DE811930C

DE811930C - Fuellfederhalter

Info

Publication number: DE811930C
Application number: DEP30531D
Authority: DE
Inventors: Max Ernst
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1946-04-30
Filing date: 1949-01-01
Publication date: 1951-10-25
Also published as: GB615561A

Description

Füllfederhalter Es wurden schon Füllfederhalter mit zwei an entgegengesetzten Längsenden mündenden Tintenbehältern vorgeschlagen, in welchen Behältern je ein Saugkolben axial verschiebbar ist und welche durch ein ':Mittelstück miteinander verbunden sind, das um die Längsachse des Halters relativ zu jedem der Behälter drehbar und mit den Saugkolben über Gewinde derart verbunden ist, daß der eine oder andere der Saugkolben durch Relativdrehung des Mittelstückes zum entsprechenden Behälter im letzteren axial verschoben wird.
Mit der vorliegenden Erfindung wird bezweckt, einen Füllfederhalter der obengenannten Bauart in verbesserter Konstruktion vorzusehen, die einfach, kompakt und in der Herstellung billig ist und zuverlässig arbeitet.
Gemäß der Erfindung besitzen beide Kolben ineinanderschiebbare Kolbenstangen, die je am entsprechenden Behälter axial geführt sind und je ein Steilgewinde aufweisen, welches ihnen bei Relativdrehung des entsprechenden Behälters zum Mittelstück und zum anderen Behälter die Axialverschiebung erteilt.
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Fig. i ist eine Seitenansicht des Füllfederhalters mit Teilen im Längsschnitt; Fig. 2 zeigt den Axialschnitt des mittleren Teiles des Füllfederhalters in größerem Maßstab.
Das hohlzylindrische Mittelstück i des dargestellten Füllfederhalters ist an seinen beiden äußeren Längsenden mit je einem Schraubengewinde 2 und 2a versehen, auf welchem ein zylindrischer Tintenbehälter 3 bzw. 3a mittels eines in das Behälterende eingepreßten Gewindeeinsatzes 4 bzw. 4° aufgeschraubt ist. In das vom Mittelstück i abgekehrte, andere Behälterende ist ein eine Schreibfeder 5 aufweisender Federträger 6 bzw. 6a eingesetzt, der mit einem aus dem Tintenbehälter zur Schreibfeder führenden Mündungskanal 7 bzw. 7a versehen ist. Auf die beiden Tintenbehälter 3 und 3a ist ferner je eine Schutzkappe 8 bzw. 8a mit kräftiger Reibung gesteckt, die das entsprechende Behälterende samt Schreibfeder 5 und Federträger 6 bzw. 6a umschließt und zur Benutzung der Feder abgenommen wird.
In beiden zylindrischen Tintenbehältern 3 und 3a ist je ein Saugkolben g bzw. ga axial verschiebbar, der eine Kolbenstange io bzw. ii besitzt,, die sich in das hohlzylindrische Mittelstück i hinein erstreckt und eine Axialnut 12 bzw. 13 aufweist, in welche der Gewindeeinsatz 4 bzw. 4° des entsprechenden Behälters 3 bzw. 3" mit einer Führungsnase 14 bzw. 15 eingreift. Die Kolbenstange io ist zur Aufnahme der Kolbenstange ii hohl ausgebildet und an ihrer Innenseite mit einem Steilgewinde 16 versehen, in welches die innere Kolbenstange ii mit einem entsprechenden Steilgewinde 17, eingreift. Mit einem Steilgewinde 18 an ihrer Außenseite von gleicher Steigung wie das Steilgewinde 16, 17 greift die äußere Kolbenstange io in ein an der Innenseite des Mittelstückes i vorgesehenes entsprechendes ' Steilgewinde ig. Die beiden Kolbenstangen io und ii sind also in raumsparender Weise ineinanderschiebbar und lassen sich von außen bei Relativdrehung des entsprechenden Tintenbehälters 3 bzw. 3a 'zum Mittelstück i und zum anderen Tintenbehälter 3a bzw. 3 axial verschieben.
