DE810929C

DE810929C - Verschluss fuer Gefaesse

Info

Publication number: DE810929C
Application number: DEG532A
Authority: DE
Inventors: Adam Goerk
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-12-06
Filing date: 1949-12-06
Publication date: 1951-08-16

Description

Die Erfindung bezieht sich auf den Verschluß von vorzugsweise kreisrunden Gefäßen, wie sie im Haushalt und in gewerblichen Betrieben zur Aufbewahrung oder zur Beförderung von dünn- und dickflüssigem, breiigem oder ähnlichem Gut verwendet werden und bei denen die Öffnung am oberen Gefäßrand mit Pergamentpapier, sogenannter Einmachhaut, Ölpapier oder ähnlichen Mitteln abgedeckt wird. Bei derartigen Verschlüssen kommt es darauf an, daß die Abdeckung vollkommen dicht abschließt und daß sie in möglichst einfacher, aber gleichwohl zuverlässiger Weise angebracht werden kann; außerdem soll das Gefäß leicht und ohne Hilfsmittel beliebig oft geöffnet und geschlossen werden können.
Zu diesem Zweck wird gemäß der Erfindung ein Verschluß vorgesehen, bei dem ein Spreizring ein Abdeckmittel der obenerwähnten Art unter Formschluß gegen den inneren Gefäßrand preßt und an einer Dichtungsfläche in Anlage hält.
In seinen weiteren Einzelheiten sowie in seiner Wirkungsweise ist der Erfindungsgegenstand im nachstehenden an Hand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei er auf der Zeichnung in Abb. I im Schnitt dargestellt ist, während Abb. 2 und 3 eine Einzelheit in zwei verschiedenen Stellungen zeigen und Abb. 4 in kleinerem Maßstab das Gefäß nebst Verschluß in Schrägansicht veranschaulicht.
Die Bestandteile des Verschlusses nach der Erfindung sind ein Spreizring I, das Abdeckmittel 2, z. B. ein Blatt Pergamentpapier, ein Dichtungsring 3 aus Gummi oder anderem geeigneten Stoff sowie der obere Gefäßrand 4. Der Spreizring 1 besteht aus federndem, korrosions- und säurefestem Material, z. B. aus Sonderstahl, Messing oder Preßstoff, und hat das in Abb. I dargestellte Profil, mit dem er formschlüssig in die entsprechend gestaltete Innenfläche des Gefäßrandes 4 eingreift. Dieser weist im Querschnitt insbesondere eine Kehle 5, eine Nase 6 und eine abgerundete Stirnfläche auf und hat somit einen mehrfach gekrümmten Verlauf, so daß sich das Abdeckmittel 2 fest und sicher zwischen den Gefäßrand 4 und den Spreizring 1 einklemmen läßt. Zu diesem Zweck ist der an einer Stelle offene und mit seinen Enden übereinandergreifende Spreizring I hier mit einer Spreizvorrichtung versehen, die in an sich bekannter Weise als Kniehebel ausgebildet ist. An einem der Ringenden ist ein Hebel 7 angelenkt und mit einem Griffhebel 8, der an dem anderen Ringende angreift, gelenkig verbunden. Abb. 1 und 2 zeigen den Kniehebelverschluß 7, 8 in seiner Verschlußstellung, in der er, durch Überschreitung der Totpunktlage gesichert, den Spreizring 1 gegen die Innenwandung des Gefäßrandes preßt und damit das Abdeckmittel 2 zwischen diesem und dem Spreizring I fest eingeklemmt hält; Abb. 3 zeigt den Kniehebelverschluß 7, 8 in der Öffnungsstellung. Gegenüber dem auf einem Vorsprung des Gefäßrandes 4 aufliegenden Dichtungsring 3 weist der Spreizring I einen Kragen 9 auf, der das Abdeckmittel 2 in dichter Anlage auf dem Ring 3 hält. An der Stoßstelle ist der Kragen g in an sich bekannter Weise so gestaltet, daß er auch hier gleichmäßig und voll auf dem Dichtungsring 3 aufliegen kann. Dieser kann auch von oben auf das Abdeckmittel 2 gelegt werden.
Aus vorstehendem geht hervor, auf welche einfache Weise der Verschluß angebracht und gelöst werden kann. Die formschlüssige Einklemmung des Abdeckmittels 2 zwischen dem Spreizring I und dem Gefäßrand 4 gewährleistet in Verbindung mit der gleichzeitigen Anlage des Kragens g auf dem Dichtungsring 3 den zuverlässigen dichten Verschluß des Gefäßes. Das Profil des Spreizringes I kann so gewählt werden, daß der entsprechende Querschnittsverlauf des Gefäßrandes 4 die Herstellung des Gefäßes aus beliebigem Werkstoff und in jeler Fertigungsweise gestattet. Entsprechendes gilt auch für den Spreiznng I.

Claims

PATENTANSPRUCHE I. Verschluß für Gefäße unter Verwendung eines Abdeckmittels, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spreizring (I) das Abdeckmittel (2) unter Formschluß gegen den inneren Gefäßrand (4) preßt und an einer Dichtungsfläche in Anlage hält.
2. Verschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des Gefäßrandes (4) einen dem mehrfach gebogenen Profil des Spreizringes (I) entsprechenden Querschnittsverlauf aufweist.
3. Verschluß nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizring (I) mit einem Kniehebelverschluß (7, 8) versehen ist.
4. Verschluß nach Anspruch I, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizring (I) mit einem Kragen (g) versehen ist, dem am Gefäßrand (4) ein Auflager für einen Dichtungsring (3) gegenüberliegt.