DE813006C

DE813006C - Kugelschreiber o. dgl. mit auswechselbarer Patrone

Info

Publication number: DE813006C
Application number: DEH928A
Authority: DE
Inventors: Adolf Kurz
Original assignee: HENNEFER SCHREIBWAREN FABRIK R
Current assignee: HENNEFER SCHREIBWAREN FABRIK R
Priority date: 1949-12-20
Filing date: 1949-12-20
Publication date: 1951-09-06

Description

Bekanntlich sind die mit Schreibpaste gefüllten Patronen von Kugelschreibern nur mit einem geringen Vorrat ausgestattet, soweit sie lediglich aus einem Kapillarrohr bestehen, und sind infolgedessen verhältnismäßig häufig auszuwechseln. Es gibt nun verschiedene Ausführungen von derartigen Patronen. In der Regel haben sich jedoch drei verschiedene Arten durchgesetzt, denen die Vereinigung eines Kapillarrohres mit einer Schreibspitze gemeinsam ist. Die Befestigung dieser mit Schreibspitze versehenen Patronen im Schaft des Schreibgerätes wird nun nach der einen Ausführung in der Weise vorgenommen, daß über einen kürzeren oder längeren Teil der im Schreibgerät selbst untergebrachten vorderen Länge der Schreibspitze ein konischer Sitz vorgesehen ist, dem ein konischer Gegensitz im Schreibgerät entspricht, so daß also die Patrone in das Schreibgerät hineingedrückt werden kann und durch Haftung hält. Nach der zweiten Ausführung wird die Verbindung in der Weise bewerkstelligt, daß am vorderen Teil der im Schreibgerät untergebrachten Länge der Schreibspitze ein Gewinde vorgesehen ist, während nach der dritten Ausführungsart an der Stelle, wo die Patrone durch die Schaftspitze in den Innenraum des Schaftes hineinragt, ein Gewinde vorgesehen ist. Bei den Gewinden der Schreibspitze entspricht ein Gegengewinde zu ihrem Einschranken im Schreibgerät.
Gemäß der vorliegenden Erfindung soll nun der Schaft eine an sich bekannte auswechselbare Fassung in Form einer vorderen Spitze haben, die durch Gewinde in bekannter Weise mit ihm verbunden ist. In dieser Fassung soll sowohl an ihrem vorderen Ende in der zur Aufnahme der Patrone bestimmten Bohrung ein Gewinde vorgesehen sein, das es ermöglicht, eine mit entsprechendem Gegengewinde versehene Patrone in der Fassung zu befestigen, als auch soll im mittleren Teil der Bohrung der Fassung ein konischer Sitz vorgesehen sein, so daß also gleichzeitig auch Patronen mit konischem Sitz in dieser Fassung befestigt werden können. Schließlich soll gegebenenfalls noch die hintere Seite der Bohrung, die also nach dem Schaftinneren vorgesehen ist, mit einem Gewinde ausgestattet sein, so daß auch die dritte Ausführungsart von Patronen in diese Fassung eingebracht werden kann.
Der Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung liegt ohne weiteres auf der Hand. Es ist nunmehr möglich, die Patronen der verschiedensten Systeme in einem einheitlichen Schreiber zu verwenden, und es ist fernerhin möglich, durch die lösbare Verbindung zwischen Fassung und Schaft gegebenenfalls auch drei Fassungen einzuschrauben, sofern Patronen mit anderen Anschlußmaßen vorliegen sollten. Hierbei ist zu bedenken, daß die Fassung in der Regel durch ein einfaches Preßteil dargestellt wird, während die vielfach teueren Verzierungen u. dgl. in der Regel am Schaft vorgesehen sind, der dann unverändert bleiben kann.
In der Zeichnung sind zwei verschiedene Ausführungsbeispiele zur vorstehenden Erfindung wiedergegeben, die sowohl einzeln als auch in Verbindung miteinander abgebildet werden können.
Abb. i zeigt dabei einen Querschnitt durch ein Schreibgerät gemäß der Erfindung nach der einen Ausführung, während Abb. 2 ein entsprechendes Gerät nach einer anderen Ausführung wiedergibt.
Im Schaft 5 nach Abb. i, der aus Kunststoff bestehen möge, ist am vorderen offenen Ende 6 ein Gewinde 7 eingearbeitet, in das die erfindungsgemäße Fassung 8 hineingreift. Diese hat ihrerseits am vorderen Ende 9 ihrer Bohrung io ein Gewinde i i zur Aufnahme der Patrone 12, die mit einem entsprechenden, unmittelbar hinter der Schreibspitze 13 gelegenen Gewinde eingeschraubt wird. In dem hinter diesem Gewinde i i liegenden Teil 14 der Bohrung io der Fassung 8 ist diese schwach kegelförmig ausgeli ldet, so @daß also auch Patronen mit konischem Sitz eingebaut «-erden können.
In Abt). 2 sind die der Abt). i entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Hier ist indessen am vorderen Ende 9 der Fassung 8 ein kurzer kegeliger Sitz 15 vorgesehen, während am hinteren Ende 16 der Fassung 8 ein weiteres Gewinde, 17 eingearbeitet ist, in das man eine in dieser Abbildung nicht dargestellte Patrone mit hinten liegendem Gewinde einschrauben kann.

Claims

PATENTANSPRUCH: Kugelschreiber o. dgl. mit auswechselbarer Patrone, gekennzeichnet durch eine mit dem Schaft (5) des Schreibgerätes z. B. durch Gewinde (7) verbundene, an sich bekannte auswechselbare Fassung (8) in Form einer vorderen Spitze, die auf an sich bekannte Weise sowohl mit einem im vorderen Teil ihrer Bohrung (io) liegenden Gewinde (11) als auch mit einem weiter nach hinten gelegenen konischen Teil (14) der Bohrung (io), gegebenenfalls außerdem noch mit einem im letzten hinteren Teil der Bohrung (io) liegenden zweiten Gewinde (17) zur wahlweisen Aufnahme von Patronen (12) mit entsprechendem Gewinde oder mit konischen Preßsitzflächen ausgestattet ist.