der Leiste i i zurückgeführt.
Die Antriebsvorrichtung zum Schwenken der Dichtungsleiste kannunterschiedlicheAusführungen aufweisen. Bei Schiebetüren kann z. B. die Rolle io auf der ungekröpften Welle sitzen und mit einer am Fußboden angebrachten, schräg ansteigenden Lauffläche zusammenwirken.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Abdichtungsvorrichtung für Türmiterkanten, bestehend aus einem an der Türunterkante angebrachten, abgefederten Dichtstreifen, der in der Schließstellung der Tür gegen den Fußboden gedrückt wird, dadurch gekemizeichnet, daß der Dichtungsstreifen aus einer Leiste (ii) aus elastischem Werkstoff, vorzugsweise Gummi, besteht, die an einer Längskante zum Durchlaß einer Welle (7) verstärkt ausgeführt und mit dieser Welle in einer in der Türunter-Kante befindlichen Längsnut (13) schwenkbar gelagert ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die die Dichtungsleiste (11) aufnehmende Nut gesondert vom Türrahmen in einer an der Türunterkante anzubringenden Kehlleiste (2) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Welle (7) der Dichtungsleiste (i i) in die Nut (3) der an den Enden abschließenden Stirnplatten (4) gelagert ist und sich über die an der Öffnungskante der Tür befindliche Stirnplatte mit einem kurbelartig gekröpften Arm (8, 9) fortsetzt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsleiste (ii) an ihrer die Welle aufnehmenden, verstärktenLängskante stellenweise miteiner Blechschelle (14) eingefaßt und zusammen mit dieser von einer Querschraube (15) durchsetzt ist, die mit ihrem nach oben überstehenden Gewinde eine in eine Bohrung des Türrahmens ragende Schraubenfeder (16) gleicher Steigung erfaßt.
5. Vorrichtung nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsleiste (i i) in der Nähe ihrer Dichtungskante eine den Querschnitt vermindernde Ausnehmung (13) aufweist.