Die Vorrichtung zum Füllen .und Entleeren der beschriebenen Füllfeder wird in folgender Weise gehandhabt: In der in Fig. 2 gezeigten Normal- oder Ausgangsstellung der Kolben g und ga sind die Kolbenstangen io und ii vollständig ineinandergeschoben und greifen mit beispielsweise sieben Gewindegängen des Steilgewindes 16, 17 ineinander. Ebenso greift die äußere Kolbenstange io mit sechs bis sieben Gewindegängen 18 in das Steilgewinde ig auf der Innenseite des Mittelstückes i. Wird der Tintenbehälter 3 an dem beispielsweise zwölf Gewindegänge aufweisenden Schraubengewinde 2 durch ungefähr vier Umdrehungen vom Mittelstück i teilweise losgeschraubt, so werden Kolben g und Kolbenstange io über die Nase 14 mitgedreht und dementsprechend aus ungefähr vier der sechs bis sieben Gewindegänge des Steilgewindes i9 des Mittelstückes i als auch des Steilgewindes 17 der anderen Kolbenstange ii herausgeschraubt, wodurch der Kolben g in die äußere Endlage verschoben und der Behälterinhalt ausgestoßen wird. Durch entgegengesetzte Drehung wird der Tintenbehälter 3 wieder vollständig auf dem Mittelstück i festgeschraubt, wobei der Kolben g in die Ausgangsstellung zurückgelangt und gegebenenfalls in bekannter Weise Tinte durch den Mündungskanal 7 in den Behälterhohlraum saugt. In analoger Weise läßt sich die Vorrichtung zum Verschieben des anderen Kolbens ga handhaben. Anstatt den entsprechenden Tintenbehälter zu drehen, kann natürlich mit gleicher Wirkung das :Mittelstück mitsamt dem anderen Tintenbehälter gedreht werden. Wie aus Fig.2 ersichtlich ist, ist die Länge des Kolbenweges und die Länge des Schraubengewindes 2 bzw. 2a und der Steilgewinde 16, 17 und 18, ig so bemessen, daß bei in der äußeren Endlage befindlichem Kolben dessen Kolbenstange mit ihrem Steilgewinde auf z. B. zwei Fünftel von dessen Länge eingeschraubt bleibt und demzufolge eine gute Stabilität und zuverlässiges Arbeiten gewährleistet.
Der Füllfederhalter kann zur Aufnahme zweier verschiedenfarbiger Tinten oder anderer Schreibflüssigkeiten dienen. Er kann auch mit zwei verschiedenartigen Schreibfedern oder Schreibspitzen versehen sein, so z. B. einerseits mit einer Feder für dicke Schrift und andererseits mit einer Feder für feine Schrift.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Füllfederhalter mit zwei an entgegengesetzten Längsenden mündenden Tintenbehältern, in welchen je ein Saugkolben axial verschiebbar ist und welche durch ein Mittelstück miteinander verbunden sind, das um die Längsachse des Halters relativ zu jedem der Behälter drehbar und mit den Saugkolben über Gewinde verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß beide Kolben (g und ga) ineinanderschiebbare Kolbenstangen (io bzw. ii) besitzen, die je am entsprechenden Behälter (3 bzw. 3a) axial geführt sind und je ein Steilgewinde (18 bzw. 17) aufweisen derart, daß es ihnen bei Relativdrehung des entsprechenden Behälters (3 bzw. 3a) zum Mittelstück (i) und zum anderen Behälter (3a bzw. 3) die Verschiebung erteilt.
2. Füllfederhalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere hohle Kolbenstange (io) durch ein inneres Steilgewinde (16, 17) mit der inneren Kolbenstange (ii) und durch ein äußeres Steilgewinde (18, ig) von gleicher Steigung wie das innere mit dem Mittelstück (i) drehbar verbunden ist.
3. Füllfederhalter nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenbehälter (3 und 3a) mit dem Mittelstück (i) über je ein Schraubengewinde (2 bzw. 2a) drehbar verbunden sind.
4. Füllfederhalter nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das der drehbaren Verbindung mit dem Mittelstück (i) dienende Schraubengewinde (2 bzw. 2a) jedes Tintenbehälters (3 bzw. 3a) an einem in diesen eingepreßten Einsatzstück (4 bzw. 4a) vorgesehen ist, welches eine Führungsnase (14 bzw. 15) für die Drehmitnahme der entsprechenden Kolbenstange (io bzw. ii) aufweist.
5. Füllfederhalter nach den Ansprüchen i bis 4, . dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubengewinde (2 bzw. 2a) des Mittelstückes (i) mit jedem der Tintenbehälter (3 bzw. 34) eine größere Anzahl normaler Gewindegänge aufweist als jedes der Steilgewinde (16, 17 bzw. 18, ig) der Kolbenstangen (io bzw. ii).